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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. November 2014, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
„Zaun weg am KuBu“, Antrag aus der Kindersprechstunde am 25.09.2014, vertagt aus 2014.10 A 1.2
2.
„Trennung Basketball- und Fußballfeld neben dem KuBu“, Antrag aus der Kindersprechstunde am 25.09.2014, vertagt aus 2014.10 A 1.3
3.
Unterstützung des Anliegens des Eine-Welt-Hauses auf Beschilderung im U-Bahnhof Theresienwiese
4.
Prüfung der Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen im Servicezentrum auf der Theresienwiese
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Haus der kleinen Künste e.V.
Bergmannsstück "Zinngeschrei" vom 11. - 19.12.2014
14-20 / V 01831
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Bergmannsstück "Zinngeschrei" vom 11. - 19.12.2014 vom Verein Haus der kleinen Künste e.V. in Höhe von 4.276,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Geyerstr. 24/RG, Antrag auf Erteilung eines Negativattestes, Anhörung des Sozialreferates
2.
Tumblingerstr. 27, 29, Antrag auf Erteilung eines Negativattestes, Anhörung – PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
a) Temporäre Aufstellung von Dixi-Toilletten/Pissoirs am Gärtnerplatz, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00103, Schreiben des Baureferates, Bitte um Terminvereinbarung
b) Abfallbeseitigung und Toilette am Gärtnerplatz, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04620, Schreiben des Baureferates, Fristverlängerung bzw. Bitte um Terminvereinbarung, vertagt aus 2014.10 A 5.1
2.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, fortlaufende Themensammlung
3.
Schaukästen des Bezirksausschusses, Abbau Standort Zenettistr. 42, Betreuung Ruppertstr. / Lindwurmstr.
4.
Bücherschrank, fortlaufende Themensammlung
5.
Urban Art Festival, fortlaufende Themensammlung
6.
Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung, 20.11.2014, Jugendtreff „Tröpferlbad“
7.
Bürgerbeteiligung „Zukunft Viehhof“, fortlaufende Themensammlung
8.
Termin für Führung durch das Gärtnerplatztheater
9.
Jugendtreff Tröpferlbad, siehe TOP A 4.3
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Karlspl. 21, Sanierung der Fassade (1. + 7. OG / Naturstein und Fenster) und des Vordachs (EG) (Eilentscheidung)
2.
Ziemssenstr. 1, Errichtung einer Portalklinik für das Klinikum der Universität München, siehe auch Baumfällung TOP B 3.2.1 (Eilentscheidung)
3.
Bahnhofpl. 1, Nutzungsänderung von Büro- zu Hotelflächen / Erweiterung – Vorbescheid, vertagt aus 2014.10 B 3.1.11 (Eilentscheidung)
4.
Lindwurmstr. 79, Anbau eines Balkons (Wohnung Nr. 11/4. OG, Hofseite)
5.
Geyerstr. 22, Umbau einer Wohnung mit Einbau einer Dachterrasse
6.
Holzstr. 11, Hofseitiger Anbau eines Außenaufzugs, Errichtung von Balkonen sowie von Dacheinschnitten als Loggia
7.
Klenzestr. 57b, Umnutzung eines Rückgebäudes in ein Fitnessstudio
8.
Goethestr. 7a, Nutzungsänderung: Vergnügungsstätte mit Videokabinen zu Vergnügungsstätte mit Bar und Table Dance
9.
Mittererstr. 9, Aufstockung und Umbau eines Bürogebäudes sowie Nutzungsänderung zu einem Beherbergungsbetrieb (92 Zimmer) sowie einer Gaststätte im Erdgeschoss
10.
Jahnstr. 31, Dachgeschoss-Erneuerung und Anbau eines Aufzugs - Tektur
11.
Goethestr. 74, Nutzungsänderung: Büros zu Spielhalle, Cafébar und Wohnung
12.
Sonnenstr. 8, Nutzungsänderung: Laden und Wettannahme zu einem Wettbüro
13.
Kapuzinerpl. 3, Geänderte Ausführung Erdgeschoss, Dachaufbauten
14.
Maistr. 31, Aufstockung eines Wohngebäudes um ein Geschoss + Dach sowie Anbau eines Aufzugs – Vorbescheid
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Ziemssenstr. 1, Baumfällung im Zusammenhang mit Bauvorhaben zur Errichtung einer Portalklinik für das Klinikum der Universität München, siehe auch TOP B 3.1.2 (Eilentscheidung)
2.
Baldestr. 8, Antrag auf Baumfällungen, 1 Thuja, 1 Vogelbeere
3.
Häberlstr. 12, Antrag auf Baumfällung, 1 Baum
4.
Baaderstr. 58, Antrag auf Baumfällung, 1 Buche
5.
Häberlstr. 14, Antrag auf Baumfällung, 2 Bäume – PLENUMSBESCHLUSS
6.
Tumblingerstr. 13, Antrag auf Baumfällung, 1 Kastanie
7.
Tumblingerstr. 54-56, Antrag auf Baumfällung, 1 Kastanie
8.
Beethovenstr. 12, Antrag auf Baumfällung, 1 Vogelkirsche – PLENUMSBESCHLUSS
9.
Isartalstr. 4, Antrag auf Baumfällung, 1 Birke – PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick, Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Beschlussvorlage, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909
2.
Neubau eines öffentlichen Spielplatzes an der Isartalstr. / Dreimühlenstr., Einbau einer Handpumpe als Wasserspielzeug, Schreiben des Baureferates
3.
Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete, Antrag des Bezirksausschusses 24 Feldmoching-Hasenbergl zur Änderung der BA-Satzung, Anhörung des Direktoriums
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
Auskunft über Lärm- und Feinstaubmessungen im Bereich der Kapuzinerstr. und Herzog-Heinrich-Str.
2.
Leerung der Glascontainer im Zuständigkeitsbereich des Bezirksausschusses 2 nach Weihnachten und vor Silvester 2014
3.
Erarbeitung eines einheitlichen Rikschakonzepts für die gesamte Landeshauptstadt
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Landwehrstr. 44, „BET 24 UG“, Aufstellung von zwei Warenauslagen für Textilien
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Tollwood Winterfestival, 25.11.-31.12.2014, siehe 2014.10 C 3.1.2 (Eilentscheidung)
2.
REWE Family Fest 2015, Theresienwiese, Anhörung zu Beschlussentwurf Nr. 14-20 / V 01766 für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 09.12.2014
3.2
Verkehr
1.
Engstelle in der Geyerstr. (Bürgeranliegen TOP 2014.09 C 5.1), Vorschlag des Kreisverwaltungsreferats zur Ausdehnung des Halteverbots um eine Fahrzeuglänge
2.
Lade- und Lieferzone vor den Anwesen Müllerstr. 43 und 45, Anhörung zum Entwurf einer verkehrsrechtlichen Anordnung des Kreisverwaltungsreferates, vertagt aus 2014.10 C 3.2.2
3.
Verkehrssicherheit im Bereich des Kindergartens in der Ruppertstraße, Einführung von Tempo 30 und Errichtung eines Fußgängerüberwegs, Anhörung zum Entwurf einer verkehrsrechtlichen Anordnung, vertagt aus 2014.10 C 3.2.3
3.3
Sonstiges
1.
Goethepl. 2, Bauantrag: Errichtung einer Freischankfläche auf privatem Grund (24,42 m² / 22 – 3 Uhr)
2.
Rothmundstr. 5, Bauantrag: Erweiterung einer Freischankfläche (94 m² / 106 Sitzpl.)
3.
Schützenstr. 1, Bauantrag: Errichtung einer Freischankfläche (127 m² / 104 Sitzplätze)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Weitere Vorgehensweise wegen Missachtung der Anhörungsfristen bei Veranstaltungen, siehe 2014.10 C 3.3.1, C 3.3.2
2.
Bürgeranliegen: Abgestellte Fahrräder und Motorräder sowie Behinderungen durch parkende Autos in der Thalkirchner Str.
3.
Lärmbereich Müllerstr.
4.
Parkplatz im Viehhof-Gelände in der Wiesnzeit, siehe TOP C 4.15
5.
Anfrage Bearbeitungsstand BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00110 vom 26.06.2014
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Anpassung der Aufwandsentschädigungen, Anhörung des Direktoriums zu einer beantragten Änderung der Bezirksausschusssatzung, Antrag Nr. 14-20 / A 00342 vom 21.10.2014
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 08.12.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 09.12.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 10.12.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung im Dezember entfällt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 16.12.2014 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte (Plant-for-the-Planet Akademie, Offene Ateliers 2014, Elternbeirat Grundschule Schwanthalerstr., Sommerfest Teestube „Komm“, Der Junge mit dem Koffer, 20 Jahre Isarkiesel e.V., Capoeira Gerais, 50-jähriges Jubiläum EFL, VIDK e.V. „Alexanders Feast“)
3.
Jugendtreff Tröpferlbad; Freizeitlige Isarvorstadt e.V., BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00030 vom 29.04.2008, Antwortschreiben des Sozialreferates
4.
Mieterbeirat, Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 1. u. 7. Stadtbezirkes, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 00915 der Vollversammlung am 01.10.2014
5.
Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München, Evaluation der Kälteperiode 2013/2014, Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums für die Kälteperiode 2014/2015, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01215 der Vollversammlung vom 22.10.2014
6.
Haushaltsplan 2015, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“,
- der Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01336
- des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01334
- des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01349
- des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01362
7.
Zuwendung für Kirchenkonzert „Überirdisch“, MaXChor der Pfarrkirche St. Maximilian, Zurückziehung des Budget-Antrages
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Kapuzinerstr./Thalkirchner Str., Versetzung einer genehmigten City-Light-Säule für wechselnde Produktwerbung, Entscheidung des Oberbürgermeisters, siehe 2014.06 B 3.1.9
3.
Anhörungsrecht zu Bauvorhaben Karlspl. 25, Neubau Hotel Königshof, Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel zur Kenntnis
4.
Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen, Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.06.2013, Schreiben des Baureferates
5.
Standorte für Wertstoffcontainer als Unterflurcontainer im 2. Stadtbezirk, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00399 vom 30.09.2014, Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes
6.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01223 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01361 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
8.
Internationale Fachkonferenz „Walk21“ in München 2013, Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01713 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
9.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018, Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01656 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
10.
Bauvorhaben Mittererstr. 9, Abdruck des Vorbescheids der Lokalbaukommission
11.
St.-Pauls-Pl. 11, Information über nicht genehmigungspflichtige Baumfällung
12.
Schrotträder rund um den Gärtnerplatz entfernen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00106 vom 24.06.2014, weiteres Schreiben des Baureferates
13.
Corneliusstr. 15, Abdruck der Fällgenehmigung
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Taxistandplatz Sonnenstr. 12, Verlegung
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Initiative zur Erhöhung des Flaschenpfandes, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02063 vom 07.11.2013, Beschluss des Kommunalausschusses vom 25.09.2014
7.
Nächtliche Sperre der Landsberger Str. auf Höhe der Augustiner Brauerei
8.
Klenzestr. 50, Bürgerbeschwerde wegen regelmäßiger Lagerung von Rollwägen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Antwortschreiben der Bezirksinspektion, siehe 2014.09 II 5
9.
Autofahrten durch Wohngebiete zur Ampelvermeidung, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranliegen, siehe 2014.09 C 5.4
10.
Ausbau (Verbreiterung) des Isarradweges, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00105 vom 24.06.2014, Antwortschreiben des Baureferates
11.
Installation von Fahrradparkern im Dreimühlen- und Glockenbachviertel, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00252 v. 29.07.2014, Antwortschreiben des Baureferates, siehe 2014.10 C 4.8
12.
Fahrradstraße Stielerstr., Einbahnregelung prüfen, Antwort des Kreisverwaltungsreferates und Schriftverkehr zu Bürgeranliegen
13.
Falschparker in der Schubertstr., Schreiben der Polizeiinspektion bezügl. Bürgeranliegen
14.
Lärmbelästigung durch Gaststätten, Antwortschreiben der Bezirksinspektion auf Schreiben des Bezirksausschusses, siehe TOP 2014.10 C 5.2
15.
Großparkplatz auf dem Gelände der ehemaligen Großviehhalle während des Oktoberfestes, Antwortschreiben des Kommunalreferates, Markthallen München auf Anfrage des Bezirksausschusses, siehe TOP 2014.10 C 5.4
16.
Teilweise Ausstattung mehrerer Mülleimer am Bahnhofsplatz mit einem Pfandring, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00397 vom 30.09.2014, Antwortschreiben des Baureferates
17.
Hackerbrücke, Behinderung durch Litfaßsäulen, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranliegen, siehe 2014.09 C 5.2
18.
Absolutes Haltverbot in der Rechtsabbiegespur der Lindwurmstraße zur Poccistraße, Eilentscheidung des Vorsitzenden, siehe auch 2014.09 C 4.4
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01423 für die Vollversammlung des Stadtrates am 22.10.2014