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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. März 2014, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Kleingartenverband München e. V. unterstützen
Antrag Nr. 08-14 / A 03484
von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Otto Seidl und
Herrn Stadtrat Johann Stadler
vom 11.07.2012
Kleingartenverband bei Beseitigung von Behelfsheimen
in Kleingartenanlagen unterstützen
Antrag Nr. 08-14 / A 03514
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Frau Stadträtin Christiane Hacker,
Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber,
Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer
und Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer
vom 17.07.2012
-
08-14 / A 03514 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05255 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05250 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 08-14 / A 03484 vom 11.07.2012
und Nr. 08-14 / A 03514 vom 17.07.2012:
Der Kleingartenverband München e. V. soll bei der Beseitigung
von Behelfsheimen in Kleingartenanlagen unterstützt werden.
Inhalt
Das Baureferat informiert über die aktuelle Situation der Behelfsheime,
stellt die Sichtweisen des Kleingartenverbandes München e. V. sowie
der Verwaltung gegenüber und unterbreitet einen Regelungsvorschlag.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Dem Kleingartenverband München e.V. wird ab 01.01.2015 jährlich
ein nicht rückzahlbarer Zuschuss von maximal 50 % der jeweiligen
Rückbaukosten gewährt, die bei der vom Verband veranlassten
Beseitigung der in Anlage 5 aufgelisteten Behelfsheime
in städtischen Kleingartenanlagen entstehen.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, entsprechend Ziffer I. 6 des
Vortrages vertragliche Regelungen mit dem Kleingartenverband
München e. V. herbeizuführen.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03484 von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Otto Seidl und Herrn Stadtrat Johann Stadler
vom 11.07.2012 sowie der Antrag Nr. 08-14 / A 03514 von
Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Frau Stadträtin Christiane Hacker, Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber,
Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer und Herrn Stadtrat
Dr. Reinhard Bauer vom 17.07.2012 sind damit geschäftsordnungs-
gemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Steinhäuser
- Kleingartenfläche
- Laube
2.
Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Antrag Nr. 08-14 / A 04570
von Frau Stadträtin Ulrike Boesser, Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Irene Schmitt, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer, Frau Stadträtin Monika Renner,
Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber und Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer
vom 13.08.2013
-
08-14 / A 04570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Stadträtin Ulrike Boesser, Frau Stadträtin Bettina
Messinger, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Alexander
Reissl, Frau Stadträtin Irene Schmitt, Frau Stadträtin Dr. Constanze
Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer,
Frau Stadträtin Monika Renner, Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber und
Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer Nr. 08-14 / A 04570 vom 13.08.2013
Inhalt
Das Baureferat plant alle Spielplätze geeignet für alle Kinder, Mädchen
wie Buben. Das Spielangebot geht dabei auf die unterschiedlichen
Verhaltensweisen und Bedürfnisse der Kinder ein.
Wichtige Erkenntnisse dazu zieht das Baureferat aus den Planungs-
beteiligungen der Kinder und verschiedenen Studien.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, das Thema „Gendergerechte
Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission mit dem Ziel
einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis
dem Stadtrat zu berichten.
Gesucht werden kann auch nach:
- Spielplätze
- Gendergerechte Gestaltung
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Sicherheit in den Münchner Straßentunnels
Umsetzung der Organisationsformen gemäß RABT (Ausgabe 2006)
Folgebeschluss – Personalmehrbedarf für Betrieb und Unterhalt der Straßentunnels
Produkt 520502 – Bereitstellen von Ingenieurbauwerken
inklusive deren bauwerksspezifischer Ausstattung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss (Beschl.) „Sicherheit (Sicherh.) in den
Münchner Straßentunnels (Mü. St.)“ vom (v.)
16.12.08 (SV Nr. 08-14 / V 01387) wurde unter
Pkt 1.1 festgel.:
„Die vorst. Ausführungen (Ausf.) zur Umsetz.
der (d.) Organisationsf. gem. RABT (Ausgabe 2006)
werden zust. zur Kenntnis genommen (z. K. g.).
Das Baureferat (BR) wird (w.) beauftr., nach Klär. aller Rechte
und (u.) Pflichten d. einz. Organe, d. Erstellung d. notw.
Verwaltungsvereinb. sow.d. rechtl. Prüfung d. Rand-
bed., insbes. für (f.) die Funktionen des Tunnelmanagers u.
des Sicherh.beauftragten, dem BauA erneut vorzutr..“
Beschl. BauA v. 18.10.11 „Petueltunnel“
(SV Nr. 08-14 / V 07488): Bericht (Ber.) ü. die Entw. d.
Betriebskosten (BK) f. die St. in Mü. v. 2006 bis 2010.
Dieser Ber. w. um 3 weit. J. fortgeschr..
Entscheidungsvorschl.
1. Der akt. Sachst. zu dem im Beschl. des gemeins.
Bau- u. KVA v. 16.12.08 „Sicherheit
in den Mü. St.“ (SV Nr. 08‑14 / V 01387),
u. Pkt II. angef. Antr. Nr. 1.1 w. z. K. g..
2. Das BR w. beauftr., gemeins. m. dem Direktorium u.
dem städt. Eigenbetr. IT@M den Überg. der Zuständ.
f. die Planung, Ausf. u. den Betrieb d. Tunnelbetriebstechnik
f. Funk, Notruf u. Radio in den St. zum BR zu prüfen u.
ggf. herbeizuf..
3. Der fortgeschr. Ber. über die Entwicklung der BK
f. die St. in Mü. gem. Beschl. des BauA v. 18.10.11
„Petueltunnel“ (SV Nr. 08-14 / V 07488)
w. z. K. g..
4. - 7. Stellenbesetzung u. Haushaltsmittel
8. Das Produktkostenbudg. (Prod. 520502)
erhöht sich ab 2014 dauerh. um 1.300.800 €.
9. Dieser Beschl. unterl. nicht dem Finanzierungsmoratorium, da
die Verkehrssicherungspfl. eine schnellstmögl. Stellenbesetzung
notw. macht.
Suchbegriffe:
– Tunnelnachrüstung
– Unterführungen
– Tunnelbetriebstechnik
– Tunnelüberwachung
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Aufstellung von Bänken für Seniorinnen und
Senioren in Schwabing-West
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01936
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 01.10.2013
-
08-14 / E 01936 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01936:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West hat
am 01.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach
in Schwabing-West zusätzliche Bänke für Seniorinnen und Senioren
aufgestellt werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Die Bezirksausschüsse 4 Schwabing-West und 12 Schwabing-Freimann
haben den beantragten Standorten im Rahmen ihrer Zuständigkeit
zugestimmt. Alle beantragten Sitzbänke werden nach Abschluss der
Winterperiode im Frühjahr 2014 an den gewünschten Standorten aufgestellt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Sitzbänke
- Ruhebänke
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 g
Am Schnepfenweg (beidseitig), Pappelallee (westlich),
Pfarrer-Himmler-Straße (westlich), Am Blütenanger (nördlich)
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Neubau
Am Schnepfenweg, Pfarrer-Himmler-Straße und U-1671
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Neubau der Straßen Am Schnepfenweg, Pfarrer-Himmler-Straße
und U-1671 im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplanes
mit Grünordnung Nr. 1503 g
Inhalt
Das Baureferat hat für die erstmalige Herstellung der Straßen
Am Schnepfenweg, Pfarrer-Himmler-Straße und U-1671
ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- geplante Wohngebiete in Feldmoching
- Blausternweg
6.
Prüfungsfeststellungen des Revisionsamtes;
Zusätzlicher Personalbedarf zur Abarbeitung des
Aktivierungsstaus bezüglich Anlagen im Bau (AiB)
im Baureferat
Kurzinfo:
Anlass
Handlungsbedarf um den bestehenden Aktivierungsstau
(Anlagen im Bau) abzuarbeiten und damit auch den
Prüfungsfeststellungen des Revisionsamtes zu entsprechen.
Inhalt
Das Baureferat stellt die geplanten Maßnahmen zur Abarbeitung
des Aktivierungsstaus dar.
Gesamtkosten
Die Gesamtkosten betragen
- einmalig zusätzlich 14.220 €
- befristet 2014 - 2018 457.340 €
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Vorgehen des Baureferates zur Abarbeitung des
Aktivierungsstaus wird zugestimmt.
2. Stellenanmeldung
3. Haushaltsanmeldung
4. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten Maßnahmen
und deren Wirkung zu evaluieren und dem Stadtrat hierüber
bis spätestens Ende 2018 zu berichten. Darin ist insbesondere
auch auf die dauerhaft erforderlichen Personalressourcen einzugehen,
soweit diese nicht bereits vorab im Rahmen des Projekts
„Rechnungswesenprozesse und -ressourcen“ ermittelt wurden.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
da dies den Beginn der von der Stadtkämmerei für erforderlich
gehaltenen Maßnahmen, um den Aktivierungsstau abzuarbeiten,
verzögern würde.
Gesucht werden kann auch nach:
- Anlagenbuchhaltung
- AiB
- Aktivierungsstau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
7.
Aubinger Straße;
Instandsetzung der Straßenunterführung
unter der DB-Strecke
München - Garmisch-Partenkirchen
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.950.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 32.500 €)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 19.02.2013 das
Bedarfsprogramm für die o. a. Maßnahme genehmigt und
den Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11002).
Inhalt
Darstellung des Bauablaufes, der Kosten und der Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.950.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Aubinger Straße
- Straßenunterführung
- Instandsetzung
8.
Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung
- Sauberkeit im öffentlichen Raum -
Mehr Hundekottütenspender in Verbindung
mit adäquaten Abfalleimern
Antrag Nr. 08-14 / A 04146
von Stadtrat Josef Schmid und
Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges
vom 02.04.2013
- Mehr Abfallbehälter auf öffentlichen Flächen
Antrag Nr. 08-14 / A 04624
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan,
Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber, Frau Stadträtin Beatrix Zurek,
Herrn Stadtrat Klaus-Peter Rupp und Frau Stadträtin Bettina Messinger
vom 12.09.2013
- Bei Anruf Abfall-Leerung
Antrag Nr. 08-14 / A 04639
von Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 20.09.2013
- Müllproblematik im öffentlichen Raum
Antrag Nr. 08-14 / A 04755
von Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 06.11.2013
-
08-14 / A 04639 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04755 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04146 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Öffentlichkeitskampagne „Rein. Und Sauber.“,
Weiterentwicklung
Inhalt
Darstellung der weiteren Verbesserung der Sauberkeit
Gesamtkosten: dauerhaft ab 2014: 230.280 €
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Dem Vorgehen wird zugestimmt.
2. Das Baureferat (BR) wird beauftragt, zwei spezielle Kontroll- und Reinigungstrupps bei der städtischen Straßenreinigung einzuführen.
3. u. 4.: Stellenbesetzungen, Haushaltsmittel, Kfz-Beschaffung
5. Das BR wird beauftragt, an Brennpunkten im Straßenbegleitgrün 400 zusätzliche Hundekottütenspender aufzustellen. Die Maßnahmen sind im Jahr 2014 in Abstimmung mit den Bezirksausschüssen durchzuführen.
6.-8.: Hh.mittel u. Produktkostenbudgets
9. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da ansonsten die in 2014 vorgesehene Umsetzung aufgrund der Vorlaufzeiten für die Fahrzeugbeschaffung, Personalgewinnung und -schulung, Umstellung der Einsatzpläne und notwendigen Vertragsanpassungen nicht gewährleistet werden kann.
Suchbegr.:
- Papierkörbe
- Müll
- Hundetütenspender
9.
Landshuter Allee
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Umbau
Projektkosten (Ausführungskosten):
790.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 12.03.2013
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11058) die Projektgenehmigung
für die vorbezeichnete Maßnahme erteilt und das Baureferat
beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden
dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme
werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 790.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Georg-Brauchle-Ring
- Sapporobogen
- Parkharfe Olympiastadion
- Olympiapark