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Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 04693 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 10.10.2013 Inhalt: Die Beschlussvorlage beinhaltet zu Ziffer 1 des Antrags zunächst die Beschreibung des bestehenden Konzeptes, wie bei der Stadtverwaltung München mit nicht mehr benötigter IT- und Kommunikationshardware (PCs, Monitore etc.) verfahren wird und welche Rahmenbedingungen hierfür erforderlich sind. Zu Ziffer 2 des Antrags wird dargestellt, inwieweit nicht mehr benötigte IT- und Kommunikationshardware im Rahmen der im Antrag genannten Einrichtungen und Projekte noch sinnvoll eingesetzt werden kann. Entscheidungsvorschlag: Eine Anpassung des bestehenden Konzepts zur Verwendung von funktionstüchtiger IT- und Kommunikationshardware hinsichtlich einer weiteren Verwendung nach Nutzungsdauer wird als nicht notwendig erachtet, da die unter Ziffer 1. dargestellten Entsorgungswege sowohl eine wirtschaftliche Abwicklung der Entsorgung über Rahmenverträge ermöglichen als auch eine weitere Nutzung im privaten und professionellen Umfeld bereits vorsehen. Alle Entsorgungswege berücksichtigen die umweltgerechte Entsorgung durch die entsprechende vertragliche Gestaltung. Gebrauchte IT- und Kommunikationshardware, die über fünf Jahre hinaus genutzt wurde, wird nur aus dem privaten Umfeld heraus nachgefragt. Es ist auch künftig nicht zu erwarten, dass diese in einem professionellen Umfeld eingesetzt wird. Hierunter fallen Einrichtungen außerhalb der Stadtverwaltung oder Projekte im Rahmen der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit bzw. Städtepartnerschaften. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hardware, Altgeräte, kommunale Entwicklungszusammenarbeit

Anlass: Öffentliches WLAN im Sinne eines freien öffentlichen Zugangs zum Internet über mobile Endgeräte wird in München im Rahmen des zweijährigen Pilotprojekts „M-WLAN“ seit Juni 2013 an vier Standorten erprobt. Auf Grundlage der positiven Ergebnisse der aktuellen Zwischenevaluation, die in diesem Beschlussvorlage vorgestellt wird, sowie einer entsprechenden Beauftragung durch den Stadtrat (vgl. Stadtratsbeschluss Nr. 08-14 / V 11664, Beschlussziffer 2b), erfolgte die Erstellung eines Erweiterungskonzepts für M-WLAN durch die SWM als Realisierungspartner sowie die Landeshauptstadt München. Die Inhalte dieses Erweiterungskonzepts sind Gegenstand der vorliegenden Beschlussvorlage. Inhalt: Als Grundlage der Erläuterungen wird der aktuelle Stand des technischen Ausbaus von M-WLAN an den vier Standorten Marienplatz, Sendlinger Tor, Karlsplatz und Odeonsplatz vorgestellt. Im Anschluss werden die durchwegs positiven Ergebnisse der durchgeführten Zwischenevaluation von M-WLAN nach sechs Monaten Betriebsdauer aufgezeigt. Hierauf aufbauend wird das Erweiterungskonzept für M-WLAN erläutert, das sowohl den räumlichen wie funktionalen Ausbau von M-WLAN umfasst, wie auch eine Verlängerung der Laufzeit und notwendige Änderungen am Kooperationsmodell. Die praktische Umsetzung des Erweiterungskonzepts für M-WLAN ist Gegenstand einer weiteren Beschlussfassung in nichtöffentlicher Sitzung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13809). Gesamtkosten/Gesamterlöse: Siehe nichtöffentliche Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13809 Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt den Inhalten des Erweiterungskonzepts für MWLAN zu (vgl. Antragsziffern 1ff.). Gesucht werden kann im RIS auch unter: WLAN, M-WLAN

Anlass: Abschluss eines Rahmenvertrages über Recycling-, Frischfaserund pastellfarbenes Papier für Kopierer, Drucker und Faxgeräte in DIN A4 und DIN A3. Der bisherige Vertrag endet zum 30.09.2014. Inhalt: Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte. Gesamtkosten werden im nichtöffentlichen Teil behandelt. Entscheidungsvorschlag: Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages für Kopier- und Druckerpapiere und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kopierpapiere, Rahmenvertrag

Anlass: Aufgrund des Antrages Nr. 08-14 / A 02058 der Stadtratsfraktion der SPD vom 14.12.2010 wurde von der Gleichstellungsstelle für Frauen die Münchner Frauenkonferenz 2013 „next_generation“ am 10.07.2013 durchgeführt. Inhalt: Mit dem Konferenzbericht erhalten die Mitglieder des Stadtrates einen Überblick über Verlauf und Ergebnisse der Konferenz. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Frauenkonferenz 2013, Frauenkonferenz 2013, next generation

Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 28.11.2013 verschiedene Anträge auf Änderungen der Satzung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Das Ergebnis der durch die Vorberatung in der BASatzungskommission erforderlich gewordenen, weiteren Abstimmung mit den Fachreferaten ist in der Beschlussvorlage dargelegt. Gesamtkosten: Finanzielle Auswirkungen ergeben sich nicht. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 4 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission

Verstärkte Anstrengungen zur Gewinnung von Menschen mit Behinderungen und Schaffung von Praktikumsplätzen der regulären und verzahnten Ausbildung für Menschen mit Behinderungen sowie Betreuung dieser Praktikantinnen und Praktikanten. Fortbildungen für städt. Mitarbeiter-/Innen mit und ohne Behinderungen. Grobkonzept für Handicap-Day. Integration der Arbeitsplätze für blinde und sehbehinderte Beschäftigte in die IT-Struktur der LHSt . Barrierefreie Wissensvermittlung im Intranet zur Behinderung im Kontext mit Arbeit, mit der Planung und Darstellung der zusätzlichen Personal- und Sachkosten im POR Gesamtkosten: Personalauszahlungen: bis zu 238.530 € dauerhaft wie bis zu weiteren 68.500 € ab 2015 dauerhaft bis zu 120.666€ für die Dauer von 12 Monaten, bis zu 39.970 € für die Dauer von 7 Monaten Sachauszahlungen: 7.110 € in 2014 (Erstausstattung), 16.650 € für die Dauer von 12 Monaten sowie 26.080 € ab 2014 dauerhaft Umsetzung von 6 Maßnahmen zur Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen; Schaffung von zusätzlichen Stellen (teilweise befristet) zzgl. Sachkosten; Entfristung einer Stelle in der Ausbildungsabteilung Gesucht werden kann auch im RIS nach Un-Behindertenrechtskonvention, UN-BRK, Maßnahmen POR, Aktionsplan, Handlungsfeld Arbeit und Beschäftigung