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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 5. Februar 2014, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Reformcontrolling der Landeshauptstadt München - Bericht Ergebnisse der Bürgerumfrage des Direktoriums 2013
08-14 / V 13757 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: • Auftrag aus dem NSM-Abschlussbericht vom 26.01.2005. • 7. telefonische Bürgerinnen/Bürger Zufriedenheitsbefragung • Letzte Bekanntgabe vom 30.03.2011 Inhalt: • Ergebnisse der telefonischen Bürgerumfrage des Direktoriums vom Mai - Juni 2013 • Darstellung des Verbesserungspotenzials Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Reformcontrolling, Bürgerumfrage 2013
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08102 Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Antrag des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen 08-14 / B 04822 vom 14.05.2013
  • 08-14 / B 04822 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05091 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13605 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08102 Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Antrag des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen 08-14 / B 04822 vom 14.05.2013 Inhalt: - Beispielhafte Darstellung erfolgreicher Bürgerbeteiligungsverfahren, - Hinweis auf die Anwendung der Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren, - ausgearbeitete Checkliste als Anlage Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen und die anhängende Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren werden zur Kenntnis genommen und der Verwaltung zur Anwendung empfohlen. Das Direktorium wird beauftragt die Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren den Referaten in geeigneter Weise zur Kenntnis zu geben und in das städtische Intranet einzustellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Bürgerbeteiligung, Partizipation, Bürgerbegehren, Bürgerinitiative, Bürgerumfrage, Checkliste
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 28.11.2013 Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03722 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 14.02.2012 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
  • 08-14 / B 03722 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13400 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 28.11.2013 verschiedene Anträge auf Änderungen der Satzung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage wird der o.g. Antrag des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen behandelt. Die übrigen – in der BA-Satzungskommission vorberatenen - Anträge können wegen erneutem Abstimmungsbedarf mit den jeweiligen Referaten noch nicht mit dieser Vorlage behandelt werden bzw. wurden zur erneuten Vorberatung in die nächste Sitzung der BA-Satzungskommission vertagt. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 2 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Gleichstellungspolitische Arbeit stärken! Antrag 08-14 / A 04353 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 20.06.2013
  • 08-14 / A 04353 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13654 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 04353 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 20.06.13 „Gleichstellungspolitische Arbeit stärken!“ Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung der Arbeitsbedingungen in der Gleichstellungsstelle insbesondere vor dem Hintergrund der Dezentralisierung der Stadtverwaltung und ihrer Zuständigkeiten dargestellt. Die Notwendigkeit der personellen Verstärkung der Gleichstellungsstelle wird vor dem Hintergrund nach 27 Jahren inhaltlich vertiefter Gleichstellungsarbeit, hinzugekommener Steuerungs-, Vernetzungs- , Koordinations- und Controllingaufgaben aufgrund veränderter Steuerungsanforderungen der Stadtverwaltung, und insbesondere neuer Anforderungen an Öffentlichkeitsarbeit dargelegt. Gesamtkosten: Die Kosten dieser Maßnahme betragen inklusive Personal- undSachkosten im Jahr 2014 ca.€ 50.000 und 80.000 € ab dem Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste wird zugestimmt. In der Gleichstellungsstelle für Frauen wird eine zusätzliche Stelle zugeschaltet. Der Sachmitteletat der Gleichstellungsstelle für Frauen wird entsprechend um € 2.500.- erhöht. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gleichstellungsarbeit; Gleichstellungsstelle für Frauen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 08-14 / A 02537 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 07.06.2011 „Open Government 1: Öffentliche Online-Petitionen für München“ Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste vom 10.09.2008 „Mehr Münchner wieder für Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!“, Punkt 4c des Antrags
  • 08-14 / A 04899 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02537 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05145 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05140 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13630 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Petitionsverfahren
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
II.
Personal- und Organisationsreferat