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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 13. März 2014, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Schülerlabor Großmarkt München
Antrag Nr. 08-14 / A 03613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 23.08.2012
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote
gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Finanzierungsbeschluss
-
08-14 / A 03613
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05263
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05018
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13680
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Laut Antrag Nr. 08-14 / A 03613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 23.08.2012 soll geprüft werden, ob auf dem Gelände der Großmarkthalle ein Schülerlabor/ eine Schülerküche eingerichtet werden kann. Im Rahmen der Biostadt soll geprüft werden, wie ein Schülerlabor/ eine Schülerküche in München realisiert werden könnte.
Inhalt
Im Beschluß wird das Schülerlabor Hamburg und dessen Finanzierung dargestellt. Das Schülerlabor/ die Schülerküche könnte als Bestandteil eines Ernährungsbildungskonzeptes realisiert werden, auf die sowohl städtische Kindereinrichtungen, freie Bildungsträger und andere ernährungspädagogische Gruppen Zugriff haben könnten. Die Angebote und Nachfragen könnten durch eine Koordinierungsstelle vermittelt werden. Je nach Konzept, Trägerschaft, Beteiligte und Standort fallen unterschiedliche Kosten an. Eine solide Abschätzung der Finanzierung ist erst nach der Erarbeitung eines Konzeptes möglich.
Entscheidungsvorschlag
Das RGU läßt in Zusammenarbeit mit dem RBS ein Konzept zur Einrichtung eines Schülerlabors/ einer Schülerküche erarbeiten, bezieht externe Bildungsträger in das Konzept mit ein und prüft die Einrichtung einer Koordinierungsstelle Bioerlebnisse.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen
30.000,- € im Jahr 2014
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schülerlabor, Schülerküche, Ernährungsbildung, Bioerlebnisse
2.
Gender-Medizin als fachliche Erweiterung der Fachstelle Frau und Gesundheit
Antrag Nr. 08-14 / A 04713 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Dr. Ingrid Anker,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Lydia Dietrich vom 18.10.2013
Produkt 5320010 Gesundheitsförderung
Finanzierungsbeschluss
-
08-14 / A 05267
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04713
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14200
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
O. g. Antrag Nr. 08-14 / A 04713 vom 18.10.2013
Inhalt
Darstellung von Inhalten und Chancen der Gender-Medizin und der Geschlechterdifferenzierung in Medizin, Public Health und Gesundheitsförderung
Bisherige Aktivitäten der Fachstelle Frau & Gesundheit zur Implementierung der Geschlechterperspektive in der Gesundheitsvorsorge und -versorgung
Ziele und Aufgaben des zusätzlichen Fachbereichs „Gender-Medizin“ einschließlich der hierfür erforderliche Qualifikationen
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung einer zusätzlichen 0,5 Stelle in - vorbehaltlich der Überprüfung des Stellenwerts - Entgeltgruppe 15 TvöD, zunächst befristet auf zwei Jahre ab Besetzung, zur systematischen Implementierung der Geschlechterperspektive in Planung und Praxis des Referats für Gesundheit und Umwelt und zur Beförderung einer geschlechtergerechten Gesundheitsversorgung in München.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 28.694 € im Jahr 2014 und 59.025 € ab dem Jahr 2015, befristet bis September 2016.
Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 0,00 € im Jahr 2014 und 0,00 € ab dem Jahr 2015.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gendermedizin, gesundheitliche Chancengleichheit, Frauengesundheit
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2013 – 31.07.2013
- Bekanntgabe -
08-14 / V 14104
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2013 – 31.12.2013 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
4.
Fachgespräch zur Bestattungspraxis
Antrag Nr. 08-14 / A 04761 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Michael Leonhart, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Herrn StR Ömer-Yasar Fincan vom 08.11.2013
-
08-14 / A 04761
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14105
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04761 der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.11.2013
Inhalt
Fachgespräch zur aktuellen Bestattungspraxis mit allen an Bestattungen beteiligten Institutionen
Entscheidungsvorschlag
Die im Vortrag aufgeführten Inhalte des Fachgesprächs zur Bestattungspraxis sowie der Leitgedanke und der Ausblick werden zur Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 04761 vom 08.11.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtische Friedhöfe München, Bestattungspraxis
5.
Ergebnisse der Befragung der beruflich Pflegenden zur Einrichtung einer Pflegekammer in Bayern
- Bekanntgabe -
08-14 / V 14136
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2013 – 31.12.2013 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
6.
Impfen im Asylbereich – Eine Aufgabe des ÖGD
Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse
und Belehrungen nach § 43 IfSG
Finanzierungsbeschluss
08-14 / V 14277
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Überprüfung des Impfstatus von Asylbewerbern im Rahmen der ärztlichen Untersuchung nach § 62 Asylverfahrensgesetz. Ggf. Vervollständigung der Impfung nach STIKO-Empfehlungen.
Inhalt
Nach den Berechnungen der Regierung von Oberbayern ist davon auszugehen, dass ab dem Jahr 2014 bis zu 15.000 Flüchtlinge geimpft werden müssen. Hierfür ist eine orientierende Untersuchung sowie eine Impfaufklärung erforderlich. Zur Durchführung der neuen Aufgaben ist eine Stellenaufstockung erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
Schaffung der erforderlichen, zunächst auf 3 Jahre befristeten 5,5 Stellen in den Entgeltgruppen E15 und E 5 TVöD. Beobachtung der Kennzahlen in den nächsten Jahren zur Prüfung des Personalbedarfs.
Gesamtkosten
Erlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 419.099 € im Jahr 2014 und 462.325 € befristet von 2015 - 2017.
Die Erlöse dieser Maßnahme betragen voraussichtlich ca. 570.000 € pro Jahr.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Asylverfahrensgesetz, Asyluntersuchungen, Impfung