RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 06.07.2024 04:23:07)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 13. März 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss
1.
Namensgebung für den neu geschaffenen Platz
an der Heinrich-Groh-Straße
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04676 des Bezirksaus-
schusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann
vom 19.03.2013
-
08-14 / B 04676
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14166
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann vom 19.03.2013
Inhalt
Der Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann hat beantragt, den neu geschaffenen Platz an der Heinrich-Groh-Straße „St.-Nikolaus-Platz“ zu benennen.
Entscheidungsvorschlag
Die Freifläche zwischen Harkortweg, Heinrich-Groh-Straße und Heinrich-Geißler-Straße wird St.-Nikolaus-Platz benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Harkortstraße, Heinrich-Groh-Straße, Kirchengemeinde St.-Nikolaus
2.
Erbbaurechtsverträge bei Verkauf städtischer
Grundstücke
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05079 des Bezirksaus-
schusses des Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen-
Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
vom 06.08.2013
-
08-14 / B 05079
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14167
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Erbbaurechtsverträge bei Verkauf städtischer Grundstücke.
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / B 05079 des Bezirksausschusses 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 06.08.2013.
Inhalt
Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen von Grundstücksgeschäften.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag des Bezirksausschusses 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln, mit dem Ziel, keine städtischen Grundstücke mehr zu verkaufen und statt des Verkaufs Erbbaurechtsverträge zu schließen, kann aus den dargestellten Gründen nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Erbbaurechtsvergabe; BA 19
3.
Mehr Fahrradstellplätze im Innenhof des
Neuen Rathauses
Antrag Nr. 08-14 / A 04598 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 26.08.2013
-
08-14 / A 04598
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14168
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Fahrradstellplätze im Innenhof des Neuen Rathauses
Anlass
Stadtratsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.08.2013
Inhalt
Behandlung des Antrags der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL, die Anzahl der vorhandenen Fahrradabstellplätze in Anlehnung an die Fahrradstellplatzsatzung zu erhöhen. Die Möglichkeiten werden dargelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Vortrag des Referenten zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Neues Rathaus, Marienplatz 8, Innenhof, Fahrradabstellplätze
4.
Neubau Feuerwache 4, Heßstr. 120,
4. Stadtbezirk Schwabing-West
Neue technische Entwicklungen im Projekt
Genehmigung zur Realisierung
1. Genehmigung zur Realisierung (SB)
Kosten der neuen technischen
Entwicklungen 6.840.000 Euro
Neue Gesamtprojektkosten
(Kostenobergrenze) 85.040.000 Euro
2. Änderung des MIP 2013-2017 (VB)
08-14 / V 14169
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau Feuerwache 4, Heßstr. 120
Anlass
Neue technische Entwicklungen im Projekt
Inhalt
Genehmigung zur Realisierung
Entscheidungsvorschlag
Der Umsetzung der neuen technischen Entwicklungen wird zugestimmt. Die Zustimmung zur Planung und Realisierung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feuerwache 4, Heßstr. 120, Neubau, Neue Entwicklungen
5.
Realisierungswettbewerb Dachauer Str. 90 – Neubau
Verwaltungsgebäude für das Referat für Gesundheit
und Umwelt im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt;
Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungs-
wettbewerbs;
Beauftragung eines Preisträgers
08-14 / V 14170
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Wettbewerbsbeschluss Dachauer Str. 90
Anlass
Durchführung eines Realisierungswettbewerbs gem. Beschluss des
Stadtrates vom 12.07.2012.
Inhalt
Das Wettbewerbsverfahren und das Wettbewerbsergebnis werden dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
Das Ergebnis des Realisierungswettbewerbs zum Neubau eines Verwaltungsgebäudes
für den Gesamtbedarf des Referats für Gesundheit und Umwelt, den Neubau eines Hauses für Kinder mit zwei Kindergarten- und zwei Krippengruppen des Referats für Bildung und
Sport sowie den Erweiterungsneubau eines Männerwohnheims des Katholischen Männerfürsorgevereins München e.V. wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Das Kommunalreferat wird beauftragt, mit dem Baureferat den Preisträger Büro Aidelsburger Kellner Grabow Klause Eberle Architekten ArGe, München, und Stefanie Jühling und Markus Schäf Landschaftsarchitekten, München, mit der weiteren Planung zu betrauen.
Gesucht werden kann auch nach:
Neubau Dachauer Str. 90, Wettbewerbsergebnis, Passivhaus-/Niedrigstenergiebauweise
6.
Revisionsnotate zur Ordnungsmäßigkeit der
Eröffnungsbilanz und der Jahresabschlüsse der LHM;
Personalzuschaltungen im Kommunalreferat
für die Umsetzung der Prüfungsfeststellungen
08-14 / V 13897
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Revisionsnotate zur Ordnungsmäßigkeit der Jahresabschlüsse der LHM
Anlass
Bereitstellung des für die Bearbeitung der Revisionsnotate zur Ordnungsmäßigkeit
der Eröffnungsbilanz und der Jahresabschlüsse der LHM erforderlichen Personals
im Kommunalreferat
Inhalt
Der für die Bearbeitung der Prüfungsfeststellungen befristet erforderliche
Personalbedarf im Kommunalreferat im Umfang von fünf Stellen
(5,0 VZÄ) wird dargestellt und eine zentrale Finanzierung beantragt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen (abhängig vom Zeitpunkt der
Besetzung der Stellen) max. 344.500 € im Jahr 2014 und max.
332.650 € ab dem Jahr 2015 bis 2018.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt dem Bedarf der aufgezeigten Stellenschaffungen
mit fünf bis 31.12.2018 befristeten zusätzlichen Stellen zu. Die Personal-
und Sachauszahlungsmittel zur Finanzierung dieser Stellen werden
entsprechend erhöht.
Gesucht werden kann auch nach:
Immobilienservice, Anlagenbuchhaltung, Treuhandmodell
7.
Barierefreies Wohnen im Thomas-Wimmer-Haus
der "Alten Heimat Laim"
Antrag Nr. 08-14 / A 05207 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL, der SPD und der CSU vom 05.03.2014
-
08-14 / A 05256
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05207
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14382
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Stiftungsanwesen Burgkmairstr. 9, Reparatur des Bestandsaufzuges und Planungsauftrag 2. Personenaufzug
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 05207 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL, der SPD und der CSU vom 05.03.2014
Inhalt
Sachstand zum Personenbestandsaufzug und zur Planung des 2. Personenaufzuges; Zuständigkeit der GEWOFAG
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird aufgefordert, mit der GEWOFAG als Ver- walterin und Kooperationspartnerin die Umsetzung der Maßnahmen fortzuführen
Gesucht werden kann auch nach:
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat, Thomas-Wimmer-Haus, Burgkmairstr. 9, Aufzug, GEWOFAG
8.
Keine Verwendung von Genmais auf städtischen
Gütern
Stellungnahme zur schriftlichen Anfrage von
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Bettina Messinger vom 14.02.2014
Kein Genmais für München!
Gentechnikfreie Landwirtschaft in München
und Region umsetzen!
Antrag Nr. 08-14 / A 05209 der Stadtratsfraktion
der Bürgerlichen Mitte – FW/ÖDP/BP
-
08-14 / A 05209
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / F 01828
(Typ: Anfrage)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14381
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Keine Verwendung von Genmais auf städtischen Gütern.
Kein Genmais für München!
Gentechnikfreie Landwirtschaft in München und Region umsetzen!
Anlass
Anfrage von Frau StRätin Ulrike Boesser, Frau StRätin Heide Rieke und Frau StRätin Bettina Messinger
Antrag der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - Freie Wähler/ÖDP/Bayernpartei
Inhalt
Darstellung der bisherigen und künftigen Praxis bezüglich des Einsatzes von gentechnisch verändertem Saatgut bei den Stadtgütern München.
Überprüfung der Chancen für eine gemeinsame konzertierte regionale Vorgehensweise, mit der die Landwirtschaft in der Region München gentechnikfrei gestaltet werden könnte.
Entscheidungsvorschlag
Die Stadtgüter München verzichten auch künftig auf den Einsatz von
gentechnisch verändertem Saatgut.
Die Stadtgüter prüfen, ob ein Konzept zusammen mit Kommunen und Verbänden realisierbar ist mit dem Ziel, die Region München gentechnikfrei zu gestalten.
Gesucht werden kann auch nach:
Gentechnisch veränderte Organismen, GVO, Dupont 1507