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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 5. Dezember 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Rahmenkonzeption 2014-2020
zur interkulturelle Öffnung der stationären
Langzeitpflege in München
Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion
interkulturell geöffnete Altenheime
Antrag Nr. 08-14 / A 04145 ..........................
Produkt Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit,
Produkt 5.5.2, Produktleistung 2,
Sicherung und Optimierung der Pflegequalität
-
08-14 / A 04145 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime
- Rahmenkonzept 2014 – 2020 zur interkulturellen Öffnung der Langzeitpflege in München
- Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion
Die Grünen/RL „Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime“ vom 28.03.2013
Inhalt
- Bericht über die Stadtratsreise zu interkulturell geöffneten vollstationären Pflegeeinrichtungen 2013
- Rahmenkonzept für 2014 bis 2020 zur interkulturellen Öffnung der Langzeitpflege in München
Gesamtkosten
934.100 € für 2014 – 2020
(ohne Kosten für Modellprojekte)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung des
Rahmenkonzeptes
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Interkulturelle Öffnung der Langzeitpflege
2.
Finanzielle Auswirkungen neuer Standards in der
Pflege
Antrag Nr. 08-14 / A 04399 ................................
Investitionskosten für ambulante und stationäre
Pflegeeinrichtungen; aktuelle Finanzierung
Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei
Pflegebedürftigkeit
Ausweitung des Entwurfes des
Mehrjahresinvestitonsprogramms 2013 - 2017
-
08-14 / A 04872 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04399 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Finanzierungsgrundlagen von Pflegeeinrichtungen
- Investitionsaufwendungen
- Auswirkungen der Verordnung zur Ausführung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes
Inhalt
- Auswirkungen auf die ambulante und stationäre pflegerische Versorgung
- Investitionsförderung nach dem AGSG
- Einschätzungen der Trägerinnen und Träger von Pflegeeinrichtungen
- Erhöhung der Fördermittel
Gesamtkosten
512.840 € ab 2014
Entscheidungsvorschlag
- Förderung der aufgeführten Objekte ab 2014
- Kürzung der Förderungen
- Mittelbereitstellung
- MIP-Ausweitung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sozialgesetzbuch XI – Soziale Pflegeversicherung
- Ambulante Pflegedienste
- Stationäre Pflegeeinrichtungen
3.
Investitionsförderung nach dem AGSG
von teil- und vollstationären Einrichtungen
und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
Bericht über den Vollzug von August 2012 mit August 2013
Projekte für folgende Jahre
Kurzinfo:
Anlass
- Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung, hier im Jahr 2013
- Geplante Entwicklung für das Jahr 2014
Inhalt
- Investitionsförderung im Jahr 2012/2013
- Bericht über Projekte
- Bericht über Auszahlungen
- Bericht über neue Projekte
Entscheidungsvorschlag
- Förderung bereits beschlossener Projekte mit Aktualisierungen
- Aufnahme neuer Projekte für eine evtl. Fortsetzung der Förderung ab 2018
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Modernisierung von Einrichtungen
- Neubau von Einrichtungen
- Altenhilfe
4.
Modellversuch in einer städtischen Dienststelle konkret planen;
Broschüren und Antragsformulare in "leichter" Sprache;
Einführung einer internen Fachberatung;
Orientierungsberatung als "Scharnier" zu anderen Behörden
und Dienststellen;
öffentliche Veranstaltungen nur an barrierefrei erreichbaren
Orten;
konkrete Vorstellung des Pilotprojektes des Amtes für Wohnen
und Migration
Antrag Nr. 08-14 / B 04009 ..........................................
-
08-14 / B 04009 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / B 04009 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen vom 23.05.2012
Inhalt
- Planung eines Modellversuchs
- Broschüren und Formulare leicht verständlich gestalten
- Interne Fachberatung
- Orientierungsberatung
- Barrierefreiheit öffentlicher Veranstaltungen
- Pilotprojekt
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zu o.g. Antrag
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- UN-BRK
- Orientierungsberatung
- Barrierefreiheit
5.
Sozialhilfe, ambulante Leistungen der Hilfe zur
Pflege;
Zuständigkeitsabgrenzung zwischen örtlichem
und überörtlichem Sozialhilfeträger
Kurzinfo:
Anlass
- Urteil des Landessozialgerichts vom 21.02.2013
Inhalt
- Gültige Zuständigkeitsregelung nach Art. 82 AGSG
- Auswirkungen des Urteils des Landessozialgerichts auf die bestehende Zuständigkeitsregelung
Entscheidungsvorschlag
- Einsatz des Oberbürgermeisters für eine Änderung des AGSG
- Einsatz des Oberbürgermeisters für entsprechende Handlungsempfehlungen
- Zustimmung zur beabsichtigten Vorgehensweise
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eingliederungshilfe
6.
Aktuelle Situation Jobcenter München
Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04168 .............................................
-
08-14 / A 04168 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010
- Regelmäßiger Bericht über die aktuelle Situation des Jobcenters München
Inhalt
- Bundesweite Entwicklung im SGB II
- Aktuelle Weisungen der Bundesagentur für Arbeit (BA)
- Personal
- Finanzen
- Aktuelle Entwicklung SGB II in Zahlen
- Aktuelle Maßnahmen/Projekte Jobcenter
- Beschlussmäßige Behandlung zum Antrag
Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide in
München
Antrag Nr. 08-14 / A 04168 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.04.2013
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Stadtrats
- Der Antrag Nr. 08-14 / A 04168 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.04.2013 ist bereits in der Sitzung der Vollversammlung des Sozialausschusses vom 04.07.2013 vorgetragen und behandelt worden. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, im 1. Halbjahr 2014 erneut über die Situation im Jobcenter und über eingeleitete Maßnahmen hinsichtlich des gesetzlichen Rückkehrrechtes städtischer Mitarbeitender zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personalsituation
- JC
7.
Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage
von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für
SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte
Vergabeermächtigung zur EU-weiten
Ausschreibung
Kurzinfo:
Anlass
- Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
- Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte
Inhalt
- Hinweis zur Zuständigkeit des Sozialausschusses
- Bedarfe der SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigten
- geplantes Vergabeverfahren
Entscheidungsvorschlag
- Der Sozialausschuss stimmt der Vergabe zum Abschluss des Rahmenvertrags zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Elektrogeräte
- Rahmenvertrag
- Energieeffizienzklasse
- Vergabe
8.
Münchner Insel
Zuschussausweitung
Produkt 60.3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für
Familien, Frauen und Männerarbeit
Produktleistung 2 Geschlechts-, zielgruppen- und
themenspezifische Angebote
Kurzinfo:
Anlass
- Ausweitung des Zuschusses für Raumkosten aufgrund Umzuges in neue Räume
- Schreiben des Trägers vom 09.08.2013
Inhalt
- Mehrbedarf für Raumkosten nach erfolgtem Umzug der Einrichtung in neue Räume im Untergeschoss Marienplatz
Gesamtkosten
- ab 2015 Erhöhung um 147.436,- € auf einen Gesamtzuschuss in Höhe von 167.771,- €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Mittelausweitung ab 2015 für die Münchner Insel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Förderung freier Träger
- Zuschuss
9.
Projekt "MORGEN" -
Netzwerk Münchner MigrantenORGanisationEN,
gefördert durch das Bundesamt für Migration und
Flüchtlinge (BAMF)
Beteiligung des Sozialreferates der
Landeshauptstadt München am Projekt
Produkt 60.7.3.1 - Bürgerschaftliches Engagement
Produkt 60.6.3.1 - Interkulturelle Orientierung und Öffnung
Kurzinfo:
Anlass
- Beteiligung der Landeshauptstadt München/Sozialreferat am Projekt „MORGEN“ – Netzwerk Münchner MigrantenORGanisationEN von 2013 bis 2016 mit einem Kofinanzierungsanteil von ca 104.000 € (ca. 37 % der Projektgesamtkosten)
- Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Förderung für 2013 bereits bewilligt
Inhalt
- Beschreibung des Projektes, seiner Hintergründe, Ziele und geplanten Maßnahmen sowie des Nutzens für die Landeshauptstadt München am Projekt „MORGEN“
Entscheidungsvorschlag
- Beteiligung der Landeshauptstadt München/Sozialreferat am Projekt MORGEN mit dem dargestellten Kofinanzierungsanteil
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- MORGEN
- Migrantenorganisationen
- Netzwerk
10.
Mietspiegel für München 2015
Erlass einer Satzung zur Durchführung einer
repräsentativen Befragung
Kurzinfo:
Anlass
- Abschluss des Ausschreibungsverfahrens zum neuen Mietspiegel für München 2015
- Verpflichtung gemäß Bayerischem Statistikgesetz
Inhalt
- Auftragnehmer TNS Infratest GmbH
- Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung
Entscheidungsvorschlag
- Die beiliegende Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mietspiegelerstellung
- Regressionsverfahren
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Bayerisches Statistikgesetz
11.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke
Produkt 60 4.1.8
GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft München mbH:
Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Schneeferner- / Westendstr.
Flst. 8704, 8705/7, Gemarkung Sektion V
Privates Grundstück für die Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Theodor-Kitt-Straße 22
Flst. 747/3, Gemarkung Untermenzing
GEWOFAG Wohnen GmbH:
Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
20. Stadtbezirk Hadern
Ludlstr.
Flst. 297/2
Gemarkung Großhadern
GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH:
Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
25. Stadtbezirk Laim
Brantstr.
Flst. 400/4, 400/52 und 400/53, Gemarkung Laim
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012
- Auswahl der Bauträger für insgesamt vier Grundstücke
Inhalt
- Bauträgerauswahl für drei städtische und ein privates Grundstück zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B
- Bebauung von drei städtischen Grundstücken
- Bebauung eines privaten Grundstücks
- Auswahl von Wohnungsbauunternehmen/Bauträgern
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl der Grundstücke und der Bauträger
- Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Bauträgerauswahl 2013
- Wohnbauförderung
12.
Neuorganisation der Vergabe von geförderten
und freifinanzierten Wohnungen
Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes
Wohnen
Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner
Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend
geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die
Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen
umgesetzt und weiterentwickelt.
Kurzinfo:
Anlass
- Der Mietwohnungsmarkt in München ist angespannt. Preiswerter Wohnraum für niedrige Einkommensgruppen ist knapp. Es ist daher wichtig den vorhandenen Wohnraum schnell und effizient zu vergeben und das derzeitige Vergabesystem den geänderten Bedarfen aller Beteiligten (Wohnungssuchende, Vermieter, Stadt) unter Nutzung neuer Technologien anzupassen.
Inhalt
- Ausgangslage mit Schwachstellenanalyse
- Neuorganisation der Vergabe von gefördertem Wohnraum
- Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Gesamtkosten
184.800 € in 2013
1.956.000 € in 2014
1.761.690 € in 2015
762.607 € in 2016
701.007 € ab 2017
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Umsetzung der vorgeschlagenen Veränderungen und weiterer konzeptioneller Erarbeitung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Registrierung und Vergabe von geförderten Wohnraum
13.
Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Produkt 60 4.1.7
Wirkungsanalyse
Ergebnisse der Studie der Hochschule München
Nachbarschaftstreffs auf dem Prüfstand
Antrag Nr. 08-14 / A 02929 ...................
-
08-14 / A 02929 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Studie „Wirkungsanalyse von Nachbarschaftstreffs“ der Hochschule München/Fakultät angewandte Sozialwissenschaften
- Antrag Nr. 08-14 / A 02929 der Stadtratsfraktion der FDP vom 23.11.2011 „Nachbarschaftstreffs auf dem Prüfstand“
Inhalt
- Vorstellung der Ergebnisse der Studie „Wirkungsanalyse von Nachbarschaftstreffs“
- Bewertung der Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch das Sozialreferat
- Aufstockung des Raummanagements von 3 auf 10 Wochenstunden
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme der Studienergebnisse
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Vorgehensweisen
- Aufstockung des Raummanagements
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wirkungsanalyse
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Nachbarschaftshilfe
- Social Reporting Standards
14.
Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs
in der Westerhamerstraße 14
im 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim
zur Standortergänzung eines Nachbarschaftstreffs
Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017
Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung eines Nachbarschaftstreffs in der Westerhamer Straße
- Vergabe der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit
- Westerhamer Straße, Siedlungsgebiet Berg am Laim, Stadtbezirk 14
Inhalt
- Errichtung eines Nachbarschaftstreffs
- Vorschlag für die Trägerschaft
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Einrichtung eines Nachbarschaftreffs
- Trägerschaftsvergabe an den Verein „Mags & More“
- Finanzierung aus Budgetmitteln
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Vergabe Trägerschaft
15.
Verlegung des Hans-Sieber-Hauses von der
Manzostraße an die Franz-Nißl-Straße oder einen
vergleichbaren Standort im Stadtbezirk 23
und Betriebsführung des Hauses an der
Tauernstraße
Altenheim Hans-Sieber-Haus an der Manzostr. 105;
Erhalt bereits dort vorhandener Sozialeinrichtungen
wie z.B. ASZ
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01906 ...........................
-
08-14 / E 01906 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
- Darstellung der Entwicklung hin zu Abriss und Neubau
- Stiftungsrechtliche Belange
- Suche nach einem Ersatzstandort und mögliche Verlegung des Hans-Sieber-Hauses
- Konsequenzen für das Grundstück an der Manzostraße
- Konsequenzen für das ASZ, die Kapelle und den Theatersaal
- Finanzierung von Grundstück und Gebäude durch die MÜNCHENSTIFT GmbH
- Beteiligung der Landeshauptstadt München
- Zustimmung des Aufsichtsrates
- Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01906 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes am 23.07.2013
- Vergabe der Betriebsführung für das Haus an der Tauernstraße an die MÜNCHENSTIFT GmbH
Entscheidungsvorschlag
- Prinzipielle Zustimmung zu einer Verlegung des Hans-Sieber-Hauses an die Franz-Nißl-Straße bzw. einen anderen vergleichbaren Ersatzstandort im Stadtbezirk 23
- Erneute Befassung des Stadtrats, falls sich nach der vergaberechtlichen Prüfung ein anderer Standort als die Franz-Nißl-Straße ergibt
- Zustimmung für eine Neubaumaßnahme an der Manzostraße 105, wenn kein Ersatzstandort gefunden werden kann
- Zustimmung, dass das für den Großen Bauunterhalt (BU) vorgesehene Eigenkapital der MÜNCHENSTIFT GmbH von 8 Mio. € für den Neubau verwendet wird und dass die Gesellschafterin ggf. zusätzliche Mittel für den Großen BU bereit stellt
- Weitere Befassung des Stadtrats zum künftigen Standort des ASZ Allach-Untermenzing, zu den Prüfungen zum Erhalt der Kapelle und des Theatersaals bzw. einem Gesamtkonzept für das Grundstück an der Manzostraße und der Übernahme der Abbruchkosten des Bestandsgebäudes
- Direktvergabe der Betriebsführung für das Haus an der Tauernstraße an die MÜNCHENSTIFT GmbH
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH