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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 5. Dezember 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Rahmenkonzeption 2014-2020 zur interkulturelle Öffnung der stationären Langzeitpflege in München Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime Antrag Nr. 08-14 / A 04145 .......................... Produkt Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit, Produkt 5.5.2, Produktleistung 2, Sicherung und Optimierung der Pflegequalität

  • 08-14 / A 04145 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13291 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime - Rahmenkonzept 2014 – 2020 zur interkulturellen Öffnung der Langzeitpflege in München - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Die Grünen/RL „Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime“ vom 28.03.2013 Inhalt - Bericht über die Stadtratsreise zu interkulturell geöffneten vollstationären Pflegeeinrichtungen 2013 - Rahmenkonzept für 2014 bis 2020 zur interkulturellen Öffnung der Langzeitpflege in München Gesamtkosten 934.100 € für 2014 – 2020 (ohne Kosten für Modellprojekte) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung des Rahmenkonzeptes Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Interkulturelle Öffnung der Langzeitpflege

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Finanzielle Auswirkungen neuer Standards in der Pflege Antrag Nr. 08-14 / A 04399 ................................ Investitionskosten für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen; aktuelle Finanzierung Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit Ausweitung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitonsprogramms 2013 - 2017

  • 08-14 / A 04872 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04399 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13261 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Finanzierungsgrundlagen von Pflegeeinrichtungen - Investitionsaufwendungen - Auswirkungen der Verordnung zur Ausführung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes Inhalt - Auswirkungen auf die ambulante und stationäre pflegerische Versorgung - Investitionsförderung nach dem AGSG - Einschätzungen der Trägerinnen und Träger von Pflegeeinrichtungen - Erhöhung der Fördermittel Gesamtkosten 512.840 € ab 2014 Entscheidungsvorschlag - Förderung der aufgeführten Objekte ab 2014 - Kürzung der Förderungen - Mittelbereitstellung - MIP-Ausweitung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sozialgesetzbuch XI – Soziale Pflegeversicherung - Ambulante Pflegedienste - Stationäre Pflegeeinrichtungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Bericht über den Vollzug von August 2012 mit August 2013 Projekte für folgende Jahre

08-14 / V 13220 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung, hier im Jahr 2013 - Geplante Entwicklung für das Jahr 2014 Inhalt - Investitionsförderung im Jahr 2012/2013 - Bericht über Projekte - Bericht über Auszahlungen - Bericht über neue Projekte Entscheidungsvorschlag - Förderung bereits beschlossener Projekte mit Aktualisierungen - Aufnahme neuer Projekte für eine evtl. Fortsetzung der Förderung ab 2018 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Modernisierung von Einrichtungen - Neubau von Einrichtungen - Altenhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Modellversuch in einer städtischen Dienststelle konkret planen; Broschüren und Antragsformulare in "leichter" Sprache; Einführung einer internen Fachberatung; Orientierungsberatung als "Scharnier" zu anderen Behörden und Dienststellen; öffentliche Veranstaltungen nur an barrierefrei erreichbaren Orten; konkrete Vorstellung des Pilotprojektes des Amtes für Wohnen und Migration Antrag Nr. 08-14 / B 04009 ..........................................

  • 08-14 / B 04009 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13195 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / B 04009 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen vom 23.05.2012 Inhalt - Planung eines Modellversuchs - Broschüren und Formulare leicht verständlich gestalten - Interne Fachberatung - Orientierungsberatung - Barrierefreiheit öffentlicher Veranstaltungen - Pilotprojekt Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zu o.g. Antrag Gesucht werden kann im RIS auch unter: - UN-BRK - Orientierungsberatung - Barrierefreiheit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Sozialhilfe, ambulante Leistungen der Hilfe zur Pflege; Zuständigkeitsabgrenzung zwischen örtlichem und überörtlichem Sozialhilfeträger

08-14 / V 13264 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Urteil des Landessozialgerichts vom 21.02.2013 Inhalt - Gültige Zuständigkeitsregelung nach Art. 82 AGSG - Auswirkungen des Urteils des Landessozialgerichts auf die bestehende Zuständigkeitsregelung Entscheidungsvorschlag - Einsatz des Oberbürgermeisters für eine Änderung des AGSG - Einsatz des Oberbürgermeisters für entsprechende Handlungsempfehlungen - Zustimmung zur beabsichtigten Vorgehensweise Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eingliederungshilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Aktuelle Situation Jobcenter München Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide in München Antrag Nr. 08-14 / A 04168 .............................................

  • 08-14 / A 04168 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13293 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010 - Regelmäßiger Bericht über die aktuelle Situation des Jobcenters München Inhalt - Bundesweite Entwicklung im SGB II - Aktuelle Weisungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) - Personal - Finanzen - Aktuelle Entwicklung SGB II in Zahlen - Aktuelle Maßnahmen/Projekte Jobcenter - Beschlussmäßige Behandlung zum Antrag Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide in München Antrag Nr. 08-14 / A 04168 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.04.2013 Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Stadtrats - Der Antrag Nr. 08-14 / A 04168 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.04.2013 ist bereits in der Sitzung der Vollversammlung des Sozialausschusses vom 04.07.2013 vorgetragen und behandelt worden. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, im 1. Halbjahr 2014 erneut über die Situation im Jobcenter und über eingeleitete Maßnahmen hinsichtlich des gesetzlichen Rückkehrrechtes städtischer Mitarbeitender zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personalsituation - JC

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung

08-14 / V 13394 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung - Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Inhalt - Hinweis zur Zuständigkeit des Sozialausschusses - Bedarfe der SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigten - geplantes Vergabeverfahren Entscheidungsvorschlag - Der Sozialausschuss stimmt der Vergabe zum Abschluss des Rahmenvertrags zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Elektrogeräte - Rahmenvertrag - Energieeffizienzklasse - Vergabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Münchner Insel Zuschussausweitung Produkt 60.3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für Familien, Frauen und Männerarbeit Produktleistung 2 Geschlechts-, zielgruppen- und themenspezifische Angebote

08-14 / V 13164 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ausweitung des Zuschusses für Raumkosten aufgrund Umzuges in neue Räume - Schreiben des Trägers vom 09.08.2013 Inhalt - Mehrbedarf für Raumkosten nach erfolgtem Umzug der Einrichtung in neue Räume im Untergeschoss Marienplatz Gesamtkosten - ab 2015 Erhöhung um 147.436,- € auf einen Gesamtzuschuss in Höhe von 167.771,- € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Mittelausweitung ab 2015 für die Münchner Insel Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung freier Träger - Zuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Projekt "MORGEN" - Netzwerk Münchner MigrantenORGanisationEN, gefördert durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Beteiligung des Sozialreferates der Landeshauptstadt München am Projekt Produkt 60.7.3.1 - Bürgerschaftliches Engagement Produkt 60.6.3.1 - Interkulturelle Orientierung und Öffnung

08-14 / V 13198 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beteiligung der Landeshauptstadt München/Sozialreferat am Projekt „MORGEN“ – Netzwerk Münchner MigrantenORGanisationEN von 2013 bis 2016 mit einem Kofinanzierungsanteil von ca 104.000 € (ca. 37 % der Projektgesamtkosten) - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Förderung für 2013 bereits bewilligt Inhalt - Beschreibung des Projektes, seiner Hintergründe, Ziele und geplanten Maßnahmen sowie des Nutzens für die Landeshauptstadt München am Projekt „MORGEN“ Entscheidungsvorschlag - Beteiligung der Landeshauptstadt München/Sozialreferat am Projekt MORGEN mit dem dargestellten Kofinanzierungsanteil Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MORGEN - Migrantenorganisationen - Netzwerk

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Mietspiegel für München 2015 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung

08-14 / V 13211 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Abschluss des Ausschreibungsverfahrens zum neuen Mietspiegel für München 2015 - Verpflichtung gemäß Bayerischem Statistikgesetz Inhalt - Auftragnehmer TNS Infratest GmbH - Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung Entscheidungsvorschlag - Die beiliegende Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietspiegelerstellung - Regressionsverfahren - Ortsübliche Vergleichsmiete - Bayerisches Statistikgesetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Produkt 60 4.1.8 GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft München mbH: Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Schneeferner- / Westendstr. Flst. 8704, 8705/7, Gemarkung Sektion V Privates Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Theodor-Kitt-Straße 22 Flst. 747/3, Gemarkung Untermenzing GEWOFAG Wohnen GmbH: Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 20. Stadtbezirk Hadern Ludlstr. Flst. 297/2 Gemarkung Großhadern GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH: Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 25. Stadtbezirk Laim Brantstr. Flst. 400/4, 400/52 und 400/53, Gemarkung Laim

08-14 / V 13088 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 - Auswahl der Bauträger für insgesamt vier Grundstücke Inhalt - Bauträgerauswahl für drei städtische und ein privates Grundstück zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B - Bebauung von drei städtischen Grundstücken - Bebauung eines privaten Grundstücks - Auswahl von Wohnungsbauunternehmen/Bauträgern Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl der Grundstücke und der Bauträger - Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Bauträgerauswahl 2013 - Wohnbauförderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Neuorganisation der Vergabe von geförderten und freifinanzierten Wohnungen Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt.

08-14 / V 13317 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Der Mietwohnungsmarkt in München ist angespannt. Preiswerter Wohnraum für niedrige Einkommensgruppen ist knapp. Es ist daher wichtig den vorhandenen Wohnraum schnell und effizient zu vergeben und das derzeitige Vergabesystem den geänderten Bedarfen aller Beteiligten (Wohnungssuchende, Vermieter, Stadt) unter Nutzung neuer Technologien anzupassen. Inhalt - Ausgangslage mit Schwachstellenanalyse - Neuorganisation der Vergabe von gefördertem Wohnraum - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Gesamtkosten 184.800 € in 2013 1.956.000 € in 2014 1.761.690 € in 2015 762.607 € in 2016 701.007 € ab 2017 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung der vorgeschlagenen Veränderungen und weiterer konzeptioneller Erarbeitung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Registrierung und Vergabe von geförderten Wohnraum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Quartierbezogene Bewohnerarbeit Produkt 60 4.1.7 Wirkungsanalyse Ergebnisse der Studie der Hochschule München Nachbarschaftstreffs auf dem Prüfstand Antrag Nr. 08-14 / A 02929 ...................

  • 08-14 / A 02929 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13224 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Studie „Wirkungsanalyse von Nachbarschaftstreffs“ der Hochschule München/Fakultät angewandte Sozialwissenschaften - Antrag Nr. 08-14 / A 02929 der Stadtratsfraktion der FDP vom 23.11.2011 „Nachbarschaftstreffs auf dem Prüfstand“ Inhalt - Vorstellung der Ergebnisse der Studie „Wirkungsanalyse von Nachbarschaftstreffs“ - Bewertung der Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch das Sozialreferat - Aufstockung des Raummanagements von 3 auf 10 Wochenstunden Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Studienergebnisse - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Vorgehensweisen - Aufstockung des Raummanagements Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wirkungsanalyse - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Nachbarschaftshilfe - Social Reporting Standards

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs in der Westerhamerstraße 14 im 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim zur Standortergänzung eines Nachbarschaftstreffs Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit

08-14 / V 13223 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung eines Nachbarschaftstreffs in der Westerhamer Straße - Vergabe der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit - Westerhamer Straße, Siedlungsgebiet Berg am Laim, Stadtbezirk 14 Inhalt - Errichtung eines Nachbarschaftstreffs - Vorschlag für die Trägerschaft Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Einrichtung eines Nachbarschaftreffs - Trägerschaftsvergabe an den Verein „Mags & More“ - Finanzierung aus Budgetmitteln Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Vergabe Trägerschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Verlegung des Hans-Sieber-Hauses von der Manzostraße an die Franz-Nißl-Straße oder einen vergleichbaren Standort im Stadtbezirk 23 und Betriebsführung des Hauses an der Tauernstraße Altenheim Hans-Sieber-Haus an der Manzostr. 105; Erhalt bereits dort vorhandener Sozialeinrichtungen wie z.B. ASZ Empfehlung Nr. 08-14 / E 01906 ...........................

  • 08-14 / E 01906 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13300 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Darstellung der Entwicklung hin zu Abriss und Neubau - Stiftungsrechtliche Belange - Suche nach einem Ersatzstandort und mögliche Verlegung des Hans-Sieber-Hauses - Konsequenzen für das Grundstück an der Manzostraße - Konsequenzen für das ASZ, die Kapelle und den Theatersaal - Finanzierung von Grundstück und Gebäude durch die MÜNCHENSTIFT GmbH - Beteiligung der Landeshauptstadt München - Zustimmung des Aufsichtsrates - Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01906 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes am 23.07.2013 - Vergabe der Betriebsführung für das Haus an der Tauernstraße an die MÜNCHENSTIFT GmbH Entscheidungsvorschlag - Prinzipielle Zustimmung zu einer Verlegung des Hans-Sieber-Hauses an die Franz-Nißl-Straße bzw. einen anderen vergleichbaren Ersatzstandort im Stadtbezirk 23 - Erneute Befassung des Stadtrats, falls sich nach der vergaberechtlichen Prüfung ein anderer Standort als die Franz-Nißl-Straße ergibt - Zustimmung für eine Neubaumaßnahme an der Manzostraße 105, wenn kein Ersatzstandort gefunden werden kann - Zustimmung, dass das für den Großen Bauunterhalt (BU) vorgesehene Eigenkapital der MÜNCHENSTIFT GmbH von 8 Mio. € für den Neubau verwendet wird und dass die Gesellschafterin ggf. zusätzliche Mittel für den Großen BU bereit stellt - Weitere Befassung des Stadtrats zum künftigen Standort des ASZ Allach-Untermenzing, zu den Prüfungen zum Erhalt der Kapelle und des Theatersaals bzw. einem Gesamtkonzept für das Grundstück an der Manzostraße und der Übernahme der Abbruchkosten des Bestandsgebäudes - Direktvergabe der Betriebsführung für das Haus an der Tauernstraße an die MÜNCHENSTIFT GmbH Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)