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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 30. Januar 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Neues Konzept zur Nutzung des öffentlichen
Raums
Renaissance des öffentlichen Raumes IV
Leben und leben lassen. Öffentlichkeitsarbeit zur
gegenseitigen Rücksichtnahme und Toleranz
im öffentlichen Raum
Antrag Nr. 02-08 / A 04227 ....................
Streetwork und Integration ermöglichen-
Kameras am Sendlinger Tor abschaffen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02053 ..................
Neues Konzept für die Sicherheit im öffentlichen
Raum
Antrag Nr. 08-14 / A 02973 ..........................
-
08-14 / A 02053
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02973
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04227
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13688
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Anträge zur Erarbeitung eines Konzeptes, das für den öffentlichen Raum Regeln und Hilfsangebote schafft, die Konflikte vermeiden helfen, Sicherheitsstörungen vermindern und ein sozial verträgliches Nebeneinander ermöglichen. Dabei ist die Konzeption des Wiener Projektes „SAM“ in die Erarbeitung des Konzepts einzubeziehen.
- Entsprechend dem Beschluss vom 11.10.2012, V 09951 hat das Sozialreferat eine Bestandsaufnahme über Angebote in München erstellt und ermittelt, welche zusätzlichen Angebote erforderlich sind.
- Antrag aus dem Jahr 2008 zu der Frage, wie mit Konflikten aus dem öffentlichen Raum umgegangen werden soll
Inhalt
- Bestandsaufnahme über Angebote in München
- Städtevergleich
- Allparteiliches Konfliktmanagement in München (AKIM)
Gesamtkosten
- Ab 2015: 355.697,00 €
- 2014 anteilig ab Stellenbesetzung
Entscheidungsvorschlag
- Der Deckung des personellen Bedarfs wird zugestimmt.
- Die Überarbeitung der Leitlinie „Sicherung des inneren Friedens durch kommunale Sicherheits-,Sozial-, Bildungs-und Kulturpolitik“ der PERSPEKTIVE MÜNCHEN vom 25.01.2000 erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Neues Konzept für die Sicherheit im öffentlichen Raum
- Nutzungskonflikte
- Allparteiliches Konfliktmanagement in München (AKIM)
- SteG
2.
Ausbau der Streetwork im Gemeinwesen
Finanzierungsbeschluss
Mehr Stellen für die Arbeit von Streetworkern in München
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03546 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 06.12.2011
Ausweitung der bestehenden Hilfsprojekte
auf langjährige „Stammsteher“-Plätze in Moosach
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04264 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 10 - Moosach vom 17.09.2012
-
08-14 / B 04264
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03546
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12335
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / B 03546 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16-Ramersdorf-Perlach vom 06.12.2011
Antrag Nr. 08-14 / B 04264 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10- Moosach vom 17.09.2012
Inhalt
Die aktuelle Situation von Streetwork in München und neu entstandene Bedarfe werden beschrieben. Das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Sozialreferat schlagen einen Ausbau von Streetwork im Gemeinwesen vor.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 94.600 € im Jahr 2013 und 162.200 € dauerhaft ab 2014.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Erweiterung des Projektes Streetwork im Gemeinwesen um 162.200 € auf Gesamtkosten i.H.v. 320.500 € wird genehmigt.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zur Erweiterung des Projekts Streetwork im Gemeinwesen die für 2013 zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 47.300 € auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei zu beantragen und die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. € 81.100 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2014 zusätzlich anzumelden.
Das Sozialreferat wird beauftragt, zur Erweiterung des Projekts Streetwork im Gemeinwesen die für 2013 zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 47.300 € auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei zu beantragen und die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 81.100 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2014 im Produkt 4.1.4, Produktleistung 5 (Finanzposition 4707.700.0000.3, Innenauftrag 603900112) zusätzlich anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Öffentlicher Raum, Streetwork, drogenabhängige Menschen, Wohnungsflüchter
3.
Stelle für Gemeinwesenmediation (SteG)
Budget für Stadtteilmediation bzw. Mediation
von Nutzungskonflikten im öffentlichen Raum
durch SteG
Antrag Nr. 08-14 / B 04943 .........................
Stelle für Gemeinwesenmediation stärken!
Antrag Nr. 08-14 / A 04447 .........................
produktübergreifend
-
08-14 / B 04943
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04447
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12647
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Thema dieses Beschlusses ist ein Antrag, der Stellenzuschaltungen und ein Budget für die Stelle für Gemeinwesenmediation (SteG) vorsieht.
- Der Forderung aus dem Antrag des BA 2 auf ein Budget für SteG widmet sich dieser Beschluss ebenfalls.
Inhalt
- Darstellung der Stelle für Gemeinwesenmediation mit den vielfältigen Aufgabenbereichen
Gesamtkosten
- Einmalig 2014: 58.810 €
- Dauerhaft 2015: 100.783 €
Entscheidungsvorschlag
- Der Deckung des personellen Bedarfs aufgrund der Fallzahlensteigerung/Aufgabenmehrung bei der Stelle für Gemeinwesenmediation SteG wird zugestimmt.
Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Sozialreferat die zusätzlich erforderlichen Stellen einzurichten bzw. aufzustocken und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die notwendigen Haushaltsmittel bereitstellen zu lassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stelle für Gemeinwesenmediation