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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. April 2014, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Hälbjährliche Information der Bezirksausschüsse durch die Verwaltung über sämtlichen städtischen Leerstand im Bezirk
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Südgarten Initiative
Anfangsinvestitionen für einen Gemeinschaftsgarten
08-14 / V 14421
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Südgarten Initiative auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 1.500,00 € für Anfangsinvestitionen für einen Gemeinschaftsgarten.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kindertheater im Fraunhofer
Musical „Loreen schießt in die Luft“ ab 13.04.2014
08-14 / V 14486
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kindertheaters im Fraunhofer auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 2.000,00 € für das Musical „Loreen schießt in die Luft“ ab 13.04.2014.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Haus der kleinen Künste e.V.
„Oper ist im Keller“ von Mitte Juni bis Mitte Juli 2014
08-14 / V 14552
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Haus der kleinen Künste e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 7.226,00 € für die Veranstaltung „Oper ist im Keller“ von Mitte Juni bis Mitte Juli 2014.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Gestaltung des Spielplatzes an der Lagerhausstraße
2.
Gartenprojekt auf der Corneliusbrücke
3.
Geschichtswerkstatt, nächster Termin: 09.05.2014, 18:30 Uhr, Kreszentia-Stift
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
Bahnhofsplatz autofrei gestalten, vertagt aus 2014.02 B 1.5
2.
Liste aller Hotels und Boardinghäuser im Stadtviertel, Antrag der SPD-Fraktion
2
Entscheidungen
1.
Projektplanung „Erhardtstraße – Haltestelle Corneliusbrücke“, Beschlussvorlage des Baureferates
2.
(E) Teilweise Begrünung der Landwehrstraße
zwischen Sonnenstraße und Schillerstraße
(Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02055
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 07.11.2013
-
08-14 / E 02055
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14075
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02055:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
hat am 07.11.2013 anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die Land-
wehrstraße zwischen Sonnenstraße und Schillerstraße begrünt werden soll.
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird
Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 02055 der Bürgerversammlung des Stadt-
bezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2013 wird nach Maß-
gabe des Vortrags entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- südliches Bahnhofsviertel
- Perspektive München
3.
(E) Beseitigung des Leerstandes in städtischen Wohnungen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02051 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2013
-
08-14 / E 02051
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13932
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt hat am 07.11.2013 die Empfehlung Nr. 08-14 / E 02051 beschlossen, wonach die Landeshauptstadt München gebeten wurde, für eine rasche Beziehbarkeit und Instandsetzung ihrer Wohngebäude zu sorgen.
Inhalte:
Im Hinblick auf den gesamten Leerstand städtischer Wohnungen sowie auf das Anwesen Rothmundstraße 3 wird auf die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates am 18.12.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 13724) und am 19.02.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 14089) verwiesen.
Das in der Empfehlung benannte Objekt Geyerstraße 17 befindet sich im Privatbesitz und entzieht sich dem direkten Zugriffsbereich der Landeshauptstadt München. Zudem liegt für dieses Objekt ein Negativattest vor.
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen, wonach städtische Wohnungen, wie vom Stadtrat in seinen Sitzungen am 18.12.2013 und 19.02.2014 beschlossen, so schnell als möglich einer Zwischennutzung zugeführt bzw. bauliche Maßnahmen schnell umgesetzt werden sollen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnungsleerstände
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Kapuzinerstr. 18, Neubau eines Wohngebäudes – Vorbescheid, vertagt aus 2014.03 (Eilentscheidung)
2.
Lindwurmstr. 135, Erweiterung Ladenfläche EG – Vorbescheid, vertagt aus 2014.03 (Eilentscheidung)
3.
Lindwurmstr. 35, Umbau eines Bürogebäudes in ein Hotel, vertagt aus 2014.03 (Eilentscheidung)
4.
Lindwurmstr. 117, Anbau / Erweiterung der Anlieferung hofseitig, Errichtung Müllbox-Stellplatz und Schalleinhausung sowie Austausch der Ein- und Ausgangstürelemente im EG straßenseitig, vertagt aus 2014.03 (Eilentscheidung)
5.
Schmellerstr. 32, Nutzungsänderung von Lagerraum zu Wohnen, Dachgeschoss-Ausbau, Anbau einer Notleiter – Tektur, jetzt: Einbau eines Dachbalkons (Hofseite) sowie zweier Dachflächenfenster statt der Gaube (Straßenseite), vertagt aus 2014.03 (Eilentscheidung)
6.
Schillerstr. 5, Erweiterung / Aufstockung eines Hotels – Vorbescheid
7.
Reichenbachstr. 14, Dachgeschoss-Ausbau eines Mehrfamilienhauses und Errichtung einer Notleiter – Tektur
8.
Ickstattstr. 5, Dachaufbau neu mit straßenseitigem Giebel und Gauben (VGB) mit Speicherausbau im 4. OG, Balkon- (VGB + 1 RGB) und Aufzugsanbau (1. RGB), Dachneubau mit DG-Ausbau (1. RGB), Errichtung Dachterrasse (Seitenflügel 2. RGB), Nutzungsänderungen: EG VGB – Wohnraum zu Bürofläche, EG 1. RGB – Werkstatt zu Büroraum, 2. RGB – Lager- zu Wohn- und Büroraum sowie Werkstattgebäude zu Müllhaus
9.
Baumstr. 6, Balkonanbau im Innenhof eines Mehrfamilienhauses (VGB + RGB)
10.
Baumstr. 6, Anbau eines Außenaufzugs an ein Mehrfamilienhaus
11.
Paul-Heyse-Str. 17, Dachgeschoss-Ausbau - Tektur
12.
Westermühlstr. 8, Einbau Dachgaube, Umbau Dachgaube und Umbau Dachgeschoss
13.
Adolf-Kolping-Str. 11, Umbau von Teilbereichen des Hotels und brandschutztechnische Ertüchtigung des Treppenraums, Erweiterung des Frührstückraums im EG bis zur Gebäudeaußenkante, Umbau des 5. OG und des Dachgeschosses – Tektur
14.
Reichenbachstr. 43, Dachgeschossausbau (2 WE)
15.
Häberlstr. 17, Nutzungsänderung „Netzwerk Geburt und Familie e.V.“ und „Beratungsstelle für natürliche Geburt und Elternsein e.V.“, Abbruch und Neuerrichtung des Dachstuhls (Vordergebäude) und Wiederaufbau zweier DG-Wohnungen, Abbruch der Dachstühle und Teilabbruch des 3. OG (Rückgebäude), Wiedererrichtung des 3. OG als Gewerbefläche und Aufstockung zweier Wohnungen, rückwärtiger Anbau von Glasaufzügen am VGB + RGB, energetische Sanierung des RGB – Tektur
16.
Mittererstr. 9, Aufstockung eines Bürogebäudes und Umnutzung zu einem Hotel – Vorbescheid
17.
Landwehrstr. 1, Dachgeschossausbau mit Hotelzimmer und Errichtung einer neuen Dachgaube sowie Verkleinerung der Gastraumfläche im Erdgeschoss - Tektur
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Kaiser-Ludwig-Pl. 3, Antrag auf Baumfällung, 2 Buchen
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
2.
Bürgeranliegen: Erscheinungsbild U-Bahn-Aufgang Fraunhoferstr. / Reichenbachstr.
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
Keine offenen Feuer beim Nachtbiergarten des Viehhof-Kino, vertagt aus 2014.03
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Reichenbachstr. 51, Kleingaststätte „Toskana Handels GmbH“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
Bayerstr. 9, „Helin Imbiss“, Erweiterung einer Freischankfläche, erneute Behandlung
3.
Bayerstr. 13, „Pizza Hut“, Erweiterung einer Freischankfläche, erneute Behandlung
4.
Reichenbachstr. 13, „Deutsche Eiche“, Erweiterung einer Freischankfläche
5.
Rumfordstr. 42, „Gaststätte Thompson“, Errichtung einer Freischankfläche
6.
Poccistr. 2, „Pizza Pocci“, Errichtung einer Freischankfläche – PLENUMSBESCHLUSS
7.
Landwehrstr. 40, „Sara Restaurant“, Erweiterung Freischankfläche – PLENUMSBESCHL.
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Klenzestr. 45, „Der Blumenladen“, Aufstellung einer Warenauslage (Blumen, Pflanzen)
2.
Reichenbachstr. 40, „hannes roether“, Aufstellung einer neuen Warenstellage, vertagt aus 2014.03 C 2.2.1
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Errichtung von Bus-/Wartehäuschen in der Richtung Ostbahnhof – Zenettistr. (Linie 62)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 002065 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 07.11.2013
-
08-14 / E 02065
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14418
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH zur Errichtung eines Bus- Wartehäuschens an der Haltestelle Zenettistraße der Linie 62 in Richtung Ostbahnhof werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 002065 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 07.11.2013 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 002065 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 07.11.2013 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
„Dreimühlenspektakel“, Straßenfest Ehrengut-/Dreimühlenstr., 26.07.2014
2.
Münchner Bladenight 2014, ab 05.05.2014
3.
Temporärer Isarboulevard an zwei Wochenenden 2014
3.2
Verkehr
1.
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Isartalstr., Anhörung des Kreisverwaltungsreferates zu einer geplanten verkehrsrechtlichen Anordnung
2.
Kapuzinerpl. 5, Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
3.
Leistungsprogramm 2015 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2014), Anhörung – PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstiges
1.
Gelände der ehemaligen Großviehhalle auf dem Viehhof; geplante Vermietung für „Schuhbeck's Teatro“, Anhörung der Markthallen München
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Kreuzung Lindwurmstr. / Poccistr. / Ruppertstr.
2.
Bürgeranliegen: Gestaltung Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
3.
Bürgeranliegen: Halteverbote bei einer Baustelle in der Reichenbachstr. 20-24 und 29-31
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
Die konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses (Wahlperiode 2014-2020) findet am Mittwoch, den 07.05.2014 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
2.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 27.05.2014 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3.
Die konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses (Wahlperiode 2014-2020) findet am Mittwoch, den 07.05.2014 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 27.05.2014 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
Trainingsraum für Capoeira, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05296, Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport
4.
München lebt Vielfalt, Interkultureller Integrationsbericht 2013, Beschluss der Vollversammlung vom 19.03.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13861
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung, Beschlussvorlage für Bauausschuss am 01.04.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13917
3.
Beschlussvollzugskontrolle über die Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14350
4.
Siemens-Studie „German Green City Index“ darstellen, Beschlussvorlage Nr. 08-14 / V 014348 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 26.03.2014
5.
Fahrbahnsanierung Wittelsbacherstr., Absenkungen Wittelsbacherbrücke, Erinnerungsverfahren; Antwortschreiben des Baureferates auf Stellungnahme des Bezirksausschusses bezügl. Maßnahmen in der Pfarrer-Rosenberger-Str., siehe 2014.02 B 3.3.4
6.
Baustelleneinrichtung an der Nußbaumstr. (Matthäuskirche), Ausnahmegenehmigung des Kreisverwaltungsreferates
7.
Bauvorhaben Schwanthalerstr. 47, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2014.03 B 3.1.11
8.
Begrünung der Fraunhoferstr., Antwort der Lokalbaukommission bezügl. Bauvorhaben Fraunhoferstr. 43, siehe 2014.03 B 3.3.4
9.
Glockenbachmaibaum, Antwortschreiben der Verantwortlichen, siehe 2014.03 II 1
10.
Brunnen auf dem Viehhof-Gelände, Antwortschreiben Markthallen, siehe 2014.03 B 5.1
11.
Rückschnitt von Bäumen auf dem Grundstück Thalkirchner Str. 49, 49a-c, Abdruck eines Schreibens der Anwohner an die Hausverwaltung
12.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014-2018, Schreiben der Stadtkämmerei
13.
Aktion Saubere Stadt Weiterentwicklung, Beschlussvorlage Nr. 08-14 / V 14090 der Vollversammlung vom 19.03.2014
14.
Verbleib der Stadtteilbibliothek im Arbeitsamt sicherstellen, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05724, Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Busparkplätze auf der Theresienwiese, Großveranstaltung am 26.03.2014, Schriftverkehr
7.
Anschaffung zusätzlicher Stationen mit Beuteln für Hundekot und Nachfüllen der Stationen, Anfrage Nr. 08-14 / Q 00555 aus der Bürgerversammlung vom 07.11.2013, Antwortschreiben des Baureferates
8.
Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04288, Zwischennachricht des Direktoriums, siehe auch D 4.1
9.
Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und Sondernutzungsgebührensatzung, Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss am 08.04.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14456
10.
Information der MVG über Betriebskonzept während der Weichenerneuerung am Kolumbusplatz in den Osterferien 2014
11.
Kein Sandstrand auf dem Isarbalkon der Corneliusbrücke, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05468, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
12.
Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien, Informationsschreiben des KVR zu neuen Freischankflächenrichtlinien an alle Gastwirte zur Kenntnis
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse, Beschluss d. Vollversammlung v. 19.03.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14059 (u.a. bezügl. Anhörungsrecht des BA 2 bei Entscheidungen u. Besprechungen zum Oktoberfest, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04288)