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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. September 2014, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Schaffung von Sitzgelegenheiten für ältere Personen und Gehbehinderte
2.
Lebensmittelmarkt in der Gerberau
3.
Einschränkung des absoluten Haltverbotes in der Grandauerstraße - Wendeschleife auf Werktags 7:00 - 19:00 Uhr
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Musizierende Kinder in München Tamino e.V. Talentwettbewerb am 15./16.11.2014

14-20 / V 01100 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 für einen Talentwettbewerb am 15./16.11.2014 vom Verein Musizierende Kinder in München Tamino e.V. in Höhe von 1.800,00 Euro.
2.
(E) Straßensanierung der Peter-Müller-Straße (Ziffer 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00051 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 24.06.2014

  • 14-20 / E 00051 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 01108 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00051: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing hat am 24.06.2014 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach der Straßenbelag in der Peter-Müller-Straße saniert werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Fahrbahn in der Peter-Müller-Straße wird in 2015 saniert. Entlang der privaten Grundstückseinfassungen werden provisorische Versickerungsflächen eingebaut und in Kies befestigt. Gesucht werden kann auch nach: - Fahrbahnsanierung - Straßenunterhalt
5.
Anhörungen
1.
Bebauungsplan Nr. 1617c, Pflegeheim Franz-Nißl-Straße; Vorstellung im Bezirksausschuss
2.
Lärmminderungsplanung / Lärmaktionsplan München; Lärmschutz an verschiedenen städtischen Straße; Aufnahme verschiedener Straßen in den Lärmaktionsplan (u.a. Aktive Lärmschutzmaßnahmen an der Allacher Straße zwischen Bahn-Unterführung und Elly-Staegmeyer-Straße, Empfehlung Nr. 08-14 / E 00724 aus der Bürgerversammlung vom 26.10.10)
3.
Erinnerungsverfahren Lauthstraße und Bleisteinstraße
4.
Erinnerungsverfahren Theodor-Fischer-Str. 25 bis 49
5.
Grandauerstr. 16: Neubau zweier Wohnhäuser mit Tiefgarage
6.
Rueßstraße, Flurstück 577/7: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport, DHH 3 und DHH 4
7.
Absolutes Haltvebot auf der Nordseite der Theodor-Fischer-Straße
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.14: Reinigungsstandards in Münchner Schulen (Vorlagen Nr. 13887)
2.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 25.03.14: Kindertagesstätte sonstiger Träger; Haus für Kinder Vesaliusstr. 25 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14294)
3.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 16.09.14: Gesamtplan für soziale Einrichtungen in Allach (Antrag Nr. 4968 von Herrn StR Josef Schmid und StR Tobias Weiß vom 07.01.14); Schulsozialarbeit an der Grundschule Eversbuschstr. 182 ( Antrag Nr. 5537 des BA 23 Allach-Untermenzing); Vorlagen Nr. 980
7.
Verschiedenes
1.
Gardensharing - Städt. Grundstück Eversbuschstr. 123
2.
Gebäudebegrünung in Ihrem Stadtbezirk; Begrünungsbüro Green City
3.
Vollversammlung von REGSAM Region West am 06.10.14
4.
Schreiben Direktorium vom 20.08.14: München Weiterbauen - München Weiterfahren?, Einladung zu einer Besprechung der BAs mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung am 23.10.14
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.08.14: Regionalgespräch 2014 zwischen dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung - HA IV und den BAs am 14.10.14
6.
Oktoberfest 2014; Reservierung in der Ratsboxe für die Bezirksausschüsse; Termin für den BA 23 am Montag, 29.09.14
8.
Umlauf
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (21.07.-27.07.14, 28.07.-03.08.14, 04.08.-10.08.14, 11.08.-17.08.14, 18.08.-24.08.14, 25.08.-31.08.14)
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.08.14: Menzinger Str. 125; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge: Frühaufstr. 15, Schweidnitzer Str. 39, Megerlestr. 14, Löherweg 23, Megerlestr. 2, Allacher Str. 146, Bechtolsheimerstr. 17, Pasinger Heuweg 92, Nikolaus-Rüdinger-Str. 10
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der BaumschutzVO in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben; Dachauer Str. 667;
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.06.14: Radverkehr; Änderung der Radverkehrsführung in Allach, Wilhelm-Zwölfer-Straße
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.07.14: Arbeiten im Straßenraum vom 25.08.14-15.09.14,Eversbuschstr. 17-19 (Verbreiterung der Gehbahn)
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.07.14: Beschilderung Hintermeierstraße / Theodor-Kitt-Straße
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 31.07.14: Schank- und Speisewirtschaft "Sicilia", Eversbuschstr. 129 a; unveränderte Fortführung
9.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 11.08.14: Vollzug des Waffengesetzes; Erlaubnis einer befristeten Nutzungsänderung einer Schießanlage vom 12.09.-13.09.14
10.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 01.09.14: Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Herrnbräustüberl"
11.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 28.07.14: Flyer Infoabende September - Dezember 2014
12.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 30.07.14: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Lakieranlage für Schienenfahrzeuge / Geb. 0201; hier: Umbau der Lackierkabine für Baugruppen in eine Lok-Lackierkabine
13.
Schreiben Baureferat vom 29.07.14: Reinigung der Rampe in der Bauseweinallee
14.
Schreiben Baureferat vom 31.08.14: Augustenfelder Straße und Am Lochholz
15.
Schreiben Stadtwerke München vom 28.07., 04.08., 11.08., 18.08.14, 25.08.14, 01.09.14: Baumaßnahmen
16.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 18.08.14: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stromprojekt Hanfgartenstraße, 3. Bauabschnitt Theodor-Fischer-Str. 33-77
17.
Schreiben Kulturreferat vom 30.07.14: KulturGeschichtsPfad Allach-Untermenzing
18.
Schreiben Kulturreferat vom 13.08.14: Jour Fixe Bezirksausschüsse; Protokoll der Sitzung vom 23.06.14
19.
Schreiben Kulturreferat vom 01.09.14: Veranstaltungsübersicht September
20.
Schreiben Sozialrefeart vom 29.07.14: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum: Wiebekingstr.
21.
Schreiben Sozialreferat vom 29.07.14: BV-Anfrag vom 24.06.14, Nr. Q 13: Gesamtplan für soziale Einrichtungen"
22.
Schreiben Sozialreferat vom 04.08.14: Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum; Angerlohstraße
23.
Schreiben Sozialreferat vom 12.08.14: Unterstützung und Befürwortung des BI-Antrages zur Bürgerbeteiligung zur Gesamtkonzeptionierung unseres Stadtviertels, Bürgerantrag der BI Allach l(i)ebenswert vom 03.03.14 (Beschluss BA vom 13.05.14)
24.
Schreiben Städtische Friedhöfe München vom 05.08.14: Friedhof Allach, Fehlendes Handswaschbecken in der Toilette
25.
Schreiben Direktorium vom 19.08.14: Aufstellung von Infotafeln zum Asiatischen Laubholzbockkäfer (Antrag Nr. 14-20 / B 00111 des BA 15), Herausgabe eines Faltblattes zum Asiatischen Laubholzbockkäfer (Antrag Nr. 14-20 / B 00112 des BA 15)
26.
Schreiben Münchner Stadtentwässerung vom 20.08.14: Rohrkanalsanierung Untergiesing-Harlaching, Neuhausen und weitere
27.
Schreiben Gleichstellungsstelle für Frauen vom 08.08.14: Protokoll des 20. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 31.07.14
9.
Nachtrag
1.
Bürgerpost an den BA: Verlängerung der Zone 30 in der Manzostraße bis mindestens auf Höhe der Arztpraxis
2.
Entscheidung: (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein zur Förderung der Jugendarbeit der Pfarrei Maria Himmelfahrt e.V. Kauf eines Kleinbusses

14-20 / V 01394 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins zur Förderung der Jugendarbeit der Pfarrei Maria Himmelfahrt e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 23 in Höhe von 8.000,00 € für den Kauf eines Kleinbusses.
3.
Antrag: Rettungsweg Goteboldstraße
4.
Anhörungen: Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund
5.
Neubau DHH mit Garage (Haus 1-4) Killerstr. 9, Flurstück 200/4
6.
Neubau 2er Dreispänner mit Tiefgarage Hintermeierstr. 23 ( / Lautenschlägerstr. 1), Flurstück 560/1
7.
Errichtung von 93 Trailer-Stellplätzen im Bereich des abzubrechenden Geb. A 35 und bestehender versiegelter Lagerflächen Dachauer Str. 667, Flurstück 1410/0
8.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.14: Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten (Vorlagen Nr. 959)
9.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.14: Verkehr funktioniert nicht nach dem Prinzip kommunizierender Röhren (Vorlagen Nr. 1173)
10.
Verschiedenes: Sitzungstermine 2015 des BA 23
11.
Umlauf: Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.09.14: Bauanträge (01.-07.09.14)
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vollzug derBaumschutzVO: Einzelfällungsanträge: Trixlweg 9, Bergetstr. 4
13.
Schreiben Stadtwerke München vom 08.09.14: Baumaßnahmen
14.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.07.14: Schöllstraße; Einrichtung eines Verkehrshelferüberganges
15.
Schreiben Sozialreferat vom 04.09.14: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Angerlohstr.
16.
Schreiben Münchner Diskussionsforum für Entwicklungsfragen e.V. vom 10.09.14: Einladung zur Stadtexkursion 01.10.14, 17:00 - 18:30 Uhr