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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Januar 2014, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Umweltschutzausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Lärmaktionsplan München - 1. Fortschreibung Absenkung der Anhaltswerte

08-14 / V 13684 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass 1. Fortschreibung des Lärmaktionsplans München nach § 47 d BImSchG für den Straßen- und Schienenverkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn) Inhalt In der Beschlussvorlage wird die Absenkung der Anhaltswerte, bei deren Überschreitung geprüft wird, ob ein Lärmaktionsplan aufgestellt wird, diskutiert. Entscheidungsvorschlag Die Anhaltswerte (bisher 70 dB(A) für den LDEN und 60 dB(A) für den Lnight) werden um 3 dB(A) auf 67 dB(A) für den LDEN und 57 dB(A) für den Lnight herabgesetzt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Vollzug der Wassergesetze Vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes an der Isar - Bekanntgabe -

08-14 / V 13738 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Ermittlung und Kartierung eines Überschwemmungsgebietes für Isar auf Stadtgebiet durch das Wasserwirtschaftsamt München Inhalt Frühzeitige Information des Stadtrats über die vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebiets an der Isar und Unterrichtung über den weiteren Ablauf des förmlichen Festsetzungsverfahrens für eine Überschwemmungsgebiets-verordnung Isar Gesucht werden kann im RIS auch nach: Isar, Überschwemmungsgebiet, Hochwasserrisikogebiet

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Wohin mit drei Gigawattstunden städtischer IT-Wärme pro Jahr – ist ein klimafreundliches Abwärmerecycling möglich? Antrag Nr. 08-14 / A 03938 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 21.12.2012

08-14 / A 03938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 04330 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12057 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit dem oben genannten Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter wurde die Stadtverwaltung beauftragt, darzustellen, inwiefern die Abwärme des neuen Rechenzentrums des Münchner Eigenbetriebs IT@M klimafreundlich verwendet werden kann. Inhalt Die Beschlussvorlage beschreibt die für den Neubau des IT-Rathauses beantragte Grundwassernutzung zur Kühlung sowie die geplante Abwärmenutzung des Rücklaufwassers Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis Gesucht werden kann im RIS auch nach: IT@M, ITRM, Rechenzentrum, Abwärme, Abwärmenutzung, Grundwasser, Fernkälte

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Unterstützung für umweltfreundlichere PKW – Stickoxide reduzieren! Antrag Nr. 08-14 / A 04777 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FW/ÖDP/BP vom 13.11.2013

08-14 / A 04777 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13776 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 08- 14 / A 04777 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FW/ÖDP/BP vom 13.11.2013 Inhalt Die Grundlagen der europäischen Abgasgesetzgebung und der Technik zur NOx-Minderung bei PKW werden dargestellt. Im Fazit wird gefolgert, dass die Präferierung einer einzelnen NOx-Abgasminderungstechnik bei PKW nicht zielführend ist. Der Deutsche Städtetag hat mehrfach Anforderungen an die Bundesregierung zur raschen Einführung der Euro 6 Norm gestellt. Entscheidungsvorschlag Gemäß den Ausführungen im Vortrag des Referenten ist es nicht zielführend, bei PKW eine bestimmte Abgasreinigungstechnik, wie z.B. die Harnstoffeinspritzung, zur Minderung der NOx-Emissionen vorzuschreiben. Den grundlegenden Intentionen des Antrags ist bereits entsprochen. Der Forderung, dass sich der Oberbürgermeister über den Städtetag beim Bund dafür einsetzt, die Harnstoffeinspritzung auch bei der Produktion von PKW zum Standard festzulegen, kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Euro 6, Nox-Minderung, Harnstoffeinspritzung, Luftreinhalteplan

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung; Eckdatenbeschluss Emissionsminderung bei Kaminöfen – Informationskampagne des RGU mit der Kaminkehrer-Innung Oberbayern Antrag Nr. 08 -14 / A 04637 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.09.2013

08-14 / A 04637 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Originalantrag.pdf
08-14 / A 04847 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13221 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04415, Darstellung von Prüfungsergebnissen und einer Handlungsempfehlung für Altanlagen in der zweiten Jahreshälfte 2013) Antrag Nr. 08-14 / A 04637 der Stadtratfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 19.09.2013 (Emissionsminderung bei Kaminöfen – Informationskampagne des RGU mit der Kaminkehrer-Innung Oberbayern Inhalt Maßnahmeempfehlung zur Verschärfung der Brennstoffverordnung Entscheidungsvorschlag Bei Zustimmung des Stadtrates zu den vorliegenden Maß-nahmenempfehlungen wird das RGU einen entsprechenden Verordnungsentwurf erarbeiten und dem Stadtrat spätestens im III. Quartal 2014 zur Entscheidung vorlegen. Ein Inkrafttreten der Verordnung ist zum 01.01.2015 beabsichtigt. Der Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL Nr. 08- 14 / A 04637 vom 19.09.2013 wird mit dem Ziel aufgegriffen, die beantragte Informationskampagne durchzuführen und die weiteren Modalitäten mit der Kaminkehrer-Innung Oberbayern bzw. weiteren Akteuren abzuklären und den Stadtrat im III. Quartal 2014 mit den Ergebnissen zu befassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verschärfung der Brennstoffverordnung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Schaufenster Bayern-Sachsen ELEKTROMOBILITÄT VERBINDET Projekt: „E-Plan München“ Ausschreibung der Projektkoordination

08-14 / V 13924 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Vergabe eines Auftrags im Wert von über € 50.000 im Rahmen des Projekts „E-Plan München“ Inhalt Anlass der Ausschreibung, Beschreibung der Auftragsinhalte, Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Vergabeverfahren Gesucht werden kann im RIS auch nach: E-Plan München, Elektromobilität, Vergabe

Beschluss.pdf (nach Antrag)