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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. November 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Neuorganisation der Vergabe von geförderten
und freifinanzierten Wohnungen
Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes
Wohnen
Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner
Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend
geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die
Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen
umgesetzt und weiterentwickelt.
Kurzinfo:
Anlass
- Der Mietwohnungsmarkt in München ist angespannt. Preiswerter Wohnraum für niedrige Einkommensgruppen ist knapp. Es ist daher wichtig den vorhandenen Wohnraum schnell und effizient zu vergeben und das derzeitige Vergabesystem den geänderten Bedarfen aller Beteiligten (Wohnungssuchende, Vermieter, Stadt) unter Nutzung neuer Technologien anzupassen.
Inhalt
- Ausgangslage mit Schwachstellenanalyse
- Neuorganisation der Vergabe von gefördertem Wohnraum
- Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Gesamtkosten
184.800 € in 2013
1.956.000 € in 2014
1.761.690 € in 2015
762.607 € in 2016
701.007 € ab 2017
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Umsetzung der vorgeschlagenen Veränderungen und weiterer konzeptioneller Erarbeitung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Registrierung und Vergabe von geförderten Wohnraum
2.
"Deutsch für Flüchtlinge" -
Zuschuss an Deutsch für Flüchtlinge e.V.
Haushaltsjahr 2013 und 2014
Antrag von Deutsch für Flüchtlinge e.V.
vom 30.04.2013
Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherung von Teilhabe, Bildung und Chancengleichheit für Flüchtlinge in München
- Antrag von „Deutsch für Flüchtlinge e.V.“ auf eine dauerhafte Zuschusserhöhung wegen Erhöhung der Mitarbeiterhonorare
Inhalt
- Beschreibung des Projektes
- Darlegung der Notwendigkeit einer Deutschförderung für Flüchtlinge in der Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung der Erhöhung des Zuschusses für 2013 an „Deutsch für Flüchtlinge e.V.“ aus Haushaltsausgaberesten im Produkt 6.2.1 des Sozialreferates
- Zustimmung der dauerhaften Erhöhung des Zuschusses ab 2014 an „Deutsch für Flüchtlinge e.V.“ aus interner Umschichtung im Produkt 6.2.1
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Deutschkurse
3.
Sicherstellung der Finanzierung der Kurse für
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus
Erstaufnahmeeinrichtungen - Projekt "ISUS"
Haushaltsjahr 2013 und 2014
Antrag des Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V.
vom 26.09.2013
Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherung von Teilhabe, Bildung und Chancengleichheit für Flüchtlinge in München
- Antrag vom Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. auf die Gewährung eines einmaligen Zuschusses für das Projekt „ISUS“
Inhalt
- Beschreibung des Projektes
- Darlegung der Notwendigkeit eines einmaligen Zuschusses für das Projekt „ISUS“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines einmaligen Zuschusses
- Beauftragung zur Auszahlung des Zuschusses
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Junge Flüchtlinge
4.
Aufwandsentschädigung für den ehrenamtlichen
Behindertenbeauftragten sowie Vertreterinnen
und Vertreter des Behindertenbeirats der
Landeshauptstadt München
Satzungsänderung
Kurzinfo:
Anlass
- Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 24.07.2013 den dritten Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten für die Jahre 2011/2012 entgegen genommen und das Sozialreferat beauftragt, die Aufwandsentschädigung der/des Behindertenbeauftragten auf 1.012 € monatlich zu erhöhen, eine Satzungsänderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12109).
Inhalt
- Die Entschädigung für den Behindertenbeauftragten ist auf 1.012 € monatlich zu erhöhen.
- Dieser Betrag ist künftig mit dem Zweck der Anerkennung der ehrenamtlichen Tätigkeit zu verknüpfen, also als Ehrensold zu gewähren.
- Die bzw. der Vorsitzende des Behindertenbeirats, ihre bzw. seine Stellvertretungen sowie die Vorsitzenden der Facharbeitskreise sollen ihre monatliche Entschädigung analog dem/der Behindertenbeauftragen ebenfalls als Ehrensold erhalten.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Satzungsänderungen gemäß der Anlage 1 und der Anlage 2
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Behindertenbeirat
- Behindertenbeauftragter
- Menschen mit Behinderungen
- Behindertenbeauftragte
- Ehrensold
5.
Höhe der Regelsätze nach dem
Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII
ab 01.01.2014
Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Kurzinfo:
Anlass
- Erhöhung der Regelsätze im SGB XII ab 01.01.2014
Inhalt
- Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.01.2014
- Zahlung von freiwilligen Aufstockungsbeträgen im Vierten Kapitel SGB XII
- Regelsatzfestsetzungsverordnung für das Dritte Kapitel SGB XII
- Mehrkosten durch die Regelsatzerhöhung
Entscheidungsvorschlag
- Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.01.2014
- Zahlung von freiwilligen Leistungen im Vierten Kapitel SGB XII
- neue Regelsatzfestsetzungsverordnung für das Dritte Kapitel SGB XII
- Aufhebung der alten Regelsatzfestsetzungsverordnung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Regelbedarfsstufen
- Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG)
- Regelsatzfestsetzungsverordnung
6.
Marktbericht Pflege - Jährliche Marktübersicht
über die teil- und vollstationäre pflegerische
Versorgung in München
Kurzinfo:
Anlass
- Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung (Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze, AGSG)
- Sozialausschuss vom 04.05.2010 (Beratungen bzgl. der Vorlage „Bedarfsplanung zur pflegerischen Versorgung in München“)
- Jährlicher Marktbericht Pflege (vgl. Bekanntgaben in den Sitzungen des Sozialausschusses vom 01.12.2011 und 08.11.2012)
Inhalt
- Vorstellung der Ergebnisse der Datenerhebung 2013
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Marktbericht Pflege
- Pflegerische Versorgung
7.
Aufnahme Projekt "Lesezeichen" der
Freiwilligenagentur Tatendrang
in die Regelförderung ab 2014
Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
Kurzinfo:
Anlass
- Aufnahme des Projektes „Lesezeichen“ in die Regelförderung
Inhalt
- Bereitstellung von Haushaltsmitteln ab dem Haushaltsjahr 2014
Gesamtkosten
- ab 2014 dauerhaft 72.625,00 € / jhrl.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Aufnahme des Projektes „Lesezeichen“ in die Regelförderung ab dem Haushaltsjahr 2014
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sprachförderung
8.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement
und Selbsthilfe im Sozialbereich
Förderung des Afrikanischen Begegnungszentrum
(ABEZE e.V.) in den Räumen Boschetsrieder Str. 59
81379 München
im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung
Förderung der Gesellschaft für Integration und Kultur
in Europa e.V. (GIK e.V.), Hansastr. 181, 81373 München
im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung des Afrikanischen Begegnungszentrum
(ABEZE e.V.) in der Boschetsrieder Str. 59 und der Selbsthilfegruppen und Initiativen die ABEZE e.V. nutzen.
- Förderung der Gesellschaft für Kultur und Integration in Europa e.V., Hansastr. 181, Fortsetzung der Raumbörse für Selbsthilfegruppen bei GIK e.V.
Inhalt
- Übernahme der Raummiete und Bezuschussung von Personal- und Mietkosten zur weiteren Sicherung der Räumlichkeiten von ABEZE e.V.
- Bei GIK e.V. werden die Raummieten und Sachkosten bezuschusst. Das Sozialreferat erhält hierfür ein Raumnutzungsrecht für Selbsthilfegruppen und Initiativen.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Förderungen in 2014 und 2015 für ABEZE e.V. in Höhe von je 31.000 Euro und für GIK e.V. in Höhe von je 36.000 Euro
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Selbsthilfeförderung im Sozialbereich
9.
MünchnerStiftungsFrühling
München geht stiften. Erleben Sie, wer wo für wen
Gutes tut.
Kurzinfo:
Anlass
- Bericht über die Veranstaltung
MünchnerStiftungsFrühling vom 15.03.2013 bis 22.03.2013
Inhalt
- Darstellung der Ergebnisse des ersten
MünchnerStiftungsFrühlings und Ausblick für eine Fortsetzung im Jahr 2015
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Münchner Stiftungsverwaltung
- Stiftungen
- Münchner Kultur GmbH
10.
Bedarfsgerechter Ausbau der Schuldnerberatung
(Ausbaustufe 2)
Verstärkung der Fachstelle Armutsbekämpfung
-
08-14 / A 04834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Bedarfsgerechter Ausbau der Schuldner- und Insolvenzberatung (Ausbaustufe 2)
- Verbesserung und Sicherstellung eines ausreichenden Angebotes an Schuldner- und Insolvenzberatung für ver- und überschuldete Münchner Bürgerinnen und Bürger
- Verstärkung der Fachstelle Armutsbekämpfung
Inhalt
- Überschuldete Personen/Haushalte in München
- Beratungszahlen und Klientenstruktur
- Präventionsmaßnahmen gegen Überschuldung
- Bedarf an Schuldnerberatung
- Neustrukturierung Sachgebiet Schuldner- und Insolvenzberatung
- Ausbaustufe 2 der Schuldnerberatung
- Erweiterung Fachstelle Armutsbekämpfung
Gesamtkosten
768.861,- € dauerhaft ab 2014
57.058,- € (2014 - 2016)
Entscheidungsvorschlag
- Ausbau der Schuldnerberatung
- Ausbau der Präventionsmaßnahmen
- Personelle Verstärkung der Fachstelle Armutsbekämpfung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schuldnerberatung
- Überschuldungsprävention
- Armutsbekämpfung
11.
Bauvorhaben Deisenhofener-/Herzogstandstraße,
Flurstück 15915, 15915/3 15916/1 und 15921,
Gemarkung Sektion VIII
Anpassung der Projektrahmenbedingungen
für o.g. Baugrundstück im Rahmen
des kommunalen Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Benachteiligte
am Wohnungsmarkt (KomPro/B)
Mittelpunktsbibliothek, Kinderkrippe und Anwohnertiefgarage
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013-2017
Produkt 60 4.1.8 - Schaffung preiswerten Wohnraums
17. Stadtbezirk - Obergiesing
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2007- 2011 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das Baugrundstück Deisenhofener Straße/Herzogstandstraße
Inhalt
- Anpassung der Projektrahmenbedingungen
- Erläuterung der Mehrkosten
Gesamtkosten
- neu: 25,02 Mio. Euro
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung des erhöhten Projektrahmens
- Zustimmung zu den vom Sozialreferat dargelegten Mehrkosten in Höhe von 2.150.000 Euro zuzüglich einer Risikoreserve von 300.000 Euro
Gesucht werden kann auch nach:
- Mittelpunktsbibliothek
- Kinderkrippe
- Kommunales Wohnungsbauprogramm