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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 6. Februar 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Müllabfuhr per Rohrpost – Innovatives
Müllentsorgungssystem
Antrag Nr. 08-14 / A 02591 der
Stadtratsfraktion der FDP vom 01.07.2011
-
08-14 / A 02591 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Müllabfuhr per Rohrpost – Innovatives Müllentsorgungssystem
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02591 der Stadtratsfraktion der FDP vom
01.07.2011 – abschließende Beschlussfassung
Inhalt
Im neuen Münchner Stadtteil Freiham soll die Installation eines
„Rohrpostsystems für den Hausmüll“ nach schwedischem Vorbild
geprüft werden.
Entscheidungsvorschlag
Der AWM empfiehlt aus den im Vortrag genannten Gründen, im
Stadtteil Freiham keine Rohrpost-Entsorgung zu installieren.
Gesucht werden kann auch nach:
Alternatives Müllentsorgungssystem
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07691 vom 13.10.2011
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM);
Betriebliches Entwicklungskonzept (Fortschreibung)
-
08-14 / A 05086 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Fortschreibung des betrieblichen Entwicklungskonzepts
Anlass
Anpassung des Entwicklungskonzepts der Stadtgüter München
(SgM) aus dem Jahr 2007 an veränderte Rahmenbedingungen.
Inhalt
Darstellung des Ist-Zustands und Beschreibung der künftigen Entwicklungsziele
bezüglich der einzelnen Betriebsschwerpunkte vor dem Hintergrund der veränderten
Rahmenbedingungen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Fortschreibung des Betriebskonzepts für den
Zeitraum 2014 - 2020 zu.
Die Werkleitung wird beauftragt, das vorhandene Betriebskonzept
unter Anwendung der dargestellten Ziele weiter zu entwickeln, die
betrieblichen Abläufe weiter zu optimieren und durch diese verbesserten
Rahmenbedingungen die moderne und innovative betriebliche
Ausrichtung der Stadtgüter München auszubauen.
Gesucht werden kann auch nach:
EU-Agrarreform, Grundstücksvorratspolitik, gesunde Nahrungsmittel,
Brennerei, regenerative Energien, ökologische Ausgleichsflächen,
Umweltpädagogik, Jagd- und Fischereirechte, Ausbildung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
3.
Straßenbenennung im
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart und im
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Ilse-Essers-Straße
Christl-Marie-Schultes-Weg
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart und im
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Anlass
Umsetzung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 1947
Inhalt
Nördlich der Moosacher Straße und westlich der Lerchenauer Straße
entstehen auf dem ehemaligen Areal der Knorr-Bremse-AG zwei
neue Straßen, die benannt werden müssen.
Entscheidungsvorschlag
Die neue Straße U-1626 wird Ilse-Essers-Straße und der Geh- und
Radweg U-1639 Christl-Marie-Schultes-Weg benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1947, Am Oberwiesenfeld, Lerchenauer Straße,
Wilhelmine-Reichard-Straße
4.
Anordnung Umlegung
„Paul-Gerhardt-Allee, Berduxstraße“
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 (Entwurf)
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Stichwort
Anordnung Umlegung
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2058, planungsbegleitende Regelungen
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage soll ein Umlegungsverfahren angeordnet werden, wodurch für den
größeren Bereich des Bebauungsplanes Nr. 2058 die Realisierung rechtssicher gewährleistet werden kann.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München ordnet für die in Anlage 1 schwarz umrandeten
Gebiete (Teilbereiche des Bebauungsplanentwurfes Nr. 2058) gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch die Umlegung an.
Gesucht werden kann auch nach:
Umlegung, Paul-Gerhardt-Allee, Berduxstraße, Bebauungsplanentwurf Nr. 2058
5.
Archäologische Erschließung Freiham Nord
1. Realisierungsabschnitt
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
a) Genehmigung der Gesamtkosten
für archäologische Leistungen
b) Mittelbereitstellung
-
08-14 / A 05092 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt; Sicherung von Bodendenkmälern
in diesem Umgriff
Anlass
Archäologische Erschließung für eine künftige Bebauung
Inhalt
Archäologische Erschließung Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt;
Genehmigung der Gesamtkosten
Entscheidungsvorschlag
Für die Sicherung der Bodendenkmäler innerhalb des 1. Realisierungsabschnittes
in Freiham Nord werden Kosten von 8.640.000 € (incl. eines Ansatzes für Unvorhergesehenes i.H.v. 1.440.000 €)
genehmigt und überplanmäßige Auszahlungsmittel i.H.v. 6.490.000 € bereitgestellt.
Gesucht werden kann auch nach:
Freiham Nord, Archäologie Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt
6.
Abbruch einer bestehenden Salzlagerhalle
und Errichtung einer neuen Salzlagerhalle
Detmoldstraße 10,
Straßenunterhaltsbezirk Nord
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.282.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Antrag Nr. 08-14 / A 04350 der Stadtratsfraktion
Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / ÖDP /
BAYERNPARTEI vom 18.06.2013
-
08-14 / A 04350 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Ausführungsgenehmigung zum Abbruch und Neubau einer Salzlagerhalle
Anlass
Statische Mängel der derzeitigen Salzlagerhalle
Inhalt
Ermittlung der Ausführungskosten, Stellungnahme zum Antrag Nr. 08-
14 / A 04350
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projekts mit Ausführungskosten in Höhe von
1.280.000 Euro wird genehmigt.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 04350 von Herrn Stadtrat Tobias Ruff, Herrn
Stadtrat Johann Altmann, Herrn Stadtrat Dr. Otto Bertermann, Herrn
Stadtrat Richard Progl und Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom
18.06.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
Salzlagerhalle, Detmoldstr.10, Tiefbau-Salzlagerhalle
7.
Abbruch und Neubau / Sanierung eines Wohn-
und Geschäftsgebäudes
auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2 - 6
im 1. Stadtbezirk, Altstadt - Lehel
Ergebnis der Variantenuntersuchung und
weiteres Vorgehen
Bolzplatz der Glockenbachwerkstatt erhalten
Antrag Nr. 08–14 / A 03710 von Herrn StR
Josef Schmid vom 12.10.2012
Neubau/Sanierungsvarianten zu den Gebäuden
Müllerstraße 2 – 6
Antrag Nr. 08-14 / A 04292 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2013
Erhalt des Bolzplatzes der Glockenbachwerkstatt e.V.,
Neubebauung Müllerstraße 2-6
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04328 des Bezirksaus-
schusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel
vom 16.10.2012
Information an den Bezirksausschuss über die
weitere Planung zum Bolzplatz der Glockenbach-
werkstatt
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02137
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 –
Altstadt-Lehel am 05.12.2013
Petition zum Erhalt des Bolzplatzes und der
Freispielflächen in der Innenstadt (Müllerstraße)
vom 17.10.2012
-
08-14 / A 03710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 02137 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04292 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04328 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05085 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 05090 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 05146 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Abbruch und Neubau oder Sanierung von Wohn- und Geschäftsgebäuden
auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2 - 6
Anlass
Beschluss des Kommunalausschusses vom 18.10.2012 und der
Vollversammlung vom 24.10.2012 mit dem Auftrag, verschiedene
Varianten auf Vorplanungsniveau zu prüfen.
Inhalt
Darstellung der verschiedenen Neubau- und Sanierungsvarianten
des stadteigenen Anwesens Müllerstr. 2 – 6. Behandlung von
Anträgen und Empfehlungen zur künftigen Gestaltung des stadteigenen
Grundstücks Müllerstr. 2 – 6.
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Baubetreuer
GWG den Projektauftrag mit qualifizierter Kostenschätzung für
die Sanierungsvariante 3 vorzubereiten und dem Stadtrat baldmöglichst
zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
Baumaßnahme, Wohnungsbau, Ballspielplatz, Müllerstr. 2 - 6, GWG
8.
Vorkaufsrechtsausübung in Erhaltungssatzungsgebieten
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 26.01.2011
mit Ergänzung vom 18.10.2012
Vorkaufsrechtsausübung ausweiten und erleichtern
Antrag Nr. 08-14 / A 05009 von Frau StRin Ulrike Boesser,
Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Christiane Hacker,
Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Irene Schmitt
vom 17.01.2014
-
08-14 / A 05009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Erhaltungssatzung, Vorkaufsrechte
Anlass
Antrag vom 17.01.2014 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR
Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Beatrix
Zurek, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Heide Rieke, Frau
StRin Irene Schmitt
Inhalt
Veränderung der bisherigen Ausübungskriterien: Abschaffung der
Vorprüfungsschwelle, der Mindestwohnungsgröße von 40 m² und des
Baualters als Kriterien, Festlegung neuer Verlustgrenzen
Entscheidungsvorschlag
Änderung der Ausübungskriterien (Vorprüfungsschwelle, Verlustgrenzen,
Wohnungsgröße, Baualter)
Gesucht werden kann auch nach:
Vorkaufsrechte, Grundsatzbeschluss, Vorprüfungsschwelle, Ausübungskriterien
9.
Bericht über die Verhandlungen zu Auswahl und
Vergabe eines Grundstücks
Antrag Nr. 08-14 / A 05036 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2014