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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Januar 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Zuschuss an den Festring München e.V.
08-14 / V 13663
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Beschluss behandelt die Zuschussgewährung an den Festring München e.V. für die Jahre 2014 und 2015.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Festring München e.V. wird ein Festbetragszuschuss für 2014 und 2015 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Festring München e.V.
Trachten- und Schützenzug
Zuschuss Festring
2.
Lastenräder/Lasten-Pedelecs für Münchner Gewerbetreibende
Antrag Nr. 08-14 / A 04422 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.07.2013
-
08-14 / A 04422
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13123
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird das Konzept eines Programms zur Förderung des Einsatzes von Lastenrädern und Lasten-Pedelecs durch Münchner Gewerbetreibende vorgestellt und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der IHK für München und Oberbayern ein Förderprogramm „Lastenräder/Lasten-Pedelecs für Münchner Gewerbetreibende“ durchzuführen und das Projekt einschließlich der Begleitstudie zu betreuen.
2. Für den voraussichtlichen Finanzbedarf in Höhe von bis zu ca. 46.000 Euro stehen Mittel des Referates aus dem Sonderbudget „Betriebliche Mobilitätsberatung“ zur Verfügung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lastenräder, Lasten-Pedelecs, Wirtschaftsverkehr, Elektromobilität, betriebliches Mobilitätsmanagement, Radverkehr
3.
Keine Abschaffung der Gepäckwagen am Hauptbahnhof
Antrag Nr. 08-14 / A 03713 der FW vom 15.10.2012
-
08-14 / A 03713
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10872
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird über die Gründe der Einstellung des Gepäckträgerservice am Münchner Hauptbahnhof berichtet, gefolgt von einer Einschätzung hinsichtlich der Erfolgsaussichten einer Wiederinbetriebnahme.
Entscheidungsvorschlag:
Vorgeschlagen wird, die Arbeiten zu einem Mobilitätsservice im öffentlichen Personennahverkehr für Menschen mit Einschränkungen in ihrer Bewegungsfreiheit fortzusetzen und dem Stadtrat ein entsprechendes Projekt zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gepäckträgerservice, Münchner Hauptbahnhof, öffentlich geförderte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose, sozialer Arbeitsmarkt, Mobilität, öffentlicher Personennahverkehr
4.
Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegekräfte
08-14 / V 13666
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Akademie Städtisches Klinikum GmbH hat einen Lehrgang zur Vorbereitung auf das Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegekräfte entwickelt und ausgetestet.
Entscheidungsvorschlag:
Zwei Lehrgänge wird die Akademie StKM pro Jahr durchführen. In den Jahren 2014 bis 2016 sollen damit diese sechs Maßnahmen aus Mitteln des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms in Höhe von bis zu 40.752 € kofinanziert werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kenntnisstandprüfung, Anpassungslehrgang, Förderung von Deutschkenntnissen für ausländische Pflegekräfte.
5.
Ausschreibung zur Durchführung einer Potentialanalyse Kongresswirtschaft für die Landeshauptstadt München
08-14 / V 13435
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Um auch in Zukunft auf dem international stark umkämpften Kongressmarkt bestehen und diesen zielgerichtet ausbauen zu können, ist eine mittel- und langfristige Kongressstrategie für die Landeshauptstadt erforderlich. Als Grundlage dafür dient
eine Potentialanalyse Kongresswirtschaft. In der Vorlage werden deren Ziele und das Verfahren der Ausschreibung zur Durchführung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Mit der Ausschreibung zur Durchführung einer Potentialanalyse Kongresswirtschaft und dem vorgeschlagenen Ausschreibungsverfahren besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kongressbüro, Tourismus, Tourismusfonds, Kongressmarketing,
Kongressstrategie
6.
Internationale Münchner Filmwochen GmbH
Budgeterhöhung
08-14 / V 13545
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand dargestellt und die Finanzierung vorgeschlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 627 T€ Erhöhung in 2014 und einen dauerhaften Mittelbedarf ab 2015 ff. von
1.500 T€.
Entscheidungsvorschlag:
Der Betriebszuschuss 2014 der Landeshauptstadt München an die Internationale Münchner Filmwochen GmbH der Finanzposition 3400.715.1000.2 „Förderung sonstiger Kultureinrichtungen; Zuschuss an Internationale Münchner Filmwochen GmbH“ (Produkt 6450000 Beteiligungsmanagement) wird dauerhaft auf 1.500 T € jährlich erhöht. Voraussetzung hierfür ist, dass der Freistaat Bayern dieselbe Budgeterhöhung genehmigt.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die zusätzlich erforderlichen Mittel für 2014 in Höhe von 627 T€ und ab 2015 ff. den Bedarf von jährlich 1.500 T€ im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung anzumelden.
Der Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Gesellschaft so rasch wie möglich Klarheit über das verfügbare Budget erhalten muss.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
IMF, Filmfest München, Betriebszuschuss
7.
Sicherheit in U- und S-Bahn und das Krisenmanagement von MVV und MVG
Antrag Nr. 08-14 / A 04340 der Stadtratsfaktion Bürgerliche Mitte - FW/ÖDP/BP vom 17.06.2013
-
08-14 / A 04340
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13647
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Es werden Fragen zur Sicherheit beim U- und S-Bahnbetrieb sowie zum Krisenmanagement der MVG und der DB Regio AG beantwortet.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der MVG und der DB Regio AG zur Sicherheit beim U- und S-Bahnbetrieb sowie zu deren Krisenmanagement werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, DB Regio AG
8.
Philharmonie im Gasteig: Ursachen für Finanzdebakel rasch aufdecken
Antrag Nr. 08-14 / A 04891 von Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR Johann Altmann, Herrn StR Dr. med. Otto Bertermann, Herrn StR Richard Progl vom 11.12.2013
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08-14 / A 04891
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13790
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Fragen der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / ÖDP / BAYERNPARTEI vom 11.12.2013 zum Gasteig beantwortet.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04891 von Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR Johann Altmann, Herrn StR Dr. med. Otto Bertermann und Herrn StR Richard Progl vom 11.12.2013 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Konzertsaal, Philharmonie, Finanzierungsmodell