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Sitzungs-Informationen

Montag, 10. März 2014, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses Sendling, Meindlstraße 16, 81373 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Parkraummanagement - aktueller Sachstand und Bestandsaufnahme nach mehr als drei Jahren Parkraummanagement in Sendling
08-14 / B 05404 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Förderung von Gemeinschaftsnutzgärten; Errichtung eines Gemeinschaftsnutzgartens auf einem Teilbereich der Stemmerwiese
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
Mieterbeirat - Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes
2.
Unterbringung von Flüchtlingen / Wohnungslosen; Informationsveranstaltung am 27.02.14
3.
Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferates vom 12.12.2013
4.
Referat für Bildung und Sport
1.
Sanierungsstau am Klenze-Gymnasium
2.
Dante-Schulbad wieder in Betrieb
5.
Gaststättenangelegenheiten
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Ambulanter Straßenhandel in der Grünanlage ggü. Kidlerplatz 8
2.
Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
3.
Parksituation in der Wackersberger Straße
4.
Feuerwehrzufahrt zum Margaretenplatz; Errichtung eines absoluten Haltverbots mit dem Zusatz Feuerwehrzufahrt
5.
Lichtzeichenanlagen Bauprogramm; Errichtung einer Fahrradampel mit Rechtsabbiegerpfeil an der Kreuzung Impler- / Oberländerstraße
6.
Public Viewing Am Harras zur Fußball-WM 2014
7.
Nutzungsantrag Theresienwiese für das REWE-Family-Fest 2014
8.
Informationsveranstaltung der SWM am 24.03.2014
9.
Vorstellung der baulichen Machbarkeitsstudie U9
10.
Untersuchung zum Wirtschaftsverkehr in München
11.
Grundsatzbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad"
12.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Errichtung einer Fahrradampel mit Rechtsabbiegerpfeil an der Kreuzung Implerstraße / Oberländerstraße
08-14 / B 05409 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
Benennung von Straßen und Wegen in Grünanlagen
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Seniorenvertretung Sendling Druck, Grafik und Planung des Seniorenstadtteilplans Sendling
08-14 / V 14204 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag der Seniorenvertretung Sendling auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 1.000,00 € für den Druck, die Grafik und die Planung des Seniorenstadtteilplans Sendling.
3.
Voranmeldung der Budgetanträge 2014
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Stadtimker München öffentliches Sensenmähwochenende und Tag der offenen Tür von 16. bis 18.05.2014
08-14 / V 14338 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag der Stadtimker München auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 1.100,00 € für ein öffentliches Sensenmähwochenende und einen Tag der offenen Tür von 16. bis 18.05.2014.
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Lindwurmstraße 124
3.
Bauvorhaben Brudermühlstr. 24 - 30; Antwortschreiben
4.
Bauvorhaben Lindenschmitstr. 37 - Zurückziehung
5.
Bauvorhaben Gotzinger Str. 15; Reaktionen der Leitung von Univeg und Großmarkthalle auf die Lärmbeschwerden aus den umliegenden Wohngebieten
6.
Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt
7.
Urbanes Gärtnern in München
9.
Baureferat
1.
Margaretenplatz Fahrbahnsanierung
2.
Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der Spielfläche des Bahndeckels Theresienhöhe
08-14 / B 05072 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Jubiläum 175 Jahre Flaucheranlagen und Stadtgartendirektion am 09.08.2014; Rederecht des BA6
4.
Flaueranlagen; Wegeumbau im Bereich des Trampelpfades zwischen Isarufer und Baumschulgelände
5.
Hundekot in Sendlinger Grünanlagen und Straßen
6.
Kinderspielplatz auf der Grünanlage am Gotzinger Platz
7.
Darstellung der Skateinfrastruktur in München
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Schäftlarnstr. 72 - 74
2.
Baumfällung Lipowskystr. 8
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Konsequente Durchsetzung des Taubenfütterungsverbot Empfehlung Nr. 08-14 / E 01985 der Bürgerver- sammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling am 15.10.2013
  • 08-14 / E 01985 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 14096 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1985
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag des Referenten)
2.
(E) Bessere Kennzeichnung der Fahrradstraßen in der Meindl- und Margaretenstraße; Überwachung der Autofahrer und Radfahrer Empfehlung Nr. 08-14 / E 01959 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 15.10.2013
  • 08-14 / E 01959 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 14099 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1959
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag des Referenten)
3.
(E) Radfahren auf dem Gehweg an den Bushaltestellen in der Albert-Roßhaupter-Straße Höhe Bahnunterführung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01966 der Bürgerver-sammlung des Stadtbezirkes 6 - Sendling - am 15.10.2013
  • 08-14 / E 01966 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 14164 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1966
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag des Referenten)
4.
(E) Hochbunker Gaißacher Str. / Thalkirchner Str. für Kunst- und Kulturveranstaltungen nutzbar machen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01982 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 15.10.2013
  • 08-14 / E 01982 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 14217 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Hochbunker Gaißacher Str./Thalkirchner Str. für Kunst- und Kulturveranstaltungen Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01982 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 15.10.2013 Inhalt Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung; Stellungnahme des Kommunalreferates Entscheidungsvorschlag Der Hochbunker wird dem Sozial- und Kulturreferat zur Nutzung angeboten.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag des Referenten)
12.
Anträge
13.
Verschiedenes
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018
2.
Wiederbelebung der Sortieranlage in der Großmarkthalle; BA-Anträge Nr. 4851 und 5249 / BV-Empfehlung Nr. 1981
3.
Schülerlabor Großmarkthalle München
4.
Münchner Volkstheater - Großmarkthalle - Halle 1 als Alternativer Standort
5.
Nutzungskonzept für den "Kulturbunker Sendling"
6.
Verschiedene Versammlungen in Sendling
7.
Infoblatt zum Bürgerbegehren gegen das ZIE-M; Verteilstopp für die Landeshauptstadt München bis zur Kommunalwahl
8.
Grundstücksgeschäft Bleyerstraße 6