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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. Februar 2014, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Solidarität mit der Bevölkerung der Partnerstadt Kiew Antrag Nr. 08-14/A 05047 der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.01.2014.

  • 08-14 / A 05047 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14101 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die SPD-Stadtratsfraktion hat am 29.01.2013 folgenden Antrag gestellt: „Der Stadtrat der Landeshauptstadt München bekundet Solidarität mit der Bevölkerung der Partnerstadt Kiew und der ganzen Ukraine bei ihrem Weg zu mehr Mitsprache und Demokratie. Er appelliert an alle Beteiligten, rechtsstaatliche Prinzipien und die Menschenrechte zu berücksichtigen sowie auf jede Gewalt zu verzichten.“ Inhalt: Die aktuellen Geschehnisse in der Partnerstadt Kiew werden zum Anlass genommen, ein sichtbares Zeichen der Unterstützung der Landeshauptstadt München mit der Bevölkerung in der Ukraine zu setzen. Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München bekundet Solidarität mit der Bevölkerung der Partnerstadt Kiew und der ganzen Ukraine bei ihrem Weg zu mehr Mitsprache und Demokratie. Sie appelliert an alle Beteiligten, rechtsstaatliche Prinzipien und die Menschenrechte zu berücksichtigen sowie auf jede Gewalt zu verzichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Solidarität, Partnerstadt, Kiew

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Ausweitung der Informationsfreiheitssatzung Antrag 08-14 / A 04900 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - rosa Liste vom 11.12.2013

08-14 / V 14107 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 04900 der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - rosa Liste vom 11.12.2013 Inhalt Das Direktorium prüft, ob die Informationsfreiheitssatzung in der Form erweitert werden kann, dass a) auch jede Person (nicht nur Münchner und Münchnerinnen) Zugang zu Informationen ermöglicht wird b) der Bereich der Informationsfreiheitssatzung auch Informationen aus Beteiligungsunternehmen, die zu 100 % der LHM gehören, umfasst. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Umsetzung des Antrags verursacht Verwaltungskosten, die allerdings nicht bezifferbar sind. Entscheidungsvorschlag: Die Beteiligungsgesellschaften und deren Betreuungsreferate werden um Stellungnahme gebeten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Informationsfreiheit, Informationsfreiheitssatzung, IFS, Beteiligungsgesellschaften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Beratungsstelle für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt Antrag-Nr. 08-14 / A 04747 von Die Grünen vom 29.10.2013

  • 08-14 / A 04747 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14133 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Jahr 2012 wurden in Bayern offiziell 63 Gewalttaten aus rassistischen und fremdenfeindlichen Motiven begangen. Von den 2012 in ganz Bayern registrierten 63 Fällen entfallen 25 auf die Landeshauptstadt und weitere sechs auf das Münchner Umland. Es ist zu vermuten, dass es zudem ein hohes Dunkelfeld an rechtsextremen und rassistischen Gewalttaten gibt. Inhalt: 1. Bedarf einer Opferberatungsstelle für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt (Bedarf aus Münchner Sicht, Bedarf aus Bundessicht, Bedarf aufgrund von Maßnahmen im europäischen Ausland) 1.2. Aufgaben einer zukünftigen Opferberatungsstelle 1.3. Struktur / Aufhängung einer zukünftigen Opferberatungsstelle 1.4. Beratung bei der Einrichtung der Opferberatungsstelle 1.5. Kooperation mit bereits bestehenden Beratungsstellen, mit den im städtischen Netzwerk gegen Rechtsextremismus vorhandenen Stellen und mit dem Polizeipräsidium München Gesamtkosten: Es wird ein Kostenrahmen in Höhe von 240.875 Euro / Jahr festgelegt. Für Sonderposten im ersten Jahr werden zusätzlich maximal 27.000 Euro bereitgestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Beschlussvorlage wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Opferberatung, Rechtsextremismus

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Fertigstellung von Wohnungen Antrag der SPD-Fraktion 08-14 / A 05045 vom 28.01.2014

  • 08-14 / A 05045 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14140 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2014 zu Fertigstellungszahlen von Wohnungen ab 1993 sowie Baugenehmigungszahlen ab 2007. Inhalt: Zahlen zu Fertigstellungen und Genehmigungen im Wohnungsbau. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fertigstellungen, Wohnungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Abgesetzt
Münchner Frauenkonferenz 2013 "next_generation" am 10.07.2013 Bekanntgabe des Konferenzberichtes Antrag Nr. 08-14 / A 02058 der Stadtratsfraktion der SPD vom 14.12.2010

  • 08-14 / A 02058 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13650 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgrund des Antrages Nr. 08-14 / A 02058 der Stadtratsfraktion der SPD vom 14.12.2010 wurde von der Gleichstellungsstelle für Frauen die Münchner Frauenkonferenz 2013 „next_generation“ am 10.07.2013 durchgeführt. Inhalt: Mit dem Konferenzbericht erhalten die Mitglieder des Stadtrates einen Überblick über Verlauf und Ergebnisse der Konferenz. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Frauenkonferenz 2013, Frauenkonferenz 2013, next generation
6.
Abbruch und Neubau / Sanierung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2 - 6 im 1. Stadtbezirk, Altstadt - Lehel Ergebnis der Variantenuntersuchung und weiteres Vorgehen Bolzplatz der Glockenbachwerkstatt erhalten Antrag Nr. 08–14 / A 03710 von Herrn StR Josef Schmid vom 12.10.2012 Neubau/Sanierungsvarianten zu den Gebäuden Müllerstraße 2 – 6 Antrag Nr. 08-14 / A 04292 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2013 Erhalt des Bolzplatzes der Glockenbachwerkstatt e.V., Neubebauung Müllerstraße 2-6 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04328 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 16.10.2012 Information an den Bezirksausschuss über die weitere Planung zum Bolzplatz der Glockenbach- werkstatt Empfehlung Nr. 08-14 / E 02137 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 05.12.2013 Petition zum Erhalt des Bolzplatzes und der Freispielflächen in der Innenstadt (Müllerstraße) vom 17.10.2012

  • 08-14 / A 03710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02137 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04292 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04328 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05085 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05090 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05146 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13896 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abbruch und Neubau oder Sanierung von Wohn- und Geschäftsgebäuden auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2 - 6 Anlass Beschluss des Kommunalausschusses vom 18.10.2012 und der Vollversammlung vom 24.10.2012 mit dem Auftrag, verschiedene Varianten auf Vorplanungsniveau zu prüfen. Inhalt Darstellung der verschiedenen Neubau- und Sanierungsvarianten des stadteigenen Anwesens Müllerstr. 2 – 6. Behandlung von Anträgen und Empfehlungen zur künftigen Gestaltung des stadteigenen Grundstücks Müllerstr. 2 – 6. Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Baubetreuer GWG den Projektauftrag mit qualifizierter Kostenschätzung für die Sanierungsvariante 3 vorzubereiten und dem Stadtrat baldmöglichst zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: Baumaßnahme, Wohnungsbau, Ballspielplatz, Müllerstr. 2 - 6, GWG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf - Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten Antrag Nr. 02-08 / A 03614 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.03.2007 - Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittlerer Ring in München Antrag Nr. 08-14 / A 01557 der Freien Wähler vom 11.05.2010 - Hadern und Sendling-Westpark vom Autobahn-Verbindungsverkehr wirksam entlasten Antrag Nr. 08-14 / A 01620 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler vom 18.06.2010 - Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring in München – Sitzungsvorlage zu FREIE-WÄHLER-Antrag 08-14 / A-01557 vom 11.05.2010 Antrag Nr. 08-14 / A 03865 der FW vom 03.12.2012 -Ein Englischer Garten BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04337 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 30.10.2012

  • 08-14 / A 04907 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05035 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05034 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04906 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04904 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05062 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05057 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04954 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01620 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05154 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04337 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10707 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sachstandsbericht zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring. Inhalte Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung berichtet über die aktuelle Situation und das weitere Vorgehen bzgl. des Abschnitts Isarring / Ifflandstraße. Darüber hinaus wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand zu den Machbarkeitsuntersuchungen zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring sowie Prognosebelastungen 2025 in Kenntnis gesetzt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 200.000 € im Jahr 2014 und 50.000 € im Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag • Fortführen der Genehmigungsplanungen und zeitnahe Beantragung der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zur schnellstmöglichen Realisierung der mit Stadtratsbeschluss vom 16.02.2011 beschlossenen Einfädelspur auf der Nordseite des Isarrings. • Untersuchung der Wechselwirkungen Isarring / Föhringer Ring. • Die Option einer Verlegung des Isarrings in einen Tunnel mit dem Ziel der Aufhebung der Zerschneidung des Englischen Gartens wird offengehalten. • Prüfung der externen Machbarkeitsstudie „Ein Englischer Garten“. • Vergleichende Bewertung der drei Machbarkeitsuntersuchungen Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee und „Tunnel Englischer Garten /Isarring“. • Vertiefende Leistungsfähigkeitsanalysen und Erarbeitung verkehrsplanerischer, -steuernder, - lenkender und -reduzierender Maßnahmen und Möglichkeiten zur Verbesserung des Verkehrsflusses an den unter Kapitel 4 benannten Ringabschnitten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mittlerer Ring, Isarring, Ifflandstraße, Föhringer Ring, Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Tunnel

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8.
Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.12.2013 Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 31.10.2013 Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München

  • 08-14 / A 05147 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14089 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Beschlusses der VV des StR vom 18.12.2013 "Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München". Inhalte Dem Auftrag der VV des StR vom 18.12.2013 wird nachgekommen und über die Veränderungen der Wohnungsleerstände bis zum Jahresende 2013 ggü der Berichterstattung am 18.12.2013 berichtet. Hierzu werden wesentliche Entwicklungen und Maßnahmen gegen Wohnungsleerstand seit dem 18.12.2013 ausführlich beschrieben, sowie aktuelle Zahlen und deren Entwicklung dargestellt und interpretiert. Es wurde eine Expertengruppe mit Vertretern des Sozialreferates, des Kommunalreferates, des Referates für Arbeit und Wirtschaft, den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG sowie des Referates für Stadtplanung und Bauordnung gebildet,die sich detailliert mit dem Thema Zwischennutzung beschäftigt. Es wird eine erweiterte Prüfung der Möglichkeiten zur Zwischennutzung vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag Einer detaillierten Prüfung der Zwischennutzungspotentiale gemäß Ziffer 3 des Vortrags wird zugestimmt. Mit der weiteren Behandlung des Themas in der Expertenrunde „Zwischennutzungspotenziale“ unter Einbindung des SozialR, des KommR, des RAW, der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG sowie dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, besteht Einverständnis. Die städtischen Aufsichtsratsmitglieder der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG werden gebeten, die Gesellschafter in ihrem Bemühen zu unterstützen, alle erdenkbaren Möglichkeiten zur Zwischennutzung gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 auszuschöpfen. Gesucht werden kann im RIS auch nach GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH; GEWOFAG Holding GmbH; Städtische Wohnungsbaugesellschaften; Leerstand; Zwischennutzung.

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9.
Pilotystraße 8: Mieten unter dem Mietspiegel halten Antrag Nr. 08-14 / A 05078 .............................

  • 08-14 / A 05078 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05141 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14137 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 05078 der Stadtratsfraktion der SPD vom 06.02.2014 Inhalt - Beschlusslage - Darstellung der Sanierungs- und Mietkosten - Fördermöglichkeiten - Wohnen in München V und Einkommensorientierte Förderung - Weitere Möglichkeit für sozialverträgliche Mieten - Vorschlag Entscheidungsvorschlag - Die nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme zur Vermietung anstehenden Wohnungen in der Pilotystr. 8 werden im Rahmen der unter Punkt 4.2 dargestellten Modalitäten vermietet. - Das Sozialreferat wird beauftragt, nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme dem Stadtrat einen konkreten Vorschlag zur Förderung der vorgeschlagenen Wohnungen mit den aktualisierten Zahlen zur Beschlussfassung vorzulegen. - Der Antrag Nr. 08-14 / A 05078 der Stadtratsfraktion der SPD vom 06.02.2014 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftung „Wohlfahrtsfonds“

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10.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Abberufung von drei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Bestellung von zwei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern

08-14 / V 14002 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Abberufung von drei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Olga Albrandt - Abberufung von Herr Christoph Frey - Abberufung von Herrn Kristian Greite - Abberufung von Frau Julia Sterzer - Abberufung von Herrn Dr. Günther Bauer - Wahl von Frau Julia Sterzer - Wahl von Herrn Dr. Günther Bauer - Bestellung von Frau Sabine Lindau - Bestellung von Frau Karin Majewski Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigter Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigter Mitgliedes

08-14 / V 14086 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Herrn Richter am Amtsgericht (w.a.Ri) Kurt Hübel - Abberufung von Herrn RiAG (w.a.Ri) Ludwig Kretzschmar - Wahl von Herrn RiAG (w.a.Ri) Ludwig Kretzschmar - Bestellung von Herrn RiAG Markus Rhein Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung

08-14 / V 14127 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erlass der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 („Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten“), die zum 01.03.2014 in Kraft tritt Inhalt - Rechtliche Ausgangslage - Umsetzung des Umwandlungsverbotes ab 01.03.2014 - Einrichtung einer Verwaltungseinheit zum 01.03.2014 - Eilbedürftigkeit Gesamtkosten 237.525 € ab 2015, 2014 anteilig Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen organisatorischen und personellen Umsetzungsmaßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Umwandlungsverbot - Erhaltungssatzungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Bekanntgabe der neuen Antikorruptionsrichtlinie und Überarbeitung der Regelungen zur Annahme von Einladungen und Geschenken Antrag Nr. 08-14/A 04414 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.07.2013

  • 08-14 / A 04414 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05143 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13251 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorstellung der neuen Antikorruptionsrichtlinie und der wesentlichen Änderungen im Vergleich zu den Richtlinien zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken vom 01.Juli 2007. Behandlung der Frage einer freiwilligen Selbstverpflichtung für ehrenamtliche Stadtratsmitglieder. Vom Vortrag des Referenten , insbesondere von der neuen Antikorruptionsrichtlinie, wird Kenntnis genommen. Aus den im Vortrag des Referenten dargestellten Gründen und unter Berücksichtigung der wiederholten Behandlung des Themas im Ältestenrat wird von der Formulierung einer freiwilligen Selbstverpflichtung für ehrenamtliche Stadtratsmitglieder abgesehen. Der Antrag Nr. 08-14/A 04414 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch im RIS unter Korruptionsprävention; Korruptionsbekämpfung; Antikorruptionsarbeit; Antikorruptionsrichtlinie; Richtlinien zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken; freiwillige Selbstverpflichtung für ehrenamtliche Stadtratsmitglieder; Ehrenkodex; Ehrenordnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
14.
München Model Miete Elisabeth-Kohn-Straße am Ackermannbogen III Antrag Nr. 08-14/ A 05094 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 10.02.2014

  • 08-14 / A 05094 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14213 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14/ A 05094 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges zur dringlichen Behandlung für die Vollversammlung am 19.02.2014 vom 10.02.2014 Inhalte: Beantwortung der gestellten Fragen zum Vorgang Elisabeth-Kohn-Straße 33-37 Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme vom Vortrag der Referentin sowie geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags soweit die gestellten Fragen vollständig beantwortet werden konnten Gesucht werden kann im RIS auch nach: München Modell-Miete; Elisabeth-Kohn-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 08-14 / A 02537 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 07.06.2011 „Open Government 1: Öffentliche Online-Petitionen für München“ Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste vom 10.09.2008 „Mehr Münchner wieder für Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!“, Punkt 4c des Antrags

  • 08-14 / A 04899 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02537 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05145 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05140 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13630 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Petitionsverfahren

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2.
Gleichstellungspolitische Arbeit stärken! Antrag 08-14 / A 04353 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 20.06.2013

  • 08-14 / A 04353 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13654 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 04353 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 20.06.13 „Gleichstellungspolitische Arbeit stärken!“ Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung der Arbeitsbedingungen in der Gleichstellungsstelle insbesondere vor dem Hintergrund der Dezentralisierung der Stadtverwaltung und ihrer Zuständigkeiten dargestellt. Die Notwendigkeit der personellen Verstärkung der Gleichstellungsstelle wird vor dem Hintergrund nach 27 Jahren inhaltlich vertiefter Gleichstellungsarbeit, hinzugekommener Steuerungs-, Vernetzungs- , Koordinations- und Controllingaufgaben aufgrund veränderter Steuerungsanforderungen der Stadtverwaltung, und insbesondere neuer Anforderungen an Öffentlichkeitsarbeit dargelegt. Gesamtkosten: Die Kosten dieser Maßnahme betragen inklusive Personal- undSachkosten im Jahr 2014 ca.€ 50.000 und 80.000 € ab dem Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste wird zugestimmt. In der Gleichstellungsstelle für Frauen wird eine zusätzliche Stelle zugeschaltet. Der Sachmitteletat der Gleichstellungsstelle für Frauen wird entsprechend um € 2.500.- erhöht. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gleichstellungsarbeit; Gleichstellungsstelle für Frauen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 28.11.2013 Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03722 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 14.02.2012 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung

  • 08-14 / B 03722 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13400 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 28.11.2013 verschiedene Anträge auf Änderungen der Satzung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage wird der o.g. Antrag des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen behandelt. Die übrigen – in der BA-Satzungskommission vorberatenen - Anträge können wegen erneutem Abstimmungsbedarf mit den jeweiligen Referaten noch nicht mit dieser Vorlage behandelt werden bzw. wurden zur erneuten Vorberatung in die nächste Sitzung der BA-Satzungskommission vertagt. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 2 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
IT@M Ziele 2014

08-14 / V 13899 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Entscheidung des Stadtrats über die Ziele des Eigenbetriebs Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (IT@M) nach § 4 Nr. 8 der Betriebssatzung. Inhalt: Beschreibung der Ziele des Eigenbetriebs IT@M für 2014 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Durch Betriebstätigkeit und die Verfolgung der Ziele fallen Kosten und Erlöse an, wie sie im Wirtschaftsplan aufgeführt sind. Entscheidungsvorschlag: Die für den Eigenbetrieb IT@M vorgeschlagenen Ziele werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: langfristige Unternehmensausrichtung, IT-Ziele, STRAC,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Soziodemografischer Wandel - Personalbedarf im Kreisverwaltungsreferat

  • 08-14 / A 05133 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05132 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05142 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14051 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Soziodemografischer Wandel Personalbedarf im KVR

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Betriebssport und Aktivitäten der Betrieblichen Gesundheitsförderung für die Beschäftigten der Stadtverwaltung München im Rahmen eines ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements Antrag Nr. 08-14/A 04411 von Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Irene Schmitt, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Frau StRin Monika Renner vom 03.07.2013

  • 08-14 / A 05056 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04411 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13748 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der derzeitigen städtischen Angebote und Aktivitäten sowie Vorschlag zum weiteren Vorgehen (Testen der Möglichkeiten im Rahmen des FreizeitSports; Marktsondierung für ein externes Firmenfitnessprodukt; Intranet-Informationen; Betriebssportgruppen; erneute Prüfung von Kooperationen mit städtischen Gesellschaften). Beauftragung des Personal- und Organisationsreferates zusammen mit dem Referat für Bildung und Sport, im Rahmen eines ganzheitlichen und nachhaltigen Gesundheitsmanagements für die Beschäftigten der Landeshauptstadt München ein systematisches Betriebssportkonzept zu entwerfen und stadtweite Betriebssportangebote sowie Angebote der Gesundheitsförderung zu entwickeln. Gesamtkosten: Im Personal- und Organisationsreferat 182.330 € (Sachmittel und Personalkosten für 0,5 VZÄ für 24 Monate) Im Referat für Bildung und Sport: 274.790 € (Sachmittel und Personalkosten für 1,5 VZÄ für 24 Monate) Der Stadtrat nimmt von der beschriebenen Vorgehensweise und von den vorgeschlagenen Maßnahmen zustimmend Kenntnis. Das Personal- und Organisationsreferat sowie das Referat für Bildung und Sport werden beauftragt, dem Stadtrat im 1. Quartal 2015 über den Stand des Umsetzungskonzepts zu berichten. Die erforderlichen befristeten Personalkosten und zusätzlichen Sachmittel werden zur Erstellung des Umsetzungskonzepts dem Referat für Bildung und Sport und dem Personal- und Organisationsreferat zur Verfügung gestellt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Betriebssport, Betriebssportangebote, Betriebssportkonzept, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Betriebliche Gesundheitsförderung, DV-BGM, Aktionstage, Gesundheitskompetenz, Sport, Fitness, Bewegung, Ernährung, Entspannung, Luxemburger Deklaration, Ottawa-Charta

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7.
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen Bauprogramm ÖPNV-Offensive IV Bericht zum Umsetzungsstand und weiteres Vorgehen Novelle zum Personenbeförderungsgesetz

08-14 / V 13721 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 15.11.2011, mit dem ein Bauprogramm zur ÖPNV-Offensive IV für die Jahre 2012 bis 2016 aufgelegt wurde. Inhalt Sachstand des Ausbauprogramms und Fortschreibung des Programms mit neuer Zielvorgabe durch Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes Gesamtkosten Die Gesamtkosten betragen: - befristet 2014 – 2032 zusätzlich 313.820 € zuzüglich einmalig zusätzlich 9.420 € in 2014 Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt den Bericht zur ÖPNV-Offensive IV zustimmend zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, 2016 über den Umsetzungsstand des barrierefreien Umbaus von Haltestellen dem Stadtrat erneut zu berichten. 3. -6. Anmeldung der Haushaltsmittel 7. Das Produktauszahlungsbudget für das Produkt Bereitstellen von öffentlichen Verkehrsflächen (Produktnummer 520201) erhöht sich zahlungswirksam ab 2014 um bis zu 313.820 €. 8. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die zusätzlich erforderlichen Personalkapazitäten schnellstmöglich zur Verfügung stehen müssen, um den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen durchführen zu können. 9. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, mittelfristig nach Vorliegen einer vom Baureferat im Benehmen mit der SWM/MVG GmbH zu erstellenden gesicherten Datengrundlage hinsichtlich der jährlich realisierbaren Nachrüstungsprojekte gemäß § 8 Abs. 3 des Personenbeförderungsgesetzes im Nahverkehrsplan eine über 2022 hinausgehende zeitliche Zielvorgabe zur Barrierefreiheit für Bushaltestellen herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Barrierefreiheit - Stadtwerke München GmbH - Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, MVG - Personenbeförderungsgesetz

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8.
Ressource der Zukunft: Kultur- und Kreativwirtschaft in München Spitzenplatz in der europäischen Kreativ-Wirtschaft Antrag Nr. 08-14 / A 03127 von Frau Stadträtin Monika Renner und Herrn Stadtrat Andreas Lotte vom 22.02.2012 Ressource der Zukunft: Kultur- und Kreativwirtschaft in München Antrag Nr. 08-14 / A 04283 von Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Michael Leonhart, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Oliver Belik vom 04.06.2013

  • 08-14 / A 03127 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10378 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand und eine Konzeption zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in München mit dem Projekt „Kompetenzteam für die Kultur- und Kreativwirtschaft“ dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Bericht über die Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt dem vorliegenden Konzept zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in München und der Etablierung eines Kompetenzteams für die Kultur- und Kreativwirtschaft als Projekt auf zunächst fünf Jahre zu. Im RAW werden für zusätzliche Beratungs- und Betreuungsangebote vier Stellen (3,5 VZÄ), im Kulturreferat eine Stelle (1 VZÄ) zur Verknüpfung der Arbeit des Kompetenzteams mit Förderangeboten des Kulturreferates, im Kommunalreferat zwei Stellen (2 VZÄ) zur Vermittlung von städtischen Zwischennutzungsobjekten eingerichtet. Eine umfassende Evaluierung ist nach zweieinhalb Jahren vorgesehen. Über die Gesamtkosten in Höhe von 3.320.790 Euro für die Laufzeit von fünf Jahren entscheidet die Vollversammlung des Stadtrates im Rahmen des nächsten Finanzmoratoriums. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kulturwirtschaft, Kreativwirtschaft, Kreativberatung

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9.
Flughafen München GmbH (FMG) Beteiligungsgesellschaften: Aktualisierung der Gesellschaftsverträge der aerogate München Gesellschaft für Luftverkehrsabwicklungen mbH und der Cargogate Flughafen München Gesellschaft für Luftverkehrsabwicklungen mbH

08-14 / V 13778 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der bisherigen und künftigen Regelungen innerhalb der Gesellschaftsverträge von aerogate und Cargogate (Synopse als Anlage). Entscheidungsvorschlag: Der städtische Vertreter in der Gesellschafterversammlung der FMG, Herr Oberbürgermeister Ude wird ermächtigt, den Änderungen der Gesellschaftsverträge von aerogate und Cargogate zuzustimmen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Satzungsneufassung aerogate, Cargogate, Gesellschaft für Luftverkehrsabfertigungen mbH

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10.
Anordnung Umlegung „Paul-Gerhardt-Allee, Berduxstraße“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 (Entwurf) 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing

08-14 / V 13893 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Anordnung Umlegung Anlass Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2058, planungsbegleitende Regelungen Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage soll ein Umlegungsverfahren angeordnet werden, wodurch für den größeren Bereich des Bebauungsplanes Nr. 2058 die Realisierung rechtssicher gewährleistet werden kann. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat der Landeshauptstadt München ordnet für die in Anlage 1 schwarz umrandeten Gebiete (Teilbereiche des Bebauungsplanentwurfes Nr. 2058) gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch die Umlegung an. Gesucht werden kann auch nach: Umlegung, Paul-Gerhardt-Allee, Berduxstraße, Bebauungsplanentwurf Nr. 2058

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11.
Archäologische Erschließung Freiham Nord 1. Realisierungsabschnitt 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied a) Genehmigung der Gesamtkosten für archäologische Leistungen b) Mittelbereitstellung

  • 08-14 / A 05092 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13894 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt; Sicherung von Bodendenkmälern in diesem Umgriff Anlass Archäologische Erschließung für eine künftige Bebauung Inhalt Archäologische Erschließung Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt; Genehmigung der Gesamtkosten Entscheidungsvorschlag Für die Sicherung der Bodendenkmäler innerhalb des 1. Realisierungsabschnittes in Freiham Nord werden Kosten von 8.640.000 € (incl. eines Ansatzes für Unvorhergesehenes i.H.v. 1.440.000 €) genehmigt und überplanmäßige Auszahlungsmittel i.H.v. 6.490.000 € bereitgestellt. Gesucht werden kann auch nach: Freiham Nord, Archäologie Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt

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12.
Vorkaufsrechtsausübung in Erhaltungssatzungsgebieten Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 26.01.2011 mit Ergänzung vom 18.10.2012 Vorkaufsrechtsausübung ausweiten und erleichtern Antrag Nr. 08-14 / A 05009 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Irene Schmitt vom 17.01.2014

  • 08-14 / A 05009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13799 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Erhaltungssatzung, Vorkaufsrechte Anlass Antrag vom 17.01.2014 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Irene Schmitt Inhalt Veränderung der bisherigen Ausübungskriterien: Abschaffung der Vorprüfungsschwelle, der Mindestwohnungsgröße von 40 m² und des Baualters als Kriterien, Festlegung neuer Verlustgrenzen Entscheidungsvorschlag Änderung der Ausübungskriterien (Vorprüfungsschwelle, Verlustgrenzen, Wohnungsgröße, Baualter) Gesucht werden kann auch nach: Vorkaufsrechte, Grundsatzbeschluss, Vorprüfungsschwelle, Ausübungskriterien

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13.
Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa) Integrationskonzept erweitern für ZuwanderInnen aus neuen EU-Beitrittsländern? Antrag Nr. 08-14 / A 03767 ................................. Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa) Antrag Nr. 08-14 / A 04260 ......................

  • 08-14 / A 04260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03767 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13716 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Armutszuwanderung aus EU-Ländern in den letzten Jahren - Antrag Nr. 08-14 / A 3767 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.10.2012 - Antrag Nr. 08-14 / A 4260 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL und der SPD vom 16.05.2013 Inhalt - Statusbericht zur aktuellen Situation aus den Handlungs-feldern Arbeit und Lebensunterhalt, Wohnen und öffentlicher Raum, Gesundheit, Bildung, Kinder und Jugendliche - Übersicht über die Maßnahmen der Stadt - Entwurf einer gesamtstädtischen Linie im Umgang mit Armutszuwanderung aus EU-Ländern - Weiteres Vorgehen des Runden Tisches, Bildung von Arbeitsgruppen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Statusberichts - Entscheidung über gesamtstädtische Linie - Kenntnisnahme des weiteren Vorgehens Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Statusbericht Armutszuwanderung - Gesamtstädtische Linie im Umgang mit Armutszuwanderung aus EU-Ländern

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14.
Neues Konzept zur Nutzung des öffentlichen Raums Renaissance des öffentlichen Raumes IV Leben und leben lassen. Öffentlichkeitsarbeit zur gegenseitigen Rücksichtnahme und Toleranz im öffentlichen Raum Antrag Nr. 02-08 / A 04227 .................... Streetwork und Integration ermöglichen- Kameras am Sendlinger Tor abschaffen! Antrag Nr. 08-14 / A 02053 .................. Neues Konzept für die Sicherheit im öffentlichen Raum Antrag Nr. 08-14 / A 02973 ..........................

  • 08-14 / A 02053 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02973 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04227 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13688 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anträge zur Erarbeitung eines Konzeptes, das für den öffentlichen Raum Regeln und Hilfsangebote schafft, die Konflikte vermeiden helfen, Sicherheitsstörungen vermindern und ein sozial verträgliches Nebeneinander ermöglichen. Dabei ist die Konzeption des Wiener Projektes „SAM“ in die Erarbeitung des Konzepts einzubeziehen. - Entsprechend dem Beschluss vom 11.10.2012, V 09951 hat das Sozialreferat eine Bestandsaufnahme über Angebote in München erstellt und ermittelt, welche zusätzlichen Angebote erforderlich sind. - Antrag aus dem Jahr 2008 zu der Frage, wie mit Konflikten aus dem öffentlichen Raum umgegangen werden soll Inhalt - Bestandsaufnahme über Angebote in München - Städtevergleich - Allparteiliches Konfliktmanagement in München (AKIM) Gesamtkosten - Ab 2015: 355.697,00 € - 2014 anteilig ab Stellenbesetzung Entscheidungsvorschlag - Der Deckung des personellen Bedarfs wird zugestimmt. - Die Überarbeitung der Leitlinie „Sicherung des inneren Friedens durch kommunale Sicherheits-,Sozial-, Bildungs-und Kulturpolitik“ der PERSPEKTIVE MÜNCHEN vom 25.01.2000 erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Neues Konzept für die Sicherheit im öffentlichen Raum - Nutzungskonflikte - Allparteiliches Konfliktmanagement in München (AKIM) - SteG

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15.
Stelle für Gemeinwesenmediation (SteG) Budget für Stadtteilmediation bzw. Mediation von Nutzungskonflikten im öffentlichen Raum durch SteG Antrag Nr. 08-14 / B 04943 ......................... Stelle für Gemeinwesenmediation stärken! Antrag Nr. 08-14 / A 04447 ......................... produktübergreifend

  • 08-14 / B 04943 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04447 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12647 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Thema dieses Beschlusses ist ein Antrag, der Stellenzuschaltungen und ein Budget für die Stelle für Gemeinwesenmediation (SteG) vorsieht. - Der Forderung aus dem Antrag des BA 2 auf ein Budget für SteG widmet sich dieser Beschluss ebenfalls. Inhalt - Darstellung der Stelle für Gemeinwesenmediation mit den vielfältigen Aufgabenbereichen Gesamtkosten - Einmalig 2014: 58.810 € - Dauerhaft 2015: 100.783 € Entscheidungsvorschlag - Der Deckung des personellen Bedarfs aufgrund der Fallzahlensteigerung/Aufgabenmehrung bei der Stelle für Gemeinwesenmediation SteG wird zugestimmt. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Sozialreferat die zusätzlich erforderlichen Stellen einzurichten bzw. aufzustocken und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die notwendigen Haushaltsmittel bereitstellen zu lassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stelle für Gemeinwesenmediation

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16.
"Akademie der Nationen"- Zuschuss an den Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. aus zentraler Finanzierung Haushaltsjahr 2014 ff Antrag des Caritasverbandes der Erzdiözese München und Freising e.v. vom 23.07.2013 Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen

08-14 / V 13712 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung des Integrationsprozesses von Migrantinnen und Migranten und des interkulturellen Zusammenlebens in München - Antrag des Caritasverbandes der Erzdiözese München und Freising e.V. vom 23.07.2013 auf Übernahme der Personalkosten für Koordinations- und Verwaltungsaufgaben Inhalt - Beschreibung der Einrichtung - Darlegung der Notwendigkeit einer Bezuschussung für die „Akademie der Nationen“ in München Gesamtkosten - Ab 2014: dauerhafter Zuschuss 43.900 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines dauerhaften jährlichen Zuschusses ab 2014 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Akademie der Nationen

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17.
Die Überkonsolidierung des KVR wieder in seinen Haushalt einstellen! Antrag Nr. 08-14 / A 04836 von DIE LINKE vom 27.11.2013, eingegangen am 27.11.2013

  • 08-14 / A 04836 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14023 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 08-14/A 04836 von DIE LINKE vom 27.11.2013, eingegangen am 27.11.2013. Die Überkonsolidierung des KVR wieder in seinen Haushalt einstellen! Gesucht werden kann im RIS auch unter 6. Haushaltssicherungskonzept

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18.
Organisation der Buchhaltung ergebnisoffen überprüfen Antrag Nr. 08-14 / A 04927 der Stadtratsfraktion der FDP vom 17.12.2013, eingegangen am 17.12.2013


08-14 / V 14009 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Am 17.12.2013 wurde folgender Antrag gestellt: Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtkämmerei beauftragt eine Unternehmensberatung mit der Prüfung der Organisation der städtischen Buchhaltung. Ziel soll die Erarbeitung eines Vorschlags zur Verbesserung der Buchungsqualität sein. Die Beratungsgesellschaft soll keine Vorgaben bezüglich der künftigen Organisationsstruktur – zentral oder dezentral – erhalten, sondern die Vorschläge ergebnisoffen erarbeiten. Prüfung der Organisation der städtischen Buchhaltung durch eine Unternehmensberatung mit dem Ziel einer Verbesserung der Buchungsqualität. Die Stadtkämmerei beauftragt eine Unternehmens-beratung mit der Prüfung der Organisation der städtischen Buchhaltung. Die Finanzierung des Gutachtens in Höhe von bis zu 400.000 € erfolgt aus dem Finanzmittelbestand. Gesucht werden kann im RIS auch unter Buchhaltung - MKRw

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19.
Betriebs- und finanzwirtschaftliches Controlling der Städtischen Klinikum München GmbH; Zwischenstand und weiteres Vorgehen

08-14 / V 14159 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zwischenbericht und Mittelbereitstellung. Bericht über den Vollzug der Beschlussvorlagen im Zusammenhang mit der Beauftragung der Stadtkämmerei mit dem betriebs- und finanzwirtschaftlichen Controlling der Städtischen Klinikum München GmbH; Darstellung der Personalausstattung der Stadtkämmerei und der vergebenen Beratungsaufträge genannten Controlling, Inhalte und Ergebnisse der externen Beratung; Entwicklung der finanzwirtschaftlichen Situation seit Juli 2013 beim Stadtklinikum, Ergebnis der vorläufigen Unternehmensplanung 2014ff. und notwendige Gesellschafterweisung, Ausscheiden von Frau Dr. Harrison; Handlungsbedarf der sich aus den Ereignissen des II. Halbjahres 2013 für das Beteiligungscontrolling der Stadtkämmerei ergab, ausführliche Darstellung zur Entwicklung und Implementierung des Controllingkonzeptes zur Steuerung der StKM, notwendige weitere Beauftragungen; Beantragung eines weiteren Dispenses von der Einschaltung der Vergabestelle 1 wegen hohem Zeitdruck und ständig wechselnder Anforderungen; Mittelbereitstellung von 550.000 EUR, Ausnahme wegen haushaltsloser Zeit und vom Finanzierungsmoratorium, Finanzielle Auswirkungen; Darstellung der Wirtschaftlichkeit des Vorhabens. • Bereitstellung von 550.000 EUR überplanmäßiger Haushaltsmittel • Weiterhin Dispens von der Einschaltung der Vergabestelle 1 • Ermächtigung zur Durchführung der erforderlichen Vergaben • Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium Gesucht werden kann im RIS auch nach Betriebswirtschaftliches und finanzwirtschaftliches Controlling, Städtisches Klinikum München GmbH

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20.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 4. Quartal 2013

08-14 / V 13995 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 18.02.2014. Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 4. Quartal 2013. Gesucht werden kann im RIS auch nach Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven

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21.
Stadtwerke München GmbH; Vereinbarung über die Nutzung städtischer Grundstücke durch Straßenbahnen und Anlagen des öffentlichen Personennahverkehrs

  • 08-14 / A 05069 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13331 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Laufzeit der bestehenden Vereinbarung endet am 28.02.2014 Darstellung der bisherigen Vereinbarung und Vorschlag für eine Neuregelung für den Zeitraum vom 01.03.2014 bis zum 28.02.2034 1. Der Vereinbarung über die Nutzung städtischer Grundstücke durch Straßenbahnen und Anlagen des öffentlichen Personennahverkehrs zwischen der Landeshauptstadt München und der Stadtwerke München GmbH für den Zeitraum vom 01.03.2014 bis zum 28.02.2034 sowie der Entgeltvereinbarung, wie sie sich aus den Anlagen ergeben, wird zugestimmt. 2. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarungen im Namen der Landeshauptstadt München zu unterzeichnen. 3. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, dem Stadtrat rechtzeitig vor dem 28.02.2034 eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen und hierbei das Baureferat, das Kommunalreferat, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und die Stadtwerke München GmbH mit einzubeziehen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Grundstücke, Straßenbahn, KAE, KAV, PBefG

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22.
Sicherung des Standortes Ehrenbürgstr. 9 für Ateliers und Werkstätten – Erhalt und Öffnen des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers und der unter Denkmalschutz/Ensembleschutz stehenden Anlage Antrag Nr. 08-14 / A 00685 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.03.2009 und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.2011


08-14 / V 13963 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Umgang mit dem Gelände Ehrenbürgstr. 9, ehemaliges Zwangsarbeiterlager in Neuaubing. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Die Informationen über den aktuellen Sachstand bezogen auf das ehemalige Zwangsar­beiterlager/Ehrenbürgstraße werden zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Den Vorschlägen für ein Konzept für den künftigen Lern- und Erinnerungsort (Erhalt der Originalbaracke V, Errichtung von Infopoints und -tafeln auf dem Gelände, Schaffung ei­nes „Grünen Klassenzimmers“ auf dem Gelände und eines Ausstellungsortes inkl. Semi­narräume) wird zugestimmt. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, dem Stadtrat rechtzeitig ein Finanzierungskonzept für die Realisierung des inhaltlichen Gesamtkonzepts „Lern- und Erinnerungsort“ vorzule­gen. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, das Grundstücksgeschäft für die Baracke V abzu­schließen, um die beschriebene Nutzungsmöglichkeit für den Lern- und Erinnerungsort realisieren zu können. Die Kostenentscheidung erfolgt – unabhängig von den zu erwar­tenden Instandshaltungsaufgaben – aufgrund des geringen Kaufpreises von voraussicht­lich 1 € auf dem Büroweg. Das Kommunalreferat wird weiterhin gebeten, die Nutzungsübertragung für die geplan­ten Info­points und Infotafeln auf dem Gelände mit dem Eigentümer zu verhandeln. Das Kommunalre­ferat wird weiterhin gebeten, die Einrichtung eines „Grünen Klassenzim­mers“ und eines Aus­stellungsraumes/Seminarräume/Funktionsraumes zu verhandeln, soweit nicht andere Wege eingeschlagen werden können. 5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00685 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.09.2011 bleibt weiterhin aufgegriffen. Stichworte Ehrenbürgstr. 9; ehemaliges Zwangsarbeiterlager; Neuaubing

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23.
Münchner Volkshochschule GmbH Akademie der Erwachsenenbildung; Finanzierung Verwaltungssoftware und Webauftritt Änderung MIP 2013 - 2017

08-14 / V 13950 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Mit der Beschlussvorlage wird eine Entscheidung zur Bereitstellung von zusätzlichen finanziellen Mitteln zur Finanzierung der Umstellung der Verwaltungssoftware einschließlich der Überarbeitung des Internettauftritts der MVHS herbeigeführt. Dem Stadtrat wird eine Deckung der zusätzlichen Finanzierungsbe­darfe aus dem Haushalt der LHM vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse - einmalige Betriebszuschusserhöhung in Höhe von 170 T€ - einmalige Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von 250 T€ Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag des Referenten wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Der Betriebszuschuss an die MVHS (Produkt 5600100, Beteiligungsmanagement für die MVHS; Finanzposition 3500.715.0000.2, Sachkonto: 681248/Innenauftrag: 561013200) wird gem. Ziffer 3.1 des Vortrags durch Bereit­stellung zusätzlicher finanzieller Mittel aus dem Ho­heitshaushalt für das Haushaltsjahr 2014 auf dem Büroweg - einmalig um max. 170 T€ erhöht. 3. Mit der einmaligen und budgetwirksamen Ausreichung eines Investitionszuschusses i.H.v. max. 250 T€ (Finanzposition 3500.985.7590.4) aus dem Finanzmittelbestand gem. Ziffer 3.2 des Vortrages be­steht Einverständnis. Die Bereitstellung der zusätzli­chen Mit­tel aus dem Hoheitshaushalt erfolgt - in 2014 einmalig im Zuge des Nachtragshaushalts. .... Stichworte zur Vorlage Münchner Volkshochschule; MVHS; Verwaltungssoftware; Webauftritt

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24.
Münchner Volkstheater GmbH (MVT); Zwischenbericht zur Prüfung alternativer Standorte -Das Volkstheater dauerhaft sichern – auch alternative Standorte prüfen Antrag Nr. 08-14 / A 03344 der SPD-Stadtratsfraktion und der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/rosa Liste vom 23.05.2012 - Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater Antrag Nr. 08-14 / A 04001 von der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.01.2013 - Großmarkthalle – Halle 1 als Alternativstandort für das Volkstheater BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05500 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 - Sendling vom 09.01.2014

  • 08-14 / A 03344 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04001 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05500 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14062 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Dem Münchner Stadtrat werden die Gründe für die Erforderlichkeit der Prüfung alternativer Standorte für die MVT dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Im Rahmen dieser Beschlussvorlage ist keine Entscheidung über die Bereitstellung zusätzlicher Mittel aus dem Hoheitshaushalt er­forderlich. Enscheidungsvorschlag: 1. Die im Vortrag beschriebene Vorgehensweise wird zustim­mend zur Kenntnis genommen. 2. Mit dem Vorschlag, neben der baufachlichen Prüfung des ak­tuellen Sitzes in der Brienner Straße die weitere Standortsu­che auf die Areale „Viehhof im Schlachthof“, „Großmarkthal­len“ (Halle 1-4) und „Kreativlabor Dachauer Straße“ zu be­schränken, besteht Einverständnis. Die Frage der zeitlichen Verfügbarkeit muss dabei für alle Standorte im Rahmen der Machbarkeitsstudie untersucht werden. 3. Das Kulturreferat und die Münchner Volkstheater GmbH wer­den beauftragt, eine Ausschreibung für die Beauftragung ei­nes externen Dienstleisters für die Ausarbeitung jeweils einer Machbarkeitsstudie für die unter Antrags Ziff. 2 genannten Standorte zu veranlassen. Das Kommunalreferat wird gebe­ten, das Kulturreferat und die Münchner Volkstheater GmbH dabei fachlich zu unterstützen. 4. Grundlage für die Untersuchung bildet der unter Ziff. 2 des Referentenantrags dargestellte Bruttogesamtflächenbedarf in Höhe von 13.200m². Der Flächenausweitung zum Status Quo wird zugestimmt. 5. ... Stichwort(e): Münchner Volkstheater GmbH; MVT; Zwischenbericht zur Prüfung alternativer Standorte

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25.
Europäisches Chorfestival „Various Voices 2018" nach München holen Antrag Nr. 08-14 / A 04771 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL und SPD vom 12.11.2013

  • 08-14 / A 04771 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14057 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Bemühungen der schwullesbischen Chöre in München, das Festival Various Voices 2018 nach München zu holen werden befürwortet. Der Finanzrahmen mit der zu erwarten­den finanziellen Mehrbelastung für die LHM wird – soweit der­zeit möglich – dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten des Festivals bei Zugrundelegen der Gasteig-marktmieten: ca. 525.000 Euro Erwartete Einnahmen: ca. 335.000 Euro Erwarteter Zuschussbedarf durch die LHM: 150.000 – 200.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Die Landeshauptstadt München befürwortet die Bewerbung der Münchner LGBT-Chöre um die Ausrichtung von Various Voices im Jahr 2018 in München. Das Kulturreferat wird beauftragt, im Namen der Stadt München einen entspre­chenden letter of intent abzugeben. 2. Der Stadtrat wird nach Vorliegen einer detaillierten Kalkula­tion erneut befasst. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die laut Kostenkalkulation für den Zuschuss an die Ausrichter notwendigen zusätzli­chen Mittel in voraussichtlicher Höhe von 150.000 – 200.000 Euro aus dem Finanzmittelbestand zum Haushalt 2018 anzumelden. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04771 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL und SPD vom 12.11.2013 ist damit ge­schäftsordnungsmäßig behandelt. Stichworte Various Voices; LGBT; Musikfestival; Chöre; Laienmusik

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26.
Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2010 bis 2015 Vergabe der Individualförderung 2014

08-14 / V 14069 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im Beschluss werden der korrekte Ablauf des Verfahrens und die Empfehlungen der jeweiligen Jury sowie in der Anlage die dazugehörigen Begründungen dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse 1.638.500 €. Entscheidungsvorschlag Mit der Gewährung von Zuschüssen an die in der Beschluss­vorlage genannten Freien Bühnen, Freien Theatergruppen und Freien Tanzgruppen sowie der Vergabe von Arbeits- und Fort­bildungsstipendien an die in der Vorlage genannten Personen besteht Einverständnis. Stichworte zur Vorlage Förderung aktueller darstellender Kunst; Theaterförderung; Tanzförderung; Debütförderung; Förderung Freie Bühnen; Einzelprojektförderung; Optionsförderung; Arbeits- und Fortbildungsstipendien; Aufführungsförderung

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27.
Finanzielle Situation und Auswirkungen der Sanierung beim Städtischen Klinikum Antrag Nr. 08-14 / A 04721 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 22.10.2013

  • 08-14 / A 04721 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14076 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04721 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.10.2013 Inhalt Darstellung der Liquidität zum 31.12.2013. Aussagen zur Rückführung der defizitären Entwicklung insgesamt und der einzelnen Häuser sowie über Auswirkungen auf Belegung, Auslastung und Personal sind erst im Rahmen der Befassung des Stadtrates mit dem Sanierungsgutachtens möglich. Liquiditätsstützende Maßnahmen sind aktuell nicht notwendig, in 2014 ist jedoch die Zuführung der beschlossenen 60 Mio. € EK-Tranche erforderlich. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04721 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.10.2013 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtisches Klinikum München GmbH, Stadtklinikum, Liquidität, Sanierungsmaßnahmen, StKM

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28.
Errichtung der Urnengemeinschaftsanlage “Mosaikgärten“ auf dem Westfriedhof; Änderung des MIP 2013 - 2017 Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Finanzierungsbeschluss

08-14 / V 13907 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Steigerung der Servicequalität durch nachfrageorientierte Schaffung von Urnengräbern in einer Gemeinschaftsanlage auf dem Westfriedhof. Inhalt Errichtung der Urnengemeinschaftsanlage “Mosaikgärten“ auf dem Westfriedhof. Entscheidungsvorschlag Bereitstellung der Haushaltsmittel zur Errichtung der Urnengemeinschaftsanlage “Mosaikgärten“ auf dem Westfriedhof. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2014 912.000 €; ab dem Jahr 2015 73.673 € (kalkulatorische Kosten). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtische Friedhöfe München, Westfriedhof, Urnengemeinschaftsanlage, Mosaikgärten

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29.
Vergabe von Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Durchführung eines medizinisch-strategischen Controllings der Städtisches Klinikum München GmbH durch die Eigentümerin Landeshauptstadt München

08-14 / V 14078 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen des wirtschaftlichen Sanierungsprozesses der Städtisches Klinikum München GmbH wird derzeit ein neues Sanierungsgutachten einschließlich eines Medizinkonzeptes erstellt. Inhalt Das Referat für Gesundheit und Umwelt ist als Betreuungsreferat insbesondere für die Sicherung des Versorgungsauftrages im Rahmen der Daseinsvorsorge zuständig. Aus diesem Grund muss das zukünftige Medizinkonzept auf die Übereinstimmung mit den städtischen Zielsetzungen und Bedürfnissen abgestimmt werden. Entscheidungsvorschlag Der Vergabe von Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Durchführung eines medizinisch-strategischen Controllings der Städtisches Klinikum München GmbH wird zugestimmt. Die Finanzierung erfolgt aus Referatsmitteln des Referates für Gesundheit und Umwelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Medizinkonzept, Sanierungsgutachten,medizinisch-strategisches Controlling

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30.
Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung; Eckdatenbeschluss Emissionsminderung bei Kaminöfen – Informationskampagne des RGU mit der Kaminkehrer-Innung Oberbayern Antrag Nr. 08 -14 / A 04637 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.09.2013

  • 08-14 / A 04637 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04847 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13221 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04415, Darstellung von Prüfungsergebnissen und einer Handlungsempfehlung für Altanlagen in der zweiten Jahreshälfte 2013) Antrag Nr. 08-14 / A 04637 der Stadtratfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 19.09.2013 (Emissionsminderung bei Kaminöfen – Informationskampagne des RGU mit der Kaminkehrer-Innung Oberbayern Inhalt Maßnahmeempfehlung zur Verschärfung der Brennstoffverordnung Entscheidungsvorschlag Bei Zustimmung des Stadtrates zu den vorliegenden Maß-nahmenempfehlungen wird das RGU einen entsprechenden Verordnungsentwurf erarbeiten und dem Stadtrat spätestens im III. Quartal 2014 zur Entscheidung vorlegen. Ein Inkrafttreten der Verordnung ist zum 01.01.2015 beabsichtigt. Der Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL Nr. 08- 14 / A 04637 vom 19.09.2013 wird mit dem Ziel aufgegriffen, die beantragte Informationskampagne durchzuführen und die weiteren Modalitäten mit der Kaminkehrer-Innung Oberbayern bzw. weiteren Akteuren abzuklären und den Stadtrat im III. Quartal 2014 mit den Ergebnissen zu befassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verschärfung der Brennstoffverordnung

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31.
Ausbau der Streetwork im Gemeinwesen Finanzierungsbeschluss Mehr Stellen für die Arbeit von Streetworkern in München BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03546 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 06.12.2011 Ausweitung der bestehenden Hilfsprojekte auf langjährige „Stammsteher“-Plätze in Moosach BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04264 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 - Moosach vom 17.09.2012

  • 08-14 / B 04264 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03546 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12335 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / B 03546 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16-Ramersdorf-Perlach vom 06.12.2011 Antrag Nr. 08-14 / B 04264 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10- Moosach vom 17.09.2012 Inhalt Die aktuelle Situation von Streetwork in München und neu entstandene Bedarfe werden beschrieben. Das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Sozialreferat schlagen einen Ausbau von Streetwork im Gemeinwesen vor. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 94.600 € im Jahr 2013 und 162.200 € dauerhaft ab 2014. Entscheidungsvorschlag 1. Die Erweiterung des Projektes Streetwork im Gemeinwesen um 162.200 € auf Gesamtkosten i.H.v. 320.500 € wird genehmigt. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zur Erweiterung des Projekts Streetwork im Gemeinwesen die für 2013 zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 47.300 € auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei zu beantragen und die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. € 81.100 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2014 zusätzlich anzumelden. Das Sozialreferat wird beauftragt, zur Erweiterung des Projekts Streetwork im Gemeinwesen die für 2013 zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 47.300 € auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei zu beantragen und die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 81.100 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2014 im Produkt 4.1.4, Produktleistung 5 (Finanzposition 4707.700.0000.3, Innenauftrag 603900112) zusätzlich anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Öffentlicher Raum, Streetwork, drogenabhängige Menschen, Wohnungsflüchter

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32.
Handlungsprogramm Mittler Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbessung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße - weiteres Vorgehen

  • 08-14 / A 04914 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04911 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04952 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13576 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sachstandsbericht über die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße Inhalte Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung informiert mit dieser Beschlussvorlage über die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung des Lärmschutzes und der lufthygienischen Situation sowie zur Überprüfung der verkehrlichen Auswirkungen für die Mittleren Ring-Abschnitte Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße. Darüber hinaus wird ein Vorschlag für die weitere Vorgehensweise unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudien. Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung einer Öffentlichkeitsinformationsveranstaltung gemeinsam mit den Gutachtern und in Abstimmung mit den Bezirksausschüssen nach Abschluss der Gutachten, inkl. Prüfung durch alle Fachreferate. Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu einer vergleichenden Bewertung der Machbarkeitsuntersuchungen Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee und der externen Machbarkeitsuntersuchung für den „Tunnel Englischer Garten / Isarring“, unter Hinzuziehung eines externen Gutachters sowie in Abstimmung mit den weiteren zuständigen Fachreferaten inkl. Ableitung eines Vorschlags zur Priorisierung der ggf. zu realisierenden baulichen Maßnahmen an den drei Ringabschnitten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mittlerer Ring, Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Tunnel

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33.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Personalbedarf

08-14 / V 13011 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit VV v. 16.02.2011 wurden im PlLAN für die Koordinationsstelle Freiham und Riem befristete Stellen auf drei Jahre genehmigt. Stellen sollen dauerhaft eingerichtet und zusätzliche Stellen in drei Referaten genehmigt werden. Planungsstand, geleistete Aufgaben und Arbeiten, künftige Koordinationsaufgaben, Planungs­leistungen, Öffentlichkeitsarbeit, Vermarktung im PLAN., KR, BR. Bitte an POR, die befristeten Stellen im PLAN dauerhaft einzurichten, an POR zur Einrichtung der Stellen im PLAN, KR, BR und Einleitung der Stellen­besetzung, Auftrag an PLAN, KR, BR zur zusätzlichen Anmeldung der Haushaltsmittel im Haushalt 2014 ff.. Bitte an StK, die 2014 benötigten Personalmittel auf dem Büroweg bereitzustellen. Produktkostenbudget PLAN erhöht sich ab 2014 um die dauerhaft erford. Haushaltsmittel für Personalzuschaltung in Höhe v. 292.710 € u. die zusätzlichen Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe v. 104.785 €. Ersteinrichtung der Arbeitsplätze kostet 4.740 € (einmalig). Arbeitsplatzkosten belaufen sich auf 1.600 € (dauerhaft), DV-Kosten betragen 8.180 € (dauerhaft). Produktkostenbudget des KR erhöht sich ab 2014 um dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für Personalzuschaltung in Höhe v. 240.320 € u. zusätzlichen Pensions- und Beihilfe­rückstellungen in Höhe v. 123.810 €. Ersteinrichtung der Arbeitsplätze kostet 11.850 € (einmalig). IT- und Arbeitsplatzkosten belaufen sich auf 24.450 € (dauerhaft). Produktkostenbudget des BR erhöht sich ab 2014 um dauerhaft erford. Haushaltsmittel für Personalzuschaltung in Höhe v. 141.760 € sowie die zusätzlichen Pensions- und Beihilfe­rückstellungen in Höhe von 29.210 €. Die Arbeitsplatzkosten belaufen sich auf 800 € (dauerhaft), die DV - Kosten betragen 4.090 € (dauerhaft). Siedlungsschwerpunkt Freiham, Personalbedarf

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34.
Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken! Antrag Nr. 08-14 / A 04569 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 13.08.2013

  • 08-14 / A 04569 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13906 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 /A 04569 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 13.08.2013 Inhalte Sachstandsbericht Forum Biotoppflege, Biotoppflegemaßnahmen und Monitoring mit Optimierungsvorschlägen Entscheidungsvorschlag Aufstockung der Planstelle in Entgeltgruppe E11 mit derzeit 0,62 VZÄ auf eine volle Stelle befristet bis 31.12.2015. Kosten Für die Aufstockung der bis 31.12.2015 befristeten Stelle (Planstelle V 406151, 0,62 VZÄ, Entgeltgruppe 11 im technischen Dienst) auf eine volle Stelle werden 2014 und 2015 dafür jeweils einmalig zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 38.090,00 € beantragt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Biotop, Biotoppflege, Flächenhafter Naturschutz, Artenvielfalt, Biodiversität, Biodiversitätsprojekt, BayernNetz Natur, BayernNetz Natur-Projekt, Förderprogramme Naturschutz, Vertragsnaturschutzprogramm, Landschaftspflege

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35.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Finanzbedarf des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für die Jahre 2014 bis 2016

  • 08-14 / A 05083 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13620 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Entwicklung des Siedlungsschwerpunktes Freiham ist die Bereitstellung von Finanzmitteln für Vergaben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bis 2016 erforderlich. Inhalte Inhalt der Vorlage sind Ausführungen zu Anlass, aktuellem Planungsstand, den bisherigen Planungsleistungen sowie den notwendigen Leistungen bis 2016 und den Kostenschätzungen, sowie Vergaben von Moderationen, Beratungen und Gutachten für die gemäß § 22 Nr. 3a der Geschäftsordnung des Stadtrats ab einer Wertgrenze von 50.000,- € jeweils Vergabeermächtigungen durch den Stadtrat erforderlich sind. Gesamtkosten Die Maßnahme löst ab 2014 bis 2016 folgende Kosten aus: einmalig: Sachmittelbedarf in Höhe von • 1.580.000 € im Jahr 2014 • 1.440.000 € im Jahr 2015 • 1.180.000 € im Jahr 2016 Entscheidungsvorschlag • Genehmigung des Gesamtbedarfs in Höhe von 4.200.000 € zur Durchführung der entsprechenden Planungsschritte und Konzepte, verteilt auf die Jahre 2014 bis 2016. • Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Anmeldung der erforderlichen Mittel für 2014 in Höhe von 1.580.000 € zum Nachtragshaushalt, für 2015 i.H.v. 1.440.000 € und für 2016 i.H.v. 1.180.000 € als vorbestimmte Sachverhalte zur jeweiligen Modellrechnung der Haushalte bei der Stadtkämmerei. • Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird ermächtigt in Zusammenarbeit mit dem Direktorium HAII / Vergabestelle 1 die genannten Projekte an externe Auftragnehmer zu vergeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Siedlungsschwerpunkt Freiham, Finanzbedarf, Finanzmittel, Moderationen, Gutachten

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36.
Urbanes Gärtnern in München Analyse und Grundsatzbeschluss a) Urbanes Gärtnern b) Behandlung der Anträge/ der Empfehlung 1. Mehr Kleingartenanlagen für die Münchner Bevölkerung Antrag Nr. 08-14 / A 02709 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Otto Seidl vom 10.08.2011 2. Prinzessinengarten für München Antrag Nr. 08-14 / A 02753 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.09.2011 3. München braucht mehr Kleingartenanlagen Antrag Nr. 08-14 / A 03423 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler vom 28.06.2012 4. Neue Flächen für Kleingartenanlagen Antrag Nr. 08-14 / A 03513 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Dr. Inci Sieber, Frau StRin Barbara Scheuble-Schaefer, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer vom 17.07.2012 5. Kleingartenanlage im Grünzug Grünes Band Ost prüfen Antrag Nr. 08-14 / A 03706 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler vom 11.10.2012 6. Kleingartenanlage SW 52 an der Wilhelm-Riehl-Str. 50 als Daueranlage widmen Antrag Nr. 08-14 / A 04245 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Otto Seidl vom 14.05.2013 7. Gemeinschaftsgärten im 6. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 08-14 / E 01984 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 15.10.2013

  • 08-14 / A 03706 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01984 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03513 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04245 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05081 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13752 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit den o.g. Anträgen und Empfehlung werden Fragen und Vorstellungen zum Urbanen Gärtnern in München formuliert. Inhalte Analyse der vielfältigen Formen Urbanen Gärtnerns in München und ihrer bisherigen Entwicklung. Einen besonderen Stellenwert nehmen die Kleingartenanlagen der Landeshauptstadt München und der Bahn-Landwirtschaft ein. Es wird die Versorgung Münchens mit Kleingärten in einem Länder- und Städtevergleich ebenso dargestellt wie deren bisherige und künftige Entwicklung in München. Die Wohlfahrtswirkungen des Urbanen Gärtnerns für die Bürgerinnen und Bürger - neue Trends zum Urbanen Gärtnern durch neues Bewusstsein zu regionalen Bioprodukten / Demographischer und sozialer Wandel - werden ebenso beschrieben wie Ziele und Leitlinien zur weiteren Etablierung und Förderung des Gärtnerns in der Stadt. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Ausführungen zum Urbanen Gärtnern, weitere Förderung von Mietergärten, Gemeinschaftsgärten und Kleingärten und Einfügung in die Konzepte im Rahmen der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung, dies insbesondere bei neuen Stadtentwicklungsprojekten. Fortführung und weiterer Ausbau des Projekts der Münchner Krautgärten. Flächenerwerb und zügiger Ausbau der im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung dargestellten Kleingartenstandorte. Gesucht werden kann im RIS auch nach Urbanes Gärtnern, Kleingärten, Gemeinschaftsgärten, Münchner Krautgärten, Prinzessinnengärten, pädagogische Gärten, therapeutische Gärten, Agropolis

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37.
Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt a) Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt b) Behandlung des Antrags "Landwirtschaft auf den Großstadt-Dächern" Antrag Nr. 08-14 / A 03114 von Herrn StR Hans Podiuk vom 14.02.2012

  • 08-14 / A 03114 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13875 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem o.g. Antrag werden Fragen und Vorstellungen zu einer Landwirtschaft auf Dächern in München formuliert. Inhalte Analyse der vielfältigen Formen der Landwirtschaft auf Großstadtdächern weltweit. Darstellung der Situation in München. Durchleuchtung der rechtlichen Voraussetzungen und Einschränkungen. Ermittlung des Bedarfs an Anbauflächen auf Dächern für München. Beschreibung erster Umsetzungsmodelle in der Stadt. Entscheidungsvorschlag Die Nutzung der Dächer in München soll sowohl im Baubestand als auch bei Neubauvorhaben weiter vorangetrieben werden. Dabei ist Rücksicht auf die jeweiligen Bedarfe und die bestehenden Flächenkonkurrenzen, die auch im Bereich von Dächern bestehen, zu nehmen. Aufgrund der ortsansässigen Landwirtschaft in und um München, die bereits einen wertvollen Beitrag zur Nahversorgung leistet, wird für eine umfassende Landwirtschaft auf Dächern kein vorrangiger Bedarf gesehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Urbanes Gärtnern, Gemeinschaftsgärten, Grüngürtel, Landwirtschaft

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38.
Soziale Stadt 2013 – Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte B) Lenkungsgruppe Stadtsanierung C) Städtebauförderung

08-14 / V 12683 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sachstandsbericht „Soziale Stadt 2013“ anlässlich der Fortschreibungen der Integrierten Handlungskonzepte. Inhalte • Verstetigung im Rahmen der Sozialen Stadt • Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ • Quartiersmanagement, Stadtteilläden, örtliche Gremien • Perspektive zur Aufhebung der Sanierungssatzung • Lenkungsgruppe Stadtsanierung • Finanzmittel in der Städtebauförderung Gesamtkosten/Gesamterlöse Das Projektmanagement für die Maßnahmen obliegt den zuständigen Fachreferaten, die hierfür vor der Umsetzung in die Fachausschüsse Vorlagen einbringen (inklusive Kosten- und Finanzierungsübersicht). Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Integrierten Handlungskonzepte (IHK) • Weitere Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt in der Verstetigungsphase • Sicherstellung der Städtebauförderungsmittel sowie Anmeldung der erforderlichen städtischen Mittel im Haushalt • Weiterbeauftragung der Quartiersmanagements • Zusammenführen der Lenkungsgruppe Soziale Stadt (LGS) und des Aktiven Zentren Begleitgremiums (AZB) zur Lenkungsgruppe Stadtsanierung Gesucht werden kann im RIS auch nach Soziale Stadt 2013 Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“

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39.
Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030 A Sachstandsbericht - Berichtszeitraum 2013 B Räumliche Bedarfsplanung für Münchner öffentliche Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung

  • 08-14 / A 05055 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04581 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05171 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05159 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02032 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05242 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Stadtrat hat in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses am 03.07.2013 darum gebeten, dass die Verwaltung dem Stadtrat künftig zweimal jährlich einen Sachstandsbericht zur Arbeit der Arbeitsgruppe Schulbauoffensive 2013/30 vorlegt. Inhalt 1. Sachstandsbericht zur im Januar 2013 gegründeten Arbeitsgruppe Schulbauoffensive 2013/30 sowie Fortschreibung der räumlichen Bedarfsplanung für die Münchner öffentlichen Realschulen und Gymnasien Entscheidungsvorschlag Der 1. Sachstandsbericht der AG Schulbauoffensive 2013/30 wird zur Kenntnis genommen und einem jährlichen Bericht zugestimmt. Die Planungen für je ein 6-zügiges Gymnasium an Ratzingerplatz und in der Messestadt-Riem (Technologiepark) werden aufgenommen und mit dem Freistaat abgestimmt. Aufnahme von Verhandlungen mit dem Freistaat zum Erwerb des Grundstücks der ehemaligen Landesgehörlosenschule. 13 VZÄ-Stellen für das Referat für Bildung und Sport (ZIM) werden geschaffen.

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40.
Grundschule Astrid-Lindgren-Straße 11 Errichtung Mobiler Raumeinheiten (Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem) Maßnahmekosten 1.346.000 € davon Ersteinrichtungskosten 335.000 € 1. Änderung des MIP 2013 - 2017 IL 1, Finanzposition 2110.935.7985.5 "Aufstellung von Mobilen Schulraumeinheiten, Ersteinrichtung", Rangfolge Nr. Neu 2. Erhöhung des Haushaltsansatzes um 1.011.000 € im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei der Finanzosition 2000.500.0000.5 "Unterhalt für Gebäude"

08-14 / V 13858 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Raumsituation an der Grundschule Astrid-Lindgren-Straße 5 – 13; Aufstellung und Umbau Mobiler Raumeinheiten sowie Bereitstel-lung von Ersteinrichtung zur Schaffung weiterer Klassenzimmer. Inhalt Maßnahmebeschreibung und Darstellung der Kosten. Gesamtkosten / Gesamterlöse 1.346.000,00 € Entscheidungsvorschlag Zustimmung und Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013-2017

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41.
Reinigungsstandards in Münchener Schulen; Erhöhung der Unterhaltsreinigung in Schulen von 2,5 auf 3 mal wöchentlich, zusätzlich jährliche Grundreinigung der Schulhaustoiletten zusätzliche Reinigung der Sporthallen an Samstegen aufgrund intensiver Vereinsnutzung Jährliche Zusatzkosten für Reinigungsmaßnahmen in Höhe von 4,5 Mio. € brutto

  • 08-14 / A 04442 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05144 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13887 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dem Stadtrat werden die Untersuchungsergebnisse und Handlungsempfehlungen zu den im Betreff genannten Stadtratsanträgen aufgezeigt. Inhalt Dem Stadtrat wird das Ergebnis eines interkommunalen Vergleichs zu Reinigungsstandards in der Schulhausreinigung dargestellt. Zudem soll nach Untersuchung die Unterhaltsreinigung in Schulen von 2,5 auf 3 mal wöchentlich erhöht werden. Es wird zudem die jährliche Intensivreinigung der Sanitäranlagen eingeführt und eine zusätzliche Reinigung der Sporthallen mit Punktspielbetrieb an den Wochenenden durchgeführt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahmen betragen jährlich ca. 4,5 Mio Euro brutto.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
42.
Raumbedarfsplanung für die beruflichen Schulen in München Schulentwicklungsplanung berufliche Schulen Grundsatzbeschluss Akuelle .... Technikerschule ....


08-14 / V 13710 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen der Bedarfsplanung zur Raumversorgung der beruflichen Schulen soll der zu erwartende Raumbedarf prognostiziert werden. Inhalt Darstellung der Leistungsbilanz im Schulraumbau der Beruflichen Schulen und Beschreibung der derzeitigen Raumsituation an den Beruflichen Schulen. Unter Zuhilfenahme der Prognosen zur Entwicklung der Bevölkerungszahlen der LH München zusammen mit der Schulentwicklung der beruflichen Schulen werden der zu erwartende Raumbedarf und die sich hieraus ergebenden Konsequenzen dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt dem Grundsatzbeschluss zu. Insbesondere stimmt er der Realisierung eines neuen Standorts für die Beruflichen Schulen des Bereichs Farbe und Gestaltung und der Realisierung von zwei neuen großen beruflichen Schulzentren zur Entlastung des Standorts Deroy-/Pranckstraße und als Option für Berufliche Schulen des Bereichs Umweltschutztechnik und Erneuerbare Energien zu. Er stimmt auch der Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Berufsschule zur Berufsvorbereitung am Bogenhauser Kirchplatz zu.

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43.
Einrichtung einer Fachschule....

  • 08-14 / A 04696 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13812 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/ A04696 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Jutta Koller und Frau StRin Sabine Krieger vom 15.10.2013 zur Einrichtung einer Fachschule für Umweltschutztechnik und erneuerbare Energien Inhalt Darstellung der Gründe zur Einrichtung einer Städtischen Fachschule für Umweltschutztechnik und erneuerbaren Energien am Standort Bergsonstraße 109. Gesamtkosten/Gesamterlöse Personalauszahlungen für Lehrpersonal in Höhe von • 43.380 € im Kalenderjahr 2014 • 177.376 € im Kalenderjahr 2015 • 271.848 € ab Kalenderjahr 2016 Pensions- und Beihilferückstellungen für Lehrpersonal in Höhe von • 15.405 € im Kalenderjahr 2014 • 62.989 € im Kalenderjahr 2015 • 96.538 € ab Kalenderjahr 2016 Lehrpersonalzuschüsse für Lehrpersonal in Höhe von • 32.535 € im Kalenderjahr 2014 (anteilig) • 78.084 € im Kalenderjahr 2015 • 163.109 € im Kalenderjahr 2016 Ausgleichsbeträge in Höhe von • 0 € im Kalenderjahr 2014 • 7.808 € im Kalenderjahr 2015 • 18.740 € im Kalenderjahr 2016 Sachkosten investiv einmalig in 2014: • 80.000 € (wird aus dem Budget des RBS finanziert) Saldo Ein-/Auszahlungen 10.845 € in 2014 91.484 € in 2015 89.999 € in 2016 Entscheidungsvorschlag Der Satzung über die Errichtung der und die Zulassung zur Städtischen Fachschule für Umweltschutztechnik und erneuerbare Energien wird zugestimmt. Der Finanzierung und den einzurichtenden Stellen wird zugestimmt. Der Antrag Nr. 08-14/ A04696 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Jutta Koller und Frau StRin Sabine Krieger vom 15.10.2013 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
44.
Einrichtung der Fachrichtung Fotografie an der "Städtischen Fachschule für Buchbinder/Buchbinderinnen (Meisterschule)" und Änderung der Schulbezeichnung in "Städtische Fachschule für Buchbindetechnik und Fotografie (Meisterschule) München" ab dem Schuljahr 2014/2015 Änderung der Schulbezeichnung der "Städtischen Fachschule für Industriemeister/Industriemeisterinnen/ Buchbinderei (Meisterschule)" in "Städtische Fachschule für industrielle Buchbindetechnik (Meisterschule) München" ab dem Schuljahr 2014/2015

08-14 / V 12813 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In Bayern gibt es keine Vorbereitungskurse mehr auf die Meisterprüfung f. Fotografie. Den Absolventinnen u. Absolventen d. Städt. BS f. Buchbindetechnik u. Fotografie fehlt damit ein wichtiges Weiterbildungsangebot, das bspw. über den nachhaltigen wirtschaftl. Erfolg bei Betriebsübernahmen entscheiden kann. Deshalb soll m. einem entsprechenden Vorbereitungskurs das Konzept des lebenslangen Lernens auch f. diesen Berufsstand verwirklicht u. dem drohenden Fachkräftemangel in d.Fotobranche entgegengewirkt werden. Darüber hinaus sichert die LHM m. d. Qualifizierung zukünftiger Ausbilderinnen u. Ausbilder auch die Qualität d. betriebl. Erstausbildung zur Fotografin/zum Fotografen in München u. d. Metropolregion. Inhalt Einrichtung d. Fachrichtung Fotografie an d. „Städt. Fachschule für Buchbinder/Buchbinderinnen (Meisterschule) München“ u. Änd. der Schulbezeichnung in „Städt. Fachschule für Buchbindetechnik und Fotografie (Meisterschule) München“. Änd. der Schulbezeichnung d. „Städt. Fachschule für Industriemeister/ Industriemeisterinnen/Buchbinderei (Meisterschule)“ in „Städt. Fachschule für industrielle Buchbindetechnik (Meisterschule) München“ Gesamtkosten/Gesamterlöse Personalauszahlungen für Lehrpersonal in Höhe v. • 29.884,00 € in 2014 • 59.768,00 € in 2015 • 29.884,00 € in 2016 • 59.768,00 € in 2017 usw. Pensions- und Beihilferückstellungen für Lehrpersonal in Höhe v. • 10.600,00 € in 2014 • 21.200,00 € in 2015 • 10.600,00 € in 2016 • 21.200,00 € in 2017 usw. Einnahmen aus Lehrpersonalzuschuss abwechselnd in Höhe v. • 43.380,00 € in 2015 • 43.380,00 € in 2017 usw. Entscheidungsvorschlag D. Einführung d. neuen Fachrichtung Fotografie an d. „Städt. Fachschule für Buchbinder/Buchbinderinnen (Meisterschule)“ u. d. Änderung d. Schulbezeichnung d. beiden o.g. Schulen wird zugestimmt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
45.
Erweiterung der städtischen Eingangsklassen ab dem Schuljahr 2014/2015

  • 08-14 / A 04965 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13856 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schulplatzversorgung für die städtischen Eingangsklassen an den Gymnasien und Realschulen ab Schuljahr 2014/2015 Inhalt Darstellung der Situation der städtischen Eingangsklassen an den Gymnasien und Realschulen ab Schuljahr 2014/2015 Gesamtkosten /Gesamterlöse Personalauszahlungen: • Gymnasien (mit Folgewirkung für acht Jahre): 125.000 € je zusätzlicher Eingangsklasse pro Schuljahr • Realschulen (mit Folgewirkung für sechs Jahre): 108.100 € je zusätzlicher Eingangsklasse pro Schuljahr personalwirtschaftliche Rückstellungen: • Gymnasien (mit Folgewirkung für acht Jahre): 51.200 € je zusätzlicher Eingangsklasse pro Schuljahr • Realschulen (mit Folgewirkung für sechs Jahre): 41.850 € je zusätzlicher Eingangsklasse pro Schuljahr abhängig vom Einschreibeergebnis (abzüglich ca. 40% Lehrpersonalzuschüsse) Entscheidungsvorschlag Bildung weiterer Eingangsklassen an städtischen Gymnasien und Realschulen ab dem Schuljahr 2014/15 bei Bedarf

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46.
Sprengeländerung der Anni-Braun-Schule (Jahrgangsstufe 5 und 6); Vertragliche Vereinbarung mit dem Bezirk Oberbayern und dem Landkreis München

08-14 / V 13793 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Regierung von Oberbayern sieht vor, den Schulsprengel der Anni-Braun-Schule für die 5. und 6. Jahrgangsstufe ab dem 2. Halbjahr des Schuljahres 2013/14 auf die Landeshauptstadt München und den Landkreis München zu begrenzen. Bisher umfasst der Sprengel den Regierungsbezirk Oberbayern. Inhalt Ohne Festlegung des Sprengels der Anni-Braun-Schule für die Jahrgangsstufen 5 und 6 auf die Landeshauptstadt München und den Landkreis München ist keine Weiterführung dieser Klassen an der Anni-Braun-Schule möglich. Da die Münchner Förderzentren zwar grundsätzlich die Klassen 5 und 6 für Kinder mit Sprachbeeinträchtigung anbieten, dort aber keine Beschulung nach dem Mittelschullehrplan geleistet wird, war der Landeshauptstadt München stets an der Möglichkeit der Beschulung der Münchner Schülerinnen und Schüler in den Jahrgangsstufen 5 und 6 an der Anni-Braun-Schule gelegen. Hinsichtlich der Kosten ist eine vertragliche Regelung zwischen dem Bezirk Oberbayern, dem Landkreis München und der Landeshauptstadt München beabsichtigt. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Sprengeländerung für die 5. und 6. Klasse der Anni-Braun-Schule zur Sprachförderung zu und erklärt sich damit einverstanden, dass dieser Schulsprengel ab dem 2. Halbjahr des Schuljahres 2013/14 für das Gebiet der Landeshauptstadt München und des Landkreises München gebildet wird. Hinsichtlich der Übernahme des Schulaufwandes und des Kostenersatzes wird mit dem Bezirk Oberbayern und dem Landkreis München eine vertragliche Vereinbarung geschlossen. Kosten Keine Mehrkosten zur bisherigen Verwaltungspraxis. Pro Schüler fallen jährlich ca. 2.500 € an, pro Jahr besuchen durchschnittlich 58 Münchner Schülerinnen und Schüler die Schule.

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47.
Naturerlebnistage

  • 08-14 / A 04533 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13766 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen - rosa liste hat am 31.07.2013 den beiliegenden Antrag 08-14 / A 4533 gestellt. Das Projekt „Naturerlebnistage“ in den städtischen Kindertageseinrichtungen soll weitergeführt und bedarfsgerecht ausgeweitet werden. Inhalt Das Projekt ist ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der Qualität der Pädagogik in den städtischen Kindertageseinrichtungen. Es unterstützt die Einrichtungen in der Umsetzung der Umweltbildung und -erziehung vor Ort. Bedeutung, Ziele und Inhalte der Naturerlebnistage werden dargestellt. Die Notwendigkeit der Sicherung bzw. Erweiterung des Projekts wird begründet. Entscheidungsvorschlag Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel zur bedarfsgerechten Ausweitung des Projekts.

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C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Massive Kürzung der Schlüsselzuweisungen: Folgen für München darstellen

  • 08-14 / A 05116 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05155 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14259 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schlüsselzuweisungen massive Kürzungen

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2.
Schlüsselzuweisung erhalten: Bildungsleistungen für Großraum München nicht gefährden

  • 08-14 / A 05117 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14258 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schlüsselzuweisung Bildungsleistungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
3.
Münchner Forum für Islam - keine übereilten Zusagen seitens der LHM!

  • 08-14 / A 05118 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14262 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Münchner Forum für Islam Islam

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D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen