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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 6. Februar 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Müllabfuhr per Rohrpost – Innovatives Müllentsorgungssystem Antrag Nr. 08-14 / A 02591 der Stadtratsfraktion der FDP vom 01.07.2011

  • 08-14 / A 02591 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13890 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Müllabfuhr per Rohrpost – Innovatives Müllentsorgungssystem Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02591 der Stadtratsfraktion der FDP vom 01.07.2011 – abschließende Beschlussfassung Inhalt Im neuen Münchner Stadtteil Freiham soll die Installation eines „Rohrpostsystems für den Hausmüll“ nach schwedischem Vorbild geprüft werden. Entscheidungsvorschlag Der AWM empfiehlt aus den im Vortrag genannten Gründen, im Stadtteil Freiham keine Rohrpost-Entsorgung zu installieren. Gesucht werden kann auch nach: Alternatives Müllentsorgungssystem Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07691 vom 13.10.2011

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM); Betriebliches Entwicklungskonzept (Fortschreibung)

  • 08-14 / A 05086 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13891 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Fortschreibung des betrieblichen Entwicklungskonzepts Anlass Anpassung des Entwicklungskonzepts der Stadtgüter München (SgM) aus dem Jahr 2007 an veränderte Rahmenbedingungen. Inhalt Darstellung des Ist-Zustands und Beschreibung der künftigen Entwicklungsziele bezüglich der einzelnen Betriebsschwerpunkte vor dem Hintergrund der veränderten Rahmenbedingungen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Fortschreibung des Betriebskonzepts für den Zeitraum 2014 - 2020 zu. Die Werkleitung wird beauftragt, das vorhandene Betriebskonzept unter Anwendung der dargestellten Ziele weiter zu entwickeln, die betrieblichen Abläufe weiter zu optimieren und durch diese verbesserten Rahmenbedingungen die moderne und innovative betriebliche Ausrichtung der Stadtgüter München auszubauen. Gesucht werden kann auch nach: EU-Agrarreform, Grundstücksvorratspolitik, gesunde Nahrungsmittel, Brennerei, regenerative Energien, ökologische Ausgleichsflächen, Umweltpädagogik, Jagd- und Fischereirechte, Ausbildung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
3.
Straßenbenennung im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart und im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Ilse-Essers-Straße Christl-Marie-Schultes-Weg

08-14 / V 13892 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart und im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Anlass Umsetzung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 1947 Inhalt Nördlich der Moosacher Straße und westlich der Lerchenauer Straße entstehen auf dem ehemaligen Areal der Knorr-Bremse-AG zwei neue Straßen, die benannt werden müssen. Entscheidungsvorschlag Die neue Straße U-1626 wird Ilse-Essers-Straße und der Geh- und Radweg U-1639 Christl-Marie-Schultes-Weg benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1947, Am Oberwiesenfeld, Lerchenauer Straße, Wilhelmine-Reichard-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Anordnung Umlegung „Paul-Gerhardt-Allee, Berduxstraße“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 (Entwurf) 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing

08-14 / V 13893 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Anordnung Umlegung Anlass Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2058, planungsbegleitende Regelungen Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage soll ein Umlegungsverfahren angeordnet werden, wodurch für den größeren Bereich des Bebauungsplanes Nr. 2058 die Realisierung rechtssicher gewährleistet werden kann. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat der Landeshauptstadt München ordnet für die in Anlage 1 schwarz umrandeten Gebiete (Teilbereiche des Bebauungsplanentwurfes Nr. 2058) gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch die Umlegung an. Gesucht werden kann auch nach: Umlegung, Paul-Gerhardt-Allee, Berduxstraße, Bebauungsplanentwurf Nr. 2058

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Archäologische Erschließung Freiham Nord 1. Realisierungsabschnitt 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied a) Genehmigung der Gesamtkosten für archäologische Leistungen b) Mittelbereitstellung

  • 08-14 / A 05092 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13894 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt; Sicherung von Bodendenkmälern in diesem Umgriff Anlass Archäologische Erschließung für eine künftige Bebauung Inhalt Archäologische Erschließung Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt; Genehmigung der Gesamtkosten Entscheidungsvorschlag Für die Sicherung der Bodendenkmäler innerhalb des 1. Realisierungsabschnittes in Freiham Nord werden Kosten von 8.640.000 € (incl. eines Ansatzes für Unvorhergesehenes i.H.v. 1.440.000 €) genehmigt und überplanmäßige Auszahlungsmittel i.H.v. 6.490.000 € bereitgestellt. Gesucht werden kann auch nach: Freiham Nord, Archäologie Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Abbruch einer bestehenden Salzlagerhalle und Errichtung einer neuen Salzlagerhalle Detmoldstraße 10, Straßenunterhaltsbezirk Nord im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.282.000 Euro Ausführungsgenehmigung Antrag Nr. 08-14 / A 04350 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / ÖDP / BAYERNPARTEI vom 18.06.2013

  • 08-14 / A 04350 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13895 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Ausführungsgenehmigung zum Abbruch und Neubau einer Salzlagerhalle Anlass Statische Mängel der derzeitigen Salzlagerhalle Inhalt Ermittlung der Ausführungskosten, Stellungnahme zum Antrag Nr. 08- 14 / A 04350 Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projekts mit Ausführungskosten in Höhe von 1.280.000 Euro wird genehmigt. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04350 von Herrn Stadtrat Tobias Ruff, Herrn Stadtrat Johann Altmann, Herrn Stadtrat Dr. Otto Bertermann, Herrn Stadtrat Richard Progl und Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 18.06.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: Salzlagerhalle, Detmoldstr.10, Tiefbau-Salzlagerhalle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Abbruch und Neubau / Sanierung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2 - 6 im 1. Stadtbezirk, Altstadt - Lehel Ergebnis der Variantenuntersuchung und weiteres Vorgehen Bolzplatz der Glockenbachwerkstatt erhalten Antrag Nr. 08–14 / A 03710 von Herrn StR Josef Schmid vom 12.10.2012 Neubau/Sanierungsvarianten zu den Gebäuden Müllerstraße 2 – 6 Antrag Nr. 08-14 / A 04292 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2013 Erhalt des Bolzplatzes der Glockenbachwerkstatt e.V., Neubebauung Müllerstraße 2-6 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04328 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 16.10.2012 Information an den Bezirksausschuss über die weitere Planung zum Bolzplatz der Glockenbach- werkstatt Empfehlung Nr. 08-14 / E 02137 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 05.12.2013 Petition zum Erhalt des Bolzplatzes und der Freispielflächen in der Innenstadt (Müllerstraße) vom 17.10.2012

  • 08-14 / A 03710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02137 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04292 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04328 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05085 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05090 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05146 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13896 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abbruch und Neubau oder Sanierung von Wohn- und Geschäftsgebäuden auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2 - 6 Anlass Beschluss des Kommunalausschusses vom 18.10.2012 und der Vollversammlung vom 24.10.2012 mit dem Auftrag, verschiedene Varianten auf Vorplanungsniveau zu prüfen. Inhalt Darstellung der verschiedenen Neubau- und Sanierungsvarianten des stadteigenen Anwesens Müllerstr. 2 – 6. Behandlung von Anträgen und Empfehlungen zur künftigen Gestaltung des stadteigenen Grundstücks Müllerstr. 2 – 6. Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Baubetreuer GWG den Projektauftrag mit qualifizierter Kostenschätzung für die Sanierungsvariante 3 vorzubereiten und dem Stadtrat baldmöglichst zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: Baumaßnahme, Wohnungsbau, Ballspielplatz, Müllerstr. 2 - 6, GWG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Vorkaufsrechtsausübung in Erhaltungssatzungsgebieten Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 26.01.2011 mit Ergänzung vom 18.10.2012 Vorkaufsrechtsausübung ausweiten und erleichtern Antrag Nr. 08-14 / A 05009 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Irene Schmitt vom 17.01.2014

  • 08-14 / A 05009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13799 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Erhaltungssatzung, Vorkaufsrechte Anlass Antrag vom 17.01.2014 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Irene Schmitt Inhalt Veränderung der bisherigen Ausübungskriterien: Abschaffung der Vorprüfungsschwelle, der Mindestwohnungsgröße von 40 m² und des Baualters als Kriterien, Festlegung neuer Verlustgrenzen Entscheidungsvorschlag Änderung der Ausübungskriterien (Vorprüfungsschwelle, Verlustgrenzen, Wohnungsgröße, Baualter) Gesucht werden kann auch nach: Vorkaufsrechte, Grundsatzbeschluss, Vorprüfungsschwelle, Ausübungskriterien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Abgesetzt
Bericht über die Verhandlungen zu Auswahl und Vergabe eines Grundstücks Antrag Nr. 08-14 / A 05036 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2014