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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 27. Februar 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Öffnung der vollstationären Altenpflege für gleichgeschlechtliche Lebensweisen Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime II Antrag Nr. 08-14 / A 04344 ............... Produkt Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit, Produkt 5.5.2, Produktleistung 2, Sicherung und Optimierung der Pflegequalität
  • 08-14 / A 05197 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04344 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13821 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 04344 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL „Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime II“ vom 18.06.2013 Inhalt - Darstellung der Ausgangslage in Bezug auf die Versorgungssituation in vollstationären Pflegeeinrichtungen und Maßnahmen zur Öffnung für gleichgeschlechtliche Lebensweisen - Förderung des Informations- und Wissensstands sowohl auf der Seite der vollstationären Pflegeeinrichtungen als auch auf der Seite der Gruppe der Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LGBT-Community) und im Sozialreferat und daraus Ableitung konkreter Bedarfe - Beispiele generationenübergreifender Wohnprojekte und Ausgangslage in München, Umsetzungsmöglichkeit im Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ Gesamtkosten - Insgesamt 49.000,- € für 2014 - 2017 davon 24.000,- € für maximal zwei Pilotprojekte, 15.000,- € für Schulungen von interessierten Pflegeeinrichtungen, 10.000,- € für einen Fachtag im Jahr 2017 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung der Maßnahmen: - Information im Rahmen der Münchner Pflegekonferenz - Durchführung von maximal zwei Projekten (vollstationäre Pflege) - Schulungen für vollstationäre Pflegeeinrichtungen - Durchführung eines Fachtages Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Interkulturelle Öffnung von Pflegeeinrichtungen für gleichgeschlechtliche Lebensweisen - Wohnprojekte für LGBT
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Förderung "Pflegeergänzender Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege" Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2014 Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit
08-14 / V 13819 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Diskussion in der Stadtratssitzung vom 05.12.2013 zur Beschlussvorlage Finanzierung neuer Standards in der Pflege, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13261, hinsichtlich erforderlicher Erhöhung der Förderung der Pflegeergänzenden Leistungen (PEL) Inhalt - Entwicklung der Finanzierung der Pflegeergänzenden Leistungen (PEL) - Förderungsfähige Bereiche: Beratung und psychosoziale Begleitung von pflegebedürftigen Menschen in ihrem häuslichen Umfeld sowie Aktivierung und Aufbau sozialer Netze für pflegebedürftige Menschen - Möglicher Abgrenzungsbedarf bei neuen Vereinbarungen gemäß Pflegeversicherungsgesetz - Umsetzung der Erhöhung der Bezuschussung entsprechend der Bearbeitung der Anträge Gesamtkosten - 2014: 372.501,00 € - ab 2015: 476.181,00 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Änderung der Förderrichtlinien, in Kraft tretend ab dem 01.01.2014 - Zustimmung zur Erhöhung der Fördermaßnahme „PEL“ für ambulante Pflegedienste in München ab dem Jahr 2014 - Erhöhung des Stundensatzes auf 32,40 € - Erhöhung der abrechenbaren Stunden von 160 auf 200 pro Halbjahr und ambulantem Pflegedienst Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pflegeergänzende Leistungen - Förderung ambulante Pflegedienste - Pflege-Neuausrichtungsgesetz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Vorstellung der Jahresberichte Leistungen nach dem SGB XII 2012 Kommunale Leistungen nach dem SGB II 2012
08-14 / V 14093 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland über Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII für das Berichtsjahr 2012 Inhalt - Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs in - der Hilfe zum Lebensunterhalt - der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - den Hilfen zur Gesundheit - der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII - Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs bei den kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II - Zusammenfassung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Benchmarking - Städtevergleich - SGB II - SGB XII
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Koordination von und Qualifizierung für Patenprojekte an Mittelschulen in München Anfrage des Initiatorverbundes Bürgerstiftung, Förderstelle für Bürgerschaftliches Engagement (FöBE) und des Caritas F-Net-Zentrums Ost vom 02.10.2012 Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
  • 08-14 / A 05198 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13719 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag auf eine Stelle zur Koordination und Qualifizierung von Patenprojekten in München Inhalt - Aufbau einer Stelle zur Koordination und Qualifizierung von Patenprojekten an Mittelschulen in München durch Stellenzuschaltung bei der Förderstelle Bürgerschaftliches Engagement (FöBE) - Stellenzuschaltung bei der Stelle für Bürgerschaftliches Engagement Gesamtkosten: - Befristet ab 2014: 49.670 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum bedarfsgerechten Aufbau der Externen Stelle zur Koordination und Qualifizierung von Patenprojekten sowie zum bedarfsgerechten Ausbau der Stelle für Bürgerschaftliches Engagement Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Patenprojekte - Bürgerschaftliches Engagement
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes
08-14 / V 13863 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Mieterbeirat durch den BA 6 - Herr Philip Fickel Inhalt - Vorschlag eines neuen Mitgliedes durch den Bezirksausschuss 6 Entscheidungsvorschlag - Berufung des vorgeschlagenen neuen Mitgliedes, Herr Philip Fickel Gesucht werden kann auch nach: - Mieterbeiratssatzung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Stellenbedarf aufgrund gestiegener Fallzahlen beim Fachbereich Betreuung der Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe Besondere Sachkosten: Aktionsgelder Produkt 60.4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
08-14 / V 12768 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Stellenzuschaltung aufgrund gestiegener Fallzahlen beim Fachbereich Betreuung der Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe - Aktionsgelder für die sozialpädagogische Betreuung und Arbeit mit den Kindern in den Beherbergungsbetrieben und Notquartieren Inhalt - Entwicklung der Gesamtzahl der im städt. Notunterbrin- gungssystem untergebrachten Personen und neue Platz- kapazitäten im Bereich familiengeeigneter Plätze - Kapazitätenplanung bei den Beherbergungsbetrieben - Aktionsgelder für die sozialpädagogische Arbeit im Kinder- und Jugendhilfebereich - Antragspunkte der Referentin Gesamtkosten - 2014 684.448 € - 2015 ff 788.355 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Personalaufstockung aufgrund Fallzahlensteigerung beim Fachbereich Betreuung bei der Zentralen Wohnungslosenhilfe - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Antragspunkten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Akute Wohnungslosigkeit - Zentrale Wohnungslosenhilfe - Betreuung Wohnungsloser
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen - Verlängerung der Stellen Produkt 60.6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung
  • 08-14 / A 05200 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13862 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verlängerung der Stellen in der Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen und bedarfsgerechte Ausstattung Inhalt - Darstellung der Ausgangslage - Beratungsergebnisse - Vernetzung mit den beteiligten Akteuren - Fachkräftesicherung durch Schaffung von Anpassungsmaßnahmen - Bedarf und Finanzen Gesamtkosten 448.595 € ab 2015 befristet Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Verlängerung der Stellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beratungsstelle zur Anerkennung von ausländischen Qualifikationen, Anpassungsqualifizierungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Umgang mit Zweckentfremdungen von Wohnraum als Ferienwohnungen Antrag Nr. 08-14 / A 04213 ..................................
  • 08-14 / A 05199 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13483 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 04213 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Herrn Stadtrat Klaus-Peter Rupp und Frau Stadträtin Beatrix Zurek vom 02.05.2013 Inhalt - Darstellung der rechtlichen Situation, des Verwaltungsvollzuges und der konzeptionellen Möglichkeiten im Hinblick auf Ferienwohnungen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Vortrages der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Grundsatzbeschluss zu Ausschreibung und Vergabe von städtischen Grundstücken für das Kommunale Wohnungsbauprogramm der Teilprogramme B, C und Sozial Betreute Wohnhäuser Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
08-14 / V 14088 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 - Angemessene Bewirtschaftung des Produkts 4.1.8. Inhalt - Darstellung der Entwicklung - Verfahren bei Grundstücksverkäufen - Anpassung der Leitlinien für Ausschreibung, Vergabe und Bewerberauswahl Entscheidungsvorschlag - Künftiges Verfahren bei Grundstücksausschreibungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Wohnbauförderung - Ausschreibung und Vergabe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Grundsatzbeschluss zu Ausschreibung und Vergabe von städtischen Grundstücken für das Kommunale Wohnungsbauprogramm der Teilprogramme B, C und Sozial Betreute Wohnhäuser
  • 08-14 / A 05175 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 14320 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kommunale Wohnungsbauprogramm Sozial Betreute Wohnhäuser
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )