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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Januar 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Temporäre Straßenumwidmungen in München
Temporäre Durchfahrtssperre am Königsplatz am Sonntagen vom 15.05.2007 bis 15.11.2007
Antrag Nr. 02-08 / B 02004 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 13.03.2007
Renaissance des öffentlichen Raumes II
Zeit-Räume! Temporäre Straßenumwidmungen ermöglichen
Antrag Nr. 02-08 / A 04225 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 07.02.2008
-
08-14 / A 03875
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05063
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02004
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04225
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10266
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 hat die Beschlussfassung in die Sitzung vom 12.12.2012 und dann auf den 16.01.2013 vertagt. Die Stadtratsfraktion Die Grünen/rosa liste hat den beiliegenden Änderungsantrag eingebracht. Aufgrund der durch den Änderungsantrag zu erfolgenden verwaltungsinternen Abstimmungen wurde eine entsprechende Terminverlängerung gewährt. Auf die bereits zum Ausschuss vom 05.12.2012 übermittelte Beschlussvorlage wird verwiesen.
Inhalte
Temporäre Straßenumwidmungen (Straßensperren) sind aus rechtlichen Gründen nur im Zusammenhang mit konkreten Anlässen (Straßenfeste, Veranstaltungen usw.) möglich. Auf die im Änderungsantrag vorgebrachten Antragspunkte wird detailliert eingegangen. Bericht über die Voraussetzungen für Widmungsbeschränkungen für bestimmte Verkehrsarten.
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag Nr. 02-08 / A 04225 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Der Antrag Nr. 02-08 / B 02004 ist damit gemäß Art. 60 Abs 4 Gemeindeordnung behandelt. Der Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 05.12.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
temporäre Straßenumwidmungen, Königsplatz
2.
Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz
Verkehrs- und Funktionskonzept
Sachstand Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung Lindwurmstraße
a) Sachstand
b) weiteres Vorgehen – Anhörung des betroffenen Bezirksausschusses
c) Anträge und Empfehlungen
1. Rosenheimer Straße: Umsetzung von Maßnahmen zur Verkehrssicherheit
BA-Antrags Nr. 08-14 / B 03572 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 14.12.2011
2. Radweg in der Rosenheimer Straße - Südseite
BA-Antrags Nr. 08-14 / B 03618 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 14.12.2011
3. Verkehrsberuhigung Rosenheimer Straße: Sicherheit für Radfahrer (Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01254
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen, am 08.03.2012
4. Einrichtung von Radfahrstreifen in beide Richtungen an der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01256
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen, am 08.03.2012
-
08-14 / A 05014
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05004
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05000
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13595
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
In der Vergangenheit sind mehrfach seitens des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen sowie in den entsprechenden Bürgerversammlungen Forderungen nach Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße gestellt worden. Zudem wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit dem Beschluss “Radverkehr in München, Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München“ (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2009) beauftragt, u.a. auch in der Rosenheimer Straße die Einrichtung von Radverkehrsanlagen zu untersuchen und dem Stadtrat einen
Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen zu unterbreiten.
Inhalte
Dem Stadtrat werden die betrachteten Konzeptvarianten und deren Bewertung zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße vorgelegt. Dem Stadtrat werden die Radfahrstreifen-Konzeptvariante und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Verkehrsarten Fußverkehr, Radverkehr, öffentlicher Verkehr, fließender und ruhender Verkehr dargelegt. Der Sachstand und das weitere Vorgehen zur Verträglichkeitsuntersuchung in der Lindwurmstraße wird ergänzend dargelegt.
Entscheidungsvorschlag
Von der dargestellten vergleichenden Betrachtung und Bewertung von Konzeptvarianten wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Thematik „Ruhender Verkehr“ und die Notwendigkeit des vorhandenen Stellplatzangebots nochmals vertieft zu untersuchen und dem Stadtrat nach Abschluss der Prüfungen einen abschließenden Entscheidungsvorschlag zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Radverkehr, Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung, Rosenheimer Straße, Radfahrstreifen, Schutzstreifen
3.
Umfahrung Kirchtrudering
- Vertiefende Untersuchungen
a) Keine Umfahrung Kirchtrudering
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01955
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 -
Trudering-Riem am 10.10.2013
b) Ablehnung der Umfahrung Kirchtrudering
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01957
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 -
Trudering-Riem am 10.10.2013
c) Keine Umfahrung Kirchtrudering
Empfehlung Nr. 08-14 /E 1960
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 -
Trudering-Riem am 10.10.2013
d) Keine Umfahrung Kirchtrudering
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01961
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 -
Trudering-Riem am 10.10.2013
e) Verbindung für Skater zwischen Kirchtrudering und
dem Riemer Park
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01962
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 -
Trudering-Riem am 10.10.2013
-
08-14 / E 01962
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01955
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01957
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01961
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04903
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01960
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05003
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04999
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05001
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13255
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit Beschluss vom 02.05.2012 beauftragt, die Maßnahmeträger München Riem GmbH (MRG) zu veranlassen, vertiefende Untersuchungen zur Umfahrung Kirchtrudering für die integrierte Trasse und die Parktrasse in Auftrag zu geben. Eine Kombination der integrierten - und der Parktrasse ist ebenfalls zu betrachten und eventuelle Synergieeffekte der Ortsrandtrasse mit dem Parkeingang West darzustellen.
Inhalt
Das beauftragte Ingenieurbüro Lang+Burkhard (L+B) hat zusammen mit fünf Unterauftragnehmern (PMI GmbH, Burkhard, Landschaftsarchitekten mit iMA, Richter & Roeckle, Nickol & Partner GmbH, Ingenieurbüro Schönenberg und Partner) die vertiefenden Untersuchungen gem. Auftrag durchgeführt und im beigefügten Bericht die Ergebnisse dargestellt und zusammengefasst.
Entscheidungsvorschlag
Mit einer integrierten Trasse im 5. Bauabschnitt Wohnen kann auf der Arrondierungsfläche eine Entlastungsstraße für Kirchtrudering verträglich und ohne großen finanziellen Mehraufwand umgesetzt werden. Eingriffe in den Landschaftspark und die damit verbundenen negativen Auswirkungen auf die einzelnen Schutzgüter einschließlich des Urheberschutzes können ausgeschlossen werden. Die Verkehrsqualität und die Immissionsbelastungen in der Straße Am Mitterfeld werden sich verbessern.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Vertiefende Untersuchungen, Umfahrung Kirchtrudering, Arrondierung Kirchtrudering, Südwestanbindung der Messestadt Riem
4.
Langfristige Siedlungsentwicklung:
Gutachten zur Klima-Perspektive und -Abschätzung innerhalb der geplanten Nord-Ost-Bebauung abwarten, Einarbeitung der Ergebnisse der beim Deutschen Wetterdienst in Auftrag gegebenen Studie
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01650 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 25.10.2012
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08-14 / E 01650
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11733
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01650 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2012, wonach die Verwaltung aufgefordert wird, das Gutachten zur Klima-Perspektive und - Abschätzung für die weiteren Planungsschritte im Münchner Nordosten abzuwarten.
Inhalte:
Behandlung der Empfehlung im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen zu einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für den Münchner Nordosten, für die die laufenden Untersuchungen des Referates für Gesundheit und Umwelt zu Stadtklima und Klimawandel eine Beurteilungsgrundlage bilden sollen.
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach die Grundlagenuntersuchungen des Referates für Gesundheit und Umwelt zu Stadtklima und Klimawandel bei den weiteren Planungen für den Münchner Nordosten im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen zu einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Nordosten, Stadtklima und Klimawandel
5.
Erhaltungssatzungen in den Stadtbezirken 25 - Laim und 21 - Pasing-Obermenzing
a) Erhaltungssatzung für Laim
Antrag Nr. 08-14 / A 04609 von Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Ulrike Boesser vom 03.09.2013
b) Erhaltungssatzung im Zentrum Pasings
Antrag Nr. 08-14 / A 04612 der DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom 04.09.2013
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08-14 / A 04612
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04609
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13329
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Herr Stadtrat Andreas Lotte, Frau Stadträtin Verena Dietl und Frau Stadträtin Ulrike Boesser haben am 03.09.2013 den anliegenden Antrag Nr. 04609 gestellt.
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 04.09.2013 den anliegenden Antrag Nr. 04612 gestellt.
Inhalte:
Allgemeine Ausführungen zu Erhaltungssatzungen.
Formale Behandlung der Anträge.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die in den Anträgen Nr. 04609 und 04612 genannten Bereiche durchzuführen.
Die Anträge Nr. 04609 und Nr. 04612 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
• Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
• Aufwertung, Verdrängung, Milieuschutz
• § 172 BauGB
• Antrag Nr. 04609
• Antrag Nr. 04612
6.
Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts
(„BauGB-Novelle 2013“)
08-14 / V 13668
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Durch das am 20.06.2013 verkündete „Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts“ (BauGB-Novelle 2013) wurde das Baugesetzbuch und die Baunutzungsverordnung erneut geändert.
Letztmals fand eine Anpassung des Baugesetzbuchs 2011 durch das „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden“ („BauGB-Klimaschutznovelle 2011“) statt.
Inhalte:
In der Sitzungsvorlage werden die Ziele der BauGB-Novelle 2013 aufgezeigt und die wesentlichen Neuregelungen im Einzelnen vorgestellt und bewertet.
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BauGB-Novelle 2013
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 b
Baierbrunner Straße (östlich),
Rupert-Mayer-Straße (südlich),
Colmarer Straße (westlich),
St.-Wendel-Straße (westlich),
Siemensallee (nördlich)
a) Bessere S-Bahn-Unterführung am ehem. Siemens-Kernstandort muss kommen
Antrag Nr. 08-14/A 02354 von Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Barbara Scheuble-Schaefer vom 05.04.2011
b) S-Bahnunterführung am früheren Siemens-Kern-Standort
Empfehlung Nr. 08-14/E 00898 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen – Obersendling – Forstenried – Fürstenried – Solln am 07.04.2011
c) Ziff. 1 Verbreiterung der S-Bahnunterführung
Ziff. 2 Zeitnahe Berichterstattung über das Ergebnis
Ziff. 3 Finanzierung
Empfehlung Nr. 08-14/E 00899 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen – Obersendling – Forstenried – Fürstenried – Solln am 07.04.2011
-
08-14 / A 05064
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 05084
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02354
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00899
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00898
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13219
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag und Bürgerversammlungsempfehlungen
Inhalte:
Darstellung der Rahmenbedingungen für die Ertüchtigung der bestehenden Bahnunterführung mit dem Ziel einer barriere- und angstraumfreien Querung für den Fußgängerverkehr und die parallele Planung für den Neubau einer breiteren, radfahrertauglichen Unterführung.
Entscheidungsvorschlag:
- Zustimmung zur Neugestaltung der bestehenden Bahnunterführung;
- Kenntnisnahme von den möglichen Kosten und evtl. Kostenbeteiligung Planungsbegünstigter bzw. Dritter;
- Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Fortführung der bereits begonnenen Verhandlungen mit den Planungsbeteiligten, insbesondere der DB AG;
- Bitte an das Baureferat, unter der Voraussetzung der Bauherrenschaft der DB AG, für den Neubau einer Unterführung die Baubegleitung im Interesse der LHM zu übernehmen.
Behandlung des Stadtratsantrags und der Bürgerversammlungsempfehlungen.
Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags Nr. 08-14/A 02354.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
S-Bahnunterführung, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 b, Baierbrunner Straße