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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. Januar 2014, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses Sendling, Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Vorstellung des Projektes "MVG Rad und Mobilitätsstationen"
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
Standortsuche für einen Kindergarten in Sendling
2.
Schaffung einer Spielstätte für Bikepolo
3.
Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen
4.
Bericht über die REGSAM-Arbeit
5.
Neue REGSAM-Moderatorin Region 6 / 7
6.
Bericht "Sozialreferat trifft BAs"
4.
Referat für Bildung und Sport
1.
Neubau eines Schulkomplexes mit Koop an der Meindlstraße 8;
Nutzung des Schulhofes und der Sportanlage auch für Externe
Realisierung einer Anwohnerparkgarage
08-14 / B 05154
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Freischankfläche Implerstr. 49
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Bericht aus der Sitzung des Unterausschusses Verkehr vom 12.12.13
2.
Nächtliche Lärmbelästigung durch LKW-Verkehr im Bereich der Laderampe Gotzingerstr. 5
3.
Entlastung der Meindlstraße von Durchgangs- / Umgehungsverkehr
durch
Schaffung einer unechten Einbahnstraße ab der Lindenschmitstraße
in südlicher Richtung bis zur Albert-Roßhaupter-Straße oder
durch vorübergehende Kappung der Meindlstraße nördlich
der Baustellenausfahrt zum Anwesen Meindlstraße 8
(zunächst für die Zeit der Baustelleneinrichtung)
08-14 / B 05155
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Aufhebung der Anfahrtszone für Schulbusse in der Pfeuferstraße 1
5.
Grenzmarkierung in der Daiserstr. 28
6.
Obst- und Gemüsestand am Harras
7.
Christkindlmarkt am Harras
8.
Meldelisten Bauvorhaben SWM
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
100. Geburtstag von Sigi Sommer am 23.08.2014; Sendling Buch
2.
Finanzierung eines Sendlinger Stadtteilführers für Senioren; ca. € 1000,-
3.
Budgetantrag "Neuanstrich Schulhofmauer Implerschule" - Kostenübernahme durch das Referat für Bildung und Sport
4.
Abrechnung der Aufwandsentschädigung nach § 18 BA-Satzung
5.
Finanzierung von Einwohnerversammlungen
6.
Zuteilung einer städtischen Mailadresse an BA-Vorsitzende
7.
WLAN für den Sitzungssaal des SBH Meindlstraße
8.
WLAN-Netz für den Harras
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Hans-Preißinger-Str. 8
3.
Bauvorhaben Plinganserstr. 33; Freihaltung der Fenster im Ergeschoss von Regalen und Werbung
4.
Bauvorhaben Senserstr. 3; Zweckentfremdungsverfahren
5.
Bauvorhaben Senserstr. 14
6.
Bauvorhaben Aberlestr. 14
7.
Bauvorhaben Brudermühlstr. 26 - 30 - Antwortschreiben
8.
Bauvorhaben Daiserstr. 51 - Antwortschreiben
9.
Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken
10.
Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau
11.
Bezahlbarer Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
9.
Baureferat
1.
Fußgängerweg zwischen Leipartstraße und Zechstraße;
Verbreiterung des bestehenden Weges durch Hinzunahme eines
Streifens des städtischen Grundstücks (FlNr. 9314 / 0)
Schaffung einer getrennten Führung von Fuß- und Radweg
08-14 / B 05073
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der Spielfläche des Bahndeckels Theresienhöhe
08-14 / B 05072
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Straßenbaumaßnahme Plinganserstr. zwischen Harras und Dudenstraße
4.
Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen
5.
Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Straßenbegleitgrün; Schaffung von Stellplätzen für Bienen
6.
Umprofilierung der Meindlstraße;
zeitliche Planung der Baumaßnahme
08-14 / B 05310
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Karwendelstr. 28
2.
Baumfällung Brudermühlstr. 45
3.
Baumfällung Meindlstr. 5
4.
Vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes an der Isar
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Ausstattung der Platzfläche am Harras mit
Blumenkästen und zusätzlichen Sitzbänken;
stärkere Beteiligung der McDonald´s Filiale
bei der Müllbeseitigung
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01988
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 15.10.2013
-
08-14 / E 01988
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13689
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01988:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
hat am 15.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach „Blumenkästen und Sitzmöbel am Harras“ gefordert werden.
Es wird zudem gefordert, dass an der Beseitigung des Mülls der
Kunden des anliegenden McDonald's Restaurants dieses beteiligt wird.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Dem Wunsch nach Aufstellung von Blumenkästen am Harras kann
nicht entsprochen werden.
Dem Wunsch nach zusätzlichen Sitzmöbeln wird bereits entsprochen.
Dem Wunsch, das anliegende McDonald's Restaurant an der
Müllbeseitigung zu beteiligen, wird bereits entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Blumenkästen
- Sitzmöbel
- Straßenreinigung
2.
(E) Wasserlache am Fußgängerüberweg Plinganserstr. West /
Sylvensteinstr. Nord
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01968
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 15.10.2013
-
08-14 / E 01968
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13725
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01968:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
hat am 15.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach die Wasserlache am Fußgängerüberweg
Plinganserstraße / Sylvensteinstraße auf der nordwestlichen
Seite beseitigt werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Die Firma wird die Mängelbeseitigung im Bereich der
Kreuzung Plinganser- / Sylvensteinstraße im Frühjahr 2014
durchführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenschäden
- Grabungsarbeiten
3.
(E) Verursacher für Straßenschäden haftbar machen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01977
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 15.10.2013
-
08-14 / E 01977
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13722
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01977:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
hat am 15.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach die Betreiber von Kommunikationsnetzen für die Schäden,
die infolge der Grabungsarbeiten an öffentlichen Verkehrswegen
entstehen, haftbar gemacht werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat schöpft bereits jetzt alle Möglichkeiten aus,
um eine ordnungsgemäße Wiederherstellung der Aufgrabungen
durch die Verlegesparten sicherzustellen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grabungsarbeiten
- Herzog-Ernst-Platz
- Radlkoferstraße
4.
Behindertentoiletten bekannt machen BV-Empfehlung Nr. 1979 am 15.10.2013
5.
Parkraummanagement an der Thalkirchner Straße, sowie
im Umfeld der Bezirkssportanlage Dietramzeller Straße
12.
Anträge
1.
Lageplan von Spielplätzen im Stadtviertel und Umgebung
2.
Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"; Ideenworkshop über die nach der Neugestaltung der Großmarkthalle frei werdenden Flächen nordwestlich der alten Thalkirchner Straße in Sendling
13.
Verschiedenes
1.
Drogeriemärkte in Sendling im Umfeld der Brudermühl- / Implerstraße
2.
Wochenmarkt am Margaretenplatz; Umfrage zum Standort
3.
Neuer Standort für die Münchner City-Logistik an der Gleisanlage des Südbahnhofes und am Nordrand des Großmarkthallengeländes
4.
175jähriges Jubiläum der Flaucheranlagen; Besprechungsprotokoll vom 19.11.13
5.
Containerstandort Meindlstraße 16