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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. März 2014, 09:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften
für die Monate Juni 2013 bis September 2013 (Ausschüsse) sowie
für die Monate Juni 2013 bis September 2013 (Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe, die Sitzungsniederschriften zu genehmigen.
Inhalt:
Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate Juni 2013 bis September 2013
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung der Sitzungsniederschriften
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Protokolle, Niederschriften
2.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nunmehr nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung des Jahresabschlusses 2012 einschließlich Ergebnisbehandlung sowie Entlastung zu beschließen.
Inhalt
In dem Beschluss wird der Jahresabschluss 2012 des Sondervermögens Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss 2012 für das Sondervermögen Schloss Kempfenhausen mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung. Mit mit der dargestellten Behandlung und Verwendung des Jahresüberschusses 2012 besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Anwesen Schloss Kempfenhausen, Sondervermögen, Jahresabschluss 2012
3.
Errichtung eines Alten- und Servicezentrums (ASZ)
Hasenbergl am Standort Stanigplatz
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
(Produkte 60.5.4.1 und 60.5.4.2)
1. Vorplanungsauftrag
2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
3. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017
-
08-14 / A 05273 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung eines Alten- und Service-Zentrums (ASZ) für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl im Neubaugebiet Stanigplatz
- Dringender und stetig steigender Beratungs- und Versorgungsbedarf älterer Menschen im 24. Stadtbezirk
Inhalt
- Darstellung der Bedarfssituation und der konzeptionellen Anforderungen
- Standortdiskussion
- Vorlage des vorläufigen Nutzerbedarfsprogrammes
- Beauftragung des Kommunalreferates
- Übergangslösung bis zur Fertigstellung des ASZ Hasenbergl durch das ASZ-Vorlaufprojekt „Altenhilfe Hasenbergl“
Gesamtkosten
- 2014 Zuschussmehrbedarf in Höhe von 46.959,50 €
- ab 2015 Zuschuss jährlich in Höhe von 200.000 €
Entscheidungsvorschlag
- Der Bedarf für ein ASZ-Vorlaufprojekt „Altenhilfe Hasenbergl“ als Weiterentwicklung des Seniorenpavillons wird befürwortet.
- Die Realisierung des ASZ Hasenbergl am Stanigplatz wird in Abstimmung mit dem Kommunalreferat nachdrücklich vorangetrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alten- und Service-Zentren (ASZ)
- offene Altenhilfe
- Seniorinnen und Senioren
- Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017
4.
Tram-Neubaustrecke Steinhausen und Verbesserung des anliegenden Straßenraums
Trassierungsbeschluss
-
08-14 / A 05275 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Projektbeschreibung, Trassierungsbeschluss, Auftrag zur Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens
Entscheidungsvorschlag:
Die vorgestellte Entwurfsplanung für die Tram-Neubaustrecke Steinhausen mit Projektkosten von 17,3 Mio. € netto wird genehmigt.
Die SWM werden gebeten, auf Basis der vorgestellten Entwurfsplanung unverzüglich den Antrag auf Planfeststellung bei der Regierung von Oberbayern einzureichen.
Das Baureferat wird beauftragt und die SWM werden gebeten, die Ausführung vorzubereiten, sofern sich keine wesentlichen Änderungen an der Planung ergeben und der Kostenanteil des Baureferates vom Stadtrat genehmigt wird.
Die SWM werden gebeten und das Baureferat wird beauftragt, eine Kostenteilungsvereinbarung für das Vorhaben abzuschließen.
Die Projektkosten des Baureferats für die Verbesserung des Straßenraums werden in einer eigenen Vorlage im Bauausschuss behandelt.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, das Vorhaben in die vorhandene Betrauung Zusatzaufgabe Infrastruktur der SWM aufzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tram, Stadtwerke München GmbH, Radweg, Berg am Laim, Bogenhausener Tor, Steinhausen
5.
KITA-Elternberatungsstelle, Erfahrungsbericht
und Darstellung der Tätigkeit - Ausblick
-
08-14 / A 05274 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03582 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02070 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01624 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05111 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
„Umwandlung der KITA-Servicestelle U3“ in die „KITA-Elternberatungsstelle“,
Erfahrungsbericht und Darstellung der Tätigkeit
Inhalt
• Beschreibung der Aufgaben und Tätigkeiten der Elternberatungsstelle
• Darstellung des Beschwerdemanagements im Zusammenhang
mit dem Rechtsanspruch
• Weiterentwicklung der Platzvermittlung nach Absagen und
Ausweitung der Platzvermittlung für Kinder im Alter von 0-6
Jahren
• Weiterentwicklung der Platzvermittlung nach Absagen für
Kinder von 6-12 Jahren
• Weiterentwicklung des Verfahrens der Anmeldung
• Rahmenbedingungen und Ausstattung
• Einrichtung einer „Temporären Übergangsgruppe“
• Einrichtung einer Übergangseinrichtung in städtischer Trägerschaft
als Modellprojekt
• Schaffung der Voraussetzungen für die Einrichtung von bis zu
fünf Regionalhäusern
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Gesamtkosten betragen einmalig 174.444 Euro im Jahr 2014
sowie dauerhaft 616.720 Euro im Jahr 2014, 623.720 Euro im
Jahr 2015 und bis zu 757.765 Euro ab 2016. Zusätzlich ist mit
Einzahlungen in Höhe von 45.000 Euro jährlich ab 2014 zu
rechnen.
Bei Besetzung der Stellen mit Beamten entstehen Rückstellungen
in Höhe von 50 Prozent des Jahresmittelbetrags (nicht
zahlungswirksam).
Entscheidungsvorschlag
• Vom Vortrag zu den Aufgaben und Tätigkeiten der Elternberatungsstelle
wird Kenntnis genommen.
• Einrichtung einer „Temporären Übergangsgruppe“
• Einrichtung einer Übergangseinrichtung in städtischer Trägerschaft
als Modellprojekt
• Schaffung der Voraussetzungen für die Einrichtung von bis zu
fünf Regionalhäusern
• Entscheidung über erforderliche Personalausstattung
• Die im Betreff genannten Stadtrats- bzw. Bezirksausschussanträge
sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.
6.
Den Tourismus auch auf muenchen.de fördern
Antrag Nr. 08- 14 / A 04562 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 09.08.2013
-
08-14 / A 04562 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04821 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08- 14 / A 04562 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 09.08.2013
Inhalt:
Darstellung der aktuellen Situation des Internetauftritts unter www.muenchen.de und des geplanten Tourismusportals
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen, die den Erfolg des Stadtportals „muenchen.de“ belegen, werden zur Kenntnis genommen. Design, Aktualität und Benutzerfreundlichkeit des Stadtportals sind demnach positiv zu werten. Eine weiter gehende Evaluierung dieser Punkte wird für
nicht erforderlich erachtet. Die Förderung des Tourismus durch die Schaffung einer eigenen
Plattform in enger Zusammenarbeit mit München Tourismus und der Tourismusinitiative München (TIM e.V.), wird durch entsprechende Konzepte weiter verfolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Internet, München-Tourismus, Tourismusportal, Tourismus-Portal, TIM, Portalgesellschaft, muenchen.de
7.
Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012,
Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08102
Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die
bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen
Bürgerinnen und Bürger
Antrag des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen
08-14 / B 04822 vom 14.05.2013
-
08-14 / B 04822 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05091 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08102
Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Antrag des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen
08-14 / B 04822 vom 14.05.2013
Inhalt:
- Beispielhafte Darstellung erfolgreicher Bürgerbeteiligungsverfahren,
- Hinweis auf die Anwendung der Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren,
- ausgearbeitete Checkliste als Anlage
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen und die anhängende Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren werden zur Kenntnis genommen und der Verwaltung zur Anwendung empfohlen. Das Direktorium wird beauftragt die Checkliste zur Durchführung von
Bürgerbeteiligungsverfahren den Referaten in geeigneter Weise zur Kenntnis zu geben und in das städtische Intranet einzustellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Bürgerbeteiligung, Partizipation, Bürgerbegehren, Bürgerinitiative, Bürgerumfrage, Checkliste
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Den Tourismus auch auf muenchen.de fördern
Antrag Nr. 08- 14 / A 04562 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 09.08.2013
-
08-14 / A 04562 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04821 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08- 14 / A 04562 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 09.08.2013
Inhalt:
Darstellung der aktuellen Situation des Internetauftritts unter www.muenchen.de und des geplanten Tourismusportals
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen, die den Erfolg des Stadtportals „muenchen.de“ belegen, werden zur Kenntnis genommen. Design, Aktualität und Benutzerfreundlichkeit des Stadtportals sind demnach positiv zu werten. Eine weiter gehende Evaluierung dieser Punkte wird für
nicht erforderlich erachtet. Die Förderung des Tourismus durch die Schaffung einer eigenen
Plattform in enger Zusammenarbeit mit München Tourismus und der Tourismusinitiative München (TIM e.V.), wird durch entsprechende Konzepte weiter verfolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Internet, München-Tourismus, Tourismusportal, Tourismus-Portal, TIM, Portalgesellschaft, muenchen.de
2.
Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012,
Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08102
Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die
bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen
Bürgerinnen und Bürger
Antrag des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen
08-14 / B 04822 vom 14.05.2013
-
08-14 / B 04822 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05091 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08102
Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Antrag des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen
08-14 / B 04822 vom 14.05.2013
Inhalt:
- Beispielhafte Darstellung erfolgreicher Bürgerbeteiligungsverfahren,
- Hinweis auf die Anwendung der Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren,
- ausgearbeitete Checkliste als Anlage
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen und die anhängende Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren werden zur Kenntnis genommen und der Verwaltung zur Anwendung empfohlen. Das Direktorium wird beauftragt die Checkliste zur Durchführung von
Bürgerbeteiligungsverfahren den Referaten in geeigneter Weise zur Kenntnis zu geben und in das städtische Intranet einzustellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Bürgerbeteiligung, Partizipation, Bürgerbegehren, Bürgerinitiative, Bürgerumfrage, Checkliste
3.
Öffentliches WLAN in München - öffentlicher Teil: Änderung und Erweiterung
Antrag 08-14 / A 04642 der Stadtratsfraktion FDP – „Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München“ vom 24.09.2013
-
08-14 / A 04642 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05298 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Öffentliches WLAN im Sinne eines freien öffentlichen Zugangs zum Internet über mobile Endgeräte wird in München im Rahmen des zweijährigen Pilotprojekts „M-WLAN“ seit Juni 2013 an vier Standorten erprobt. Auf Grundlage der positiven Ergebnisse der aktuellen Zwischenevaluation, die in diesem Beschlussvorlage vorgestellt wird, sowie einer entsprechenden Beauftragung durch den Stadtrat (vgl. Stadtratsbeschluss Nr. 08-14 / V 11664, Beschlussziffer 2b), erfolgte die Erstellung eines Erweiterungskonzepts für M-WLAN
durch die SWM als Realisierungspartner sowie die Landeshauptstadt München. Die Inhalte dieses Erweiterungskonzepts sind Gegenstand der vorliegenden Beschlussvorlage.
Inhalt:
Als Grundlage der Erläuterungen wird der aktuelle Stand des technischen Ausbaus von M-WLAN an den vier Standorten Marienplatz, Sendlinger Tor, Karlsplatz und Odeonsplatz vorgestellt. Im Anschluss werden die durchwegs positiven Ergebnisse der durchgeführten
Zwischenevaluation von M-WLAN nach sechs Monaten Betriebsdauer aufgezeigt. Hierauf aufbauend wird das Erweiterungskonzept für M-WLAN erläutert, das sowohl den räumlichen
wie funktionalen Ausbau von M-WLAN umfasst, wie auch eine Verlängerung der Laufzeit und notwendige Änderungen am Kooperationsmodell. Die praktische Umsetzung des Erweiterungskonzepts für M-WLAN ist Gegenstand einer weiteren Beschlussfassung in nichtöffentlicher Sitzung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13809).
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Siehe nichtöffentliche Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13809
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt den Inhalten des Erweiterungskonzepts für MWLAN zu (vgl. Antragsziffern 1ff.).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
WLAN, M-WLAN
4.
Rahmenvertrag über Recycling-, Frischfaser- und pastellfarbenes Papier für Kopierer, Drucker und Faxgeräte in DIN A4 und DIN A3
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss eines Rahmenvertrages über Recycling-, Frischfaserund pastellfarbenes Papier für Kopierer, Drucker und Faxgeräte in DIN A4 und DIN A3. Der bisherige Vertrag endet zum 30.09.2014.
Inhalt:
Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte.
Gesamtkosten werden im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages für Kopier- und Druckerpapiere und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kopierpapiere, Rahmenvertrag
5.
Beratungsstelle für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt
Antrag-Nr. 08-14 / A 04747 von Die Grünen/RL vom 29.10.2013
-
08-14 / A 04747 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Jahr 2012 wurden in Bayern offiziell 63 Gewalttaten aus rassistischen und fremdenfeindlichen Motiven begangen. Von den 2012 in ganz Bayern registrierten 63 Fällen entfallen 25 auf die Landeshauptstadt und weitere sechs auf das Münchner Umland. Es ist zu vermuten, dass es zudem ein hohes Dunkelfeld an rechtsextremen und rassistischen Gewalttaten gibt.
Inhalt:
1. Bedarf einer Opferberatungsstelle für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt (Bedarf aus Münchner Sicht, Bedarf aus Bundessicht, Bedarf aufgrund von Maßnahmen im europäischen Ausland)
1.2. Aufgaben einer zukünftigen Opferberatungsstelle
1.3. Struktur / Aufhängung einer zukünftigen Opferberatungsstelle
1.4. Beratung bei der Einrichtung der Opferberatungsstelle
1.5. Kooperation mit bereits bestehenden Beratungsstellen, mit den im städtischen Netzwerk gegen Rechtsextremismus vorhandenen Stellen und mit dem Polizeipräsidium München
Gesamtkosten:
Es wird ein Kostenrahmen in Höhe von 240.875 Euro / Jahr festgelegt. Für Sonderposten im ersten Jahr werden zusätzlich maximal 27.000 Euro bereitgestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Beschlussvorlage wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Opferberatung, Rechtsextremismus
6.
Münchner Frauenkonferenz 2013 "next_generation" am 10.07.2013
Bekanntgabe des Konferenzberichtes
Antrag Nr. 08-14 / A 02058 der Stadtratsfraktion der SPD vom 14.12.2010
-
08-14 / A 02058 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund des Antrages Nr. 08-14 / A 02058 der Stadtratsfraktion der SPD vom 14.12.2010 wurde von der Gleichstellungsstelle für Frauen die Münchner Frauenkonferenz 2013 „next_generation“ am 10.07.2013 durchgeführt.
Inhalt:
Mit dem Konferenzbericht erhalten die Mitglieder des Stadtrates einen Überblick über Verlauf und Ergebnisse der Konferenz.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Frauenkonferenz 2013, Frauenkonferenz 2013, next generation
7.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 28.11.2013
a) Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen
und Besprechungen zum Oktoberfest
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04288 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
vom 02.10.2012
b) Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart
vom 10.04.2013
c) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung
Antrag Nr. 08-14 / A 03545 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 25.07.2012
Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von
Geschwindigkeitsanzeigern in den jeweiligen Stadtbezirken
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04303 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 7 – Sendling-Westpark vom 09.10.2012
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
-
08-14 / B 04303 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04288 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04763 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03545 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 28.11.2013 verschiedene Anträge auf Änderungen der Satzung für die Bezirksausschüsse behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Das Ergebnis der durch die Vorberatung in der BASatzungskommission erforderlich gewordenen, weiteren Abstimmung
mit den Fachreferaten ist in der Beschlussvorlage dargelegt.
Gesamtkosten:
Finanzielle Auswirkungen ergeben sich nicht.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 4 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
8.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
zum 2. Bericht des Fachbeirats für Bürgerschaftliches Engagement
Kurzinfo:
Anlass:
Bekanntgabe des 2. Berichts des „Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement in München“ im Stadtrat am 03.12.2013 / 18.12.2013
Inhalt:
Dem Stadtrat wird die Stellungnahme der Stadtverwaltung zum 2. Bericht des Fachbeirats vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt, unter Beteiligung des Fachbeirats, des Sozialreferats, des Referats für Umwelt und Gesundheit und ggfs. weiterer Referate dem Stadtrat bis Herbst 2014 ein Konzept für ein Förderbudget für Innovation durch Bürgerschaftliches Engagement
zur Genehmigung vorzulegen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, bis zum Frühjahr 2015 einen Fachtag zum bürgerschaftlichen Engagement von Schülerinnen und Schülern in enger Kooperation mit FöBE, dem Direktorium und weiteren Akteurinnen und Akteuren durchzuführen oder das Thema im Rahmen der Münchner Bildungskonferenz zu
behandeln. Das Sozialreferat wird beauftragt, gemeinsam mit der Förderstelle Bürgerschaftliches Engagement und in enger Abstimmung mit dem Direktorium die für Beratungs- und Qualifizierungsmaßnahmen im Rahmen des Konzepts „Raumvermittlung“ anfallenden Mehraufwände zu prüfen und ggf. dem Stadtrat eine Erhöhung der Zuwendung
zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt, Freiwilligenarbeit, Räume, Raumvermittlung, Raumbörse
9.
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Maßnahmen aus dem Handlungsfeld "Arbeit und
Beschäftigung" bei der Arbeitgeberin
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Verstärkte Anstrengungen zur Gewinnung von Menschen mit Behinderungen und Schaffung von Praktikumsplätzen der regulären und verzahnten Ausbildung für Menschen mit Behinderungen sowie Betreuung dieser Praktikantinnen und Praktikanten. Fortbildungen für städt. Mitarbeiter-/Innen mit und ohne Behinderungen. Grobkonzept für Handicap-Day. Integration der Arbeitsplätze für blinde und sehbehinderte Beschäftigte in die IT-Struktur der LHSt . Barrierefreie Wissensvermittlung im Intranet zur Behinderung im Kontext mit Arbeit, mit der Planung und Darstellung der zusätzlichen Personal- und Sachkosten im POR
Gesamtkosten: Personalauszahlungen: bis zu 238.530 € dauerhaft wie bis zu weiteren 68.500 € ab 2015 dauerhaft
bis zu 120.666€ für die Dauer von 12 Monaten, bis zu 39.970 € für die Dauer von 7 Monaten
Sachauszahlungen: 7.110 € in 2014 (Erstausstattung), 16.650 € für die Dauer von 12 Monaten sowie 26.080 € ab 2014 dauerhaft
Umsetzung von 6 Maßnahmen zur Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen; Schaffung von zusätzlichen Stellen (teilweise befristet) zzgl. Sachkosten; Entfristung einer Stelle in der Ausbildungsabteilung
Gesucht werden kann auch im RIS nach Un-Behindertenrechtskonvention, UN-BRK, Maßnahmen POR, Aktionsplan, Handlungsfeld Arbeit und Beschäftigung
10.
Das Münchner Ausbildungskonzept -
Ausbildung und Studium bei der
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Darstellung der prozessorientierten Ausbildung bei der Landeshauptstadt München;Qualitäts-
sicherung im demographischen Wandel; Darlegung der notwendigen Kapazitäten
Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalkosten dauerhaft bis zu 308.200,-- ab 2014 und bis zu 186.900,-- ab 2015
Personalkosten einmalig bis zu 46.700,-- in 2014 Sachkosten einmalig 30.050,-- in 2014
Entscheidungsvorschlag des Referenten siehe Seite 16 der Beschlussvorlage
Gesucht werden kann auch im RIS nach Münchner Ausbildungskonzept, Ausbildung und Studium bei der Landeshauptstadt München; Ausbildung bei der Landeshauptstadt München
11.
Wohnen in München V
Einrichtung einer externen Beratungsstelle für Baugemeinschaften und Baugenossenschaften
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung zu „Wohnen in München V – Wohnungsbauoffensive 2012-2016“ vom 01.12.2012 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 08187) bezüglich der Einrichtung einer zentralen Ansprechstelle für Baugenossenschaften und Baugemeinschaften sowie Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung „Umsetzung von Wohnen in München V“ vom 19.12.2012 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10656) zum Aufbau einer unabhängigen Beratungsstelle für Baugemeinschaften und Baugenossenschaften zur Sicherung der städtischen Ziele aus „Wohnen in München V“ unter Darlegung der erforderlichen Finanzmittelausstattung
Inhalte:
Darstellung der Ausgangslage, der Aufgaben der zukünftigen externen Beratungsstelle und deren Organisation sowie Erläuterung des Vergabeverfahrens; die Angaben über Kosten, den geschätzten Auftragswert und die Kalkulationsgrundlagen erfolgen in nichtöffentlicher Vorlage.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Vergabe eines freien Dienstvertrages und Vergabeermächtigung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Externe Beratungsstelle für Baugemeinschaften und Baugenossenschaften
12.
Sicherheit in den Münchner Straßentunnels
Umsetzung der Organisationsformen gemäß RABT (Ausgabe 2006)
Folgebeschluss – Personalmehrbedarf für Betrieb und Unterhalt der Straßentunnels
Produkt 520502 – Bereitstellen von Ingenieurbauwerken
inklusive deren bauwerksspezifischer Ausstattung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss (Beschl.) „Sicherheit (Sicherh.) in den
Münchner Straßentunnels (Mü. St.)“ vom (v.)
16.12.08 (SV Nr. 08-14 / V 01387) wurde unter
Pkt 1.1 festgel.:
„Die vorst. Ausführungen (Ausf.) zur Umsetz.
der (d.) Organisationsf. gem. RABT (Ausgabe 2006)
werden zust. zur Kenntnis genommen (z. K. g.).
Das Baureferat (BR) wird (w.) beauftr., nach Klär. aller Rechte
und (u.) Pflichten d. einz. Organe, d. Erstellung d. notw.
Verwaltungsvereinb. sow.d. rechtl. Prüfung d. Rand-
bed., insbes. für (f.) die Funktionen des Tunnelmanagers u.
des Sicherh.beauftragten, dem BauA erneut vorzutr..“
Beschl. BauA v. 18.10.11 „Petueltunnel“
(SV Nr. 08-14 / V 07488): Bericht (Ber.) ü. die Entw. d.
Betriebskosten (BK) f. die St. in Mü. v. 2006 bis 2010.
Dieser Ber. w. um 3 weit. J. fortgeschr..
Entscheidungsvorschl.
1. Der akt. Sachst. zu dem im Beschl. des gemeins.
Bau- u. KVA v. 16.12.08 „Sicherheit
in den Mü. St.“ (SV Nr. 08‑14 / V 01387),
u. Pkt II. angef. Antr. Nr. 1.1 w. z. K. g..
2. Das BR w. beauftr., gemeins. m. dem Direktorium u.
dem städt. Eigenbetr. IT@M den Überg. der Zuständ.
f. die Planung, Ausf. u. den Betrieb d. Tunnelbetriebstechnik
f. Funk, Notruf u. Radio in den St. zum BR zu prüfen u.
ggf. herbeizuf..
3. Der fortgeschr. Ber. über die Entwicklung der BK
f. die St. in Mü. gem. Beschl. des BauA v. 18.10.11
„Petueltunnel“ (SV Nr. 08-14 / V 07488)
w. z. K. g..
4. - 7. Stellenbesetzung u. Haushaltsmittel
8. Das Produktkostenbudg. (Prod. 520502)
erhöht sich ab 2014 dauerh. um 1.300.800 €.
9. Dieser Beschl. unterl. nicht dem Finanzierungsmoratorium, da
die Verkehrssicherungspfl. eine schnellstmögl. Stellenbesetzung
notw. macht.
Suchbegriffe:
– Tunnelnachrüstung
– Unterführungen
– Tunnelbetriebstechnik
– Tunnelüberwachung
13.
Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung
- Sauberkeit im öffentlichen Raum -
Mehr Hundekottütenspender in Verbindung
mit adäquaten Abfalleimern
Antrag Nr. 08-14 / A 04146
von Stadtrat Josef Schmid und
Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges
vom 02.04.2013
- Mehr Abfallbehälter auf öffentlichen Flächen
Antrag Nr. 08-14 / A 04624
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan,
Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber, Frau Stadträtin Beatrix Zurek,
Herrn Stadtrat Klaus-Peter Rupp und Frau Stadträtin Bettina Messinger
vom 12.09.2013
- Bei Anruf Abfall-Leerung
Antrag Nr. 08-14 / A 04639
von Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 20.09.2013
- Müllproblematik im öffentlichen Raum
Antrag Nr. 08-14 / A 04755
von Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 06.11.2013
-
08-14 / A 04639 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04755 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04146 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Öffentlichkeitskampagne „Rein. Und Sauber.“,
Weiterentwicklung
Inhalt
Darstellung der weiteren Verbesserung der Sauberkeit
Gesamtkosten: dauerhaft ab 2014: 230.280 €
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Dem Vorgehen wird zugestimmt.
2. Das Baureferat (BR) wird beauftragt, zwei spezielle Kontroll- und Reinigungstrupps bei der städtischen Straßenreinigung einzuführen.
3. u. 4.: Stellenbesetzungen, Haushaltsmittel, Kfz-Beschaffung
5. Das BR wird beauftragt, an Brennpunkten im Straßenbegleitgrün 400 zusätzliche Hundekottütenspender aufzustellen. Die Maßnahmen sind im Jahr 2014 in Abstimmung mit den Bezirksausschüssen durchzuführen.
6.-8.: Hh.mittel u. Produktkostenbudgets
9. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da ansonsten die in 2014 vorgesehene Umsetzung aufgrund der Vorlaufzeiten für die Fahrzeugbeschaffung, Personalgewinnung und -schulung, Umstellung der Einsatzpläne und notwendigen Vertragsanpassungen nicht gewährleistet werden kann.
Suchbegr.:
- Papierkörbe
- Müll
- Hundetütenspender
14.
Prüfungsfeststellungen des Revisionsamtes;
Zusätzlicher Personalbedarf zur Abarbeitung des
Aktivierungsstaus bezüglich Anlagen im Bau (AiB)
im Baureferat
Kurzinfo:
Anlass
Handlungsbedarf um den bestehenden Aktivierungsstau
(Anlagen im Bau) abzuarbeiten und damit auch den
Prüfungsfeststellungen des Revisionsamtes zu entsprechen.
Inhalt
Das Baureferat stellt die geplanten Maßnahmen zur Abarbeitung
des Aktivierungsstaus dar.
Gesamtkosten
Die Gesamtkosten betragen
- einmalig zusätzlich 14.220 €
- befristet 2014 - 2018 457.340 €
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Vorgehen des Baureferates zur Abarbeitung des
Aktivierungsstaus wird zugestimmt.
2. Stellenanmeldung
3. Haushaltsanmeldung
4. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten Maßnahmen
und deren Wirkung zu evaluieren und dem Stadtrat hierüber
bis spätestens Ende 2018 zu berichten. Darin ist insbesondere
auch auf die dauerhaft erforderlichen Personalressourcen einzugehen,
soweit diese nicht bereits vorab im Rahmen des Projekts
„Rechnungswesenprozesse und -ressourcen“ ermittelt wurden.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
da dies den Beginn der von der Stadtkämmerei für erforderlich
gehaltenen Maßnahmen, um den Aktivierungsstau abzuarbeiten,
verzögern würde.
Gesucht werden kann auch nach:
- Anlagenbuchhaltung
- AiB
- Aktivierungsstau
15.
Street Art in München fördern
Street Art in München fördern I:
Mehr Flächen für Graffiti u.a. zur Verfügung stellen
Antrag Nr. 08-14 / A 04646 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2013
Street Art in München fördern II:
Ansprechpartner in der Verwaltung für Street Art
Antrag Nr. 08-14 / A 04647 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2013
Street Art in München fördern III:
Street Art Festival München
Antrag Nr. 08-14 / A 04648 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2013
-
08-14 / A 04646 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04647 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04648 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Förderung von Street Art in München
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Summe der zahlungswirksamen dauerhaften Kosten:
118.090 € ab 2015 jährlich. Davon: Personalauszahlungen für eine 0,5 VZÄ in E11 in Höhe von 38.090 € sowie Sachauszahlungen in Höhe von 80.000 € jährlich. Da die 0,5 VZÄ zum 01.08.2014 beantragt wird, werden für den Zeitraum vom 01.08.2014 bis 31.12.2014 zusätzlich 15.900 € benötigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Kulturreferats zur Förderung von Street Art in München werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 3.1 des Vortrags aufgezeigte dauerhafte Aufstockung der Mittel für künstlerische Projekte sowie für weitere Maßnahmen (Website, etc.) in Höhe von 80.000 € bei Produkt 5611000, Förderung von Kunst und Kultur (neuer Innenauftrag) zum 01.01.2015 zum Schlussabgleich 2015 aus dem Finanzmittelbestand anzumelden.
3. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Kulturreferat die erforderlichen 0,5 VZÄ einzurichten und die Stellenbesetzung zum 01.08.2014 in die Wege zu leiten. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 2.3 und 3.2 des Vortrags aufgezeigten dauerhaft erforderlichen Mittel im Benehmen mit dem Personal- und Organisationsreferat im Bereich der Personalausgaben des Kernreferats auf Finanzposition 3000.414.0000.1 bei Produkt 5611000 „Förderung von Kunst und Kultur“ im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2015 bis zu einer Höhe von 38.090 € aus dem Finanzmittelbestand zusätzlich anzumelden. Die Mittel werden entsprechend der Besetzung der Stelle für das Jahr 2014 auf dem Büroweg bereitgestellt. Im Ergebnishaushalt entsteht durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen ggf. ein zusätzlicher Personalaufwand.
...
16.
NS-Dokumentationszentrum München
Ausschreibung eines „Managed Services“ für das Mediennetz
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der Beschaffung, des auszuschreibenden Bedarfs und des Vergabeverfahrens.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Siehe nichtöffentlicher Teil
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Kulturausschuss stimmt zu, dass das Kulturreferat den Auftrag zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Managed Services für das Mediennetz in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 vergibt.
2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14378 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
3. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist erforderlich, wenn das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 25 % übersteigen sollte.
4. Die Finanzierung wird in der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14378 beschlossen.
Stichwort(e):
NS-Dokumentationszentrum München; Mediennetz; Managed Service; Ausschreibung
17.
Förderung der Volkskulturen
Antrag Nr. 08-14 / A 05105 von Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Frau StRin Regina Salzmann, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Helmut Schmid vom 13.02.2014
-
08-14 / A 05105 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Förderung der Volkskulturen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Summe der zahlungswirksamen dauerhaften Kosten:
91.200 € ab 2015 jährlich. Davon: Personalauszahlungen für eine 0,5 VZÄ voraussichtlich in E 13 in Höhe von 41.200 € sowie Sachzahlungen in Höhe von 50.000 € jährlich. Da die 0,5 VZÄ zum 01.08.2014 beantragt wird, werden für den Zeitraum vom 01.08.2014 bis 31.12.2014 17.360 € benötigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Kulturreferats zur gezielten Förderung und Vernetzung der Volkskultur werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 3 des Vortrags aufgezeigte Aufstockung der Mittel für verbindende kulturelle Projekte in Höhe von 50.000 € bei Produkt 561 1000, Förderung von Kunst und Kultur, IA 561012052 Volkskulturpflege für das Haushaltsjahr 2015 ff. dauerhaft zur Detailplanung 2015 aus dem Finanzmittelbestand anzumelden.
3. Das Personal-und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Kulturreferat die erforderlichen 0,5 VZÄ einzurichten und die Stellenbesetzung zum 01.08.2014 in die Wege zu leiten. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 3.2 des Vortrags aufgezeigten dauerhaft erforderlichen Mittel im Benehmen mit dem Personal-und Organisaitionsreferat im Bereich der Personalausgaben des Kernreferats auf Finanzposition 3000.414.0000.1 bei Produkt 5611000 „Förderung von Kunst und Kultur“ im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2015 bis zu einer Höhe von 41.200 € aus dem Finanzmittelbestand zusätzlich anzumelden. Die Mittel werden entsprechend der Besetzung der Stelle 2014 auf dem Büroweg bereitgestellt.
....
Stichworte zur Vorlage
Volkskultur; Förderung der Volkskultur; Volkskulturvernetzung;
Heimatpflege; Volksmusik; Volkstanz; Volksmusik; Brauchtum;
Hoagartn
18.
Erbbaurechtsverträge bei Verkauf städtischer
Grundstücke
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05079 des Bezirksaus-
schusses des Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen-Ober-
sendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
vom 06.08.2013
-
08-14 / B 05079 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Erbbaurechtsverträge bei Verkauf städtischer Grundstücke.
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / B 05079 des Bezirksausschusses 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 06.08.2013.
Inhalt
Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen von Grundstücksgeschäften.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag des Bezirksausschusses 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln, mit dem Ziel, keine städtischen Grundstücke mehr zu verkaufen und statt des Verkaufs Erbbaurechtsverträge zu schließen, kann aus den dargestellten Gründen nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Erbbaurechtsvergabe; BA 19
19.
Neubau Feuerwache 4, Heßstr. 120,
4. Stadtbezirk Schwabing-West
Neue technische Entwicklungen im Projektkosten
Genehmigung zur Realisierung
Kosten der neuen technischen
Entwicklungen 6.840.000 Euro
Neue Gesamtprojektkosten
(Kostenobergrenze) 85.040.000 Euro
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau Feuerwache 4, Heßstr. 120
Anlass
Neue technische Entwicklungen im Projekt
Inhalt
Genehmigung zur Realisierung
Entscheidungsvorschlag
Der Umsetzung der neuen technischen Entwicklungen wird zugestimmt. Die Zustimmung zur Planung und Realisierung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feuerwache 4, Heßstr. 120, Neubau, Neue Entwicklungen
20.
Revisionsnotate zur Ordnungsmäßigkeit der
Eröffnungsbilanz und der Jahresabschlüsse der LHM;
Personalzuschaltungen im Kommunalreferat
für die Umsetzung der Prüfungsfeststellungen
Kurzinfo:
Stichwort
Revisionsnotate zur Ordnungsmäßigkeit der Jahresabschlüsse der LHM
Anlass
Bereitstellung des für die Bearbeitung der Revisionsnotate zur Ordnungsmäßigkeit
der Eröffnungsbilanz und der Jahresabschlüsse der LHM erforderlichen Personals
im Kommunalreferat
Inhalt
Der für die Bearbeitung der Prüfungsfeststellungen befristet erforderliche
Personalbedarf im Kommunalreferat im Umfang von fünf Stellen
(5,0 VZÄ) wird dargestellt und eine zentrale Finanzierung beantragt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen (abhängig vom Zeitpunkt der
Besetzung der Stellen) max. 344.500 € im Jahr 2014 und max.
332.650 € ab dem Jahr 2015 bis 2018.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt dem Bedarf der aufgezeigten Stellenschaffungen
mit fünf bis 31.12.2018 befristeten zusätzlichen Stellen zu. Die Personal-
und Sachauszahlungsmittel zur Finanzierung dieser Stellen werden
entsprechend erhöht.
Gesucht werden kann auch nach:
Immobilienservice, Anlagenbuchhaltung, Treuhandmodell
21.
Stadttauben
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
Änderung MIP 2013 - 2017
Finanzierungsbeschluss
Taubenüberpopulation
Empfehlung Nr. 17 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 06.07.2002
Humane und effiziente Verringerung der Taubenbestände durch Errichtung
von Taubenhäusern und regelmäßige Eierentnahme
Antrag Nr. 02-08 / A 02092 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 12.11.2004
Aufstellen von Taubenhäusern in Neuhausen-Nymphenburg
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00272
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2005
Wirksame Durchsetzung eines Taubenfütterungsverbotes (Ziffer 8 des Antrags)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00428
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 01.06.2006
Taubenplage
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00698
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 19.04.2007
Neues Konzept für Stadttauben schnell umsetzen
Antrag Nr. 02-08 / A 04066 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 21.11.2007
Verbot der Taubenfütterung (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00792
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel vom 30.11.2010
-
02-08 / E 00272 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00428 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00698 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02092 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04066 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 31.01.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08069) sowie o. g. Stadtratsanträge und Bürgerversammlungsempfehlungen.
Darstellung des aktuellen Standes der Umsetzung des Augsburger Modells zur Kontrolle der Stadttaubenpopulation. Notwendigkeit der Finanzierung der Betreuung der bisher eingerichteten sowie der Einrichtung und Betreuung weiterer Taubenhäuser.
Inhalt
Es wird die Tätigkeit des RGU sowie weiterer städtischer Referate und Dienststellen zur Einrichtung von Taubenhäusern geschildert. Im Weiteren wird ein Vorschlag zur Finanzierung des Projektes (Erstellung weiterer Taubenhäuser sowie Sicherstellung der Betreuung der Taubenhäuser) unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und genehmigt die Ausweitung des Produktkostenbudgets für die Einrichtung und den Betrieb von Taubenhäusern. Der Stadtrat genehmigt für 2013 und 2014 die Ausreichung des Zuschusses an den Tierschutzverein München e.V. in Höhe von jeweils 9.000 €.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 9.000,€ im Jahr 2013, 30.000 € im Jahr 2014, 36.000 € im Jahr 2015, 42.000 € im Jahr 2016 und 48.000 € im Jahr 2017.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadttauben, Taubenschläge, Taubenhäuser, Augsburger Modell
22.
Surfen in München;
Zweite Surfer-Welle im Englischen Garten erhalten
Antrag Nr. 08-14 / A 03700 der Stadtratsfraktionen der SPD,
DIE GRÜNEN/RL, der CSU und der FDP vom 09.10.2012
Runder Tisch „Surfen in München“
Antrag Nr. 08-14 / A 04628 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 13.09.2013
Riversurfen an der Brudermühlbrücke
Antrag Nr. 08-14 / A 04811 von Frau StRin Verena Dietl,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Birgit Volk vom 21.11.2013
Mehr Wasser und längere Nutzungszeiten für die Welle an der Floßlände
Antrag Nr. 08-14 / A 04812 von Frau StRin Verena Dietl,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Birgit Volk vom 21.11.2013
Darstellung der Surfmöglichkeiten in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04813 von Frau StRin Verena Dietl,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Birgit Volk vom 21.11.2013
-
08-14 / A 05185 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04811 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03700 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04813 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04628 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Siehe o.a. Anträge
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstandes zu den Surfwellen in München
Entscheidungsvorschlag
Das RGU wird beauftragt, mit den Surfer-Initiativen, Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen des Stadtrates sowie mit den betroffenen städtischen und staatlichen Dienststellen und mit Beteiligung der Stadtwerke München einen „Runden Tisch“ einzuberufen.
Der Stadtrat bittet Herrn Oberbürgermeister als Aufsichtsratsvorsitzenden mit den Stadtwerken München Verhandlungen zu führen, mit dem Ziel, zumindest für eine Übergangszeit bis zum Vorliegen der im Referentenvortrag genannten Machbarkeitsstudie, der Floßlände eine erhöhte Wassermenge zuzuführen, um eine sichere Surfwelle zu gewährleisten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Surfen, Floßlände, Dianabad-Schwelle
23.
Gender-Medizin als fachliche Erweiterung der Fachstelle Frau und Gesundheit
Antrag Nr. 08-14 / A 04713 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Dr. Ingrid Anker,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Lydia Dietrich vom 18.10.2013
Produkt 5320010 Gesundheitsförderung
Finanzierungsbeschluss
-
08-14 / A 05267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04713 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
O. g. Antrag Nr. 08-14 / A 04713 vom 18.10.2013
Inhalt
Darstellung von Inhalten und Chancen der Gender-Medizin und der Geschlechterdifferenzierung in Medizin, Public Health und Gesundheitsförderung
Bisherige Aktivitäten der Fachstelle Frau & Gesundheit zur Implementierung der Geschlechterperspektive in der Gesundheitsvorsorge und -versorgung
Ziele und Aufgaben des zusätzlichen Fachbereichs „Gender-Medizin“ einschließlich der hierfür erforderliche Qualifikationen
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung einer zusätzlichen 0,5 Stelle in - vorbehaltlich der Überprüfung des Stellenwerts - Entgeltgruppe 15 TvöD, zunächst befristet auf zwei Jahre ab Besetzung, zur systematischen Implementierung der Geschlechterperspektive in Planung und Praxis des Referats für Gesundheit und Umwelt und zur Beförderung einer geschlechtergerechten Gesundheitsversorgung in München.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 28.694 € im Jahr 2014 und 59.025 € ab dem Jahr 2015, befristet bis September 2016.
Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 0,00 € im Jahr 2014 und 0,00 € ab dem Jahr 2015.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gendermedizin, gesundheitliche Chancengleichheit, Frauengesundheit
24.
Impfen im Asylbereich – Eine Aufgabe des ÖGD
Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse
und Belehrungen nach § 43 IfSG
Finanzierungsbeschluss
Kurzinfo:
Anlass
Überprüfung des Impfstatus von Asylbewerbern im Rahmen der ärztlichen Untersuchung nach § 62 Asylverfahrensgesetz. Ggf. Vervollständigung der Impfung nach STIKO-Empfehlungen.
Inhalt
Nach den Berechnungen der Regierung von Oberbayern ist davon auszugehen, dass ab dem Jahr 2014 bis zu 15.000 Flüchtlinge geimpft werden müssen. Hierfür ist eine orientierende Untersuchung sowie eine Impfaufklärung erforderlich. Zur Durchführung der neuen Aufgaben ist eine Stellenaufstockung erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
Schaffung der erforderlichen, zunächst auf 3 Jahre befristeten 5,5 Stellen in den Entgeltgruppen E15 und E 5 TVöD. Beobachtung der Kennzahlen in den nächsten Jahren zur Prüfung des Personalbedarfs.
Gesamtkosten
Erlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 419.099 € im Jahr 2014 und 462.325 € befristet von 2015 - 2017.
Die Erlöse dieser Maßnahme betragen voraussichtlich ca. 570.000 € pro Jahr.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Asylverfahrensgesetz, Asyluntersuchungen, Impfung
25.
Kosteneinsparungspotenzial für das Klinikum Schwabing
bei Einsatz von Blockheizkraftwerken darstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 04528 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Frau StRin Eva Maria Caimvom 30.07.2013
-
08-14 / A 04528 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04528 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Frau StRin Eva Maria Caim
Inhalt
Vorstellung eines Konzepts zur Energieversorgung des Klinikums Schwabing durch ein BHKW .
Entscheidungsvorschlag
Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt die Überlegungen zum Energiekonzept für das Klinikum Schwabing nach vorliegen des Medizinkonzeptes bzw. im Rahmen der Machbarkeitsstudie für die Kliniken aufzugreifen und zu aktualisieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH; BHKWs; Klinikum Schwabing,
26.
Städtisches Klinikum München GmbH;
Vorstellung des Sanierungsgutachtens der
Fa. Boston Consulting Group (BCG)
-
08-14 / A 05229 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05265 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05268 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sitzung des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum München GmbH am 28.02.2014
Inhalt
Dem Stadtrat wird über die Inhalte des Sanierungsgutachtens der Fa. Boston Consulting Group (BCG) berichtet. Außerdem wird der zeitliche Ablauf zur weiteren Behandlung des Sanierungsgutachtens dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Betreuungsreferate werden beauftragt, dem Stadtrat die Ergebnisse und Bewertung des Sanierungsgutachtens im der gemeinsamen Sitzung des Gesundheitsausschusses und des Finanzausschusses im Mai 2014 sowie der Vollversammlung am 28.05.2014 zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Sanierungsgutachten, Boston Consulting Group
27.
Förderung des Trendsports in München
A) Situationsanalyse und Lösungsvorschläge
für die zukünftige Trendsportförderung
B) Konzeption eines Hallentrendsportzentrums
im Planungsgebiet Paul-Gerhard-Allee
(Areal Eggenfabrik)
-
08-14 / A 03958 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04083 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04673 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bearbeitung der oben dargestellten Stadtratsanträge;
Lösungsvorschläge für aktuell bestehende Herausforderungen im
Trendsport;
Zukünftige Trendsportförderung der Landeshauptstadt München
Inhalt
1. Bisherige Trendsportförderung der Landeshauptstadt München
2. Trendsport aus kommunaler Sicht (Definition und Eingrenzung)
3. Situationsanalyse (allgemein, konkret)
4. Lösungsvorschläge
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Personalkosten jährlich bis zu 86.730,00 € dauerhaft
(inklusive Arbeitsplatz und DV-Leistungen)
Personalkosten einmalig 3.870 € in 2014
Entscheidungsvorschlag
1. Umsetzung der dargestellten Lösungsvorschläge
2. Weiterentwicklung und Aktualisierung Trendsportkonzept
3. Schaffung einer Planstelle Trendsport (1,0 VZÄ)
4. Vorplanungen für eine Hallentrendsportzentrum im Planungsgebiet
Paul-Gerhard-Allee (Areal Eggenfabrik)
5. Vergabe des Werkvertrags „Konzeption eines Hallentrendsportzentrums
im Planungsgebiet Paul-Gerhard-Allee (Areal Eggenfabrik)“.
6. Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium
7. Erledigung der Anträge
28.
Kinderbetreuung bei Integrationskursen sicherstellen
Kurzinfo:
Anlass
Sicherstellung der Kinderbetreuung bei
Integrationskursträgern
Inhalt
Darstellung der Kinderbetreuung bei Integrationskursträgern
einschließlich der Ausbauplanungen
Gesamtkosten
Die Gesamtkosten betragen bis zu 84.870,- € im Jahr 2014
und bis zu 81.000,- € ab 2015 (Personal- und Sachkosten).
Entscheidungsvorschlag
Die erforderliche Stellenzuschaltung wird bewilligt; die dafür
erforderlichen finanziellen Mittel werden dauerhaft bzw. für die
Einrichtung des Arbeitsplatzes einmalig zur Verfügung gestellt.
29.
Unterstützung der Kontakt- und Beratungsstelle
für Elterninitiativen des KleinKinderTagesstättenvereins
(KKT) e.V.
-
08-14 / A 04788 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04788 vom 14.11.2013
Inhalt
Darstellung des gestiegenen Bedarfs an Beratung und
Fortbildung für pädagogisches Personal bei Eltern-Kind-Initiativen
und geschäftsführenden Tätigkeiten, Empfehlung zum Antrag
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 225.630 € für das Jahr
2014 und 199.020 € ab 2015.
Entscheidungsvorschlag
Die zusätzlichen Ressourcen werden in der vorgeschlagenen
Höhe bewilligt.
30.
"Betreute Lokale Netze"
Neues Betreuungskonzept von Schulen
mit einem komplexen Anforderungsprofil
Kurzinfo:
Anlass
Strategisches Management Januar 2013 im RBS.
Strategisches Ziel von RBS-ZIB: Bereitstellung eines lokalen
betreuten Netzes, welches neben dem bereits vorhandenen
pädagogischen Netz an Standorten eingerichtet werden soll,
die im Unterricht komplexe Hard- und Software im Einsatz
haben, welche in das jetzige Netz nicht einzubinden sind. Die
Erfüllung des Unterrichtsauftrages kann somit gewährleistet
werden.
Inhalt
Das Referat für Bildung und Sport stellt sich mit den
„Betreuten lokalen Netzen“ den kontinuierlichen
Veränderungen, die sich aus den komplexen technologischen
IT-Anforderungen an den beruflichen Schulen ergeben.
Die Betreuung der sehr spezifischen IT-Infrastruktur an
beruflichen Schulen durch qualifiziertes Personal vor Ort stellt
eine funktionsfähige IT-Ausstattung für den Fachunterricht
zuverlässig zur Verfügung. So wird sichergestellt, dass die ITTechnik
gemäß dem Lehrauftrag der Schule genutzt werden
kann und den Lehrkräften für ihre pädagogischen Aufgaben
zur Verfügung steht.
Die konzeptionelle und operative Betreuung wird durch
gesonderte Ressourcen übernommen, die vom Zentrum für
Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) des
Referats für Bildung und Sport (RBS) für die Schulen mit
einem komplexen Anforderungsprofil bereitgestellt werden.
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
Die Kosten für das Projekt „Betreute lokale Netze“ betragen
bis zu 3.621.208 € zzgl. Rückstellung für die gesamte
Projektdauer von drei Jahren.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt dem
vorgestellten Konzept zu.
31.
Geschlechtergerechte Pädagogik...
-
08-14 / A 01597 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01597 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/die
Grünen – rosa Liste vom 04.06.2010 „Geschlechtergerechte
Pädagogik und Jugendhilfe“
Inhalt
Geschlechtergerechte Pädagogik
- Darstellung zum IST-Stand
- Empfehlung geeigneter Maßnahmen zur Weiterentwicklung
Gesamtkosten
Bis zu 29.087 € im Jahr 2014
bis zu 75.650 € ab dem Jahr 2015 dauerhaft
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung
zum IST-Stand geschlechtergerechter Pädagogik sowie die
Empfehlung geeigneter Maßnahmen zur Weiterentwicklung
geschlechtergerechter Pädagogik zustimmend zur Kenntnis.
Dem dargestellten zusätzlichen Ressourcenbdarf stimmt der
Ausschuss für Bildung und Sport zu.
32.
Zukunft der Münchner Schullandheime...
-
08-14 / A 03923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03923 ("Zukunft der Münchner Schullandheime") von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 17.12.2013
Inhalt
Es wird über die Verhandlungen mit der Gemeinde Münsing hinsichtlich der Schullandheime Ambach und Seeheim berichtet sowie über die Möglichkeiten der Erweiterung in den Schullandheimen Maxhofen und am Krainsberger Hof. Das sich aus diesen Erkenntnissen ergebende weitere Vorgehen wird aufgezeigt.
Kosten
Investitionskosten noch nicht bezifferbar.
Entscheidungsvorschlag
1. Beschlüsse des ABS vom 29.07.2011 bzw. der VV vom 27.07.2011 werden teilweise aufgehoben.
2. Das Schullandheim Seeheim wird weiter betrieben. Das Schullandheim Pöcking wird nicht gekündigt.
3. Dem vom RBS vorgeschlagenen weiteren Vorgehen wird zugestimmt.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03923 vom Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 17.12.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
33.
München lebt Vielfalt
Interkultureller Integrationsbericht 2013
Integrationskonzept erweitern für ZuwanderInnen
aus neuen EU-Beitrittsländern?
Antrag Nr. 08-14 / A 03767 ..........................
-
08-14 / A 05181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03767 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.02.2008 einen Integrationsbericht zu erstellen und ihn alle 3 Jahre dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
- Interkultureller Integrationsbericht 2013
Entscheidungsvorschlag
- Die Umsetzung des Interkulturellen Integrationskonzeptes erfolgt auch in den nächsten drei Jahren schwerpunktmäßig in den sechs Handlungsfeldern Interkulturelle Orientierung und Öffnung, Förderung gesellschaftlicher Teilhabe, Bildung (und Weiterbildung), Ausbildung und Arbeitsmarkt, Sprachförderung und Abbau von Diskriminierung.
- Die Referate werden beauftragt, den Prozess der interkulturellen Öffnung systematisch fortzusetzen.
- Die Referate werden beauftragt, die im Bericht genannten Forderungen und Handlungsbedarfe in ihre Planungen einzubeziehen, entsprechende Maßnahmen durchzuführen und ggf. die notwendigen Stadtratsbeschlüsse herbeizuführen.
- Die Referate werden beauftragt, in Abstimmung mit der Stelle für interkulturelle Arbeit bis Ende 2014 für den nächsten Integrationsbericht je einen Indikator „Inanspruchnahme städtischer Dienstleistungen“ zu benennen
- Die Stelle für interkulturelle Arbeit und die Referate werden beauftragt, weiterhin jährlich gemeinsame Planungsgespräche zu führen, in denen Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung vereinbart werden. Die für die Jahre 2014 und 2015 vereinbarten Ziele werden dem Stadtrat bekanntgegeben.
- Die Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, die Weiterbildung zur interkulturellen Öffnung erneut durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Indikatoren Integration
- Interkulturelle Orientierung und Öffnung
- Grunddaten Bevölkerung mit Migrationshintergrund
34.
Förderung freier Träger
Zusätzlicher Förderbedarf im
Sozialreferat/Stadtjugendamt
Erhöhung der Zuschüsse für die
Jugendverbandsförderung im Bereich der Fahrten
und Freizeiten
Antrag Nr. 08-14 / A 04726 .................................
Zwischennutzen der Stadtbibliothek Westend
durch KJR München-Stadt
Schreiben des BA 8 Schwanthalerhöhe vom
11.12.2013
Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
Produkt 3.2.2 Angebote für Familien, Frauen und
Männer
-
08-14 / A 04726 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04726 von Frau Stadträtin Verena Dietl und Herrn Stadtrat Christian Müller vom 22.10.2013
- Schreiben des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 11.12.2013
- Anträge freier Träger
Inhalt
- Zusätzlicher Finanzbedarf freier Träger im Sozialreferat/Stadtjugendamt
- Erhöhung der Zuschüsse für die Jugendverbandsförderung im Bereich der Fahrten und Freizeiten
- Zwischennutzung der Stadtbibliothek Westend durch KJR München-Stadt
Gesamtkosten
- 2014: 461.000 Euro
- ab 2015: 441.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Ausweitungen der Förderung freier Träger
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Förderung freier Träger
- Zuschuss
- Jugendverbandförderung
35.
Prävention und Unterstützung von Anfang an - Frühe Förderung
Finanzierung Kontaktstellen Frühe Förderung/Familienlotsen
HIPPY
Produkt 60.3.2.1/Familienangebote
Kurzinfo:
Anlass
- Zielsetzung der Frühen Förderung
- Unterstützung von Familien und Kindern in prekären Lebenssituationen
Inhalt
- Darstellung der sozialräumlichen Handlungsstrategie in Form der Präventionskette Frühe Förderung
- Darstellung des Konzeptes und Verstetigung der Kontaktstelle/Familienlotsen
- Darstellung des Konzeptes und Ausbau HIPPY
Gesamtkosten
- Tarifbeschäftigte: 144.247 € in 2014
335.560 € ab 2015
Entscheidungsvorschlag
- Der Referentinnenvortrag zum Konzept der Kontaktstellen Frühe Förderung/Familienlotsen und HIPPY wird zur Kenntnis genommen und dem dargestellten Finanzierungsbedarf zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Frühe Förderung
- Kontaktstellen Frühe Förderung/Familienlotsen
- HIPPY
36.
Öffnung der vollstationären Altenpflege für
gleichgeschlechtliche Lebensweisen
Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion
interkulturell geöffnete Altenheime II
Antrag Nr. 08-14 / A 04344 ...............
Produkt Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit,
Produkt 5.5.2, Produktleistung 2, Sicherung und
Optimierung der Pflegequalität
-
08-14 / A 05197 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04344 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04344 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL „Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime II“ vom 18.06.2013
Inhalt
- Darstellung der Ausgangslage in Bezug auf die Versorgungssituation in vollstationären Pflegeeinrichtungen und Maßnahmen zur Öffnung für gleichgeschlechtliche Lebensweisen
- Förderung des Informations- und Wissensstands sowohl auf der Seite der vollstationären Pflegeeinrichtungen als auch auf der Seite der Gruppe der Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LGBT-Community) und im Sozialreferat und daraus Ableitung konkreter Bedarfe
- Beispiele generationenübergreifender Wohnprojekte und Ausgangslage in München, Umsetzungsmöglichkeit im Handlungsprogramm „Wohnen in München V“
Gesamtkosten
- Insgesamt 49.000,- € für 2014 - 2017 davon 24.000,- € für maximal zwei Pilotprojekte, 15.000,- € für Schulungen von interessierten Pflegeeinrichtungen, 10.000,- € für einen Fachtag im Jahr 2017
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung der
Maßnahmen:
- Information im Rahmen der Münchner Pflegekonferenz
- Durchführung von maximal zwei Projekten
(vollstationäre Pflege)
- Schulungen für vollstationäre Pflegeeinrichtungen
- Durchführung eines Fachtages
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Interkulturelle Öffnung von Pflegeeinrichtungen für gleichgeschlechtliche Lebensweisen
- Wohnprojekte für LGBT
37.
Förderung "Pflegeergänzender
Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege"
Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2014
Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei
Pflegebedürftigkeit
Kurzinfo:
Anlass
- Diskussion in der Stadtratssitzung vom 05.12.2013 zur Beschlussvorlage Finanzierung neuer Standards in der Pflege, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13261, hinsichtlich erforderlicher Erhöhung der Förderung der Pflegeergänzenden Leistungen (PEL)
Inhalt
- Entwicklung der Finanzierung der Pflegeergänzenden Leistungen (PEL)
- Förderungsfähige Bereiche: Beratung und psychosoziale Begleitung von pflegebedürftigen Menschen in ihrem häuslichen Umfeld sowie Aktivierung und Aufbau sozialer Netze für pflegebedürftige Menschen
- Möglicher Abgrenzungsbedarf bei neuen Vereinbarungen gemäß Pflegeversicherungsgesetz
- Umsetzung der Erhöhung der Bezuschussung entsprechend der Bearbeitung der Anträge
Gesamtkosten
- 2014: 372.501,00 €
- ab 2015: 476.181,00 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Änderung der Förderrichtlinien, in Kraft tretend ab dem 01.01.2014
- Zustimmung zur Erhöhung der Fördermaßnahme „PEL“ für ambulante Pflegedienste in München ab dem Jahr 2014
- Erhöhung des Stundensatzes auf 32,40 €
- Erhöhung der abrechenbaren Stunden von 160 auf 200 pro Halbjahr und ambulantem Pflegedienst
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Pflegeergänzende Leistungen
- Förderung ambulante Pflegedienste
- Pflege-Neuausrichtungsgesetz
38.
Koordination von und Qualifizierung für
Patenprojekte an Mittelschulen in München
Anfrage des Initiatorverbundes Bürgerstiftung,
Förderstelle für Bürgerschaftliches Engagement
(FöBE) und des Caritas F-Net-Zentrums Ost
vom 02.10.2012
Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
-
08-14 / A 05198 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag auf eine Stelle zur Koordination und Qualifizierung von Patenprojekten in München
Inhalt
- Aufbau einer Stelle zur Koordination und Qualifizierung von Patenprojekten an Mittelschulen in München durch Stellenzuschaltung bei der Förderstelle Bürgerschaftliches Engagement (FöBE)
- Stellenzuschaltung bei der Stelle für Bürgerschaftliches Engagement
Gesamtkosten:
- Befristet ab 2014: 49.670 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum bedarfsgerechten Aufbau der Externen Stelle zur Koordination und Qualifizierung von Patenprojekten sowie zum bedarfsgerechten Ausbau der Stelle für Bürgerschaftliches Engagement
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Patenprojekte
- Bürgerschaftliches Engagement
39.
Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes
Kurzinfo:
Anlass
- Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Mieterbeirat durch den BA 6
- Herr Philip Fickel
Inhalt
- Vorschlag eines neuen Mitgliedes durch den Bezirksausschuss 6
Entscheidungsvorschlag
- Berufung des vorgeschlagenen neuen Mitgliedes, Herr Philip Fickel
Gesucht werden kann auch nach:
- Mieterbeiratssatzung
40.
Stellenbedarf aufgrund gestiegener Fallzahlen
beim Fachbereich Betreuung der Abteilung Zentrale
Wohnungslosenhilfe
Besondere Sachkosten: Aktionsgelder
Produkt 60.4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Kurzinfo:
Anlass
- Stellenzuschaltung aufgrund gestiegener Fallzahlen beim Fachbereich Betreuung der Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe
- Aktionsgelder für die sozialpädagogische Betreuung und Arbeit mit den Kindern in den Beherbergungsbetrieben und Notquartieren
Inhalt
- Entwicklung der Gesamtzahl der im städt. Notunterbrin-
gungssystem untergebrachten Personen und neue Platz-
kapazitäten im Bereich familiengeeigneter Plätze
- Kapazitätenplanung bei den Beherbergungsbetrieben
- Aktionsgelder für die sozialpädagogische Arbeit im Kinder- und Jugendhilfebereich
- Antragspunkte der Referentin
Gesamtkosten
- 2014 684.448 €
- 2015 ff 788.355 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Personalaufstockung aufgrund Fallzahlensteigerung beim Fachbereich Betreuung bei der Zentralen Wohnungslosenhilfe
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Antragspunkten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Akute Wohnungslosigkeit
- Zentrale Wohnungslosenhilfe
- Betreuung Wohnungsloser
41.
Servicestelle zur Erschließung ausländischer
Qualifikationen - Verlängerung der Stellen
Produkt 60.6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung
-
08-14 / A 05200 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Verlängerung der Stellen in der Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen und bedarfsgerechte Ausstattung
Inhalt
- Darstellung der Ausgangslage
- Beratungsergebnisse
- Vernetzung mit den beteiligten Akteuren
- Fachkräftesicherung durch Schaffung von Anpassungsmaßnahmen
- Bedarf und Finanzen
Gesamtkosten
448.595 € ab 2015 befristet
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Verlängerung der Stellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beratungsstelle zur Anerkennung von ausländischen Qualifikationen, Anpassungsqualifizierungen
42.
Grundsatzbeschluss
zu Ausschreibung und Vergabe von städtischen
Grundstücken für das Kommunale
Wohnungsbauprogramm der Teilprogramme B, C
und Sozial Betreute Wohnhäuser
Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012
- Angemessene Bewirtschaftung des Produkts 4.1.8.
Inhalt
- Darstellung der Entwicklung
- Verfahren bei Grundstücksverkäufen
- Anpassung der Leitlinien für Ausschreibung, Vergabe und Bewerberauswahl
Entscheidungsvorschlag
- Künftiges Verfahren bei Grundstücksausschreibungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Wohnbauförderung
- Ausschreibung und Vergabe
43.
Kunstvermittlung in den städtischen Kunsträumen (Artothek, Kunstarkaden, Lothringer13/Halle und Laden, MaximiliansForum, Rathausgalerie)
-
08-14 / A 05266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Schilderung der Pilotphase der Kunstvermittlung und einzelner Maßnahmen in den städtischen Kunsträumen (ab 2012); Skizzierung der Perspektive; Notwendigkeit von Koordination und Verstetigung der Maßnahmen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Mittel von insgesamt 45.000 Euro sind vorhanden.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Pilotphase „Kunstvermittlung in den städtischen Kunsträumen“ wird zur Kenntnis genommen.
2. Die bislang zur Verfügung gestellten Projekt- und Honorarmittel/Kunstvermittlung in Höhe von 45.000 Euro werden künftig vor allem für Personalkosten verwendet. Damit soll dauerhaft eine Halbtagsstelle zur Konzeption und Koordination von Kunstvermittlungsmaßnahmen in den Kunsträumen finanziert werden.
Stichworte zur Vorlage
Kunstvermittlung; städtische Kunsträume; Artothek; Kunstarkaden; Rathausgalerie; MaximiliansForum; Lothringer13/Laden; Lothringer13/Halle
44.
Schülerlabor Großmarkt München
Antrag Nr. 08-14 / A 03613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 23.08.2012
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote
gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Finanzierungsbeschluss
-
08-14 / A 03613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05263 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05018 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Laut Antrag Nr. 08-14 / A 03613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 23.08.2012 soll geprüft werden, ob auf dem Gelände der Großmarkthalle ein Schülerlabor/ eine Schülerküche eingerichtet werden kann. Im Rahmen der Biostadt soll geprüft werden, wie ein Schülerlabor/ eine Schülerküche in München realisiert werden könnte.
Inhalt
Im Beschluß wird das Schülerlabor Hamburg und dessen Finanzierung dargestellt. Das Schülerlabor/ die Schülerküche könnte als Bestandteil eines Ernährungsbildungskonzeptes realisiert werden, auf die sowohl städtische Kindereinrichtungen, freie Bildungsträger und andere ernährungspädagogische Gruppen Zugriff haben könnten. Die Angebote und Nachfragen könnten durch eine Koordinierungsstelle vermittelt werden. Je nach Konzept, Trägerschaft, Beteiligte und Standort fallen unterschiedliche Kosten an. Eine solide Abschätzung der Finanzierung ist erst nach der Erarbeitung eines Konzeptes möglich.
Entscheidungsvorschlag
Das RGU läßt in Zusammenarbeit mit dem RBS ein Konzept zur Einrichtung eines Schülerlabors/ einer Schülerküche erarbeiten, bezieht externe Bildungsträger in das Konzept mit ein und prüft die Einrichtung einer Koordinierungsstelle Bioerlebnisse.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen
30.000,- € im Jahr 2014
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schülerlabor, Schülerküche, Ernährungsbildung, Bioerlebnisse
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Wahlbenachrichtigung für die OB-Stichwahl
-
08-14 / A 05272 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Wahlbenachrichtigung
OB-Stichwahl
2.
Eigene Räume für die Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Markgrafenstraße
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08-14 / A 05270 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mittagsbetreuung
Grundschule Markgrafenstraße
3.
Schulzentrum Fürstenried West
Aktueller Sachstand beim Gymnasium Fürstenried
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08-14 / A 05269 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schulzentrum Fürstenried West
Gymnasium Fürstenried
4.
Den Stadtrat werden unverzüglich alle vorhandenen Unterlagen sowie Gutachten und Papiere, die in Zusammenhang mit dem Sanierungsgutachten für die Städtischen Kliniken München stehen, zur Verfügung gestellt.
-
08-14 / A 05268 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Städtisches Klinikum München
Sanierungsgutachten
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen