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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 27. Februar 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Öffnung der vollstationären Altenpflege für
gleichgeschlechtliche Lebensweisen
Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion
interkulturell geöffnete Altenheime II
Antrag Nr. 08-14 / A 04344 ...............
Produkt Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit,
Produkt 5.5.2, Produktleistung 2, Sicherung und
Optimierung der Pflegequalität
-
08-14 / A 05197 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04344 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04344 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL „Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime II“ vom 18.06.2013
Inhalt
- Darstellung der Ausgangslage in Bezug auf die Versorgungssituation in vollstationären Pflegeeinrichtungen und Maßnahmen zur Öffnung für gleichgeschlechtliche Lebensweisen
- Förderung des Informations- und Wissensstands sowohl auf der Seite der vollstationären Pflegeeinrichtungen als auch auf der Seite der Gruppe der Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LGBT-Community) und im Sozialreferat und daraus Ableitung konkreter Bedarfe
- Beispiele generationenübergreifender Wohnprojekte und Ausgangslage in München, Umsetzungsmöglichkeit im Handlungsprogramm „Wohnen in München V“
Gesamtkosten
- Insgesamt 49.000,- € für 2014 - 2017 davon 24.000,- € für maximal zwei Pilotprojekte, 15.000,- € für Schulungen von interessierten Pflegeeinrichtungen, 10.000,- € für einen Fachtag im Jahr 2017
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung der
Maßnahmen:
- Information im Rahmen der Münchner Pflegekonferenz
- Durchführung von maximal zwei Projekten
(vollstationäre Pflege)
- Schulungen für vollstationäre Pflegeeinrichtungen
- Durchführung eines Fachtages
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Interkulturelle Öffnung von Pflegeeinrichtungen für gleichgeschlechtliche Lebensweisen
- Wohnprojekte für LGBT
2.
Förderung "Pflegeergänzender
Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege"
Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2014
Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei
Pflegebedürftigkeit
Kurzinfo:
Anlass
- Diskussion in der Stadtratssitzung vom 05.12.2013 zur Beschlussvorlage Finanzierung neuer Standards in der Pflege, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13261, hinsichtlich erforderlicher Erhöhung der Förderung der Pflegeergänzenden Leistungen (PEL)
Inhalt
- Entwicklung der Finanzierung der Pflegeergänzenden Leistungen (PEL)
- Förderungsfähige Bereiche: Beratung und psychosoziale Begleitung von pflegebedürftigen Menschen in ihrem häuslichen Umfeld sowie Aktivierung und Aufbau sozialer Netze für pflegebedürftige Menschen
- Möglicher Abgrenzungsbedarf bei neuen Vereinbarungen gemäß Pflegeversicherungsgesetz
- Umsetzung der Erhöhung der Bezuschussung entsprechend der Bearbeitung der Anträge
Gesamtkosten
- 2014: 372.501,00 €
- ab 2015: 476.181,00 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Änderung der Förderrichtlinien, in Kraft tretend ab dem 01.01.2014
- Zustimmung zur Erhöhung der Fördermaßnahme „PEL“ für ambulante Pflegedienste in München ab dem Jahr 2014
- Erhöhung des Stundensatzes auf 32,40 €
- Erhöhung der abrechenbaren Stunden von 160 auf 200 pro Halbjahr und ambulantem Pflegedienst
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Pflegeergänzende Leistungen
- Förderung ambulante Pflegedienste
- Pflege-Neuausrichtungsgesetz
3.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte
der Bundesrepublik Deutschland
Vorstellung der Jahresberichte
Leistungen nach dem SGB XII 2012
Kommunale Leistungen nach dem SGB II 2012
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland über Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII für das Berichtsjahr 2012
Inhalt
- Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs in
- der Hilfe zum Lebensunterhalt
- der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
- den Hilfen zur Gesundheit
- der Hilfe zur Pflege
nach dem SGB XII
- Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs bei den kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
- Zusammenfassung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Benchmarking
- Städtevergleich
- SGB II
- SGB XII
4.
Koordination von und Qualifizierung für
Patenprojekte an Mittelschulen in München
Anfrage des Initiatorverbundes Bürgerstiftung,
Förderstelle für Bürgerschaftliches Engagement
(FöBE) und des Caritas F-Net-Zentrums Ost
vom 02.10.2012
Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
-
08-14 / A 05198 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag auf eine Stelle zur Koordination und Qualifizierung von Patenprojekten in München
Inhalt
- Aufbau einer Stelle zur Koordination und Qualifizierung von Patenprojekten an Mittelschulen in München durch Stellenzuschaltung bei der Förderstelle Bürgerschaftliches Engagement (FöBE)
- Stellenzuschaltung bei der Stelle für Bürgerschaftliches Engagement
Gesamtkosten:
- Befristet ab 2014: 49.670 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum bedarfsgerechten Aufbau der Externen Stelle zur Koordination und Qualifizierung von Patenprojekten sowie zum bedarfsgerechten Ausbau der Stelle für Bürgerschaftliches Engagement
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Patenprojekte
- Bürgerschaftliches Engagement
5.
Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes
Kurzinfo:
Anlass
- Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Mieterbeirat durch den BA 6
- Herr Philip Fickel
Inhalt
- Vorschlag eines neuen Mitgliedes durch den Bezirksausschuss 6
Entscheidungsvorschlag
- Berufung des vorgeschlagenen neuen Mitgliedes, Herr Philip Fickel
Gesucht werden kann auch nach:
- Mieterbeiratssatzung
6.
Stellenbedarf aufgrund gestiegener Fallzahlen
beim Fachbereich Betreuung der Abteilung Zentrale
Wohnungslosenhilfe
Besondere Sachkosten: Aktionsgelder
Produkt 60.4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Kurzinfo:
Anlass
- Stellenzuschaltung aufgrund gestiegener Fallzahlen beim Fachbereich Betreuung der Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe
- Aktionsgelder für die sozialpädagogische Betreuung und Arbeit mit den Kindern in den Beherbergungsbetrieben und Notquartieren
Inhalt
- Entwicklung der Gesamtzahl der im städt. Notunterbrin-
gungssystem untergebrachten Personen und neue Platz-
kapazitäten im Bereich familiengeeigneter Plätze
- Kapazitätenplanung bei den Beherbergungsbetrieben
- Aktionsgelder für die sozialpädagogische Arbeit im Kinder- und Jugendhilfebereich
- Antragspunkte der Referentin
Gesamtkosten
- 2014 684.448 €
- 2015 ff 788.355 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Personalaufstockung aufgrund Fallzahlensteigerung beim Fachbereich Betreuung bei der Zentralen Wohnungslosenhilfe
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Antragspunkten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Akute Wohnungslosigkeit
- Zentrale Wohnungslosenhilfe
- Betreuung Wohnungsloser
7.
Servicestelle zur Erschließung ausländischer
Qualifikationen - Verlängerung der Stellen
Produkt 60.6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung
-
08-14 / A 05200 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Verlängerung der Stellen in der Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen und bedarfsgerechte Ausstattung
Inhalt
- Darstellung der Ausgangslage
- Beratungsergebnisse
- Vernetzung mit den beteiligten Akteuren
- Fachkräftesicherung durch Schaffung von Anpassungsmaßnahmen
- Bedarf und Finanzen
Gesamtkosten
448.595 € ab 2015 befristet
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Verlängerung der Stellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beratungsstelle zur Anerkennung von ausländischen Qualifikationen, Anpassungsqualifizierungen
8.
Umgang mit Zweckentfremdungen von Wohnraum
als Ferienwohnungen
Antrag Nr. 08-14 / A 04213 ..................................
-
08-14 / A 05199 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04213 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Herrn Stadtrat Klaus-Peter Rupp und Frau Stadträtin Beatrix Zurek vom 02.05.2013
Inhalt
- Darstellung der rechtlichen Situation, des Verwaltungsvollzuges und der konzeptionellen Möglichkeiten im Hinblick auf Ferienwohnungen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Vortrages der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZwEWG
- ZeS
9.
Grundsatzbeschluss
zu Ausschreibung und Vergabe von städtischen
Grundstücken für das Kommunale
Wohnungsbauprogramm der Teilprogramme B, C
und Sozial Betreute Wohnhäuser
Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012
- Angemessene Bewirtschaftung des Produkts 4.1.8.
Inhalt
- Darstellung der Entwicklung
- Verfahren bei Grundstücksverkäufen
- Anpassung der Leitlinien für Ausschreibung, Vergabe und Bewerberauswahl
Entscheidungsvorschlag
- Künftiges Verfahren bei Grundstücksausschreibungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Wohnbauförderung
- Ausschreibung und Vergabe
10.
Grundsatzbeschluss zu Ausschreibung und Vergabe von städtischen Grundstücken für das Kommunale Wohnungsbauprogramm der Teilprogramme B, C und Sozial Betreute Wohnhäuser
-
08-14 / A 05175 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kommunale Wohnungsbauprogramm
Sozial Betreute Wohnhäuser