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Anlass - Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime - Rahmenkonzept 2014 – 2020 zur interkulturellen Öffnung der Langzeitpflege in München - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Die Grünen/RL „Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime“ vom 28.03.2013 Inhalt - Bericht über die Stadtratsreise zu interkulturell geöffneten vollstationären Pflegeeinrichtungen 2013 - Rahmenkonzept für 2014 bis 2020 zur interkulturellen Öffnung der Langzeitpflege in München Gesamtkosten 934.100 € für 2014 – 2020 (ohne Kosten für Modellprojekte) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung des Rahmenkonzeptes Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Interkulturelle Öffnung der Langzeitpflege

Anlass - Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung, hier im Jahr 2013 - Geplante Entwicklung für das Jahr 2014 Inhalt - Investitionsförderung im Jahr 2012/2013 - Bericht über Projekte - Bericht über Auszahlungen - Bericht über neue Projekte Entscheidungsvorschlag - Förderung bereits beschlossener Projekte mit Aktualisierungen - Aufnahme neuer Projekte für eine evtl. Fortsetzung der Förderung ab 2018 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Modernisierung von Einrichtungen - Neubau von Einrichtungen - Altenhilfe

Anlass - Urteil des Landessozialgerichts vom 21.02.2013 Inhalt - Gültige Zuständigkeitsregelung nach Art. 82 AGSG - Auswirkungen des Urteils des Landessozialgerichts auf die bestehende Zuständigkeitsregelung Entscheidungsvorschlag - Einsatz des Oberbürgermeisters für eine Änderung des AGSG - Einsatz des Oberbürgermeisters für entsprechende Handlungsempfehlungen - Zustimmung zur beabsichtigten Vorgehensweise Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eingliederungshilfe

Anlass - Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung - Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Inhalt - Hinweis zur Zuständigkeit des Sozialausschusses - Bedarfe der SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigten - geplantes Vergabeverfahren Entscheidungsvorschlag - Der Sozialausschuss stimmt der Vergabe zum Abschluss des Rahmenvertrags zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Elektrogeräte - Rahmenvertrag - Energieeffizienzklasse - Vergabe

Anlass - Beteiligung der Landeshauptstadt München/Sozialreferat am Projekt „MORGEN“ – Netzwerk Münchner MigrantenORGanisationEN von 2013 bis 2016 mit einem Kofinanzierungsanteil von ca 104.000 € (ca. 37 % der Projektgesamtkosten) - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Förderung für 2013 bereits bewilligt Inhalt - Beschreibung des Projektes, seiner Hintergründe, Ziele und geplanten Maßnahmen sowie des Nutzens für die Landeshauptstadt München am Projekt „MORGEN“ Entscheidungsvorschlag - Beteiligung der Landeshauptstadt München/Sozialreferat am Projekt MORGEN mit dem dargestellten Kofinanzierungsanteil Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MORGEN - Migrantenorganisationen - Netzwerk

Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 - Auswahl der Bauträger für insgesamt vier Grundstücke Inhalt - Bauträgerauswahl für drei städtische und ein privates Grundstück zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B - Bebauung von drei städtischen Grundstücken - Bebauung eines privaten Grundstücks - Auswahl von Wohnungsbauunternehmen/Bauträgern Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl der Grundstücke und der Bauträger - Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Bauträgerauswahl 2013 - Wohnbauförderung

Anlass - Studie „Wirkungsanalyse von Nachbarschaftstreffs“ der Hochschule München/Fakultät angewandte Sozialwissenschaften - Antrag Nr. 08-14 / A 02929 der Stadtratsfraktion der FDP vom 23.11.2011 „Nachbarschaftstreffs auf dem Prüfstand“ Inhalt - Vorstellung der Ergebnisse der Studie „Wirkungsanalyse von Nachbarschaftstreffs“ - Bewertung der Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch das Sozialreferat - Aufstockung des Raummanagements von 3 auf 10 Wochenstunden Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Studienergebnisse - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Vorgehensweisen - Aufstockung des Raummanagements Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wirkungsanalyse - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Nachbarschaftshilfe - Social Reporting Standards

Inhalt - Darstellung der Entwicklung hin zu Abriss und Neubau - Stiftungsrechtliche Belange - Suche nach einem Ersatzstandort und mögliche Verlegung des Hans-Sieber-Hauses - Konsequenzen für das Grundstück an der Manzostraße - Konsequenzen für das ASZ, die Kapelle und den Theatersaal - Finanzierung von Grundstück und Gebäude durch die MÜNCHENSTIFT GmbH - Beteiligung der Landeshauptstadt München - Zustimmung des Aufsichtsrates - Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01906 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes am 23.07.2013 - Vergabe der Betriebsführung für das Haus an der Tauernstraße an die MÜNCHENSTIFT GmbH Entscheidungsvorschlag - Prinzipielle Zustimmung zu einer Verlegung des Hans-Sieber-Hauses an die Franz-Nißl-Straße bzw. einen anderen vergleichbaren Ersatzstandort im Stadtbezirk 23 - Erneute Befassung des Stadtrats, falls sich nach der vergaberechtlichen Prüfung ein anderer Standort als die Franz-Nißl-Straße ergibt - Zustimmung für eine Neubaumaßnahme an der Manzostraße 105, wenn kein Ersatzstandort gefunden werden kann - Zustimmung, dass das für den Großen Bauunterhalt (BU) vorgesehene Eigenkapital der MÜNCHENSTIFT GmbH von 8 Mio. € für den Neubau verwendet wird und dass die Gesellschafterin ggf. zusätzliche Mittel für den Großen BU bereit stellt - Weitere Befassung des Stadtrats zum künftigen Standort des ASZ Allach-Untermenzing, zu den Prüfungen zum Erhalt der Kapelle und des Theatersaals bzw. einem Gesamtkonzept für das Grundstück an der Manzostraße und der Übernahme der Abbruchkosten des Bestandsgebäudes - Direktvergabe der Betriebsführung für das Haus an der Tauernstraße an die MÜNCHENSTIFT GmbH Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH