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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 6. Februar 2014, 15:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Versorgungssituation von lungenerkrankten Bürgerinnen und Bürgern
Antrag Nr. 08-14 / A 04286 von Frau StRin Eva Maria Caim
vom 04.06.2013
-
08-14 / A 04286 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsantrag „Versorgungssituation von lungenerkrankten Bürgerinnen und Bürgern“ von Frau StRin Eva Maria Caim vom 04.06.2013
Inhalt
Darstellung der Versorgungssituation lungenerkrankter Bürgerinnen und Bürgern in München sowie Aufzeigen von Problemlagen und Handlungsbedarfen in der Versorgung
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, in den Gremien des Gesundheitsbeirates sowie in der Pflegekonferenz der Stadt München die Versorgungssituation langzeitbeatmeter Kinder, Jugendlicher und Erwachsener, die Problemlagen sowie Handlungsbedarfe in München einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Langzeitbeatmung, Lungenerkrankung
2.
Einschulungsuntersuchung vorziehen
Antrag Nr. 08-14 / A 03547 von Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker,
Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Dr. Inci Sieber,
Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.07.2012
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08-14 / A 03547 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03547 „Einschulungsuntersuchung vorziehen“ vom 26.07.2012
Inhalt
Vorverlegung inkl. organisatorische, inhaltliche und zeitliche Veränderung der bisher bestehenden Form der Schuleingangsuntersuchung
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den mit dem Referat für Bildung und Sport bereits begonnenen fachlichen Austausch zur Vorverlegung der Schuleingangsuntersuchung auszubauen und sich im Arbeitskreis zur Qualitätssicherung der Schuleingangsuntersuchung des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) zur Erarbeitung eines landesweiten Konzeptes einzubringen. Bei einer Gesetzesänderung berichtet das Referat für Gesundheit und Umwelt dem Stadtrat erneut und legt das Umsetzungskonzept vor.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Einschulungsuntersuchung, Schuleingangsuntersuchung, Vorverlegung
3.
Errichtung der Urnengemeinschaftsanlage
“Mosaikgärten“ auf dem Westfriedhof;
Änderung des MIP 2013 - 2017
Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Finanzierungsbeschluss
Kurzinfo:
Anlass
Steigerung der Servicequalität durch nachfrageorientierte Schaffung von Urnengräbern in einer Gemeinschaftsanlage auf dem Westfriedhof.
Inhalt
Errichtung der Urnengemeinschaftsanlage “Mosaikgärten“ auf dem Westfriedhof.
Entscheidungsvorschlag
Bereitstellung der Haushaltsmittel zur Errichtung der Urnengemeinschaftsanlage “Mosaikgärten“ auf dem Westfriedhof.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2014 912.000 €; ab dem Jahr 2015 73.673 € (kalkulatorische Kosten).
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtische Friedhöfe München, Westfriedhof, Urnengemeinschaftsanlage, Mosaikgärten
4.
Der Restefonds für Sachmittelausgaben im
Referat für Gesundheit und Umwelt
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Anfrage aus der Mitte des Stadtrats in der gemeinsamen Sitzung des Umweltschutz- und des Gesundheitsausschusses am 12.11.2013.
Inhalt
Darstellung des Restefonds des RGU
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Restefonds RGU
5.
Schülerlabor Großmarkt München
Antrag Nr. 08-14 / A 03613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 23.08.2012
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote
gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Finanzierungsbeschluss
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08-14 / A 03613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 05263 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 05018 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Laut Antrag Nr. 08-14 / A 03613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 23.08.2012 soll geprüft werden, ob auf dem Gelände der Großmarkthalle ein Schülerlabor/ eine Schülerküche eingerichtet werden kann. Im Rahmen der Biostadt soll geprüft werden, wie ein Schülerlabor/ eine Schülerküche in München realisiert werden könnte.
Inhalt
Im Beschluß wird das Schülerlabor Hamburg und dessen Finanzierung dargestellt. Das Schülerlabor/ die Schülerküche könnte als Bestandteil eines Ernährungsbildungskonzeptes realisiert werden, auf die sowohl städtische Kindereinrichtungen, freie Bildungsträger und andere ernährungspädagogische Gruppen Zugriff haben könnten. Die Angebote und Nachfragen könnten durch eine Koordinierungsstelle vermittelt werden. Je nach Konzept, Trägerschaft, Beteiligte und Standort fallen unterschiedliche Kosten an. Eine solide Abschätzung der Finanzierung ist erst nach der Erarbeitung eines Konzeptes möglich.
Entscheidungsvorschlag
Das RGU läßt in Zusammenarbeit mit dem RBS ein Konzept zur Einrichtung eines Schülerlabors/ einer Schülerküche erarbeiten, bezieht externe Bildungsträger in das Konzept mit ein und prüft die Einrichtung einer Koordinierungsstelle Bioerlebnisse.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen
30.000,- € im Jahr 2014
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schülerlabor, Schülerküche, Ernährungsbildung, Bioerlebnisse
6.
Vergabe von Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Durchführung eines medizinisch-strategischen Controllings der Städtisches Klinikum München GmbH durch die Eigentümerin Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen des wirtschaftlichen Sanierungsprozesses der Städtisches Klinikum München GmbH wird derzeit ein neues Sanierungsgutachten einschließlich eines Medizinkonzeptes erstellt.
Inhalt
Das Referat für Gesundheit und Umwelt ist als Betreuungsreferat insbesondere für die Sicherung des Versorgungsauftrages im Rahmen der Daseinsvorsorge zuständig. Aus diesem Grund muss das zukünftige Medizinkonzept auf die Übereinstimmung mit den städtischen Zielsetzungen und Bedürfnissen abgestimmt werden.
Entscheidungsvorschlag
Der Vergabe von Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Durchführung eines medizinisch-strategischen Controllings der Städtisches Klinikum München GmbH wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus Referatsmitteln des Referates für Gesundheit und Umwelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Medizinkonzept, Sanierungsgutachten,medizinisch-strategisches Controlling