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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. März 2014, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Kleingartenverband München e. V. unterstützen Antrag Nr. 08-14 / A 03484 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Otto Seidl und Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 11.07.2012 Kleingartenverband bei Beseitigung von Behelfs­heimen in Kleingartenanlagen unterstützen Antrag Nr. 08-14 / A 03514 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Christiane Hacker, Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber, Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer und Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer vom 17.07.2012

  • 08-14 / A 03514 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05255 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05250 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13834 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge Nr. 08-14 / A 03484 vom 11.07.2012 und Nr. 08-14 / A 03514 vom 17.07.2012: Der Kleingartenverband München e. V. soll bei der Beseitigung von Behelfsheimen in Kleingartenanlagen unterstützt werden. Inhalt Das Baureferat informiert über die aktuelle Situation der Behelfsheime, stellt die Sichtweisen des Kleingartenverbandes München e. V. sowie der Verwaltung gegenüber und unterbreitet einen Regelungsvorschlag. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Dem Kleingartenverband München e.V. wird ab 01.01.2015 jährlich ein nicht rückzahl­barer Zuschuss von maximal 50 % der jeweiligen Rückbaukosten gewährt, die bei der vom Verband veranlassten Beseitigung der in Anlage 5 aufgelisteten Behelfsheime in städtischen Kleingartenanlagen entstehen. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, entsprechend Ziffer I. 6 des Vortrages vertragliche Regelungen mit dem Kleingartenverband München e. V. herbeizuführen. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03484 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Otto Seidl und Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 11.07.2012 sowie der Antrag Nr. 08-14 / A 03514 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Christiane Hacker, Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber, Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer und Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer vom 17.07.2012 sind damit geschäftsordnungs- ge­mäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Steinhäuser - Kleingartenfläche - Laube

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Antrag Nr. 08-14 / A 04570 von Frau Stadträtin Ulrike Boesser, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Irene Schmitt, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer, Frau Stadträtin Monika Renner, Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber und Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer vom 13.08.2013

  • 08-14 / A 04570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13157 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Stadträtin Ulrike Boesser, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Irene Schmitt, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer, Frau Stadträtin Monika Renner, Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber und Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer Nr. 08-14 / A 04570 vom 13.08.2013 Inhalt Das Baureferat plant alle Spielplätze geeignet für alle Kinder, Mädchen wie Buben. Das Spielangebot geht dabei auf die unterschiedlichen Verhaltensweisen und Bedürfnisse der Kinder ein. Wichtige Erkenntnisse dazu zieht das Baureferat aus den Planungs- beteiligungen der Kinder und verschiedenen Studien. Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, das Thema „Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem Stadtrat zu berichten. Gesucht werden kann auch nach: - Spielplätze - Gendergerechte Gestaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Sicherheit in den Münchner Straßentunnels Umsetzung der Organisationsformen gemäß RABT (Ausgabe 2006) Folgebeschluss – Personalmehrbedarf für Betrieb und Unterhalt der Straßentunnels Produkt 520502 – Bereitstellen von Ingenieurbauwerken inklusive deren bauwerksspezifischer Ausstattung

08-14 / V 14091 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss (Beschl.) „Sicherheit (Sicherh.) in den Münchner Straßen­tunnels (Mü. St.)“ vom (v.) 16.12.08 (SV Nr. 08-14 / V 01387) wurde unter Pkt 1.1 festgel.: „Die vorst. Ausführungen (Ausf.) zur Umsetz. der (d.) Organisations­f. gem. RABT (Ausgabe 2006) werden zust. zur Kenntnis genommen (z. K. g.). Das Baureferat (BR) wird (w.) beauftr., nach Klär. aller Rechte und (u.) Pflichten d. einz. Organe, d. Erstellung d. notw. Ver­waltungsvereinb. sow.d. rechtl. Prüfung d. Rand- bed., insbes. für (f.) die Funktionen des Tunnelmanagers u. des Sicherh.beauftragten, dem BauA erneut vorzutr..“ Beschl. BauA v. 18.10.11 „Petueltunnel“ (SV Nr. 08-14 / V 07488): Bericht (Ber.) ü. die Entw. d. Betriebskosten (BK) f. die St. in Mü. v. 2006 bis 2010. Dieser Ber. w. um 3 weit. J. fortgeschr.. Entscheidungsvorschl. 1. Der akt. Sachst. zu dem im Beschl. des gemeins. Bau- u. KVA v. 16.12.08 „Sicherheit in den Mü. St.“ (SV Nr. 08‑14 / V 01387), u. Pkt II. angef. Antr. Nr. 1.1 w. z. K. g.. 2. Das BR w. beauftr., gemeins. m. dem Direktorium u. dem städt. Eigenbetr. IT@M den Überg. der Zuständ. f. die Planung, Ausf. u. den Betrieb d. Tunnelbetriebstechnik f. Funk, Notruf u. Radio in den St. zum BR zu prüfen u. ggf. herbei­zuf.. 3. Der fortgeschr. Ber. über die Entwicklung der BK f. die St. in Mü. gem. Beschl. des BauA v. 18.10.11 „Petueltunnel“ (SV Nr. 08-14 / V 07488) w. z. K. g.. 4. - 7. Stellenbesetzung u. Haushaltsmittel 8. Das Produktkostenbudg. (Prod. 520502) erhöht sich ab 2014 dauerh. um 1.300.800 €. 9. Dieser Beschl. unterl. nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Verkehrssicherungspfl. eine schnellstmögl. Stellenbesetzung notw. macht. Suchbegriffe: – Tunnelnachrüstung – Unterführungen – Tunnelbetriebstechnik – Tunnelüberwachung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Aufstellung von Bänken für Seniorinnen und Senioren in Schwabing-West Empfehlung Nr. 08-14 / E 01936 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 01.10.2013

  • 08-14 / E 01936 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13900 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01936: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West hat am 01.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach in Schwabing-West zusätzliche Bänke für Seniorinnen und Senioren aufgestellt werden sollen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Die Bezirksausschüsse 4 Schwabing-West und 12 Schwabing-Freimann haben den beantragten Standorten im Rahmen ihrer Zuständigkeit zugestimmt. Alle beantragten Sitzbänke werden nach Abschluss der Winterperiode im Frühjahr 2014 an den gewünschten Standorten aufgestellt. Gesucht werden kann auch nach: - Sitzbänke - Ruhebänke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 g Am Schnepfenweg (beidseitig), Pappelallee (westlich), Pfarrer-Himmler-Straße (westlich), Am Blütenanger (nördlich) im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Neubau Am Schnepfenweg, Pfarrer-Himmler-Straße und U-1671 Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 13847 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau der Straßen Am Schnepfenweg, Pfarrer-Himmler-Straße und U-1671 im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1503 g Inhalt Das Baureferat hat für die erstmalige Herstellung der Straßen Am Schnepfenweg, Pfarrer-Himmler-Straße und U-1671 ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - geplante Wohngebiete in Feldmoching - Blausternweg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach _Antrag)
6.
Prüfungsfeststellungen des Revisionsamtes; Zusätzlicher Personalbedarf zur Abarbeitung des Aktivierungsstaus bezüglich Anlagen im Bau (AiB) im Baureferat

08-14 / V 13837 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Handlungsbedarf um den bestehenden Aktivierungsstau (Anlagen im Bau) abzuarbeiten und damit auch den Prüfungsfeststellungen des Revisionsamtes zu entsprechen. Inhalt Das Baureferat stellt die geplanten Maßnahmen zur Abarbeitung des Aktivierungsstaus dar. Gesamtkosten Die Gesamtkosten betragen - einmalig zusätzlich 14.220 € - befristet 2014 - 2018 457.340 € Entscheidungsvorschlag 1. Dem Vorgehen des Baureferates zur Abarbeitung des Aktivierungsstaus wird zugestimmt. 2. Stellenanmeldung 3. Haushaltsanmeldung 4. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten Maßnahmen und deren Wirkung zu evaluieren und dem Stadtrat hierüber bis spätestens Ende 2018 zu berichten. Darin ist insbesondere auch auf die dauerhaft erforderlichen Personalressourcen einzugehen, soweit diese nicht bereits vorab im Rahmen des Projekts „Rechnungswesenprozesse und -ressourcen“ ermittelt wurden. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da dies den Beginn der von der Stadtkämmerei für erforderlich gehaltenen Maßnahmen, um den Aktivierungsstau abzuarbeiten, verzögern würde. Gesucht werden kann auch nach: - Anlagenbuchhaltung - AiB - Aktivierungsstau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
7.
Aubinger Straße; Instandsetzung der Straßenunterführung unter der DB-Strecke München - Garmisch-Partenkirchen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Ausführungskosten): 1.950.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 32.500 €) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 14256 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 19.02.2013 das Bedarfsprogramm für die o. a. Maßnahme genehmigt und den Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11002). Inhalt Darstellung des Bauablaufes, der Kosten und der Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.950.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Aubinger Straße - Straßenunterführung - Instandsetzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung - Sauberkeit im öffentlichen Raum - Mehr Hundekottütenspender in Verbindung mit adäquaten Abfalleimern Antrag Nr. 08-14 / A 04146 von Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 02.04.2013 - Mehr Abfallbehälter auf öffentlichen Flächen Antrag Nr. 08-14 / A 04624 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Herrn Stadtrat Klaus-Peter Rupp und Frau Stadträtin Bettina Messinger vom 12.09.2013 - Bei Anruf Abfall-Leerung Antrag Nr. 08-14 / A 04639 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 20.09.2013 - Müllproblematik im öffentlichen Raum Antrag Nr. 08-14 / A 04755 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 06.11.2013

  • 08-14 / A 04639 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04755 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04146 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14090 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Öffentlichkeitskampagne „Rein. Und Sauber.“, Weiterentwicklung Inhalt Darstellung der weiteren Verbesserung der Sauberkeit Gesamtkosten: dauerhaft ab 2014: 230.280 € Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Dem Vorgehen wird zugestimmt. 2. Das Baureferat (BR) wird beauftragt, zwei spezielle Kontroll- und Reinigungstrupps bei der städtischen Straßenreinigung einzuführen. 3. u. 4.: Stellenbesetzungen, Haushaltsmittel, Kfz-Beschaffung 5. Das BR wird beauftragt, an Brennpunkten im Straßenbegleitgrün 400 zusätzliche Hundekottütenspender aufzustellen. Die Maßnahmen sind im Jahr 2014 in Abstimmung mit den Bezirksausschüssen durchzuführen. 6.-8.: Hh.mittel u. Produktkostenbudgets 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da ansonsten die in 2014 vorgesehene Umsetzung aufgrund der Vorlaufzeiten für die Fahrzeugbeschaffung, Personalgewinnung und -schulung, Umstellung der Einsatzpläne und notwendigen Vertragsanpassungen nicht gewährleistet werden kann. Suchbegr.: - Papierkörbe - Müll - Hundetütenspender

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Landshuter Allee im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Umbau Projektkosten (Ausführungskosten): 790.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 14158 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 12.03.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11058) die Projektgenehmigung für die vorbezeichnete Maßnahme erteilt und das Baureferat beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Termine und der Bauablauf der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 790.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Georg-Brauchle-Ring - Sapporobogen - Parkharfe Olympiastadion - Olympiapark

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)