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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. Dezember 2014, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeines
1.
Amtseinführung von Frau Kathrin Aftahy in den Bezirksausschuss 15 Trudering- Riem
2.
Vereidigung von Frau Kathrin Aftahy
3.
Wahl einer/s neuen Vorsitzenden UA Umwelt
4.
Nachbesetzung in den Unterausschüssen
5.
Bestimmung einer/s neuen Beauftragten für Baumschutz
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
vom 20.11.2014
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
zu 7.4.3 Stahlgruberring 17 zu 7.4.4 Informationsveranstaltung zum Thema: "Flexibilisierung des Stallplatzschlüssels" zu 8.2.35 Friesplatz 14 zu 8.2.36 Großfriedrichsburger Straße 4 zu 8.2.37 Iltisstraße 10 zu 8.2.38 Zehntfeldstraße 189 (Haus 1) zu 8.2.39 Zehntfeldstraße 189 (Haus 2)
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Allgemeines
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse SC Arcadia Messestadt München e.V. Beschaffung von Judomatten

14-20 / V 01917 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des SC Arcadia Messestadt München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 in Höhe von 3.260,00 € für die Beschaffung von Judomatten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung in Höhe von 2500,00 Euro)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Nachbarschaftswerk wagnis e.V. Autorenlesung „May be you? Entscheide sich, wer kann.“ am 13.02.2015

14-20 / V 01918 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Nachbarschaftswerks wagnis e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 in Höhe von 260,00 € für die Autorenlesung „May be you? Entscheide sich, wer kann.“ am 13.02.2015.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung in Höhe von 60,00 Euro für die Raummiete )
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Nachbarschaftswerk wagnis e.V. Autorenlesung „Fette Fee“ am 23.01.2015

14-20 / V 01919 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Nachbarschaftswerks wagnis e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 in Höhe von 260,00 € für die Autorenlesung „Fette Fee“ am 23.01.2015.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung in Höhe von 60,00Euro für die Raummiete)
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Nachbarschaftswerk wagnis e.V. Kindertheater „Die Zündholzkinder“ am 01.03.2015

14-20 / V 01920 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Nachbarschaftswerk wagnis e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 in Höhe von 330,00 € für das Kindertheater „Die Zündholzkinder“ am 01.03.2015.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kindergarten Spatzennest e.V. Einbau einer Garderobe

14-20 / V 02034 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kindergartens Spatzennest e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 in Höhe von 2.332,00 € für den Einbau einer Garderobe.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, Zustimmung in voller Höhe 2332,00Euro)
2.2
UA Bau und Verkehr
1.
(E) Erneuerung des Straßenbelags in der Bürgermeister-Keller-Straße zwischen Grundschule und der Salzmesserstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00183 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 09.10.2014

  • 14-20 / E 00183 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 01974 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00183: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem hat am 09.10.2014 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach der Straßenbelag der Bürgermeister-Keller-Straße zwischen der Grundschule und der Salzmesserstraße auf ca. 100 m Länge saniert werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Asphaltbelag der Bürgermeister-Keller-Straße zwischen der Grundschule und der Salzmesserstraße wird im Jahr 2015 auf ca. 100 m Länge saniert. Gesucht werden kann auch nach: - Bürgermeister-Keller-Straße - Salzmesserstraße - Straßensanierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt
2.7
ohne Vorberatung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Allgemeines
3.2
UA Bau und Verkehr
1.
Bauvorhaben Schneebergstraße 24/26- verkehrliche Probleme
2.
Verbot des Fahrradfahrens in der Fußgängerzone Messestadt West- Riem Arcaden

14-20 / I 00309 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
3.
Sicherheit der Fußgänger vor dem Förderzentrum in der Astrd- Lindgren- Straße

14-20 / I 00313 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung und Weiterleitung an das Fachreferat)
3.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur:
1.
Wiedererrichtung des Sportplatzes an der Grundschule in der Forellenstraße

14-20 / I 00321 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Sachstandsabfrage beim RBS und Ortstermin)
3.6
UA Umwelt
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
1.
Betreuungsschlüssel für Flüchtlingsunterkünfte nicht schlechter als 1:100

14-20 / I 00305 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Antrag wurde unter Hinweis auf TOP 6.1 und 6.2 zurück gezogen)
2.
Radwegausbau entlang der Friedrich- Kreutzer- Straße

14-20 / I 00306 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Ergänzungen)
3.
Richtlinien für (Arbeiter-) Wohnheime

14-20 / I 00311 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Richtlinienkompetenz zum Schutz der Gartenstädte einsetzen!

14-20 / I 00315 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Ergänzungen)
5.
"Sonntags nie?"- Wochenend- Servicewüste für S- Bahn- Aufzüge

14-20 / I 00316 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Schaffung von tauglichen Tiefgaragen für Wohnmobile und Kleinlaster (unter 7,5t) im Planungsgebiet des Bebauungsplans 2065 Messestadt Ost

14-20 / I 00317 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung mit Ergänzungen)
7.
Genderbudgeting- auch im BA

14-20 / I 00318 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Hortplatzangebot an der Feldbergschule ausbauen

08-14 / B 05016 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Aufstellung von weiteren Wertstoffsammelbehältern im 15. Stadtbezirk

14-20 / B 00525 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Räume städtischer Kitas für Sportvereine nutzbar machen

08-14 / B 03082 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Bei Krippenplätzen und Kindergartenplätzen Diskrepanz zwischen genehmigten und belegten Plätzen abgleichen und bereinigen

08-14 / B 01823 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Mitnutzung von Sporträumen in Kindertagesstätten für Mutter-Kind-Turnen

14-20 / B 00124 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Änderung der Ein- und Ausfahrt am Einkaufszentrum in der Bajuwarenstraße

14-20 / B 00272 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Kostenfreie Verpflegung für die pädagogischen Kräfte in Kindergärten und Kinderkrippen

14-20 / B 00116 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
Rechtsgrundlage für die Bebauung in der Fauststraße 90
2.
Weitere Planungen für die Verwendung des Grundstücks in der Fauststraße 90
3.
Bau einer Umgehungsstraße für die Bahnstraße und Sperrung der Bahnstraße für den Durchgangsverkehr über 3,5t; Empfehlung Nr. 08-14/ E 01970 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 15- Trudering- Riem; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01783; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung (SB)
4.
Verkehrsberuhigung im Schrammiger Weg durch Einrichtung einer Tempo 30 Zone und einer Anliegerstraße (Ziffer 1)
5.
Regelung der Parkplatzsituation in der Tsingtauer Straße durch Verkehrsschilder (Ziffer 2)
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Allgemeines
1.
Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeit von Freischankflächen in den Monaten Juni- August bis 24: 00 Uhr an Freitagen und Samstagen sowie an Tagen vor gesetzlichen Feiertagen
2.
Änderung der Bezirksausschusssatzung; Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros
3.
Antrag auf Änderung der BA- Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete;Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 24- Milbertshofen- Am Hart vom 03.07.2013
4.
Änderung der Bezirksausschusssatzung, hier: Anpassung des Geltungsbereiches auf Anspruch auf Sitzungsgeld für externe Beauftragte nach § 23a Bezirksausschusssetzung
7.2
UA Bau und Verkehr
1.
Belebung des Willy- Brandt- Platzes durch Möbilierung
7.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Verkauf einer städtischen Immobilie, Stolzhofstraße noch ohne Haus-Nr.
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXXX Feldbergstraße (westlich), Wasserburger Landstraße (nördlich)- Einleitung und Aufstellungsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung mit Ergänzungen)
7.4
UA Planung
1.
Sperberstraße 21a
2.
Karlsburger Straße
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Spielen in der Stadt 2015
7.6
UA Umwelt
7.7
ohne Vorberatung im UA
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Natuschutzbehörde
1.
8.1.1 Geitnerweg 17 8.1.2 Graf- Spee- Platz 8 8.1.3 Iltisstraße 40 8.1.4 Wasserburger Landstraße 167a
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
8.2.1 Büchmannstraße 11 8.2.2 Sperberstraße 21a 8.2.3 Karlsburger Straße 8.2.4 Agathenstr. 30 8.2.5 Am Eulenhorst 41 8.2.6 Bajuwarenstraße 98 8.2.7 Biotop Trudeirng 8.2.8 Dachsteinstraße 33 8.2.9 Dresselstraße 34 8.2.10 Feldbergstraße 74 8.2.11 Graf- Ottenburg- Straße 2 8.2.12 Groschenweg 39 8.2.13 Großfriedrichsburger Straße 22 8.2.14 Habichtsstraße 3 8.2.15 Hermann- Schaller- Straße 29 8.2.16 Hinterrißstraße 2 8.2.17 In der Heuluss 17 8.2.18 In der Heuluss 21b 8.2.19 In der Heuluss 41 8.2.20 Irmelastraße 9 8.2.21 Kreuzerweg 19 8.2.22 Leibengerstraße 5 8.2.23 Lohnrößlerweg 33 8.2.24 Mönchbergstraße 32 8.2.25 Niobestraße 14 8.2.26 Ottilienstraße 37 8.2.27 Rotfuchsweg 10 8.2.28 Rotkehlchenweg 5 8.2.29 Sulzer- Belchen- Weg 5 8.2.30 Tangastraße 82 8.2.31 Toni- Schmid- Straße 2 8.2.32 Truderinger Straße 269 8.2.33 Tsingtauer Straße 47 8.2.34 Waldschulstraße 77 8.2.35 Großfriedrichsburger Straße 4 8.2.36 Friesplatz 14
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
1.
Bericht vom Gespräch im Planungsreferat, ua. verbesserte Fuß- und Radwegverbindung zwischen Kirchtrudering und dem Bahnhof Trudering
10
Unterrichtungen
10.1
UA Allgemeines
1.
Sachberichte und Verwendungsnachweise über Zuwendungen aus dem Budget des BA 15: 10.1.1 Katholische Pfarrgemeinde Christi Himmelfahrt 10.1.2 Tierheim München 10.1.3 Verein der Freunde und Förderer der Musik Pfarrei St. Augustinus e.V.
2.
Verschiebung der Veranstaltung "Eislaufbahn auf dem Willy- Brandt- Platz"; Absage durch den Veranstalter G.R.A.L GmbH
10.2
UA Bau und Verkehr
1.
Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Forellenstraße für den Schülerverkehr zu den neuen Müchner Regionalhäusern
2.
Änderung der Zeitzusätze an der Schulbushaltestelle an der Feldbergstraße 85 für den Schülerverkehr zu den neuen Münchner Regionalhäusern
10.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Messestadt Riem, Gewerbegebiet "Am Rappenweg" - Wohnpotenziale am Randes des Riemer Parks objektiv bewerten; Antrag Nr. 08-14/ A 04136 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 25.03.2013 - Wohnpotenziale am Rande des Riemer Parks- neue pfiffige Lärmschutzwohnbaukonzepte für Gronsdorf berücksichtigen; Antrag Nr. 08-14/ A 04211 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 30.04.2013 - Ost- Arrondierung Gronsdorf nicht weiter auf die lange Bank schieben; Antrag Nr. 08-14/ A 04212 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 30.04.2013 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 00021; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014 (SB)
2.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichungverkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses vom 23.11.2005 a) Entwicklung der Stellplatzablösemittelrücklage und Mittelverwendung 01.01.2010-30.06.2014 b) Fortführung der Lenkungsgruppe/ Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung c) Notwendigkeit der Fortschreibung der Vorgaben und Rahmenbedingungen für die Verwendung der Stellplatzablösemittel zur weiteren Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Einbezug der Förderung des ÖPNV Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 01715; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014 (VB)
3.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Zustimmung zur Durchführung 2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V01223; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.11.2014
4.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, Stolzhofstraße
5.
Einziehung eines Straßennamens im 15. Stadtbezirk Trudeirng- Riem
6.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2012-2013; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 01995; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014
7.
Beteiligung der Anwohner beim Bauprojekt zum Piederstorfer Gelände; Empfehlung Nr. 14-20/ E 00145 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16- Ramersdorf- Perlach am 24.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01487; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014 (SB)
10.4
UA Planung
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw.-errichtung der Grundschulen - Astrid- Lindgren- Straße 11 - Ilse- von- Twardowski- Platz 1 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01854; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 03.12.2014 (SB)
2.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2014- 2018, Einzelplan 4/ Sozialbereich; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01386; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und Sozialausschusses vom 02.12.2014 (VB)
3.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018 Einzelplan 4/ Sozialbereich; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01386; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 02.12.2014 (VB)
4.
Mieterbeirat, Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 1. und 7. Stadtbezirks; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 00915; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.10.2014
5.
Haushaltsplan 2015 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01336; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.2014 (SB)
6.
Haushaltsplan 2015 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicheurng; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01334; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.12.2014 (SB)
7.
Haushaltsplan 2015 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01349; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.2014 (SB)
8.
Haushaltsplan 2015 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01362; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.2014 (SB)
9.
Sicherstellung der derzeitigen Arbeitsfähigkeit der Nachbarschaftstreffs; Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Stadtratsziel: Stadtratsziel 2015-S4 A1.4; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01993; Beschluss des Sozialausschusses vom 04.12.2014 (VB)
10.6
UA Umwelt