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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Oktober 2014, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Weiterführung des Pflanzprojektes am Isarbalkon (Corneliusbrücke), vertagt aus 2014.09 A 1.3
2.
„Zaun weg am KuBu“, Antrag aus der Kindersprechstunde am 25.09.2014
3.
„Trennung Basketball- und Fußballfeld neben dem KuBu“, Antrag aus der Kindersprechstunde am 25.09.2014
4.
Antrag der Perspektive e.V. an das Stiftungsamt der Landeshauptstadt München
5.
Schaffung von mehr Graffiti-Flachen an der Tumblingerstr. - PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MaxChor
Kirchenkonzert "Überirdisch" am 09.11.2014
14-20 / V 01557
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Kirchenkonzert am 09.11.2014 vom MaxChor in Höhe von 1.522,50 Euro.
2.
Stellungnahme „Stolpersteine“, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05698
3.
BA-eigenes Budget für eine Rundbank am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz, 3.400,00 €
4.
„München heißt Flüchtlinge willkommen!“, Unterstützung der Resolution des Münchner Bündnisses für Toleranz
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Münchner Bahnhofskapelle"
Konzert am 30.11.2014
14-20 / V 01662
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für ein Konzert am 30.11.2014 von der Initiative "Münchner Bahnhofskapelle" in Höhe von 3.180,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Grundschule an der Klenzestr. 48, Umbaumaßnahme zur Einführung des gebundenen Ganztageszuges, Anhörung zum Entwurf einer Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 05.11.2014 – PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
a) Temporäre Aufstellung von Dixi-Toilletten/Pissoirs am Gärtnerplatz, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00103, Schreiben des Baureferates, Bitte um Terminvereinbarung
b) Abfallbeseitigung und Toilette am Gärtnerplatz, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04620, Schreiben des Baureferates, Fristverlängerung bzw. Bitte um Terminvereinbarung
2.
Vermietung des Grundstücks Ruppertstr./Tumblingerstr. an das Wohnprojekt „Stattpark Olga“, siehe auch 2014.09 A 0, 2014.07 B 4.2
3.
Raumsuche für Beratungscafé der Arbeiterwohlfahrt München gGmbH
4.
Bücherschrank, Schreiben an das Kulturreferat – PLENUMSBESCHLUSS
5.
Urban-Art-Festival auf dem Viehhofgelände, Bericht vom Stand der Projektplanung
6.
Thalkirchner Str. 9, Anwohner-Information am 16.10.2014, 18 Uhr, Berufsfachschule Thalkirchner Str. 22
7.
Arbeitskreis Viehhof, Vorbereitung der nächsten Veranstaltung
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Rupperstr. 5, Neubau einer Berufsfachschule für Kinderpflege, einer Fachakademie für Sozialpädagogik, eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen, einer kulturellen Einrichtung, einer Dreifachsportanlage mit Freisportanlagen und einer Anwohnertiefgarage – Vorbescheid
2.
Baumstr. 6, Vordergebäude: Errichtung zweier Dachterrassen; Zwischengebäude: Nutzungsänderung Wasch-/Trocken- und Müllraum zu Wohnraumerweiterung Wohnung 16; Rückgebäude: Errichtung eines Glasanbaus bei Wohnung 16 / Erdgeschoss, Verschieben der Balkone, Verbreiterung der Gauben, Errichtungbbid einer Dachterrasse und Teilaufstockung des Walmdachs mit einer Satteldachkonstruktion als Terrassenzugang, Errichtung eines Balkons an der Nordfassade; Innenhof: Errichtung zweier Terrassen und neue Situierung der Mülltonneneinhausung
3.
Thalkirchner Str. 21/RGB, DG-Ausbau mit zwei Wohnungserweiterungen und Errichtung zweier Dachterrassen
4.
Buttermelcherstr. 2, Umbau 3er DG-Wohnungen sowie Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs im Innenhof
5.
Tumblingerstr. 6, Errichtung einer mobilen Schulraumeinheit (4 Klassenräume) sowie Teilabbruch eines Gerätehauses
6.
Lindwurmstr. 17, DG-Teilausbau Mehrfamilienhaus
7.
Schäftlarnstr. (Lagerhausstr. 5, Schäftslarnstr. 2-32, Thalkirchner Str.), Zukunftssicherung Markthallen München, Neubau Halle I-III und UGM I, Abbruch Halle GM-5, GM-9, GM-10, GM-17, GM-19-V, GM-19-VI, GM-22, GM-23 und GM-24, Abbruch Gebäude GM-2, GM-3, GM-4, GM-7, GM-9, GM-26 (Teilabbruch), GM-27 und GM-30; Umbau der UGM II (GM-6) sowie Umgestaltung des Verkehrskonzeptes inkl. Entladeplätze und Parkplatzflächen – Vorbescheid
8.
Tumblingerstr. 40, VGB: Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnen), DG-Ausbau, Einbau eines Aufzugs, Anbau zweier Balkonanlagen und einer Notleiter als 2. Rettungsweg; RGB / EG + 1. OG: Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnen), Anbau dreier Balkonanlagen
9.
Fraunhoferstr. 3/RGB, Sanierung und Erweiterung des Rückgebäudes inkl. Nutzungsänderung (Lager zu zwei Büroeinheiten) – PLENUMSBESCHLUSS
10.
Jahnstr. 21-21a, Neubau eines Dreispännes mit Tiefgarage – PLENUMSBESCHLUSS
11.
Bahnhofpl. 1, Nutzungsänderung von Büro- zu Hotelflächen / Erweiterung – Vorbescheid – PLENUMSBESCHLUSS
12.
Herzog-Heinrich-Str. 24, DG-Ausbau, Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnungen), Balkon- und Liftanbau (Herzog-Heinrich-Str. 24 / Mozartstr. 15) – PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Poccistr. 11, Antrag auf Baumfällung, 1 Robinie – PLENUMSBESCHLUSS
2.
Maistr. 57-61, Antrag auf Baumfällung, 1 Robinie – PLENUMSBESCHLUSS
3.
Fraunhoferstr. 19, Antrag auf Baumfällung, 2 Rosskastanien – PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
Umwandlung eines PKW-Stellplatzes vor dem Anwesen Thalkirchner Str. 86 (Kinderhaus St. Anton) in eine Abstellfläche für Fahrräder, Roller und Kinderanhänger
2.
Zusatzschild „Radfahrer frei“ an dem Abbiegeverbot in der Müllerstr. Richtung Süden, Ecke Pestalozzistr.
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Landwehrstr. 17, „Munich Hair Academy“, Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
2.
Lindwurmstr. 77/ U-Bahn-Abgang, Aufstellung von vier Zeitungsentnahmegeräten – PLENUMSBESCHLUSS
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Änderung der Ampelschaltungen an den Kreuzungen der Landwehrstraße / Goethestraße und Schwanthaler-
straße / Goethestraße (Ziffer 2)
-
08-14 / E 02056
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01461
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 2056
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates zur BA-Sitzung, Antrag des BA 7 Sendling-Westpark, Anhörung des Direktoriums zur beantragten Satzungsänderung
2.
Lade- und Lieferzone vor den Anwesen Müllerstr. 43 und 45, Anhörung zum Entwurf einer verkehrsrechtlichen Anordnung des Kreisverwaltungsreferates – PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstiges
1.
Oktoberfest 2014, Schluss- und Erfahrungsbericht, Abfrage des Referates für Arbeit und Wirtschaft (siehe Anhang UA-Protokoll)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Situation rund um die Theresienwiese
2.
Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch Gaststätten in der Müllerstr.
3.
Standortkonzept Kulturstrand, Fragenkatalog, siehe 2014.09 C 5.8
4.
Großparkplatz auf dem ehemaligen Viehhofgelände während des Oktoberfestes
5.
Bürgeranliegen: verschiedene Fragen, siehe UA-Protokoll
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 10.11.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 11.11.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 12.11.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 17.11.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 25.11.2014 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
1.
Treffen der Unterausschüsse „Kultur“ der Bezirksausschüsse 2 und 6 bezüglich der Planung „Stadtteilkulturzentrum Ruppert/Tumblinger“:
- 30.10.2014, 17:30 Uhr, Kulturzentrum Messestadt Riem, Erika-Cremer-Str. 8
- 13.11.2014, 17:30 Uhr, Stadtteilkultur 2411, Blodigstr. 4, 3. OG
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten