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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Januar 2014, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Lärmaktionsplan München - 1. Fortschreibung
Absenkung der Anhaltswerte
Kurzinfo:
Anlass
1. Fortschreibung des Lärmaktionsplans München nach § 47 d BImSchG für den Straßen- und Schienenverkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn)
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die Absenkung der Anhaltswerte, bei deren Überschreitung geprüft wird, ob ein Lärmaktionsplan aufgestellt wird, diskutiert.
Entscheidungsvorschlag
Die Anhaltswerte (bisher 70 dB(A) für den LDEN und 60 dB(A) für den Lnight) werden um 3 dB(A) auf 67 dB(A) für den LDEN und 57 dB(A) für den Lnight herabgesetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan
2.
Vollzug der Wassergesetze
Vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes an der Isar
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Ermittlung und Kartierung eines Überschwemmungsgebietes für Isar auf Stadtgebiet durch das Wasserwirtschaftsamt München
Inhalt
Frühzeitige Information des Stadtrats über die vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebiets an der Isar und Unterrichtung über den weiteren Ablauf des förmlichen Festsetzungsverfahrens für eine Überschwemmungsgebiets-verordnung Isar
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Isar, Überschwemmungsgebiet, Hochwasserrisikogebiet
3.
Wohin mit drei Gigawattstunden städtischer IT-Wärme pro Jahr – ist ein klimafreundliches Abwärmerecycling möglich?
Antrag Nr. 08-14 / A 03938 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 21.12.2012
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08-14 / A 03938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04330 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem oben genannten Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter wurde die Stadtverwaltung beauftragt, darzustellen, inwiefern die Abwärme des neuen Rechenzentrums des Münchner Eigenbetriebs IT@M klimafreundlich verwendet werden kann.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt die für den Neubau des IT-Rathauses beantragte Grundwassernutzung zur Kühlung sowie die geplante Abwärmenutzung des Rücklaufwassers
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
IT@M, ITRM, Rechenzentrum, Abwärme, Abwärmenutzung, Grundwasser, Fernkälte
4.
Unterstützung für umweltfreundlichere PKW –
Stickoxide reduzieren!
Antrag Nr. 08-14 / A 04777 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FW/ÖDP/BP
vom 13.11.2013
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08-14 / A 04777 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08- 14 / A 04777 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FW/ÖDP/BP vom 13.11.2013
Inhalt
Die Grundlagen der europäischen Abgasgesetzgebung und der Technik zur NOx-Minderung bei PKW werden dargestellt. Im Fazit wird gefolgert, dass die Präferierung einer einzelnen NOx-Abgasminderungstechnik bei PKW nicht zielführend ist. Der Deutsche Städtetag hat mehrfach Anforderungen an die Bundesregierung zur raschen Einführung der Euro 6 Norm gestellt.
Entscheidungsvorschlag
Gemäß den Ausführungen im Vortrag des Referenten ist es nicht zielführend, bei PKW eine bestimmte Abgasreinigungstechnik, wie z.B. die Harnstoffeinspritzung, zur Minderung der NOx-Emissionen vorzuschreiben.
Den grundlegenden Intentionen des Antrags ist bereits entsprochen. Der Forderung, dass sich der Oberbürgermeister über den Städtetag beim Bund dafür einsetzt, die Harnstoffeinspritzung auch bei der Produktion von PKW zum Standard festzulegen, kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Euro 6, Nox-Minderung, Harnstoffeinspritzung, Luftreinhalteplan
5.
Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung;
Eckdatenbeschluss
Emissionsminderung bei Kaminöfen – Informationskampagne des RGU mit der Kaminkehrer-Innung Oberbayern
Antrag Nr. 08 -14 / A 04637 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.09.2013
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08-14 / A 04637 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04847 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04415, Darstellung von Prüfungsergebnissen und einer Handlungsempfehlung für Altanlagen in der zweiten Jahreshälfte 2013)
Antrag Nr. 08-14 / A 04637 der Stadtratfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 19.09.2013 (Emissionsminderung bei Kaminöfen – Informationskampagne des RGU mit der
Kaminkehrer-Innung Oberbayern
Inhalt
Maßnahmeempfehlung zur Verschärfung der Brennstoffverordnung
Entscheidungsvorschlag
Bei Zustimmung des Stadtrates zu den vorliegenden Maß-nahmenempfehlungen wird das RGU einen entsprechenden Verordnungsentwurf erarbeiten und dem Stadtrat spätestens im III. Quartal 2014 zur Entscheidung vorlegen. Ein Inkrafttreten der Verordnung ist zum 01.01.2015 beabsichtigt.
Der Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL Nr. 08- 14 / A 04637 vom 19.09.2013 wird mit dem Ziel aufgegriffen, die beantragte Informationskampagne durchzuführen und die weiteren Modalitäten mit der Kaminkehrer-Innung Oberbayern bzw. weiteren Akteuren abzuklären und den Stadtrat im III. Quartal 2014 mit den Ergebnissen zu befassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verschärfung der Brennstoffverordnung
6.
Schaufenster Bayern-Sachsen
ELEKTROMOBILITÄT VERBINDET
Projekt: „E-Plan München“
Ausschreibung der Projektkoordination
Kurzinfo:
Anlass
Vergabe eines Auftrags im Wert von über € 50.000
im Rahmen des Projekts „E-Plan München“
Inhalt
Anlass der Ausschreibung, Beschreibung der Auftragsinhalte, Kosten und Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Vergabeverfahren
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
E-Plan München, Elektromobilität, Vergabe