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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 16. Januar 2014, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Schülerlabor Großmarkt München Antrag Nr. 08-14 / A 03613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.08.2012 Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss

  • 08-14 / A 03613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05263 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05018 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13680 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Laut Antrag Nr. 08-14 / A 03613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 23.08.2012 soll geprüft werden, ob auf dem Gelände der Großmarkthalle ein Schülerlabor/ eine Schülerküche eingerichtet werden kann. Im Rahmen der Biostadt soll geprüft werden, wie ein Schülerlabor/ eine Schülerküche in München realisiert werden könnte. Inhalt Im Beschluß wird das Schülerlabor Hamburg und dessen Finanzierung dargestellt. Das Schülerlabor/ die Schülerküche könnte als Bestandteil eines Ernährungsbildungskonzeptes realisiert werden, auf die sowohl städtische Kindereinrichtungen, freie Bildungsträger und andere ernährungspädagogische Gruppen Zugriff haben könnten. Die Angebote und Nachfragen könnten durch eine Koordinierungsstelle vermittelt werden. Je nach Konzept, Trägerschaft, Beteiligte und Standort fallen unterschiedliche Kosten an. Eine solide Abschätzung der Finanzierung ist erst nach der Erarbeitung eines Konzeptes möglich. Entscheidungsvorschlag Das RGU läßt in Zusammenarbeit mit dem RBS ein Konzept zur Einrichtung eines Schülerlabors/ einer Schülerküche erarbeiten, bezieht externe Bildungsträger in das Konzept mit ein und prüft die Einrichtung einer Koordinierungsstelle Bioerlebnisse. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 30.000,- € im Jahr 2014 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schülerlabor, Schülerküche, Ernährungsbildung, Bioerlebnisse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Hebammenkreißsaal für München Antrag Nr. 08-14 / A 03907 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.12.2012

  • 08-14 / A 03907 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13745 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass O.g. Stadtratsantrag, der zur Schaffung einer Wahlalternative für Frauen in der Klinikgeburtshilfe in Form des Modells Hebammenkreißsaal auffordert. Inhalt Darlegung des Konzepts eines Hebammenkreißsaals, seiner Vorteile für Frauen und Kliniken. Maßnahmen des RGU zur Konkretisierung und Umsetzung des Konzepts in München. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, eine Informationsveranstaltung zum Konzept Hebammenkreißsaal und entsprechenden Praxiserfahrungen durchzuführen und dem Stadtrat Anfang 2015 über die Perspektiven für einen Hebammenkreißsaal in München zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hebammenkreißsaal, interventionsarme Geburtshilfe, Selbstbestimmte Geburt, Wahlalternative in der Geburtshilfe, hebammengeleitete Geburt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Gesundheitsladen e. V. Ärztinnenprojekt des pro familia Ortsverbandes München e. V. Kommunale Gesundheitsförderung Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss

08-14 / V 13751 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ (5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) – Gesundheitsladen e.V. und Ärztinnenprojekt der pro familia Ortsverband München e.V. Inhalt In dieser Beschlussvorlage wird der beantragte Mehrbedarf für den Gesundheitsladen e.V. im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) zum Haushalt 2014 dargestellt. Des Weitren wird über die einmalige Finanzierung in 2014 für Sachkosten des Ärztinnenprojekts der pro familia aus Referatsresten berichtet. Gesamtkosten/Erlöse Die Gesamtkosten der beschriebenen Maßnahme betragen dauerhaft ab dem Jahr 2014 10.500 €. Entscheidungsvorschlag Das Produktkostenbudget erhöht sich in 2014 um 10.500 €, davon sind 10.500 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt zur Förderung des Gesundheitsladens e.V. die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 10.500 € im Rahmen der Nachtragsplanaufstellung 2014 dauerhaft zusätzlich anzumelden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt zur Deckung der Kosten für Verhütungsmittel im Rahmen des pro familia Ärztinnenprojektes im Jahr 2014 Haushaltsreste des Referates für Gesundheit und Umwelt einmalig in Höhe von 33.000 € zur Verfügung zu stellen. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da der Gesundheitsladen e.V. Planungssicherheit über die Erhöhung des Zuschussbudgets 2014 benötigt und über den Zuschuss bereits im ersten Quartal 2014 verfügen soll.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Durchführung von Untersuchungen nach § 62 Asylverfahrensgesetz in der Bayernkaserne – Zunahme des Personalbedarfs Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierungsbeschluss

08-14 / V 13792 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung von Untersuchungen nach § 62 Asylverfahrensgesetz mit weiterer Aufgabenmehrung und Umzug in die Bayernkaserne Inhalt Die Anzahl der Untersuchungen nach § 62 Asylverfahrensgesetz nimmt weiterhin zu. Die Durchführung ist Dienstaufgabe des RGU. Es werden in Zukunft ca. 100 Untersuchungen pro Tag nötig, die Personalkapazität der zuständigen Abteilung ist derzeit für max. 70 Untersuchungen ausreichend. Eine Stellenaufstockung ist daher erforderlich. Entscheidungsvorschlag Schaffung der erforderlichen befristeten 1,5 Stellen E15, 3 Stellen E5 und eine Stelle E8. Beobachtung der Kennzahlen in den nächsten Jahren zur Prüfung des weiteren Personalbedarfs. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 359.150 € im Jahr 2014 und 364.490 € in den Jahren 2015 – 2017 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Asylverfahrensgesetz, Bayernkaserne, Erstaufnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)