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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. September 2014, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
BürgerStiftung München
Tag der Stiftungen am 01.10.2014
14-20 / V 01274
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für den Tag der Stiftungen am 01.10.2014 von der BürgerStiftung München in Höhe von 550,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kirchenstiftung St. Andreas
Andreaskonzert am 28.11.2014
14-20 / V 01465
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Kirchenstiftung St. Andreas auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 650,00 € für das Andreaskonzert am 28.11.2014.
3
Anhörungen
1.
REGSAM – ein starkes soziales Netzwerk für München, REGSAM-Ressourcen anpassen und verstetigen, Anhörung des Sozialreferates zu einem Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss vom 04.11.2014
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Vorstellung der Planungen für den Neubau einer Portalklinik für das Klinikum der Universität München durch Vertreter der Ludwig-Maximilians-Universität, vertagt aus 2014.08 B 0
1
Anträge
1.
Standorte für Wertstoffcontainer als Unterflurcontainer im 2. Stadtbezirk, siehe auch B 3.3.1
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Auenstr. 84, Nutzungsänderung sowie Erweiterung zweier DG-Wohnungen
2.
Schillerstr. 5, Erweiterung / Aufstockung eines Hotels (5 Doppelzimmer, 2 Suiten), vertagt aus 2014.08 B 3.1.4 (Eilentscheidung)
3.
Baaderstr. 1, Erweiterung eines Hotels um 7 Zimmer, Anbau eines Fluchttreppenhauses und Aufstockung des Seitenflügels – Tektur, vertagt aus 2014.08 B 3.1.12 (Eilentscheidung)
4.
Baaderstr. 86-90, Teilnutzungsänderung und Erweiterung eines Wohnheims in ein Hotel und Umbau eines Wohnheims in ein Wohngebäude mit Aufstockung zweier Wohneinheiten – Tektur, vertagt aus 2014.08 B 3.1.13 (Eilentscheidung)
5.
Baaderstr. 86-90, Teilnutzungsänderung und Erweiterung eines Wohnheims in ein Hotel und Umbau eines Wohnheims in ein Wohngebäude mit Aufstockung zweier Wohneinheiten – Tektur, vertagt aus 2014.08 B 3.1.14 (Eilentscheidung)
6.
Bahnhofpl. 1, Nutzungsänderung: Büro- zu Hotelflächen / Aufstockung – Vorbescheid, vertagt aus 2014.08 B 3.1.15 (Eilentscheidung)
7.
Lindwurmstr. 123/RGB, Aufstockung einer Garage sowie Errichtung dreier Appartements und eines Dreifachparkers, vertagt aus 2014.08 B 3.1.16 (Eilentscheidung)
8.
Palmstr. 12, Sanierung eines rückwärtigen Gebäudes, Erweiterung einer Wohnung im 2. Obergeschoss ins Dachgeschoss, Umbau des Dachs und Errichtung von Balkonen, vertagt aus 2014.08 B 3.1.17 (Eilentscheidung)
9.
Sonnenstr. 26, Neuerrichtung einer Innenhofbebauung mit Anbindung an ein denkmalgeschütztes Gebäude (Frist: 22.09.2014), vertagt aus 2014.08 B 3.1.18 N (Eilentscheidung)
10.
Zweigstr. 6, Nutzungsänderung und Umbau von Speicher in Hotelzimmer – Vorbescheid, vertagt aus 2014.08 B 3.1.20 N (Eilentscheidung)
11.
Klenzestr. 1, Nutzungsänderung von Gemeinschaftsräumen und einer Wohnung im EG zu Gewerbeflächen (Lager-, Internetverkaufs- und Dienstleistungsflächen) sowie von 8 Wohnheimzimmern im DG zu 4 Wohnheimwohnungen (Klenzestr. 1 / Rumfordstr. 32-RGB) – Tektur
12.
Am Glockenbach 11, Dachgeschoss-Ausbau
13.
Mittererstr. 9, Aufstockung eines gewerblich genutzten Gebäudes – Vorbescheid
14.
Fraunhoferstr. 36/RGB, Aufstockung einer eingeschossigen Gewerbeeinheit und Errichtung einer Dachterrasse auf der Dachfläche des Seitengebäudes – Vorbescheid
15.
Goethestr. 74, Nutzungsänderung von Büros zu Büros, einer Wohnung mit Büro, einer Spielhalle und einer Cafébar
16.
Ickstattstr. 32, DG-Ausbau sowie Anbau Personenaufzug + Windfang
17.
Buttermelcherstr. 6, Nutzungsänderung Laden zu Gaststätte und Einbau einer Toilette
18.
Reichenbachstr. 31/RGB: Wohnungszusammenlegung EG + 1 OG mit Teilung der Wohnung im 1. OG, Treppendurchbruch durch die Geschossdecke, Nutzungsänderung EG / westlicher Teil (Büro zu Wohnzimmer), Fenstertausch (Wohnung 1. OG / Ostseite), Einbau neue Balkonfenstertür und Errichtung Fenster an Verbindungstreppe
19.
Senefelder Str. 7-9, Anbau eines Büro- und Lagergebäudes im südl. Innenhof eines Hotels
20.
Adlzreiterstr. 15, Sanierung u. Aufstockung der Wohn- und Geschäftsgebäude, Nutzungsänderung der Gewerbeflächen zu Wohnen / Büro (Loftnutzung) - Tektur
21.
Lindwurmstr. 75, Ausbau Speicher im DG zu Wohnung mit Loggia, Erweiterung der Aufzugsüberfahrt, Erneuerung von fünf Gauben zur Straße und 3er Gauben zum Hof - Tektur
22.
Arndtstr. 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – Vorbescheid
23.
Schwanthalerstr. 88, Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Ziemssenstr. 1, Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens zur Errichtung eines Bettenhauses in Modulbauweise als temporäres Bauwerk, vertagt aus 2014.08 B 3.2.4 (Eilentscheidung)
2.
Auenstr. 76, Antrag auf Baumfällung, 1 Buche
3.
Klenzestr. 17, Antrag auf Baumfällung, 1 Birke
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Anhörung des Abfallwirtschaftsbetriebes zur Einrichtung von Standorten für Wertstoffcontainer als Unterflurcontainer mit Einwurfsäulen:
a) Bavariaring 20, b) Bavariaring 28, c) Bavariaring 35, d) Bavariaring 37, e) Bavariaring 42, f) Isartalstr. / Dreimühlenstr., g) Isartalstr. 22, h) Zollstr. / Wendehammer
2.
Erhalt des Anwesens Thalkirchner Straße 110 durch Markthallen München bzw. Kommunlareferat, zumindest bis das gesamte Gelände überplant wurde, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00250 vom 29.07.2014, Nachfrage des Kommunalreferates zur weiteren Behandlung des BA-Antrages, siehe auch Antwortschreiben bezüglich Denkmalschutz für das Anwesen Thalkirchner Straße 110 (TOP B 4.5)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
2.
Bürgeranliegen: Neugestaltung des St.-Pauls-Platzes (Sachstand), Wiederherstellung der Sichtachse zwischen der Pfarrkirche St. Paul und der Bavaria/Ruhmeshalle
3.
Rundbank / Bänke am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz, Terminfindung für Ortstermin
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Vorstellung des Vereins „Allgemeiner Deutscher Fahrradclub (ADFC) Kreisverband München e.V.“ durch Vereinsvertreter
1
Anträge
1.
Verlegung der Haltelinie für Radfahrer Richtung Innenstadt an der Nordwestecke der Wittelsbacherbrücke um einige Meter nach Osten
2.
Testweise Ausstattung mehrerer Mülleimer am Bahnhofsplatz mit einem Pfandring
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Gärtnerplatz 5, „Kochhaus“, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Landwehrstr. 31, Gaststätte „Schirina Nawa“, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Fraunhoferstr. 44, „Rischart's Backhaus“, Genehmigung einer Freischankfläche
4.
Klenzestr. 51, „Bäckerei Zöttl“, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Rumfordstr. 18, „Trödeloase“, Erweiterung einer Warenauslage (3 Bücherstellagen)
2.
Dreimühlenstr. 20, „Radlklinik“, Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
3.
Ehrengutstr. 25, „Grünzeug“, Aufstellung von Warenauslagen
4.
Lindwurmstr. 56-58, „Bric à Brac – Flohmarkt“, Aufstellung von Warenauslagen
5.
Baaderstr. 2, Seite Rumfordstr., Sondernutzung für eine Zeitungsverkaufseinrichtung
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Nutzungsanfragen Theresienwiese 2015, Anhörung des Referats für Arbeit und Wirtschaft, siehe 2014.07 C 3.1.4 N
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
Anfrage zur Durchführung eines eintägigen Open-Air-Konzertes auf dem ehemaligen Viehhof-Gelände im Mai 2015, vertagt aus 2014.08 C 3.3.2 N
2.
Mögliche Vermietung der Freifläche auf dem ehemaligen Viehhof-Gelände im Zeitraum von November 2014 bis Januar 2015, vertagt aus 2014.08 C 3.3.3 N
3.
Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05467 des BA 2 vom 17.12.2013, Anhörung aller Bezirksausschüsse
4.
Aufstellungsorte für weitere Hundekottütenspender, Anhörung des Baureferates
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Engstelle Geyerstr. / Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
2.
Bürgeranliegen: Hackerbrücke, Behinderung durch Litfaßsäulen
3.
Bürgeranliegen: Haltestellenverlegung Poccistraße während des Oktoberfest
4.
Bürgeranliegen: Autofahrten durch Wohngebiete zur Ampelvermeidung
5.
Bürgeranliegen: Entfernung einer Sitzbank, Westermühlstr. / Holzstr.
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Dienstag, den 06.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 07.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 08.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 13.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 21.10.2014 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
2.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Dienstag, den 06.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 07.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 08.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 13.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 21.10.2014 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten