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Anlass: Antrag Nr. 08- 14 / A 03460 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 06.07.2012 Inhalt: Der aktuelle Sachstand wird dargestellt. Zusätzlich wird eine tabellarische Übersicht mit Detailangaben zu den Stiftungen bei der LHM gegeben. Entscheidungsvorschlag: Es wird ein zweistufiges Verfahren vorgeschlagen. In der ersten Stufe werden die tabellarische Übersicht mit Detailangaben zu den Stiftungen bei der LHM gegeben. In der zweiten Stufe soll ein Umsetzungskonzept für die künftige Form der Verwaltung der Stiftungen bei der LHM erstellt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stiftungsverwaltung, Stiftungen

Anlass: Der Bezirksausschuss 16 fordert, dass bei lokalen, stadtteiloder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben ohne stadtteilübergreifenden Charakter (sowohl städtebaulichen Ideenwettbewerben wie auch Realisierungswettbewerben) die Anzahl der im Preisgericht vertretenen Stadträte zu vermindern und stattdessen die Anzahl der im Preisgericht vertretenen BAMitglieder zu erhöhen ist. Inhalt: Baureferat und Referat für Stadtplanung und Bauordnung halten es aus fachlicher Sicht nicht für zweckmäßig, dem Antrag zu entsprechen. Der Ältestenrat hat sich in seiner Sitzung vom 22.11.2013 ebenfalls mit dem Antrag des Bezirksausschusses 16 befasst. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Können derzeit nicht beziffert werden Entscheidungsvorschlag: Dem Vorschlag des Bezirksausschusses 16, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben die Anzahl der im Preisgericht vertretenen Stadtratsmitglieder zu vermindern und stattdessen die Anzahl der BA-Mitglieder zu erhöhen, wird nicht entsprochen. Bei stadtteilbezogenen Wettbewerben wird nach Beschluss des Ältestenrates vom 22.11.2013 neben der stimmberechtigten Vertretung des Bezirksausschusses als Sachpreisrichterin/Sachpreisrichter künftig jeweils eine ständig anwesende Stellvertretung ohne Stimmrecht aus dem Bezirksausschuss berufen, die im Fall einer Verhinderung der stimmberechtigten Vertreterin bzw. des stimmberechtigten Vertreters das Stimmrecht übernimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wettbewerb, Sachpreisrichter, Bezirksausschuss, Preisgericht

Petitionsverfahren

Zum Schließungstermin (30.06.13) war von einer Gesamtzahl von max. 316 zu übernehmenden Personen auszugehen, die bei einem mehrheitlichen Altersdurchschnitt von 50 Jahren und mehr überwiegend im an- und ungelernten Arbeiterbereich tätig waren. Die Vorlage berichtet über den aktuellen Sachstand zur Personalübernahme zum Stand 01.01.2014 und zeigt die Einsatzbereiche auf, in denen das ehemalige Klinikpersonal zwischenzeitlich eine dauerhafte Beschäftigung bei der LH München finden konnte. In der Vorlage wird über die Dispositionsarbeit des Personal- und Organisationsreferates zum Personal aus dem Textilservice berichtet. Es wird aufgezeigt, welche Herausforderungen sich in den kommenden Monaten in Bezug auf die verbliebenen offenen Fälle stellen, insbesondere weil hier die Einsatzfähigkeit oft deutlich eingeschränkt ist. (gesundheitliche Einschränkungen, unzureichende Deutschkenntnisse) Der aktuelle Sachstand zum finanziellen Ausgleich vorhandener dauerhafter Minderleistungen wird beschrieben. Die StKM berichtet in der Vorlage über den derzeitigen Sachstand zum Interessenausgleich bzw. Sozialplan für die betroffenen Dienstkräfte, das Beteuungsreferat Referat für Gesundheit und Umwelt über die EU-Beihilfeproblematik. Gesamtkosten: keine Der Stadtrat nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zur Kenntnis, die dazu angeordnete Beschlussvollzugskontrolle ist damit erledigt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Schließung Textil- und Reinigungsservice, Städtisches Klinikum München GmbH, Übernahme Personal, Sachstandsbericht Personalübernahme Klinikum, Personalüberleitung