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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 9. Januar 2014, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses Sendling, Meindlstraße 16, 81373 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Vorstellung des Projektes "MVG Rad und Mobilitätsstationen"
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
Standortsuche für einen Kindergarten in Sendling
2.
Schaffung einer Spielstätte für Bikepolo
3.
Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen
4.
Bericht über die REGSAM-Arbeit
5.
Neue REGSAM-Moderatorin Region 6 / 7
6.
Bericht "Sozialreferat trifft BAs"
4.
Referat für Bildung und Sport
1.
Neubau eines Schulkomplexes mit Koop an der Meindlstraße 8; Nutzung des Schulhofes und der Sportanlage auch für Externe Realisierung einer Anwohnerparkgarage

08-14 / B 05154 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Freischankfläche Implerstr. 49
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Bericht aus der Sitzung des Unterausschusses Verkehr vom 12.12.13
2.
Nächtliche Lärmbelästigung durch LKW-Verkehr im Bereich der Laderampe Gotzingerstr. 5
3.
Entlastung der Meindlstraße von Durchgangs- / Umgehungsverkehr durch Schaffung einer unechten Einbahnstraße ab der Lindenschmitstraße in südlicher Richtung bis zur Albert-Roßhaupter-Straße oder durch vorübergehende Kappung der Meindlstraße nördlich der Baustellenausfahrt zum Anwesen Meindlstraße 8 (zunächst für die Zeit der Baustelleneinrichtung)

08-14 / B 05155 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Aufhebung der Anfahrtszone für Schulbusse in der Pfeuferstraße 1
5.
Grenzmarkierung in der Daiserstr. 28
6.
Obst- und Gemüsestand am Harras
7.
Christkindlmarkt am Harras
8.
Meldelisten Bauvorhaben SWM
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
100. Geburtstag von Sigi Sommer am 23.08.2014; Sendling Buch
2.
Finanzierung eines Sendlinger Stadtteilführers für Senioren; ca. € 1000,-
3.
Budgetantrag "Neuanstrich Schulhofmauer Implerschule" - Kostenübernahme durch das Referat für Bildung und Sport
4.
Abrechnung der Aufwandsentschädigung nach § 18 BA-Satzung
5.
Finanzierung von Einwohnerversammlungen
6.
Zuteilung einer städtischen Mailadresse an BA-Vorsitzende
7.
WLAN für den Sitzungssaal des SBH Meindlstraße
8.
WLAN-Netz für den Harras
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Hans-Preißinger-Str. 8
3.
Bauvorhaben Plinganserstr. 33; Freihaltung der Fenster im Ergeschoss von Regalen und Werbung
4.
Bauvorhaben Senserstr. 3; Zweckentfremdungsverfahren
5.
Bauvorhaben Senserstr. 14
6.
Bauvorhaben Aberlestr. 14
7.
Bauvorhaben Brudermühlstr. 26 - 30 - Antwortschreiben
8.
Bauvorhaben Daiserstr. 51 - Antwortschreiben
9.
Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken
10.
Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau
11.
Bezahlbarer Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
9.
Baureferat
1.
Fußgängerweg zwischen Leipartstraße und Zechstraße; Verbreiterung des bestehenden Weges durch Hinzunahme eines Streifens des städtischen Grundstücks (FlNr. 9314 / 0) Schaffung einer getrennten Führung von Fuß- und Radweg

08-14 / B 05073 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der Spielfläche des Bahndeckels Theresienhöhe

08-14 / B 05072 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Straßenbaumaßnahme Plinganserstr. zwischen Harras und Dudenstraße
4.
Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen
5.
Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Straßenbegleitgrün; Schaffung von Stellplätzen für Bienen
6.
Umprofilierung der Meindlstraße; zeitliche Planung der Baumaßnahme

08-14 / B 05310 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Karwendelstr. 28
2.
Baumfällung Brudermühlstr. 45
3.
Baumfällung Meindlstr. 5
4.
Vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes an der Isar
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Ausstattung der Platzfläche am Harras mit Blumenkästen und zusätzlichen Sitzbänken; stärkere Beteiligung der McDonald´s Filiale bei der Müllbeseitigung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01988 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 15.10.2013

  • 08-14 / E 01988 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13689 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01988: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling hat am 15.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach „Blumenkästen und Sitzmöbel am Harras“ gefordert werden. Es wird zudem gefordert, dass an der Beseitigung des Mülls der Kunden des anliegenden McDonald's Restaurants dieses beteiligt wird. Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Dem Wunsch nach Aufstellung von Blumenkästen am Harras kann nicht entsprochen werden. Dem Wunsch nach zusätzlichen Sitzmöbeln wird bereits entsprochen. Dem Wunsch, das anliegende McDonald's Restaurant an der Müllbeseitigung zu beteiligen, wird bereits entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: - Blumenkästen - Sitzmöbel - Straßenreinigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (ergänzender Antrag)
2.
(E) Wasserlache am Fußgängerüberweg Plinganserstr. West / Sylvensteinstr. Nord Empfehlung Nr. 08-14 / E 01968 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 15.10.2013

  • 08-14 / E 01968 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13725 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01968: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling hat am 15.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die Wasserlache am Fußgängerüberweg Plinganserstraße / Sylvensteinstraße auf der nordwestlichen Seite beseitigt werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Die Firma wird die Mängelbeseitigung im Bereich der Kreuzung Plinganser- / Sylvensteinstraße im Frühjahr 2014 durchführen. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenschäden - Grabungsarbeiten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung, einstimmig)
3.
(E) Verursacher für Straßenschäden haftbar machen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01977 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 15.10.2013

  • 08-14 / E 01977 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13722 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01977: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling hat am 15.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die Betreiber von Kommunikationsnetzen für die Schäden, die infolge der Grabungsarbeiten an öffentlichen Verkehrswegen entstehen, haftbar gemacht werden sollen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat schöpft bereits jetzt alle Möglichkeiten aus, um eine ordnungsgemäße Wiederherstellung der Aufgrabungen durch die Verlegesparten sicherzustellen. Gesucht werden kann auch nach: - Grabungsarbeiten - Herzog-Ernst-Platz - Radlkoferstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung, einstimmig)
4.
Behindertentoiletten bekannt machen BV-Empfehlung Nr. 1979 am 15.10.2013
5.
Parkraummanagement an der Thalkirchner Straße, sowie im Umfeld der Bezirkssportanlage Dietramzeller Straße
12.
Anträge
1.
Lageplan von Spielplätzen im Stadtviertel und Umgebung
2.
Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"; Ideenworkshop über die nach der Neugestaltung der Großmarkthalle frei werdenden Flächen nordwestlich der alten Thalkirchner Straße in Sendling
13.
Verschiedenes
1.
Drogeriemärkte in Sendling im Umfeld der Brudermühl- / Implerstraße
2.
Wochenmarkt am Margaretenplatz; Umfrage zum Standort
3.
Neuer Standort für die Münchner City-Logistik an der Gleisanlage des Südbahnhofes und am Nordrand des Großmarkthallengeländes
4.
175jähriges Jubiläum der Flaucheranlagen; Besprechungsprotokoll vom 19.11.13
5.
Containerstandort Meindlstraße 16