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Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04674: Darstellung der Skateinfrastruktur in München und Antrag Nr. 08-14 / A 04675: Sanierung von Skateflächen Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag 1. Vom Bericht über die bestehenden und geplanten öffentlichen Skateanlagen sowie den aktuellen Sanierungsbedarf wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Sanierung der dargestellten 7 bestehenden Skateanlagen die Einrichtung einer befristeten Pauschale „Generalinstandsetzung von Skateanlagen“ im Bereich 5800 „Alleen und Anlagen“ mit Gesamtkosten in Höhe von 1.850.000 Euro - verteilt auf 5 Jahre (2014 – 2018) - in Investitionsliste 1 im Rahmen der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 – 2018 anzumelden. 3. Die Anträge Nr. 08-14 / A 04674 und Nr. 08-14 / A 04675 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Frau Stadträtin Birgit Volk vom 08.10.2013 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Skateboard - Skatepark - Streetskating - Poolskating

Anlass Mit Beschluss d. VV d. Stadtrates v. 05.10.11 stimmte d. Stadtrat d. Erwerb d. ehem. Gleisanlagen d. Olympiabahnhofs in Mü. Milbertsh. mit einer Gesamtfläche v. ca. 66.733 m² zu. Hierin wurde d. BauR gebeten, in Abstimmung mit dem Planungsreferat eine Projektplanung f. d. Nord-Süd-Grünverbindung auf der ehemaligen S-Bahn-Trasse zu erstellen und d. Maßn. nach der Mittelbereitstellung durch den Stadtrat i. R. d. üblichen Beschlüsse umzusetzen. Mit Beschluss d. VV d. Stadtrates v. 24.07.13 wurde d. BauR beauftragt, mit den beteiligten BA's einen „Runden Tisch“ zu veranstalten, bei dem d. verschiedenen Überlegungen u. Vorschläge zur Nutzung der Flächen d. ehemaligen Olympiabahnhofs, auch ohne S-Bahnhalt und Gleise, eingebracht und erörtert werden, u. dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten. Inhalt Sach- und Verfahrensstand Weiteres Vorgehen Anträge und Empfehlung Entscheidungsvorschlag 1.D. Ausführungen zum Sach- und Verfahrensstand werden zur Kenntnis genommen. 2. D. BauR wird beauftragt, in Abstimmung mit den betroffenen Fachreferaten die Grundlagen für die Objektplanung gemäß Punkt 2.1 des Vortrags zu ermitteln. 3. D. BauR wird beauftragt, ein Beteiligungsverfahren in Form eines „Runden Tisches“ gemäß Punkt 2.3 vorzubereiten und durchzuführen. 4. D. BauR wird beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des „Runden Tisches“ zu berichten und einen Beschluss zum Bedarfsprogramm und zum weiteren Planungsprozess herbeizuführen. 5. D. KommR wird gebeten, die unter Punkt 2.1 des Vortrags aufgelisteten ergänzenden Maßnahmen durchzuführen beziehungsweise zu veranlassen. 6. D. Planungsreferat wird gebeten, nach Abschluss des Verfahrens zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken ein Verfahren zur Änderung des FNP mit integrierter Landschaftsplanung einzuleiten.

Anlass Mit dem Beschluss des Bauausschusses vom 16.04.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11607) wurde das Baureferat beauftragt, für folgende fünf Plätze ein neues Bürgerbeteiligungsverfahren (BBV) durchzuführen und Konzeptstudien zu erarbeiten: - St.-Pauls-Platz - Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße - Siegestor - Altostraße / Ubostraße / Giglweg - Willibaldplatz sowie das Ergebnis der BBV und die Konzeptstudien dem Stadtrat mit einem Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen zu unterbreiten. Inhalt Für alle fünf Orte wurden mittlerweile die Konzeptstudien erarbeitet und die BBV durchgeführt. Die Ergebnisse und Vorschläge zum weiteren Vorgehen werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, aufgrund der großen Zustimmung in den jeweiligen BBV die Planungen für die Neugestaltung nachfolgender drei Plätze auf Basis der jeweiligen Studien aufzunehmen und das Ergebnis dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen: St.-Pauls-Platz Willibaldplatz Siegestor 2. Reduzierung Planungsumgriff Altostr. / Ubostr. / Giglweg 3. Eine Umgestaltung des Bereichs Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße wie in der vorliegenden Studie angeregt, wird aufgrund des Stimmungsbildes der Bürgerbeteiligungsveranstaltung noch nicht weiterverfolgt. Durchführung weiterer Untersuchungen Die mit den Untersuchungsergebnissen ergänzte Studie wird dann dem Bezirksausschuss vorgestellt und anschließend gemeinsam in einer erneuten Bürgerbeteiligungsveranstaltung zur Diskussion gestellt. Dem Stadtrat wird zu gegebener Zeit vom Ergebnis des Verfahrens berichtet und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet.

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04171 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.04.2013 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01989 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01994 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt Empfehlung Nr. 08-14 / E 01997 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt Empfehlung Nr. 08-14 / E 01999 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen des Vortrags wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04171, Antragspunkt 3, der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.04.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01989 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01994 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01997 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01999 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Josephsplatz - Oberflächenwiederherstellung

Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 15.11.2011, mit dem ein Bauprogramm zur ÖPNV-Offensive IV für die Jahre 2012 bis 2016 aufgelegt wurde. Inhalt Sachstand des Ausbauprogramms und Fortschreibung des Programms mit neuer Zielvorgabe durch Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes Gesamtkosten Die Gesamtkosten betragen: - befristet 2014 – 2032 zusätzlich 313.820 € zuzüglich einmalig zusätzlich 9.420 € in 2014 Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt den Bericht zur ÖPNV-Offensive IV zustimmend zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, 2016 über den Umsetzungsstand des barrierefreien Umbaus von Haltestellen dem Stadtrat erneut zu berichten. 3. -6. Anmeldung der Haushaltsmittel 7. Das Produktauszahlungsbudget für das Produkt Bereitstellen von öffentlichen Verkehrsflächen (Produktnummer 520201) erhöht sich zahlungswirksam ab 2014 um bis zu 313.820 €. 8. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die zusätzlich erforderlichen Personalkapazitäten schnellstmöglich zur Verfügung stehen müssen, um den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen durchführen zu können. 9. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, mittelfristig nach Vorliegen einer vom Baureferat im Benehmen mit der SWM/MVG GmbH zu erstellenden gesicherten Datengrundlage hinsichtlich der jährlich realisierbaren Nachrüstungsprojekte gemäß § 8 Abs. 3 des Personenbeförderungsgesetzes im Nahverkehrsplan eine über 2022 hinausgehende zeitliche Zielvorgabe zur Barrierefreiheit für Bushaltestellen herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Barrierefreiheit - Stadtwerke München GmbH - Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, MVG - Personenbeförderungsgesetz

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2013 Inhalt Darstellung von - Umsetzung des Beschlusses „Mehr blühende Wiesen“ vom 01.10.2002 - Mähkonzept und dessen Überarbeitungsmöglichkeit hinsichtlich der Reduzierung der Mähhäufigkeit unter Berücksichtigung des Bedarfs an Spiel- und Liegefläche sowie an Flächen für den Natur- und Artenschutz - Verwertungsweisen des anfallenden Schnittgutes - Standplätze für Bienenstöcke im öffentlichen Grün Entscheidungsvorschlag 1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, unter Einbindung der jeweiligen Bezirksausschüsse weitere Flächen, insbesondere aus der Kategorie bisher ca. 4 mal gemulchter Wiesen, in ein- bis zweimahdige Wiesen umzuwandeln. 3. Das Baureferat wird beauftragt, Möglichkeiten zur Aufstellung von Bienenvölkern in großen Parkanlagen, wie z.B. im Riemer Park, zu prüfen und dem Bienenzüchterverein München Ebersberg hierzu Vorschläge zu unterbreiten. Gesucht werden kann auch nach: - Blumenwiesen - Ausgleichsflächen - Vorrangflächen für Naturschutz - Blühende Straßenränder - Kompostierung - Biomasseverwertung - Trockenfermentation - Bienenkästen - Hobbyimker

Anlass In der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.06.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04413) wurde die Projektgenehmigung für die Umgestaltung von Straßen und Plätzen in Pasing Zentrum mit Gesamtkosten von 26.000.000 € erteilt. Das Baureferat wurde beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen abschnittsweise entsprechend den zeitlichen Erfordernissen herbeizuführen. Inhalt Als vierter Bauabschnitt sollen nun der Pasinger Marienplatz und die Bodenseestraße hergestellt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des 4. Bauabschnittes mit Ausführungskosten in Höhe von 6.230.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Verkehrskonzept Pasing Zentrum - Plangutachten - Wettbewerb - Nordumgehung Pasing - NUP - Bäckerstraße - Gleichmannstraße - Kaflerstraße - Trambahnlinie 19 - Pasinger Marienplatz - Landsberger Straße - Bodenseestraße - Pasinger Bahnhof - Planegger Straße