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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. März 2014, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Capoeira Gerais – Sport und Kultur vereint e.V.
Batizado 2014 Capoeira Gerais München von 02. bis 04.05.2014
08-14 / V 14396
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Capoeira Gerais – Sport und Kultur vereint e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 1.800,00 € für die Veranstaltung Batizado 2014 Capoeira Gerais München von 02. bis 04.05.2014.
2.
BA-eigene Veranstaltung, Bürgerbeteiligung Planungen Viehhof-Gelände
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Morassistr. 22-22 b, Hausnr. 22 – Nutzungsänderung im EG: Gaststätte zu Café und Büroeinheit, 1.+2. OG: Umbau/Aufteilung 2er WE je Geschoss, 1.+2. DG: baul. Änderungen im DG, Fluchtweg im 2. DG über Dachflächenfenster und Errichtung 2er Dachterrassen; Hausnr. 22 a – Errichtung Rampe in Fahrradkeller, EG: Verkleinerung WE 13 und Abtrennung von mit Nutzungsänderung von Wohnen zu Büro, 1. OG: Errichtung Balkon, 1.+2. DG: Errichtung Dachterrasse, baul. Änderungen in Maisonettewohnung und Fluchtweg über Dachterrasse im 2. DG mit Fluchtleiter; Hausnr. 22 b: Nutzungsänderung von Ausstellungsräumen zu 2 Büroeinheiten sowie Vordach-Erweiterung und Büroanbau
2.
Baaderstr. 86-90, Teilnutzungsänderung und Erweiterung eines Wohnheims in ein Hotel und Umbau eines Wohnheims in ein Wohngebäude mit Aufstockung zweier Wohneinheiten - Tektur
3.
Corneliusstr. 21, Anbau weiterer Balkone
4.
Arndtstr. 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
5.
Rothmundstr. 8, Denkmalgerechte und energetische Sanierung sowie Umbau von 15 auf 20 Wohneinheiten
6.
Zenettipl. 2, Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit zu zwei Wohnungen (1. OG), Grundrissänderungen in einer Gewerbeeinheit (EG)
7.
Lindwurmstr. 29, Nutzungsänderung Büro zu Wohnung
8.
Lindwurmstr. 65, Aufstockung und Ausbau zu Wohnungen
9.
Kapuzinerstr. 16, Abbruch einer Werkstatt und Neubau eines Wohnhauses (Rückgebäude)
10.
Thalkirchner Str. 86, Umbau und Nutzungsänderung EG/Schwesternhaus in Zusatzräume für den Kindergarten im Vordergebäude, Anbau einer Notleiteranlage mit Zustiegspodest im DG inkl. Anpassung der bestehenden Dachgaube, Anbau von Balkonen/Rettungspodesten im 1. OG + DG
11.
Schwanthalerstr. 47, Nutzungsänderung eines Boardinghauses mit 29 Apartments und einem Laden in ein Boardinghaus in Form eines Beherbergungsbetriebes mit 31 Apartments, einem Laden, einer Spielhalle und einem Bistro - Tektur
12.
Schwanthalerstr. 58-60, Zusammenlegung des Hotels Hs.-Nr. 58 mit dem Hotel Hs.-Nr. 60 (UG 1 – OG 4) zu einer Nutzungseinheit
13.
Nußbaumstr. 8, Anbau von 2 x 6 Balkonen (selbsttragende Stahlkonstruktion) und Dachschrägenverglasung
14.
Landwehrstr. 1, DG-Ausbau mit Hotelzimmer und Errichtung einer neuen Dachgaube sowie Verkleinerung der Gastraumfläche im EG
15.
Schwanthalerstr. 26, Umbau und Nutzungsänderung eines Büro- und Geschäftshauses in ein Boarding House inkl. Gaststätte
16.
Landwehrstr. 79, Abbruch eines Bürogebäudes und einer Tiefgarage, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage, vertagt aus 2014.02 B 3.1.5
17.
Hans-Sachs-Str. 12, Umbau und Nutzungsänderung im Erdgeschoss: Theater zu zwei Wohnungen
18.
Adlzreiterstr. 32, Erweiterung der Dachgeschoss-Wohnung und Anbau von Balkonen mit Fluchtleiter für den 2. Rettungsweg – jetzt: DG-Wohnung bleibt unverändert, Einbau einer weiteren Wohneinheit - Tektur
19.
Schillerstr. 38, Anbau eines Vordaches an ein Gebäude im Erdgeschoss
20.
Schwanthalerstr. 18, Nutzungsänderung im Rückgebäude: Büro-, Garagen- und
Lagerflächen zu Schulungs-, Lager- und Büroräumen sowie Mieterausbau
21.
Jahnstr. 27, Vordergebäude: Nutzungsänderung – Auflösung Bäckerei in 3 separate Teileinheiten; Rückgebäude: Aufstockung des Bestandsgebäudes und Abbruch der ungenehmigten Garage (hier: Vordergebäude – Nutzungsänderung im Kellergeschoss und Erweiterung des Ladens im EG um ein Zimmer zu Lasten der Wohnung) - Tektur
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Ruppertstr. 7, Baumfällungen, 2 Hemlocktannen
2.
Zenettistr. 45/45a, Baumfällungen, 2 Hainbuchen und eine Eberesche
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2014 bis 2018
2.
Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen, Erneute Anhörung zur beantragten Änderung der BA-Satzung, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763, BA 11 Milbertshofen-Am Hart
3.
Maßnahmen zur Verringerung des Schienenverkehrslärms im Bereich des Dreimühlenviertels, Anhörung des Referates für Gesundheit und Umwelt zu Beschlussvorlage für den Umweltausschuss am 25.03.2014, vertagt aus 2014.02 B 3.3.5
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
Direktes Linksabbiegen von der Goethestr. in die Lessingstr. für den Radverkehr, vertagt aus 2014.02 C 1.1
2.
Schrägparken auf dem Bavariaring zugunsten weitergehender Gestaltungsmöglichkeiten am St.-Pauls-Platz, vertagt aus 2014.02 C 1.2
3.
Radstreifen Paul-Heyse-Str. zwischen Bayerstr. und Schwanthalerstr., vertagt aus 2014.02 C 1.4
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Rumfordstr. 42, Gaststätte „Thompson“, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Ehrengutstr. 27, Gaststätte „Alla Famiglia“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
Thalkirchner Str. 23, Cabaret „Pigalle“, Genehmigung einer Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
4.
Baldestr. 21, Bistro „Max Pettchen“, Genehmigung einer Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Reichenbachstr. 40, „hannes roether“; Aufstellung einer neuen Warenstellage
2.
Schillerstr. 29, „Arbaelo SuperMarkt“ , Aufstellung einer zusätzlichen Warenstellage
3.
Reichenbachstr. 30, Buchhandlung „Leselotte“, Aufstellung einer neuen Warenstellage - PLENUMSBESCHLUSS
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Festzug zum Frühlingsfest auf der Theresienwiese am 25.04.2014
2.
Spielaktionen auf dem Spielplatz an der Schmellerstraße (13. u. 14.05.2014) und auf der Museumsinsel (01. bis 03.08.2014)
3.
Wahl der Maikönigin in der Hans-Sachs-Straße am 30.04.2014
3.2
Verkehr
1.
Einrichtung von Fahrradstraßen, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02308, Anhörung des Kreisverwaltungsreferates zu vorgeschlagenen Maßnahmen
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Ehrengutstr. 7
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
Mehr Unterstützung des Kulturreferats bei Veranstaltungen der Bezirksausschüsse:
Checklisten für Veranstaltungen in Räumen bzw. im Freien
4.
Tumblingerschule: Ganztagsklassen und Mittagessen, Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport zum BA-Schreiben vom 27.01.2014
5.
Ersatzwohnraum in der Landwehrstr. 25, Antwort des Sozialreferats zum BA-Schreiben vom 27.02.2014
6.
Sachbericht zum Andreaskonzert mit Lichtinstallation am 29.11.2013
7.
Errichtung einer sprengelübergreifenden Ganztagsschule, Abdruck der Antwort des Referates für Bildung und Sport auf einen Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 12.03.13
8.
Zuschussnehmerdatei 2014 – Vollzug des Haushaltsplanes 2014 für den Bereich „Förderung freier Träger“ a) des Sozialreferates/Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 14007); b) des Stadtjugendamtes (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 14048); c) des Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 14036); d) des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 14082); Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen SWM
2.
Bauvorhaben Bayerstr. 89, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2013.11 B 3.1.8
3.
Errichtung einer Freispielfläche für das Haus für Kinder an der Auenstraße – Projektauftrag mit Projektgenehmigung
4.
Bauvorhaben Landwehrstr. 75, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2014.02 B 3.1.1
5.
Bauvorhaben Schubertstr. 8, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2013.12 B 3.1.9
6.
Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung, Beschlussvorlage Nr. 08-14 / V 14090 für den Bauausschuss am 11.03.2014
7.
Denkmalschutz für das Anwesen Müllerstr. 2; Kopie des Beschlusses des BA 1 vom 18.02.2014 zur Erledigung der Empfehlung Nr. 08-14/E 01633 aus der Bürgerversammlung Altstadt-Lehel am 27.11.2013
8.
Bauvorhaben Aventinstr. 1, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2013.05 B 3.1.10 und 2013.12 B 3.1.13
9.
(E) Übergang für Fußgänger auf der Braunauer Eisenbahnbrücke (Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01584 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012
-
08-14 / E 01584
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12329
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01584 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012, wonach auf dem stillgelegten Gleiskörper der Braunauer Brücke ein Übergang für Fußgänger realisiert werden soll.
Inhalte:
Darstellung des Sachstandes, wonach eine Nutzung der Brücke unter Übernahme der erheblichen Unterhalts- und Instandsetzungsarbeiten und -kosten durch die LHM zwar grundsätzlich möglich wäre, der Zugang jedoch nur über von der DB AG auf noch nicht absehbare Zeit noch benötigte Flächen verlaufen müsste.
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung der laufenden Angelegenheit (§22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach wegen des ungeklärten Planungsfortschrittes für den DB Südring, die Frage eines Umbaues des ungenutzten Überbaues der Braunauer Eisenbahnbrücke in eine Fuß- und Radwegverbindung über die Isar weiterhin zurückgestellt wird.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtbezirk 2, Braunauer Eisenbahnbrücke, Übergang für Fußgänger
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Faschingsumzug Städt. Haus für Kinder an der Klenzestr., 27.02.2014, Eilentscheidung
7.
Radschnellweg München Nord – Hauptbahnhof, Konzept ADFC
8.
Geschwindigkeitskontrollen in der Maistr. bzw. Häberlstr.
08-14 / B 05501
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Markierung eines Durchganges zur Haltestelle Metrobus 58 vor dem Haupteingang des Hauptbahnhofes am Taxistand als Sperrfläche nach der ersten Stellplatzreihe
08-14 / B 05567
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Trennung des Fußgänger- und Radverkehrs vom Straßenverkehr in der Paul-Heyse-Unterführung
08-14 / B 05465
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
11.
Anpassung der Querung für Fußgänger an der Kreuzung Müllerstr./Fraunhoferstr. (Richtung Reichenbachpl.) und Müllerstr./Papa-Schmid-Str. (Richtung Sendlinger-Tor-Pl.) zu den Trambahnhaltestellen der Linien 16 und 18
08-14 / B 05302
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
12.
Das Parkverbot in der Haydnstraße, Einmündung Kaiser-Ludwig-Platz, wird für die Dauer des bestehenden Einfahrtverbotes aufgehoben.
08-14 / B 05568
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
13.
Einhaltung der Vorschriften über Freischankflächen am Bahnhofsplatz und in der Schwanthalerstraße, Antwortschreiben der BI Mitte auf ein Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung vom 11.02.2014
14.
Behinderungen durch Wahlwerbung in Bereichen von ÖPNV-Haltestellen; Behinderungen durch Baukran in der Lindwurmstraße; Verlegen der Bushaltestelle Poccistraße während des Oktoberfestes, Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferates zu Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung vom 28.01.2014
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten