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Anlass Sachstandsbericht zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring. Inhalte Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung berichtet über die aktuelle Situation und das weitere Vorgehen bzgl. des Abschnitts Isarring / Ifflandstraße. Darüber hinaus wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand zu den Machbarkeitsuntersuchungen zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring sowie Prognosebelastungen 2025 in Kenntnis gesetzt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 200.000 € im Jahr 2014 und 50.000 € im Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag • Fortführen der Genehmigungsplanungen und zeitnahe Beantragung der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zur schnellstmöglichen Realisierung der mit Stadtratsbeschluss vom 16.02.2011 beschlossenen Einfädelspur auf der Nordseite des Isarrings. • Untersuchung der Wechselwirkungen Isarring / Föhringer Ring. • Die Option einer Verlegung des Isarrings in einen Tunnel mit dem Ziel der Aufhebung der Zerschneidung des Englischen Gartens wird offengehalten. • Prüfung der externen Machbarkeitsstudie „Ein Englischer Garten“. • Vergleichende Bewertung der drei Machbarkeitsuntersuchungen Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee und „Tunnel Englischer Garten /Isarring“. • Vertiefende Leistungsfähigkeitsanalysen und Erarbeitung verkehrsplanerischer, -steuernder, - lenkender und -reduzierender Maßnahmen und Möglichkeiten zur Verbesserung des Verkehrsflusses an den unter Kapitel 4 benannten Ringabschnitten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mittlerer Ring, Isarring, Ifflandstraße, Föhringer Ring, Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Tunnel

Anlass Durchführung eines Realisierungswettbewerbs mit städtebaulichem und landschaftsplanerischem Ideenteil für den Entwicklungscampus Königinstraße mit Neubau Nano-Institut LMU München. Gegenstand des Wettbewerbs war einerseits ein städtebauliches und landschaftsplanerisches Gesamtkonzept für die Nachnutzung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität im Sinne eines Masterplans und als Grundlage für die langfristige Entwicklung, ferner die Bauwerksplanung für ein Institutsgebäude im 1. Bauabschnitt. Inhalte Information über das Ergebnis des Wettbewerbs und die Empfehlung des Preisgerichts sowie Vorschlag für das weitere Vorgehen. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Ergebnis des Realisierungswettbewerbs mit städtebaulichem und landschaftsplanerischem Ideenteil für den Entwicklungscampus Königinstraße mit Neubau Nano-Institut LMU München. Zustimmung, dass das Konzept des 1. Preisträgers im Sinne eines Masterplans Grundlage für die langfristige Entwicklung des Campus bilden soll. Gesucht werden kann im RIS auch nach Campus Königinstraße, Tierärztliche Fakultät, Tierklinik, Nano-Institut, LMU, Ludwig-Maximilians-Universität

Mit VV v. 16.02.2011 wurden im PlLAN für die Koordinationsstelle Freiham und Riem befristete Stellen auf drei Jahre genehmigt. Stellen sollen dauerhaft eingerichtet und zusätzliche Stellen in drei Referaten genehmigt werden. Planungsstand, geleistete Aufgaben und Arbeiten, künftige Koordinationsaufgaben, Planungs­leistungen, Öffentlichkeitsarbeit, Vermarktung im PLAN., KR, BR. Bitte an POR, die befristeten Stellen im PLAN dauerhaft einzurichten, an POR zur Einrichtung der Stellen im PLAN, KR, BR und Einleitung der Stellen­besetzung, Auftrag an PLAN, KR, BR zur zusätzlichen Anmeldung der Haushaltsmittel im Haushalt 2014 ff.. Bitte an StK, die 2014 benötigten Personalmittel auf dem Büroweg bereitzustellen. Produktkostenbudget PLAN erhöht sich ab 2014 um die dauerhaft erford. Haushaltsmittel für Personalzuschaltung in Höhe v. 292.710 € u. die zusätzlichen Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe v. 104.785 €. Ersteinrichtung der Arbeitsplätze kostet 4.740 € (einmalig). Arbeitsplatzkosten belaufen sich auf 1.600 € (dauerhaft), DV-Kosten betragen 8.180 € (dauerhaft). Produktkostenbudget des KR erhöht sich ab 2014 um dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für Personalzuschaltung in Höhe v. 240.320 € u. zusätzlichen Pensions- und Beihilfe­rückstellungen in Höhe v. 123.810 €. Ersteinrichtung der Arbeitsplätze kostet 11.850 € (einmalig). IT- und Arbeitsplatzkosten belaufen sich auf 24.450 € (dauerhaft). Produktkostenbudget des BR erhöht sich ab 2014 um dauerhaft erford. Haushaltsmittel für Personalzuschaltung in Höhe v. 141.760 € sowie die zusätzlichen Pensions- und Beihilfe­rückstellungen in Höhe von 29.210 €. Die Arbeitsplatzkosten belaufen sich auf 800 € (dauerhaft), die DV - Kosten betragen 4.090 € (dauerhaft). Siedlungsschwerpunkt Freiham, Personalbedarf

Anlass Mit den o.g. Anträgen und Empfehlung werden Fragen und Vorstellungen zum Urbanen Gärtnern in München formuliert. Inhalte Analyse der vielfältigen Formen Urbanen Gärtnerns in München und ihrer bisherigen Entwicklung. Einen besonderen Stellenwert nehmen die Kleingartenanlagen der Landeshauptstadt München und der Bahn-Landwirtschaft ein. Es wird die Versorgung Münchens mit Kleingärten in einem Länder- und Städtevergleich ebenso dargestellt wie deren bisherige und künftige Entwicklung in München. Die Wohlfahrtswirkungen des Urbanen Gärtnerns für die Bürgerinnen und Bürger - neue Trends zum Urbanen Gärtnern durch neues Bewusstsein zu regionalen Bioprodukten / Demographischer und sozialer Wandel - werden ebenso beschrieben wie Ziele und Leitlinien zur weiteren Etablierung und Förderung des Gärtnerns in der Stadt. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Ausführungen zum Urbanen Gärtnern, weitere Förderung von Mietergärten, Gemeinschaftsgärten und Kleingärten und Einfügung in die Konzepte im Rahmen der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung, dies insbesondere bei neuen Stadtentwicklungsprojekten. Fortführung und weiterer Ausbau des Projekts der Münchner Krautgärten. Flächenerwerb und zügiger Ausbau der im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung dargestellten Kleingartenstandorte. Gesucht werden kann im RIS auch nach Urbanes Gärtnern, Kleingärten, Gemeinschaftsgärten, Münchner Krautgärten, Prinzessinnengärten, pädagogische Gärten, therapeutische Gärten, Agropolis

Anlass Antrag des Herrn StR Hans Podiuk und Herrn StR Walter Zöller vom 13.09.2013 zur zukünftigen Bebauung des Grundstücks in Sendling, Ecke Radlkoferstraße / Pfeuferstraße (Theresienhöhe, Fl.Nr. 9555/0, MK 6) Inhalte Beschreibung der planungsrechtlichen Ausgangslage und der bisherigen Vermarktungsschwierigkeit. Darstellung der Gründe, die gegen eine Umplanung und für die Ausnutzung der noch zulässigen Befreiungsmöglichkeit zugunsten einer teilweisen Wohnnutzung sprechen. Ausblick zu aktuellen Überlegungen der GWG München. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Sachstand zur zukünftigen Nutzung des o.g. Grundstücks in Sendling; Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des o.g. Stadtratsantrags Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1819b, Theresienhöhe, MK 6

Anlass Sachstandsbericht „Soziale Stadt 2013“ anlässlich der Fortschreibungen der Integrierten Handlungskonzepte. Inhalte • Verstetigung im Rahmen der Sozialen Stadt • Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ • Quartiersmanagement, Stadtteilläden, örtliche Gremien • Perspektive zur Aufhebung der Sanierungssatzung • Lenkungsgruppe Stadtsanierung • Finanzmittel in der Städtebauförderung Gesamtkosten/Gesamterlöse Das Projektmanagement für die Maßnahmen obliegt den zuständigen Fachreferaten, die hierfür vor der Umsetzung in die Fachausschüsse Vorlagen einbringen (inklusive Kosten- und Finanzierungsübersicht). Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Integrierten Handlungskonzepte (IHK) • Weitere Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt in der Verstetigungsphase • Sicherstellung der Städtebauförderungsmittel sowie Anmeldung der erforderlichen städtischen Mittel im Haushalt • Weiterbeauftragung der Quartiersmanagements • Zusammenführen der Lenkungsgruppe Soziale Stadt (LGS) und des Aktiven Zentren Begleitgremiums (AZB) zur Lenkungsgruppe Stadtsanierung Gesucht werden kann im RIS auch nach Soziale Stadt 2013 Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“

Anlass Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 hat die Beschlussfassung in die Sitzung vom 12.12.2012 und dann auf den 16.01.2013 vertagt. Die Stadtratsfraktion Die Grünen/rosa liste hat den beiliegenden Änderungsantrag eingebracht. Aufgrund der durch den Änderungsantrag zu erfolgenden verwaltungsinternen Abstimmungen wurde eine entsprechende Terminverlängerung gewährt. Auf die bereits zum Ausschuss vom 05.12.2012 übermittelte Beschlussvorlage wird verwiesen. Inhalte Temporäre Straßenumwidmungen (Straßensperren) sind aus rechtlichen Gründen nur im Zusammenhang mit konkreten Anlässen (Straßenfeste, Veranstaltungen usw.) möglich. Auf die im Änderungsantrag vorgebrachten Antragspunkte wird detailliert eingegangen. Bericht über die Voraussetzungen für Widmungsbeschränkungen für bestimmte Verkehrsarten. Entscheidungsvorschlag Der Antrag Nr. 02-08 / A 04225 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02004 ist damit gemäß Art. 60 Abs 4 Gemeindeordnung behandelt. Der Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 05.12.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach temporäre Straßenumwidmungen, Königsplatz