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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. November 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Abgesetzt
Neuorganisation der Vergabe von geförderten und freifinanzierten Wohnungen Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt.

08-14 / V 13317 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Der Mietwohnungsmarkt in München ist angespannt. Preiswerter Wohnraum für niedrige Einkommensgruppen ist knapp. Es ist daher wichtig den vorhandenen Wohnraum schnell und effizient zu vergeben und das derzeitige Vergabesystem den geänderten Bedarfen aller Beteiligten (Wohnungssuchende, Vermieter, Stadt) unter Nutzung neuer Technologien anzupassen. Inhalt - Ausgangslage mit Schwachstellenanalyse - Neuorganisation der Vergabe von gefördertem Wohnraum - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Gesamtkosten 184.800 € in 2013 1.956.000 € in 2014 1.761.690 € in 2015 762.607 € in 2016 701.007 € ab 2017 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung der vorgeschlagenen Veränderungen und weiterer konzeptioneller Erarbeitung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Registrierung und Vergabe von geförderten Wohnraum
2.
"Deutsch für Flüchtlinge" - Zuschuss an Deutsch für Flüchtlinge e.V. Haushaltsjahr 2013 und 2014 Antrag von Deutsch für Flüchtlinge e.V. vom 30.04.2013 Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung

08-14 / V 13069 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherung von Teilhabe, Bildung und Chancengleichheit für Flüchtlinge in München - Antrag von „Deutsch für Flüchtlinge e.V.“ auf eine dauerhafte Zuschusserhöhung wegen Erhöhung der Mitarbeiterhonorare Inhalt - Beschreibung des Projektes - Darlegung der Notwendigkeit einer Deutschförderung für Flüchtlinge in der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag - Zustimmung der Erhöhung des Zuschusses für 2013 an „Deutsch für Flüchtlinge e.V.“ aus Haushaltsausgaberesten im Produkt 6.2.1 des Sozialreferates - Zustimmung der dauerhaften Erhöhung des Zuschusses ab 2014 an „Deutsch für Flüchtlinge e.V.“ aus interner Umschichtung im Produkt 6.2.1 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Deutschkurse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Sicherstellung der Finanzierung der Kurse für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Erstaufnahmeeinrichtungen - Projekt "ISUS" Haushaltsjahr 2013 und 2014 Antrag des Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. vom 26.09.2013 Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung

08-14 / V 13217 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherung von Teilhabe, Bildung und Chancengleichheit für Flüchtlinge in München - Antrag vom Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V. auf die Gewährung eines einmaligen Zuschusses für das Projekt „ISUS“ Inhalt - Beschreibung des Projektes - Darlegung der Notwendigkeit eines einmaligen Zuschusses für das Projekt „ISUS“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines einmaligen Zuschusses - Beauftragung zur Auszahlung des Zuschusses Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Junge Flüchtlinge

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Aufwandsentschädigung für den ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten sowie Vertreterinnen und Vertreter des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München Satzungsänderung

08-14 / V 12963 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 24.07.2013 den dritten Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten für die Jahre 2011/2012 entgegen genommen und das Sozialreferat beauftragt, die Aufwandsentschädigung der/des Behindertenbeauftragten auf 1.012 € monatlich zu erhöhen, eine Satzungsänderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12109). Inhalt - Die Entschädigung für den Behindertenbeauftragten ist auf 1.012 € monatlich zu erhöhen. - Dieser Betrag ist künftig mit dem Zweck der Anerkennung der ehrenamtlichen Tätigkeit zu verknüpfen, also als Ehrensold zu gewähren. - Die bzw. der Vorsitzende des Behindertenbeirats, ihre bzw. seine Stellvertretungen sowie die Vorsitzenden der Facharbeitskreise sollen ihre monatliche Entschädigung analog dem/der Behindertenbeauftragen ebenfalls als Ehrensold erhalten. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Satzungsänderungen gemäß der Anlage 1 und der Anlage 2 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Behindertenbeirat - Behindertenbeauftragter - Menschen mit Behinderungen - Behindertenbeauftragte - Ehrensold

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII ab 01.01.2014 Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

08-14 / V 13094 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erhöhung der Regelsätze im SGB XII ab 01.01.2014 Inhalt - Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.01.2014 - Zahlung von freiwilligen Aufstockungsbeträgen im Vierten Kapitel SGB XII - Regelsatzfestsetzungsverordnung für das Dritte Kapitel SGB XII - Mehrkosten durch die Regelsatzerhöhung Entscheidungsvorschlag - Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.01.2014 - Zahlung von freiwilligen Leistungen im Vierten Kapitel SGB XII - neue Regelsatzfestsetzungsverordnung für das Dritte Kapitel SGB XII - Aufhebung der alten Regelsatzfestsetzungsverordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Regelbedarfsstufen - Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG) - Regelsatzfestsetzungsverordnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Marktbericht Pflege - Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung in München

08-14 / V 12848 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung (Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze, AGSG) - Sozialausschuss vom 04.05.2010 (Beratungen bzgl. der Vorlage „Bedarfsplanung zur pflegerischen Versorgung in München“) - Jährlicher Marktbericht Pflege (vgl. Bekanntgaben in den Sitzungen des Sozialausschusses vom 01.12.2011 und 08.11.2012) Inhalt - Vorstellung der Ergebnisse der Datenerhebung 2013 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Marktbericht Pflege - Pflegerische Versorgung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Aufnahme Projekt "Lesezeichen" der Freiwilligenagentur Tatendrang in die Regelförderung ab 2014 Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement

08-14 / V 13083 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aufnahme des Projektes „Lesezeichen“ in die Regelförderung Inhalt - Bereitstellung von Haushaltsmitteln ab dem Haushaltsjahr 2014 Gesamtkosten - ab 2014 dauerhaft 72.625,00 € / jhrl. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Aufnahme des Projektes „Lesezeichen“ in die Regelförderung ab dem Haushaltsjahr 2014 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sprachförderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Förderung des Afrikanischen Begegnungszentrum (ABEZE e.V.) in den Räumen Boschetsrieder Str. 59 81379 München im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung Förderung der Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e.V. (GIK e.V.), Hansastr. 181, 81373 München im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung

08-14 / V 13078 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung des Afrikanischen Begegnungszentrum (ABEZE e.V.) in der Boschetsrieder Str. 59 und der Selbsthilfegruppen und Initiativen die ABEZE e.V. nutzen. - Förderung der Gesellschaft für Kultur und Integration in Europa e.V., Hansastr. 181, Fortsetzung der Raumbörse für Selbsthilfegruppen bei GIK e.V. Inhalt - Übernahme der Raummiete und Bezuschussung von Personal- und Mietkosten zur weiteren Sicherung der Räumlichkeiten von ABEZE e.V. - Bei GIK e.V. werden die Raummieten und Sachkosten bezuschusst. Das Sozialreferat erhält hierfür ein Raumnutzungsrecht für Selbsthilfegruppen und Initiativen. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Förderungen in 2014 und 2015 für ABEZE e.V. in Höhe von je 31.000 Euro und für GIK e.V. in Höhe von je 36.000 Euro Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Selbsthilfeförderung im Sozialbereich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
MünchnerStiftungsFrühling München geht stiften. Erleben Sie, wer wo für wen Gutes tut.

08-14 / V 13064 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bericht über die Veranstaltung MünchnerStiftungsFrühling vom 15.03.2013 bis 22.03.2013 Inhalt - Darstellung der Ergebnisse des ersten MünchnerStiftungsFrühlings und Ausblick für eine Fortsetzung im Jahr 2015 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchner Stiftungsverwaltung - Stiftungen - Münchner Kultur GmbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
10.
Bedarfsgerechter Ausbau der Schuldnerberatung (Ausbaustufe 2) Verstärkung der Fachstelle Armutsbekämpfung

  • 08-14 / A 04834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13066 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bedarfsgerechter Ausbau der Schuldner- und Insolvenzberatung (Ausbaustufe 2) - Verbesserung und Sicherstellung eines ausreichenden Angebotes an Schuldner- und Insolvenzberatung für ver- und überschuldete Münchner Bürgerinnen und Bürger - Verstärkung der Fachstelle Armutsbekämpfung Inhalt - Überschuldete Personen/Haushalte in München - Beratungszahlen und Klientenstruktur - Präventionsmaßnahmen gegen Überschuldung - Bedarf an Schuldnerberatung - Neustrukturierung Sachgebiet Schuldner- und Insolvenzberatung - Ausbaustufe 2 der Schuldnerberatung - Erweiterung Fachstelle Armutsbekämpfung Gesamtkosten 768.861,- € dauerhaft ab 2014 57.058,- € (2014 - 2016) Entscheidungsvorschlag - Ausbau der Schuldnerberatung - Ausbau der Präventionsmaßnahmen - Personelle Verstärkung der Fachstelle Armutsbekämpfung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schuldnerberatung - Überschuldungsprävention - Armutsbekämpfung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Bauvorhaben Deisenhofener-/Herzogstandstraße, Flurstück 15915, 15915/3 15916/1 und 15921, Gemarkung Sektion VIII Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Mittelpunktsbibliothek, Kinderkrippe und Anwohnertiefgarage Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013-2017 Produkt 60 4.1.8 - Schaffung preiswerten Wohnraums 17. Stadtbezirk - Obergiesing

08-14 / V 13121 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das Baugrundstück Deisenhofener Straße/Herzogstandstraße Inhalt - Anpassung der Projektrahmenbedingungen - Erläuterung der Mehrkosten Gesamtkosten - neu: 25,02 Mio. Euro Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des erhöhten Projektrahmens - Zustimmung zu den vom Sozialreferat dargelegten Mehrkosten in Höhe von 2.150.000 Euro zuzüglich einer Risikoreserve von 300.000 Euro Gesucht werden kann auch nach: - Mittelpunktsbibliothek - Kinderkrippe - Kommunales Wohnungsbauprogramm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)