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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Februar 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Nutzung der Theresienwiese
Absage für das REWE Family Sommerfest auf der Theresienwiese
Antrag Nr. 08-14 / B 04595 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 05.02.2013
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08-14 / B 04595
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05071
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11749
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu sämtlichen Veranstaltungen auf der Theresienwiese dargestellt und ein Entscheidungsvorschlag für die künftige Nutzung der Theresienwiese unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag:
Die in Ziffer 3 aufgeführten Veranstaltungen werden wie im Vortrag ausgeführt dauerhaft genehmigt.
Zusätzliche Nutzungen der Theresienwiese dürfen im Verwaltungswege gemäß Ziffer 3 an fünf Tagen genehmigt werden, wenn der Bezirksausschuss 02 zustimmend Stellung nimmt. Bei ablehnender Stellungnahme des Bezirksausschusses 02 und Vorliegen eines erheblichen städtischen Interesses entscheidet der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft über die Nutzung.
Die bisher genehmigten sieben zusätzlichen Veranstaltungstage werden gestrichen.
Der Antrag Nr. 08-14 / B 04595 des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 05.02.2013 ist satzungsgemäß behandelt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Veranstaltungsfläche, Tollwood, Frühlingsfest, Parkplatz, Zirkus, Christbaumverkauf
2.
Grundsatzbeschluss zum Fahrradvermietsystem 'MVG Rad'
Radlhauptstadt 2.0
IV: Alles aus einer Hand – Das Fahrrad ins Mobilitätspaket!
Antrag Nr. 4235 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 07.05.2013 (hier nur Ziffer 2)
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08-14 / A 04235
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 05070
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13949
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zu dem von der Landeshauptstadt München und der MVG geplanten Fahrradvermietsystem vorgestellt. Die weiteren Schritte zu dessen Realisierung werden zur Entscheidung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der vorgestellten Grundkonzeption wird zugestimmt. Sie wird als Grundlage für die weiteren Planungen der MVG beschlossen.
2. Die SWM/MVG werden gebeten, die Planung eines MVG Mietradsystems in enger Abstimmung mit den betroffenen städtischen Referaten fortzusetzen.
3. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, gemeinsam mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Kreisverwaltungsreferat und dem Baureferat die Planung des MVG Mietradsystems im Rahmen der Zuständigkeiten und der personellen Möglichkeiten zu unterstützen.
4. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Kreisverwaltungsreferat, dem Baureferat und den SWM/MVG die Vorlage für einen Umsetzungsbeschluss sowie ein Evaluierungskonzept zu erarbeiten und diese dem Stadtrat vorzulegen.
5. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, eine Arbeitsgruppe „Standortkonzept für Mietradstationen“ unter Beteiligung des Kreisverwaltungsreferates, der MVG und des Referates für Arbeit und Wirtschaft einzurichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fahrradverleih, Leihräder, Radverkehr, ÖPNV-Angebot
3.
Haben die reinen Heizwerke der SWM eine energie- wie umweltpolitisch sinnvolle Zukunft?
Antrag Nr. 08-14 / A 04394 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2013
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08-14 / A 04394
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13782
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die SWM stellen die Bedeutung und Notwendigkeit ihrer Heizwerke sowie die Effizienz der bestehen KWK-Anlagen dar.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der SWM zu deren Kraftwerkspark werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, SWM, KWK
4.
Flughafen München GmbH (FMG)
Beteiligungsgesellschaften:
Aktualisierung der Gesellschaftsverträge der
aerogate München Gesellschaft für Luftverkehrsabwicklungen mbH und der
Cargogate Flughafen München Gesellschaft für Luftverkehrsabwicklungen mbH
08-14 / V 13778
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der bisherigen und künftigen Regelungen innerhalb der Gesellschaftsverträge von aerogate und Cargogate
(Synopse als Anlage).
Entscheidungsvorschlag:
Der städtische Vertreter in der Gesellschafterversammlung der FMG, Herr Oberbürgermeister Ude wird ermächtigt, den Änderungen der Gesellschaftsverträge von aerogate und Cargogate zuzustimmen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Satzungsneufassung aerogate, Cargogate, Gesellschaft für Luftverkehrsabfertigungen mbH