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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. März 2014, 09:00 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Juni 2013 bis September 2013 (Ausschüsse) sowie für die Monate Juni 2013 bis September 2013 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -

08-14 / V 14071 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe, die Sitzungsniederschriften zu genehmigen. Inhalt: Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate Juni 2013 bis September 2013 Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Sitzungsniederschriften Gesucht werden kann im RIS auch unter Protokolle, Niederschriften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen

08-14 / V 14197 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nunmehr nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung des Jahresabschlusses 2012 einschließlich Ergebnisbehandlung sowie Entlastung zu beschließen. Inhalt In dem Beschluss wird der Jahresabschluss 2012 des Sondervermögens Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss 2012 für das Sondervermögen Schloss Kempfenhausen mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung. Mit mit der dargestellten Behandlung und Verwendung des Jahresüberschusses 2012 besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Anwesen Schloss Kempfenhausen, Sondervermögen, Jahresabschluss 2012

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung eines Alten- und Servicezentrums (ASZ) Hasenbergl am Standort Stanigplatz im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl (Produkte 60.5.4.1 und 60.5.4.2) 1. Vorplanungsauftrag 2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 3. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017

  • 08-14 / A 05273 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13860 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung eines Alten- und Service-Zentrums (ASZ) für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl im Neubaugebiet Stanigplatz - Dringender und stetig steigender Beratungs- und Versorgungsbedarf älterer Menschen im 24. Stadtbezirk Inhalt - Darstellung der Bedarfssituation und der konzeptionellen Anforderungen - Standortdiskussion - Vorlage des vorläufigen Nutzerbedarfsprogrammes - Beauftragung des Kommunalreferates - Übergangslösung bis zur Fertigstellung des ASZ Hasenbergl durch das ASZ-Vorlaufprojekt „Altenhilfe Hasenbergl“ Gesamtkosten - 2014 Zuschussmehrbedarf in Höhe von 46.959,50 € - ab 2015 Zuschuss jährlich in Höhe von 200.000 € Entscheidungsvorschlag - Der Bedarf für ein ASZ-Vorlaufprojekt „Altenhilfe Hasenbergl“ als Weiterentwicklung des Seniorenpavillons wird befürwortet. - Die Realisierung des ASZ Hasenbergl am Stanigplatz wird in Abstimmung mit dem Kommunalreferat nachdrücklich vorangetrieben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alten- und Service-Zentren (ASZ) - offene Altenhilfe - Seniorinnen und Senioren - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Tram-Neubaustrecke Steinhausen und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss

  • 08-14 / A 05275 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13789 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Projektbeschreibung, Trassierungsbeschluss, Auftrag zur Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens Entscheidungsvorschlag: Die vorgestellte Entwurfsplanung für die Tram-Neubaustrecke Steinhausen mit Projektkosten von 17,3 Mio. € netto wird genehmigt. Die SWM werden gebeten, auf Basis der vorgestellten Entwurfsplanung unverzüglich den Antrag auf Planfeststellung bei der Regierung von Oberbayern einzureichen. Das Baureferat wird beauftragt und die SWM werden gebeten, die Ausführung vorzubereiten, sofern sich keine wesentlichen Änderungen an der Planung ergeben und der Kostenanteil des Baureferates vom Stadtrat genehmigt wird. Die SWM werden gebeten und das Baureferat wird beauftragt, eine Kostenteilungsvereinbarung für das Vorhaben abzuschließen. Die Projektkosten des Baureferats für die Verbesserung des Straßenraums werden in einer eigenen Vorlage im Bauausschuss behandelt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, das Vorhaben in die vorhandene Betrauung Zusatzaufgabe Infrastruktur der SWM aufzunehmen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tram, Stadtwerke München GmbH, Radweg, Berg am Laim, Bogenhausener Tor, Steinhausen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
KITA-Elternberatungsstelle, Erfahrungsbericht und Darstellung der Tätigkeit - Ausblick

  • 08-14 / A 05274 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03582 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02070 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01624 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05111 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14024 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass „Umwandlung der KITA-Servicestelle U3“ in die „KITA-Elternberatungsstelle“, Erfahrungsbericht und Darstellung der Tätigkeit Inhalt • Beschreibung der Aufgaben und Tätigkeiten der Elternberatungsstelle • Darstellung des Beschwerdemanagements im Zusammenhang mit dem Rechtsanspruch • Weiterentwicklung der Platzvermittlung nach Absagen und Ausweitung der Platzvermittlung für Kinder im Alter von 0-6 Jahren • Weiterentwicklung der Platzvermittlung nach Absagen für Kinder von 6-12 Jahren • Weiterentwicklung des Verfahrens der Anmeldung • Rahmenbedingungen und Ausstattung • Einrichtung einer „Temporären Übergangsgruppe“ • Einrichtung einer Übergangseinrichtung in städtischer Trägerschaft als Modellprojekt • Schaffung der Voraussetzungen für die Einrichtung von bis zu fünf Regionalhäusern Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Gesamtkosten betragen einmalig 174.444 Euro im Jahr 2014 sowie dauerhaft 616.720 Euro im Jahr 2014, 623.720 Euro im Jahr 2015 und bis zu 757.765 Euro ab 2016. Zusätzlich ist mit Einzahlungen in Höhe von 45.000 Euro jährlich ab 2014 zu rechnen. Bei Besetzung der Stellen mit Beamten entstehen Rückstellungen in Höhe von 50 Prozent des Jahresmittelbetrags (nicht zahlungswirksam). Entscheidungsvorschlag • Vom Vortrag zu den Aufgaben und Tätigkeiten der Elternberatungsstelle wird Kenntnis genommen. • Einrichtung einer „Temporären Übergangsgruppe“ • Einrichtung einer Übergangseinrichtung in städtischer Trägerschaft als Modellprojekt • Schaffung der Voraussetzungen für die Einrichtung von bis zu fünf Regionalhäusern • Entscheidung über erforderliche Personalausstattung • Die im Betreff genannten Stadtrats- bzw. Bezirksausschussanträge sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Den Tourismus auch auf muenchen.de fördern Antrag Nr. 08- 14 / A 04562 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 09.08.2013

  • 08-14 / A 04562 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04821 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13352 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08- 14 / A 04562 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 09.08.2013 Inhalt: Darstellung der aktuellen Situation des Internetauftritts unter www.muenchen.de und des geplanten Tourismusportals Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen, die den Erfolg des Stadtportals „muenchen.de“ belegen, werden zur Kenntnis genommen. Design, Aktualität und Benutzerfreundlichkeit des Stadtportals sind demnach positiv zu werten. Eine weiter gehende Evaluierung dieser Punkte wird für nicht erforderlich erachtet. Die Förderung des Tourismus durch die Schaffung einer eigenen Plattform in enger Zusammenarbeit mit München Tourismus und der Tourismusinitiative München (TIM e.V.), wird durch entsprechende Konzepte weiter verfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Internet, München-Tourismus, Tourismusportal, Tourismus-Portal, TIM, Portalgesellschaft, muenchen.de

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08102 Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Antrag des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen 08-14 / B 04822 vom 14.05.2013

  • 08-14 / B 04822 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05091 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13605 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08102 Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Antrag des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen 08-14 / B 04822 vom 14.05.2013 Inhalt: - Beispielhafte Darstellung erfolgreicher Bürgerbeteiligungsverfahren, - Hinweis auf die Anwendung der Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren, - ausgearbeitete Checkliste als Anlage Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen und die anhängende Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren werden zur Kenntnis genommen und der Verwaltung zur Anwendung empfohlen. Das Direktorium wird beauftragt die Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren den Referaten in geeigneter Weise zur Kenntnis zu geben und in das städtische Intranet einzustellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Bürgerbeteiligung, Partizipation, Bürgerbegehren, Bürgerinitiative, Bürgerumfrage, Checkliste

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Abgesetzt
Den Tourismus auch auf muenchen.de fördern Antrag Nr. 08- 14 / A 04562 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 09.08.2013

  • 08-14 / A 04562 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04821 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13352 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08- 14 / A 04562 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 09.08.2013 Inhalt: Darstellung der aktuellen Situation des Internetauftritts unter www.muenchen.de und des geplanten Tourismusportals Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen, die den Erfolg des Stadtportals „muenchen.de“ belegen, werden zur Kenntnis genommen. Design, Aktualität und Benutzerfreundlichkeit des Stadtportals sind demnach positiv zu werten. Eine weiter gehende Evaluierung dieser Punkte wird für nicht erforderlich erachtet. Die Förderung des Tourismus durch die Schaffung einer eigenen Plattform in enger Zusammenarbeit mit München Tourismus und der Tourismusinitiative München (TIM e.V.), wird durch entsprechende Konzepte weiter verfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Internet, München-Tourismus, Tourismusportal, Tourismus-Portal, TIM, Portalgesellschaft, muenchen.de
2.
Abgesetzt
Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08102 Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Antrag des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen 08-14 / B 04822 vom 14.05.2013

  • 08-14 / B 04822 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05091 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13605 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08102 Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Antrag des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen 08-14 / B 04822 vom 14.05.2013 Inhalt: - Beispielhafte Darstellung erfolgreicher Bürgerbeteiligungsverfahren, - Hinweis auf die Anwendung der Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren, - ausgearbeitete Checkliste als Anlage Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen und die anhängende Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren werden zur Kenntnis genommen und der Verwaltung zur Anwendung empfohlen. Das Direktorium wird beauftragt die Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren den Referaten in geeigneter Weise zur Kenntnis zu geben und in das städtische Intranet einzustellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Bürgerbeteiligung, Partizipation, Bürgerbegehren, Bürgerinitiative, Bürgerumfrage, Checkliste
3.
Abgesetzt
Öffentliches WLAN in München - öffentlicher Teil: Änderung und Erweiterung Antrag 08-14 / A 04642 der Stadtratsfraktion FDP – „Freier Zugang zum Internet in den Kundenbereichen der Stadt München“ vom 24.09.2013

  • 08-14 / A 04642 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05298 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13808 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Öffentliches WLAN im Sinne eines freien öffentlichen Zugangs zum Internet über mobile Endgeräte wird in München im Rahmen des zweijährigen Pilotprojekts „M-WLAN“ seit Juni 2013 an vier Standorten erprobt. Auf Grundlage der positiven Ergebnisse der aktuellen Zwischenevaluation, die in diesem Beschlussvorlage vorgestellt wird, sowie einer entsprechenden Beauftragung durch den Stadtrat (vgl. Stadtratsbeschluss Nr. 08-14 / V 11664, Beschlussziffer 2b), erfolgte die Erstellung eines Erweiterungskonzepts für M-WLAN durch die SWM als Realisierungspartner sowie die Landeshauptstadt München. Die Inhalte dieses Erweiterungskonzepts sind Gegenstand der vorliegenden Beschlussvorlage. Inhalt: Als Grundlage der Erläuterungen wird der aktuelle Stand des technischen Ausbaus von M-WLAN an den vier Standorten Marienplatz, Sendlinger Tor, Karlsplatz und Odeonsplatz vorgestellt. Im Anschluss werden die durchwegs positiven Ergebnisse der durchgeführten Zwischenevaluation von M-WLAN nach sechs Monaten Betriebsdauer aufgezeigt. Hierauf aufbauend wird das Erweiterungskonzept für M-WLAN erläutert, das sowohl den räumlichen wie funktionalen Ausbau von M-WLAN umfasst, wie auch eine Verlängerung der Laufzeit und notwendige Änderungen am Kooperationsmodell. Die praktische Umsetzung des Erweiterungskonzepts für M-WLAN ist Gegenstand einer weiteren Beschlussfassung in nichtöffentlicher Sitzung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13809). Gesamtkosten/Gesamterlöse: Siehe nichtöffentliche Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13809 Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt den Inhalten des Erweiterungskonzepts für MWLAN zu (vgl. Antragsziffern 1ff.). Gesucht werden kann im RIS auch unter: WLAN, M-WLAN
4.
Rahmenvertrag über Recycling-, Frischfaser- und pastellfarbenes Papier für Kopierer, Drucker und Faxgeräte in DIN A4 und DIN A3 Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung

08-14 / V 13957 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Abschluss eines Rahmenvertrages über Recycling-, Frischfaserund pastellfarbenes Papier für Kopierer, Drucker und Faxgeräte in DIN A4 und DIN A3. Der bisherige Vertrag endet zum 30.09.2014. Inhalt: Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte. Gesamtkosten werden im nichtöffentlichen Teil behandelt. Entscheidungsvorschlag: Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages für Kopier- und Druckerpapiere und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kopierpapiere, Rahmenvertrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Beratungsstelle für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt Antrag-Nr. 08-14 / A 04747 von Die Grünen/RL vom 29.10.2013

  • 08-14 / A 04747 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14133 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Jahr 2012 wurden in Bayern offiziell 63 Gewalttaten aus rassistischen und fremdenfeindlichen Motiven begangen. Von den 2012 in ganz Bayern registrierten 63 Fällen entfallen 25 auf die Landeshauptstadt und weitere sechs auf das Münchner Umland. Es ist zu vermuten, dass es zudem ein hohes Dunkelfeld an rechtsextremen und rassistischen Gewalttaten gibt. Inhalt: 1. Bedarf einer Opferberatungsstelle für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt (Bedarf aus Münchner Sicht, Bedarf aus Bundessicht, Bedarf aufgrund von Maßnahmen im europäischen Ausland) 1.2. Aufgaben einer zukünftigen Opferberatungsstelle 1.3. Struktur / Aufhängung einer zukünftigen Opferberatungsstelle 1.4. Beratung bei der Einrichtung der Opferberatungsstelle 1.5. Kooperation mit bereits bestehenden Beratungsstellen, mit den im städtischen Netzwerk gegen Rechtsextremismus vorhandenen Stellen und mit dem Polizeipräsidium München Gesamtkosten: Es wird ein Kostenrahmen in Höhe von 240.875 Euro / Jahr festgelegt. Für Sonderposten im ersten Jahr werden zusätzlich maximal 27.000 Euro bereitgestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Beschlussvorlage wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Opferberatung, Rechtsextremismus

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Münchner Frauenkonferenz 2013 "next_generation" am 10.07.2013 Bekanntgabe des Konferenzberichtes Antrag Nr. 08-14 / A 02058 der Stadtratsfraktion der SPD vom 14.12.2010

  • 08-14 / A 02058 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13650 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgrund des Antrages Nr. 08-14 / A 02058 der Stadtratsfraktion der SPD vom 14.12.2010 wurde von der Gleichstellungsstelle für Frauen die Münchner Frauenkonferenz 2013 „next_generation“ am 10.07.2013 durchgeführt. Inhalt: Mit dem Konferenzbericht erhalten die Mitglieder des Stadtrates einen Überblick über Verlauf und Ergebnisse der Konferenz. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Frauenkonferenz 2013, Frauenkonferenz 2013, next generation

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 28.11.2013 a) Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 02.10.2012 b) Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013 c) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung Antrag Nr. 08-14 / A 03545 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.07.2012 Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigern in den jeweiligen Stadtbezirken BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04303 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 – Sendling-Westpark vom 09.10.2012 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung

  • 08-14 / B 04303 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04288 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04763 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03545 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14059 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 28.11.2013 verschiedene Anträge auf Änderungen der Satzung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Das Ergebnis der durch die Vorberatung in der BASatzungskommission erforderlich gewordenen, weiteren Abstimmung mit den Fachreferaten ist in der Beschlussvorlage dargelegt. Gesamtkosten: Finanzielle Auswirkungen ergeben sich nicht. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 4 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Stellungnahme der Landeshauptstadt München zum 2. Bericht des Fachbeirats für Bürgerschaftliches Engagement

08-14 / V 13750 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bekanntgabe des 2. Berichts des „Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement in München“ im Stadtrat am 03.12.2013 / 18.12.2013 Inhalt: Dem Stadtrat wird die Stellungnahme der Stadtverwaltung zum 2. Bericht des Fachbeirats vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt, unter Beteiligung des Fachbeirats, des Sozialreferats, des Referats für Umwelt und Gesundheit und ggfs. weiterer Referate dem Stadtrat bis Herbst 2014 ein Konzept für ein Förderbudget für Innovation durch Bürgerschaftliches Engagement zur Genehmigung vorzulegen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, bis zum Frühjahr 2015 einen Fachtag zum bürgerschaftlichen Engagement von Schülerinnen und Schülern in enger Kooperation mit FöBE, dem Direktorium und weiteren Akteurinnen und Akteuren durchzuführen oder das Thema im Rahmen der Münchner Bildungskonferenz zu behandeln. Das Sozialreferat wird beauftragt, gemeinsam mit der Förderstelle Bürgerschaftliches Engagement und in enger Abstimmung mit dem Direktorium die für Beratungs- und Qualifizierungsmaßnahmen im Rahmen des Konzepts „Raumvermittlung“ anfallenden Mehraufwände zu prüfen und ggf. dem Stadtrat eine Erhöhung der Zuwendung zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt, Freiwilligenarbeit, Räume, Raumvermittlung, Raumbörse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen aus dem Handlungsfeld "Arbeit und Beschäftigung" bei der Arbeitgeberin Landeshauptstadt München

08-14 / V 13702 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verstärkte Anstrengungen zur Gewinnung von Menschen mit Behinderungen und Schaffung von Praktikumsplätzen der regulären und verzahnten Ausbildung für Menschen mit Behinderungen sowie Betreuung dieser Praktikantinnen und Praktikanten. Fortbildungen für städt. Mitarbeiter-/Innen mit und ohne Behinderungen. Grobkonzept für Handicap-Day. Integration der Arbeitsplätze für blinde und sehbehinderte Beschäftigte in die IT-Struktur der LHSt . Barrierefreie Wissensvermittlung im Intranet zur Behinderung im Kontext mit Arbeit, mit der Planung und Darstellung der zusätzlichen Personal- und Sachkosten im POR Gesamtkosten: Personalauszahlungen: bis zu 238.530 € dauerhaft wie bis zu weiteren 68.500 € ab 2015 dauerhaft bis zu 120.666€ für die Dauer von 12 Monaten, bis zu 39.970 € für die Dauer von 7 Monaten Sachauszahlungen: 7.110 € in 2014 (Erstausstattung), 16.650 € für die Dauer von 12 Monaten sowie 26.080 € ab 2014 dauerhaft Umsetzung von 6 Maßnahmen zur Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen; Schaffung von zusätzlichen Stellen (teilweise befristet) zzgl. Sachkosten; Entfristung einer Stelle in der Ausbildungsabteilung Gesucht werden kann auch im RIS nach Un-Behindertenrechtskonvention, UN-BRK, Maßnahmen POR, Aktionsplan, Handlungsfeld Arbeit und Beschäftigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Das Münchner Ausbildungskonzept - Ausbildung und Studium bei der Landeshauptstadt München

08-14 / V 13788 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der prozessorientierten Ausbildung bei der Landeshauptstadt München;Qualitäts- sicherung im demographischen Wandel; Darlegung der notwendigen Kapazitäten Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalkosten dauerhaft bis zu 308.200,-- ab 2014 und bis zu 186.900,-- ab 2015 Personalkosten einmalig bis zu 46.700,-- in 2014 Sachkosten einmalig 30.050,-- in 2014 Entscheidungsvorschlag des Referenten siehe Seite 16 der Beschlussvorlage Gesucht werden kann auch im RIS nach Münchner Ausbildungskonzept, Ausbildung und Studium bei der Landeshauptstadt München; Ausbildung bei der Landeshauptstadt München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Wohnen in München V Einrichtung einer externen Beratungsstelle für Baugemeinschaften und Baugenossenschaften

08-14 / V 13912 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Beschluss der Vollver­sammlung zu „Wohnen in Mün­chen V – Wohnungsbauoffensive 2012-2016“ vom 01.12.2012 (Sit­zungsvorlagen Nr. 08-14/V 08187) bezüglich der Einrichtung einer zen­tralen Ansprechstelle für Baugenossenschaften und Baugemeinschaften sowie Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung „Umsetzung von Woh­nen in München V“ vom 19.12.2012 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10656) zum Aufbau einer unabhängigen Beratungsstelle für Baugemein­schaften und Baugenossenschaften zur Sicherung der städtischen Ziele aus „Wohnen in München V“ unter Darlegung der erforderlichen Finanz­mittelausstattung Inhalte: Darstellung der Ausgangslage, der Aufgaben der zukünftigen externen Beratungsstelle und deren Organisation sowie Erläuterung des Vergabe­verfahrens; die Angaben über Kosten, den geschätzten Auftragswert und die Kalkulationsgrundlagen erfolgen in nichtöffentlicher Vorlage. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Vergabe eines freien Dienstvertrages und Ver­gabeermächtigung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Externe Beratungsstelle für Baugemeinschaften und Baugenossenschaf­ten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Sicherheit in den Münchner Straßentunnels Umsetzung der Organisationsformen gemäß RABT (Ausgabe 2006) Folgebeschluss – Personalmehrbedarf für Betrieb und Unterhalt der Straßentunnels Produkt 520502 – Bereitstellen von Ingenieurbauwerken inklusive deren bauwerksspezifischer Ausstattung

08-14 / V 14091 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss (Beschl.) „Sicherheit (Sicherh.) in den Münchner Straßen­tunnels (Mü. St.)“ vom (v.) 16.12.08 (SV Nr. 08-14 / V 01387) wurde unter Pkt 1.1 festgel.: „Die vorst. Ausführungen (Ausf.) zur Umsetz. der (d.) Organisations­f. gem. RABT (Ausgabe 2006) werden zust. zur Kenntnis genommen (z. K. g.). Das Baureferat (BR) wird (w.) beauftr., nach Klär. aller Rechte und (u.) Pflichten d. einz. Organe, d. Erstellung d. notw. Ver­waltungsvereinb. sow.d. rechtl. Prüfung d. Rand- bed., insbes. für (f.) die Funktionen des Tunnelmanagers u. des Sicherh.beauftragten, dem BauA erneut vorzutr..“ Beschl. BauA v. 18.10.11 „Petueltunnel“ (SV Nr. 08-14 / V 07488): Bericht (Ber.) ü. die Entw. d. Betriebskosten (BK) f. die St. in Mü. v. 2006 bis 2010. Dieser Ber. w. um 3 weit. J. fortgeschr.. Entscheidungsvorschl. 1. Der akt. Sachst. zu dem im Beschl. des gemeins. Bau- u. KVA v. 16.12.08 „Sicherheit in den Mü. St.“ (SV Nr. 08‑14 / V 01387), u. Pkt II. angef. Antr. Nr. 1.1 w. z. K. g.. 2. Das BR w. beauftr., gemeins. m. dem Direktorium u. dem städt. Eigenbetr. IT@M den Überg. der Zuständ. f. die Planung, Ausf. u. den Betrieb d. Tunnelbetriebstechnik f. Funk, Notruf u. Radio in den St. zum BR zu prüfen u. ggf. herbei­zuf.. 3. Der fortgeschr. Ber. über die Entwicklung der BK f. die St. in Mü. gem. Beschl. des BauA v. 18.10.11 „Petueltunnel“ (SV Nr. 08-14 / V 07488) w. z. K. g.. 4. - 7. Stellenbesetzung u. Haushaltsmittel 8. Das Produktkostenbudg. (Prod. 520502) erhöht sich ab 2014 dauerh. um 1.300.800 €. 9. Dieser Beschl. unterl. nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Verkehrssicherungspfl. eine schnellstmögl. Stellenbesetzung notw. macht. Suchbegriffe: – Tunnelnachrüstung – Unterführungen – Tunnelbetriebstechnik – Tunnelüberwachung

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13.
Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung - Sauberkeit im öffentlichen Raum - Mehr Hundekottütenspender in Verbindung mit adäquaten Abfalleimern Antrag Nr. 08-14 / A 04146 von Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 02.04.2013 - Mehr Abfallbehälter auf öffentlichen Flächen Antrag Nr. 08-14 / A 04624 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Herrn Stadtrat Klaus-Peter Rupp und Frau Stadträtin Bettina Messinger vom 12.09.2013 - Bei Anruf Abfall-Leerung Antrag Nr. 08-14 / A 04639 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 20.09.2013 - Müllproblematik im öffentlichen Raum Antrag Nr. 08-14 / A 04755 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 06.11.2013

  • 08-14 / A 04639 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04755 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04146 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04624 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14090 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Öffentlichkeitskampagne „Rein. Und Sauber.“, Weiterentwicklung Inhalt Darstellung der weiteren Verbesserung der Sauberkeit Gesamtkosten: dauerhaft ab 2014: 230.280 € Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Dem Vorgehen wird zugestimmt. 2. Das Baureferat (BR) wird beauftragt, zwei spezielle Kontroll- und Reinigungstrupps bei der städtischen Straßenreinigung einzuführen. 3. u. 4.: Stellenbesetzungen, Haushaltsmittel, Kfz-Beschaffung 5. Das BR wird beauftragt, an Brennpunkten im Straßenbegleitgrün 400 zusätzliche Hundekottütenspender aufzustellen. Die Maßnahmen sind im Jahr 2014 in Abstimmung mit den Bezirksausschüssen durchzuführen. 6.-8.: Hh.mittel u. Produktkostenbudgets 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da ansonsten die in 2014 vorgesehene Umsetzung aufgrund der Vorlaufzeiten für die Fahrzeugbeschaffung, Personalgewinnung und -schulung, Umstellung der Einsatzpläne und notwendigen Vertragsanpassungen nicht gewährleistet werden kann. Suchbegr.: - Papierkörbe - Müll - Hundetütenspender

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14.
Prüfungsfeststellungen des Revisionsamtes; Zusätzlicher Personalbedarf zur Abarbeitung des Aktivierungsstaus bezüglich Anlagen im Bau (AiB) im Baureferat

08-14 / V 13837 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Handlungsbedarf um den bestehenden Aktivierungsstau (Anlagen im Bau) abzuarbeiten und damit auch den Prüfungsfeststellungen des Revisionsamtes zu entsprechen. Inhalt Das Baureferat stellt die geplanten Maßnahmen zur Abarbeitung des Aktivierungsstaus dar. Gesamtkosten Die Gesamtkosten betragen - einmalig zusätzlich 14.220 € - befristet 2014 - 2018 457.340 € Entscheidungsvorschlag 1. Dem Vorgehen des Baureferates zur Abarbeitung des Aktivierungsstaus wird zugestimmt. 2. Stellenanmeldung 3. Haushaltsanmeldung 4. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten Maßnahmen und deren Wirkung zu evaluieren und dem Stadtrat hierüber bis spätestens Ende 2018 zu berichten. Darin ist insbesondere auch auf die dauerhaft erforderlichen Personalressourcen einzugehen, soweit diese nicht bereits vorab im Rahmen des Projekts „Rechnungswesenprozesse und -ressourcen“ ermittelt wurden. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da dies den Beginn der von der Stadtkämmerei für erforderlich gehaltenen Maßnahmen, um den Aktivierungsstau abzuarbeiten, verzögern würde. Gesucht werden kann auch nach: - Anlagenbuchhaltung - AiB - Aktivierungsstau

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15.
Street Art in München fördern Street Art in München fördern I: Mehr Flächen für Graffiti u.a. zur Verfügung stellen Antrag Nr. 08-14 / A 04646 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2013 Street Art in München fördern II: Ansprechpartner in der Verwaltung für Street Art Antrag Nr. 08-14 / A 04647 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2013 Street Art in München fördern III: Street Art Festival München Antrag Nr. 08-14 / A 04648 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2013


08-14 / V 14261 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Förderung von Street Art in München Gesamtkosten/Gesamterlöse Summe der zahlungswirksamen dauerhaften Kosten: 118.090 € ab 2015 jährlich. Davon: Personalauszahlungen für eine 0,5 VZÄ in E11 in Höhe von 38.090 € sowie Sachauszah­lungen in Höhe von 80.000 € jährlich. Da die 0,5 VZÄ zum 01.08.2014 beantragt wird, werden für den Zeitraum vom 01.08.2014 bis 31.12.2014 zusätzlich 15.900 € benötigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Kulturreferats zur Förderung von Street Art in München werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 3.1 des Vortrags aufgezeigte dauerhafte Aufstockung der Mittel für künstlerische Projekte sowie für weitere Maßnahmen (Website, etc.) in Höhe von 80.000 € bei Produkt 5611000, Förderung von Kunst und Kultur (neuer Innen­auftrag) zum 01.01.2015 zum Schlussabgleich 2015 aus dem Finanzmittelbestand anzumelden. 3. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Kulturreferat die erforderlichen 0,5 VZÄ einzurichten und die Stellenbesetzung zum 01.08.2014 in die Wege zu leiten. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 2.3 und 3.2 des Vortrags auf­gezeigten dauerhaft erforderlichen Mittel im Benehmen mit dem Personal- und Organisationsreferat im Bereich der Personalausgaben des Kernreferats auf Finanzpositi­on 3000.414.0000.1 bei Produkt 5611000 „Förderung von Kunst und Kultur“ im Rahmen der Haushaltsplanauf­stellung 2015 bis zu einer Höhe von 38.090 € aus dem Finanzmittelbestand zusätzlich anzumelden. Die Mittel werden entsprechend der Besetzung der Stelle für das Jahr 2014 auf dem Büroweg bereitgestellt. Im Ergebnis­haushalt entsteht durch die Einbeziehung der erforderli­chen Pensions- und Beihilferückstellungen ggf. ein zu­sätzlicher Personalaufwand. ...

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16.
NS-Dokumentationszentrum München Ausschreibung eines „Managed Services“ für das Mediennetz - Öffentlicher Teil -

08-14 / V 14377 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Notwendigkeit der Beschaffung, des auszu­schreibenden Bedarfs und des Vergabeverfahrens. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Siehe nichtöffentlicher Teil Entscheidungsvorschlag: 1. Der Kulturausschuss stimmt zu, dass das Kulturreferat den Auftrag zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Managed Services für das Mediennetz in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 vergibt. 2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14378 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist erforderlich, wenn das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auf­tragswert um mehr als 25 % übersteigen sollte. 4. Die Finanzierung wird in der nichtöffentlichen Sitzungsvor­lage Nr. 08-14 / V 14378 beschlossen. Stichwort(e): NS-Dokumentationszentrum München; Mediennetz; Managed Service; Ausschreibung

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17.
Förderung der Volkskulturen Antrag Nr. 08-14 / A 05105 von Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Frau StRin Regina Salzmann, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Helmut Schmid vom 13.02.2014

  • 08-14 / A 05105 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14380 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Förderung der Volkskulturen Gesamtkosten/Gesamterlöse Summe der zahlungswirksamen dauerhaften Kosten: 91.200 € ab 2015 jährlich. Davon: Personalauszahlungen für eine 0,5 VZÄ voraussichtlich in E 13 in Höhe von 41.200 € so­wie Sachzahlungen in Höhe von 50.000 € jährlich. Da die 0,5 VZÄ zum 01.08.2014 beantragt wird, werden für den Zeitraum vom 01.08.2014 bis 31.12.2014 17.360 € benötigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Kulturreferats zur gezielten Förde­rung und Vernetzung der Volkskultur werden zur Kennt­nis genommen. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 3 des Vortrags aufgezeigte Aufstockung der Mittel für verbin­dende kulturelle Projekte in Höhe von 50.000 € bei Pro­dukt 561 1000, Förderung von Kunst und Kultur, IA 561012052 Volkskulturpflege für das Haushaltsjahr 2015 ff. dauerhaft zur Detailplanung 2015 aus dem Finanzmit­telbestand anzumelden. 3. Das Personal-und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Kulturreferat die erforderlichen 0,5 VZÄ einzurichten und die Stellenbesetzung zum 01.08.2014 in die Wege zu leiten. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 3.2 des Vortrags aufgezeigten dauerhaft erforderlichen Mittel im Benehmen mit dem Personal-und Organisaitionsreferat im Bereich der Per­sonalausgaben des Kernreferats auf Finanzposition 3000.414.0000.1 bei Produkt 5611000 „Förderung von Kunst und Kultur“ im Rahmen der Haushaltsplanaufstel­lung 2015 bis zu einer Höhe von 41.200 € aus dem Fi­nanzmittelbestand zusätzlich anzumelden. Die Mittel werden entsprechend der Besetzung der Stelle 2014 auf dem Büroweg bereitgestellt. .... Stichworte zur Vorlage Volkskultur; Förderung der Volkskultur; Volkskulturvernetzung; Heimatpflege; Volksmusik; Volkstanz; Volksmusik; Brauchtum; Hoagartn

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18.
Erbbaurechtsverträge bei Verkauf städtischer Grundstücke BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05079 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen-Ober- sendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 06.08.2013

  • 08-14 / B 05079 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14167 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Erbbaurechtsverträge bei Verkauf städtischer Grundstücke. Anlass Antrag Nr. 08-14 / B 05079 des Bezirksausschusses 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 06.08.2013. Inhalt Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen von Grundstücksgeschäften. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag des Bezirksausschusses 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln, mit dem Ziel, keine städtischen Grundstücke mehr zu verkaufen und statt des Verkaufs Erbbaurechtsverträge zu schließen, kann aus den dargestellten Gründen nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: Erbbaurechtsvergabe; BA 19

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19.
Neubau Feuerwache 4, Heßstr. 120, 4. Stadtbezirk Schwabing-West Neue technische Entwicklungen im Projektkosten Genehmigung zur Realisierung Kosten der neuen technischen Entwicklungen 6.840.000 Euro Neue Gesamtprojektkosten (Kostenobergrenze) 85.040.000 Euro

08-14 / V 14169 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau Feuerwache 4, Heßstr. 120 Anlass Neue technische Entwicklungen im Projekt Inhalt Genehmigung zur Realisierung Entscheidungsvorschlag Der Umsetzung der neuen technischen Entwicklungen wird zugestimmt. Die Zustimmung zur Planung und Realisierung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feuerwache 4, Heßstr. 120, Neubau, Neue Entwicklungen

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20.
Revisionsnotate zur Ordnungsmäßigkeit der Eröffnungsbilanz und der Jahresabschlüsse der LHM; Personalzuschaltungen im Kommunalreferat für die Umsetzung der Prüfungsfeststellungen

08-14 / V 13897 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Revisionsnotate zur Ordnungsmäßigkeit der Jahresabschlüsse der LHM Anlass Bereitstellung des für die Bearbeitung der Revisionsnotate zur Ordnungsmäßigkeit der Eröffnungsbilanz und der Jahresabschlüsse der LHM erforderlichen Personals im Kommunalreferat Inhalt Der für die Bearbeitung der Prüfungsfeststellungen befristet erforderliche Personalbedarf im Kommunalreferat im Umfang von fünf Stellen (5,0 VZÄ) wird dargestellt und eine zentrale Finanzierung beantragt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen (abhängig vom Zeitpunkt der Besetzung der Stellen) max. 344.500 € im Jahr 2014 und max. 332.650 € ab dem Jahr 2015 bis 2018. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt dem Bedarf der aufgezeigten Stellenschaffungen mit fünf bis 31.12.2018 befristeten zusätzlichen Stellen zu. Die Personal- und Sachauszahlungsmittel zur Finanzierung dieser Stellen werden entsprechend erhöht. Gesucht werden kann auch nach: Immobilienservice, Anlagenbuchhaltung, Treuhandmodell

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21.
Stadttauben Produkt 5350100 Umweltvorsorge Änderung MIP 2013 - 2017 Finanzierungsbeschluss Taubenüberpopulation Empfehlung Nr. 17 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 06.07.2002 Humane und effiziente Verringerung der Taubenbestände durch Errichtung von Taubenhäusern und regelmäßige Eierentnahme Antrag Nr. 02-08 / A 02092 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 12.11.2004 Aufstellen von Taubenhäusern in Neuhausen-Nymphenburg Empfehlung Nr. 02-08 / E 00272 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2005 Wirksame Durchsetzung eines Taubenfütterungsverbotes (Ziffer 8 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00428 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 01.06.2006 Taubenplage Empfehlung Nr. 02-08 / E 00698 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 19.04.2007 Neues Konzept für Stadttauben schnell umsetzen Antrag Nr. 02-08 / A 04066 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 21.11.2007 Verbot der Taubenfütterung (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00792 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel vom 30.11.2010

  • 02-08 / E 00272 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00428 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00698 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02092 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04066 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13973 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 31.01.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08069) sowie o. g. Stadtratsanträge und Bürgerversammlungsempfehlungen. Darstellung des aktuellen Standes der Umsetzung des Augsburger Modells zur Kontrolle der Stadttaubenpopulation. Notwendigkeit der Finanzierung der Betreuung der bisher eingerichteten sowie der Einrichtung und Betreuung weiterer Taubenhäuser. Inhalt Es wird die Tätigkeit des RGU sowie weiterer städtischer Referate und Dienststellen zur Einrichtung von Taubenhäusern geschildert. Im Weiteren wird ein Vorschlag zur Finanzierung des Projektes (Erstellung weiterer Taubenhäuser sowie Sicherstellung der Betreuung der Taubenhäuser) unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und genehmigt die Ausweitung des Produktkostenbudgets für die Einrichtung und den Betrieb von Taubenhäusern. Der Stadtrat genehmigt für 2013 und 2014 die Ausreichung des Zuschusses an den Tierschutzverein München e.V. in Höhe von jeweils 9.000 €. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 9.000,€ im Jahr 2013, 30.000 € im Jahr 2014, 36.000 € im Jahr 2015, 42.000 € im Jahr 2016 und 48.000 € im Jahr 2017. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadttauben, Taubenschläge, Taubenhäuser, Augsburger Modell

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
22.
Surfen in München; Zweite Surfer-Welle im Englischen Garten erhalten Antrag Nr. 08-14 / A 03700 der Stadtratsfraktionen der SPD, DIE GRÜNEN/RL, der CSU und der FDP vom 09.10.2012 Runder Tisch „Surfen in München“ Antrag Nr. 08-14 / A 04628 der Stadtratsfraktion der FDP vom 13.09.2013 Riversurfen an der Brudermühlbrücke Antrag Nr. 08-14 / A 04811 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Birgit Volk vom 21.11.2013 Mehr Wasser und längere Nutzungszeiten für die Welle an der Floßlände Antrag Nr. 08-14 / A 04812 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Birgit Volk vom 21.11.2013 Darstellung der Surfmöglichkeiten in München Antrag Nr. 08-14 / A 04813 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Birgit Volk vom 21.11.2013

  • 08-14 / A 05185 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04811 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03700 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04813 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04628 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13991 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Siehe o.a. Anträge Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes zu den Surfwellen in München Entscheidungsvorschlag Das RGU wird beauftragt, mit den Surfer-Initiativen, Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen des Stadtrates sowie mit den betroffenen städtischen und staatlichen Dienststellen und mit Beteiligung der Stadtwerke München einen „Runden Tisch“ einzuberufen. Der Stadtrat bittet Herrn Oberbürgermeister als Aufsichtsratsvorsitzenden mit den Stadtwerken München Verhandlungen zu führen, mit dem Ziel, zumindest für eine Übergangszeit bis zum Vorliegen der im Referentenvortrag genannten Machbarkeitsstudie, der Floßlände eine erhöhte Wassermenge zuzuführen, um eine sichere Surfwelle zu gewährleisten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Surfen, Floßlände, Dianabad-Schwelle

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23.
Gender-Medizin als fachliche Erweiterung der Fachstelle Frau und Gesundheit Antrag Nr. 08-14 / A 04713 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Lydia Dietrich vom 18.10.2013 Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Finanzierungsbeschluss

  • 08-14 / A 05267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04713 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14200 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass O. g. Antrag Nr. 08-14 / A 04713 vom 18.10.2013 Inhalt Darstellung von Inhalten und Chancen der Gender-Medizin und der Geschlechterdifferenzierung in Medizin, Public Health und Gesundheitsförderung Bisherige Aktivitäten der Fachstelle Frau & Gesundheit zur Implementierung der Geschlechterperspektive in der Gesundheitsvorsorge und -versorgung Ziele und Aufgaben des zusätzlichen Fachbereichs „Gender-Medizin“ einschließlich der hierfür erforderliche Qualifikationen Entscheidungsvorschlag Einrichtung einer zusätzlichen 0,5 Stelle in - vorbehaltlich der Überprüfung des Stellenwerts - Entgeltgruppe 15 TvöD, zunächst befristet auf zwei Jahre ab Besetzung, zur systematischen Implementierung der Geschlechterperspektive in Planung und Praxis des Referats für Gesundheit und Umwelt und zur Beförderung einer geschlechtergerechten Gesundheitsversorgung in München. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 28.694 € im Jahr 2014 und 59.025 € ab dem Jahr 2015, befristet bis September 2016. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 0,00 € im Jahr 2014 und 0,00 € ab dem Jahr 2015. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gendermedizin, gesundheitliche Chancengleichheit, Frauengesundheit

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24.
Impfen im Asylbereich – Eine Aufgabe des ÖGD Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierungsbeschluss

08-14 / V 14277 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Überprüfung des Impfstatus von Asylbewerbern im Rahmen der ärztlichen Untersuchung nach § 62 Asylverfahrensgesetz. Ggf. Vervollständigung der Impfung nach STIKO-Empfehlungen. Inhalt Nach den Berechnungen der Regierung von Oberbayern ist davon auszugehen, dass ab dem Jahr 2014 bis zu 15.000 Flüchtlinge geimpft werden müssen. Hierfür ist eine orientierende Untersuchung sowie eine Impfaufklärung erforderlich. Zur Durchführung der neuen Aufgaben ist eine Stellenaufstockung erforderlich. Entscheidungsvorschlag Schaffung der erforderlichen, zunächst auf 3 Jahre befristeten 5,5 Stellen in den Entgeltgruppen E15 und E 5 TVöD. Beobachtung der Kennzahlen in den nächsten Jahren zur Prüfung des Personalbedarfs. Gesamtkosten Erlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 419.099 € im Jahr 2014 und 462.325 € befristet von 2015 - 2017. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen voraussichtlich ca. 570.000 € pro Jahr. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Asylverfahrensgesetz, Asyluntersuchungen, Impfung

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25.
Kosteneinsparungspotenzial für das Klinikum Schwabing bei Einsatz von Blockheizkraftwerken darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 04528 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Frau StRin Eva Maria Caimvom 30.07.2013


08-14 / V 14276 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04528 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Frau StRin Eva Maria Caim Inhalt Vorstellung eines Konzepts zur Energieversorgung des Klinikums Schwabing durch ein BHKW . Entscheidungsvorschlag Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt die Überlegungen zum Energiekonzept für das Klinikum Schwabing nach vorliegen des Medizinkonzeptes bzw. im Rahmen der Machbarkeitsstudie für die Kliniken aufzugreifen und zu aktualisieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH; BHKWs; Klinikum Schwabing,

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26.
Städtisches Klinikum München GmbH; Vorstellung des Sanierungsgutachtens der Fa. Boston Consulting Group (BCG)

  • 08-14 / A 05229 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05265 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05268 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14376 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sitzung des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum München GmbH am 28.02.2014 Inhalt Dem Stadtrat wird über die Inhalte des Sanierungsgutachtens der Fa. Boston Consulting Group (BCG) berichtet. Außerdem wird der zeitliche Ablauf zur weiteren Behandlung des Sanierungsgutachtens dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Betreuungsreferate werden beauftragt, dem Stadtrat die Ergebnisse und Bewertung des Sanierungsgutachtens im der gemeinsamen Sitzung des Gesundheitsausschusses und des Finanzausschusses im Mai 2014 sowie der Vollversammlung am 28.05.2014 zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Sanierungsgutachten, Boston Consulting Group

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27.
Förderung des Trendsports in München A) Situationsanalyse und Lösungsvorschläge für die zukünftige Trendsportförderung B) Konzeption eines Hallentrendsportzentrums im Planungsgebiet Paul-Gerhard-Allee (Areal Eggenfabrik)

  • 08-14 / A 03958 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04083 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04673 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14029 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bearbeitung der oben dargestellten Stadtratsanträge; Lösungsvorschläge für aktuell bestehende Herausforderungen im Trendsport; Zukünftige Trendsportförderung der Landeshauptstadt München Inhalt 1. Bisherige Trendsportförderung der Landeshauptstadt München 2. Trendsport aus kommunaler Sicht (Definition und Eingrenzung) 3. Situationsanalyse (allgemein, konkret) 4. Lösungsvorschläge Gesamtkosten /Gesamterlöse Personalkosten jährlich bis zu 86.730,00 € dauerhaft (inklusive Arbeitsplatz und DV-Leistungen) Personalkosten einmalig 3.870 € in 2014 Entscheidungsvorschlag 1. Umsetzung der dargestellten Lösungsvorschläge 2. Weiterentwicklung und Aktualisierung Trendsportkonzept 3. Schaffung einer Planstelle Trendsport (1,0 VZÄ) 4. Vorplanungen für eine Hallentrendsportzentrum im Planungsgebiet Paul-Gerhard-Allee (Areal Eggenfabrik) 5. Vergabe des Werkvertrags „Konzeption eines Hallentrendsportzentrums im Planungsgebiet Paul-Gerhard-Allee (Areal Eggenfabrik)“. 6. Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium 7. Erledigung der Anträge

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28.
Kinderbetreuung bei Integrationskursen sicherstellen

08-14 / V 14005 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sicherstellung der Kinderbetreuung bei Integrationskursträgern Inhalt Darstellung der Kinderbetreuung bei Integrationskursträgern einschließlich der Ausbauplanungen Gesamtkosten Die Gesamtkosten betragen bis zu 84.870,- € im Jahr 2014 und bis zu 81.000,- € ab 2015 (Personal- und Sachkosten). Entscheidungsvorschlag Die erforderliche Stellenzuschaltung wird bewilligt; die dafür erforderlichen finanziellen Mittel werden dauerhaft bzw. für die Einrichtung des Arbeitsplatzes einmalig zur Verfügung gestellt.

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29.
Unterstützung der Kontakt- und Beratungsstelle für Elterninitiativen des KleinKinderTagesstättenvereins (KKT) e.V.

  • 08-14 / A 04788 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14016 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04788 vom 14.11.2013 Inhalt Darstellung des gestiegenen Bedarfs an Beratung und Fortbildung für pädagogisches Personal bei Eltern-Kind-Initiativen und geschäftsführenden Tätigkeiten, Empfehlung zum Antrag Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 225.630 € für das Jahr 2014 und 199.020 € ab 2015. Entscheidungsvorschlag Die zusätzlichen Ressourcen werden in der vorgeschlagenen Höhe bewilligt.

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30.
"Betreute Lokale Netze" Neues Betreuungskonzept von Schulen mit einem komplexen Anforderungsprofil

08-14 / V 13938 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Strategisches Management Januar 2013 im RBS. Strategisches Ziel von RBS-ZIB: Bereitstellung eines lokalen betreuten Netzes, welches neben dem bereits vorhandenen pädagogischen Netz an Standorten eingerichtet werden soll, die im Unterricht komplexe Hard- und Software im Einsatz haben, welche in das jetzige Netz nicht einzubinden sind. Die Erfüllung des Unterrichtsauftrages kann somit gewährleistet werden. Inhalt Das Referat für Bildung und Sport stellt sich mit den „Betreuten lokalen Netzen“ den kontinuierlichen Veränderungen, die sich aus den komplexen technologischen IT-Anforderungen an den beruflichen Schulen ergeben. Die Betreuung der sehr spezifischen IT-Infrastruktur an beruflichen Schulen durch qualifiziertes Personal vor Ort stellt eine funktionsfähige IT-Ausstattung für den Fachunterricht zuverlässig zur Verfügung. So wird sichergestellt, dass die ITTechnik gemäß dem Lehrauftrag der Schule genutzt werden kann und den Lehrkräften für ihre pädagogischen Aufgaben zur Verfügung steht. Die konzeptionelle und operative Betreuung wird durch gesonderte Ressourcen übernommen, die vom Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) des Referats für Bildung und Sport (RBS) für die Schulen mit einem komplexen Anforderungsprofil bereitgestellt werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten für das Projekt „Betreute lokale Netze“ betragen bis zu 3.621.208 € zzgl. Rückstellung für die gesamte Projektdauer von drei Jahren. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt dem vorgestellten Konzept zu.

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31.
Geschlechtergerechte Pädagogik...

  • 08-14 / A 01597 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09274 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01597 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/die Grünen – rosa Liste vom 04.06.2010 „Geschlechtergerechte Pädagogik und Jugendhilfe“ Inhalt Geschlechtergerechte Pädagogik - Darstellung zum IST-Stand - Empfehlung geeigneter Maßnahmen zur Weiterentwicklung Gesamtkosten Bis zu 29.087 € im Jahr 2014 bis zu 75.650 € ab dem Jahr 2015 dauerhaft Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung zum IST-Stand geschlechtergerechter Pädagogik sowie die Empfehlung geeigneter Maßnahmen zur Weiterentwicklung geschlechtergerechter Pädagogik zustimmend zur Kenntnis. Dem dargestellten zusätzlichen Ressourcenbdarf stimmt der Ausschuss für Bildung und Sport zu.

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32.
Zukunft der Münchner Schullandheime...

  • 08-14 / A 03923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11932 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03923 ("Zukunft der Münchner Schullandheime") von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 17.12.2013 Inhalt Es wird über die Verhandlungen mit der Gemeinde Münsing hinsichtlich der Schullandheime Ambach und Seeheim berichtet sowie über die Möglichkeiten der Erweiterung in den Schullandheimen Maxhofen und am Krainsberger Hof. Das sich aus diesen Erkenntnissen ergebende weitere Vorgehen wird aufgezeigt. Kosten Investitionskosten noch nicht bezifferbar. Entscheidungsvorschlag 1. Beschlüsse des ABS vom 29.07.2011 bzw. der VV vom 27.07.2011 werden teilweise aufgehoben. 2. Das Schullandheim Seeheim wird weiter betrieben. Das Schullandheim Pöcking wird nicht gekündigt. 3. Dem vom RBS vorgeschlagenen weiteren Vorgehen wird zu­gestimmt. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03923 vom Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 17.12.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.

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33.
München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2013 Integrationskonzept erweitern für ZuwanderInnen aus neuen EU-Beitrittsländern? Antrag Nr. 08-14 / A 03767 ..........................

  • 08-14 / A 05181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03767 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13861 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.02.2008 einen Integrationsbericht zu erstellen und ihn alle 3 Jahre dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt - Interkultureller Integrationsbericht 2013 Entscheidungsvorschlag - Die Umsetzung des Interkulturellen Integrationskonzeptes erfolgt auch in den nächsten drei Jahren schwerpunktmäßig in den sechs Handlungsfeldern Interkulturelle Orientierung und Öffnung, Förderung gesellschaftlicher Teilhabe, Bildung (und Weiterbildung), Ausbildung und Arbeitsmarkt, Sprachförderung und Abbau von Diskriminierung. - Die Referate werden beauftragt, den Prozess der interkulturellen Öffnung systematisch fortzusetzen. - Die Referate werden beauftragt, die im Bericht genannten Forderungen und Handlungsbedarfe in ihre Planungen einzubeziehen, entsprechende Maßnahmen durchzuführen und ggf. die notwendigen Stadtratsbeschlüsse herbeizuführen. - Die Referate werden beauftragt, in Abstimmung mit der Stelle für interkulturelle Arbeit bis Ende 2014 für den nächsten Integrationsbericht je einen Indikator „Inanspruchnahme städtischer Dienstleistungen“ zu benennen - Die Stelle für interkulturelle Arbeit und die Referate werden beauftragt, weiterhin jährlich gemeinsame Planungsgespräche zu führen, in denen Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung vereinbart werden. Die für die Jahre 2014 und 2015 vereinbarten Ziele werden dem Stadtrat bekanntgegeben. - Die Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, die Weiterbildung zur interkulturellen Öffnung erneut durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Indikatoren Integration - Interkulturelle Orientierung und Öffnung - Grunddaten Bevölkerung mit Migrationshintergrund

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34.
Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat/Stadtjugendamt Erhöhung der Zuschüsse für die Jugendverbandsförderung im Bereich der Fahrten und Freizeiten Antrag Nr. 08-14 / A 04726 ................................. Zwischennutzen der Stadtbibliothek Westend durch KJR München-Stadt Schreiben des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 11.12.2013 Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Produkt 3.2.2 Angebote für Familien, Frauen und Männer

  • 08-14 / A 04726 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14006 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 04726 von Frau Stadträtin Verena Dietl und Herrn Stadtrat Christian Müller vom 22.10.2013 - Schreiben des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 11.12.2013 - Anträge freier Träger Inhalt - Zusätzlicher Finanzbedarf freier Träger im Sozialreferat/Stadtjugendamt - Erhöhung der Zuschüsse für die Jugendverbandsförderung im Bereich der Fahrten und Freizeiten - Zwischennutzung der Stadtbibliothek Westend durch KJR München-Stadt Gesamtkosten - 2014: 461.000 Euro - ab 2015: 441.000 Euro Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Ausweitungen der Förderung freier Träger Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung freier Träger - Zuschuss - Jugendverbandförderung

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35.
Prävention und Unterstützung von Anfang an - Frühe Förderung Finanzierung Kontaktstellen Frühe Förderung/Familienlotsen HIPPY Produkt 60.3.2.1/Familienangebote

08-14 / V 13759 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zielsetzung der Frühen Förderung - Unterstützung von Familien und Kindern in prekären Lebenssituationen Inhalt - Darstellung der sozialräumlichen Handlungsstrategie in Form der Präventionskette Frühe Förderung - Darstellung des Konzeptes und Verstetigung der Kontaktstelle/Familienlotsen - Darstellung des Konzeptes und Ausbau HIPPY Gesamtkosten - Tarifbeschäftigte: 144.247 € in 2014 335.560 € ab 2015 Entscheidungsvorschlag - Der Referentinnenvortrag zum Konzept der Kontaktstellen Frühe Förderung/Familienlotsen und HIPPY wird zur Kenntnis genommen und dem dargestellten Finanzierungsbedarf zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Frühe Förderung - Kontaktstellen Frühe Förderung/Familienlotsen - HIPPY

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36.
Öffnung der vollstationären Altenpflege für gleichgeschlechtliche Lebensweisen Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime II Antrag Nr. 08-14 / A 04344 ............... Produkt Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit, Produkt 5.5.2, Produktleistung 2, Sicherung und Optimierung der Pflegequalität

  • 08-14 / A 05197 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04344 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13821 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 04344 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL „Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime II“ vom 18.06.2013 Inhalt - Darstellung der Ausgangslage in Bezug auf die Versorgungssituation in vollstationären Pflegeeinrichtungen und Maßnahmen zur Öffnung für gleichgeschlechtliche Lebensweisen - Förderung des Informations- und Wissensstands sowohl auf der Seite der vollstationären Pflegeeinrichtungen als auch auf der Seite der Gruppe der Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LGBT-Community) und im Sozialreferat und daraus Ableitung konkreter Bedarfe - Beispiele generationenübergreifender Wohnprojekte und Ausgangslage in München, Umsetzungsmöglichkeit im Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ Gesamtkosten - Insgesamt 49.000,- € für 2014 - 2017 davon 24.000,- € für maximal zwei Pilotprojekte, 15.000,- € für Schulungen von interessierten Pflegeeinrichtungen, 10.000,- € für einen Fachtag im Jahr 2017 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung der Maßnahmen: - Information im Rahmen der Münchner Pflegekonferenz - Durchführung von maximal zwei Projekten (vollstationäre Pflege) - Schulungen für vollstationäre Pflegeeinrichtungen - Durchführung eines Fachtages Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Interkulturelle Öffnung von Pflegeeinrichtungen für gleichgeschlechtliche Lebensweisen - Wohnprojekte für LGBT

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37.
Förderung "Pflegeergänzender Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege" Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2014 Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit

08-14 / V 13819 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Diskussion in der Stadtratssitzung vom 05.12.2013 zur Beschlussvorlage Finanzierung neuer Standards in der Pflege, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13261, hinsichtlich erforderlicher Erhöhung der Förderung der Pflegeergänzenden Leistungen (PEL) Inhalt - Entwicklung der Finanzierung der Pflegeergänzenden Leistungen (PEL) - Förderungsfähige Bereiche: Beratung und psychosoziale Begleitung von pflegebedürftigen Menschen in ihrem häuslichen Umfeld sowie Aktivierung und Aufbau sozialer Netze für pflegebedürftige Menschen - Möglicher Abgrenzungsbedarf bei neuen Vereinbarungen gemäß Pflegeversicherungsgesetz - Umsetzung der Erhöhung der Bezuschussung entsprechend der Bearbeitung der Anträge Gesamtkosten - 2014: 372.501,00 € - ab 2015: 476.181,00 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Änderung der Förderrichtlinien, in Kraft tretend ab dem 01.01.2014 - Zustimmung zur Erhöhung der Fördermaßnahme „PEL“ für ambulante Pflegedienste in München ab dem Jahr 2014 - Erhöhung des Stundensatzes auf 32,40 € - Erhöhung der abrechenbaren Stunden von 160 auf 200 pro Halbjahr und ambulantem Pflegedienst Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pflegeergänzende Leistungen - Förderung ambulante Pflegedienste - Pflege-Neuausrichtungsgesetz

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38.
Koordination von und Qualifizierung für Patenprojekte an Mittelschulen in München Anfrage des Initiatorverbundes Bürgerstiftung, Förderstelle für Bürgerschaftliches Engagement (FöBE) und des Caritas F-Net-Zentrums Ost vom 02.10.2012 Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement

  • 08-14 / A 05198 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13719 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag auf eine Stelle zur Koordination und Qualifizierung von Patenprojekten in München Inhalt - Aufbau einer Stelle zur Koordination und Qualifizierung von Patenprojekten an Mittelschulen in München durch Stellenzuschaltung bei der Förderstelle Bürgerschaftliches Engagement (FöBE) - Stellenzuschaltung bei der Stelle für Bürgerschaftliches Engagement Gesamtkosten: - Befristet ab 2014: 49.670 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum bedarfsgerechten Aufbau der Externen Stelle zur Koordination und Qualifizierung von Patenprojekten sowie zum bedarfsgerechten Ausbau der Stelle für Bürgerschaftliches Engagement Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Patenprojekte - Bürgerschaftliches Engagement

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39.
Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes

08-14 / V 13863 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Mieterbeirat durch den BA 6 - Herr Philip Fickel Inhalt - Vorschlag eines neuen Mitgliedes durch den Bezirksausschuss 6 Entscheidungsvorschlag - Berufung des vorgeschlagenen neuen Mitgliedes, Herr Philip Fickel Gesucht werden kann auch nach: - Mieterbeiratssatzung

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40.
Stellenbedarf aufgrund gestiegener Fallzahlen beim Fachbereich Betreuung der Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe Besondere Sachkosten: Aktionsgelder Produkt 60.4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

08-14 / V 12768 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Stellenzuschaltung aufgrund gestiegener Fallzahlen beim Fachbereich Betreuung der Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe - Aktionsgelder für die sozialpädagogische Betreuung und Arbeit mit den Kindern in den Beherbergungsbetrieben und Notquartieren Inhalt - Entwicklung der Gesamtzahl der im städt. Notunterbrin- gungssystem untergebrachten Personen und neue Platz- kapazitäten im Bereich familiengeeigneter Plätze - Kapazitätenplanung bei den Beherbergungsbetrieben - Aktionsgelder für die sozialpädagogische Arbeit im Kinder- und Jugendhilfebereich - Antragspunkte der Referentin Gesamtkosten - 2014 684.448 € - 2015 ff 788.355 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Personalaufstockung aufgrund Fallzahlensteigerung beim Fachbereich Betreuung bei der Zentralen Wohnungslosenhilfe - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Antragspunkten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Akute Wohnungslosigkeit - Zentrale Wohnungslosenhilfe - Betreuung Wohnungsloser

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
41.
Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen - Verlängerung der Stellen Produkt 60.6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung

  • 08-14 / A 05200 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13862 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verlängerung der Stellen in der Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen und bedarfsgerechte Ausstattung Inhalt - Darstellung der Ausgangslage - Beratungsergebnisse - Vernetzung mit den beteiligten Akteuren - Fachkräftesicherung durch Schaffung von Anpassungsmaßnahmen - Bedarf und Finanzen Gesamtkosten 448.595 € ab 2015 befristet Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Verlängerung der Stellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beratungsstelle zur Anerkennung von ausländischen Qualifikationen, Anpassungsqualifizierungen

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42.
Grundsatzbeschluss zu Ausschreibung und Vergabe von städtischen Grundstücken für das Kommunale Wohnungsbauprogramm der Teilprogramme B, C und Sozial Betreute Wohnhäuser Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums

08-14 / V 14088 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 - Angemessene Bewirtschaftung des Produkts 4.1.8. Inhalt - Darstellung der Entwicklung - Verfahren bei Grundstücksverkäufen - Anpassung der Leitlinien für Ausschreibung, Vergabe und Bewerberauswahl Entscheidungsvorschlag - Künftiges Verfahren bei Grundstücksausschreibungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Wohnbauförderung - Ausschreibung und Vergabe

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43.
Kunstvermittlung in den städtischen Kunsträumen (Artothek, Kunstarkaden, Lothringer13/Halle und Laden, MaximiliansForum, Rathausgalerie)

  • 08-14 / A 05266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14018 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Schilderung der Pilotphase der Kunstvermittlung und einzelner Maßnahmen in den städtischen Kunsträumen (ab 2012); Skiz­zierung der Perspektive; Notwendigkeit von Koordination und Verstetigung der Maßnahmen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Mittel von insgesamt 45.000 Euro sind vorhanden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bericht über die Pilotphase „Kunstvermittlung in den städtischen Kunsträumen“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Die bislang zur Verfügung gestellten Projekt- und Honorarmittel/Kunstvermittlung in Höhe von 45.000 Euro werden künftig vor allem für Personalkosten verwendet. Damit soll dau­erhaft eine Halbtagsstelle zur Konzeption und Koordination von Kunstvermittlungsmaßnahmen in den Kunsträumen fi­nanziert werden. Stichworte zur Vorlage Kunstvermittlung; städtische Kunsträume; Artothek; Kunstarka­den; Rathausgalerie; MaximiliansForum; Lothringer13/Laden; Lothringer13/Halle

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44.
Schülerlabor Großmarkt München Antrag Nr. 08-14 / A 03613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.08.2012 Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss

  • 08-14 / A 03613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05263 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05018 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13680 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Laut Antrag Nr. 08-14 / A 03613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 23.08.2012 soll geprüft werden, ob auf dem Gelände der Großmarkthalle ein Schülerlabor/ eine Schülerküche eingerichtet werden kann. Im Rahmen der Biostadt soll geprüft werden, wie ein Schülerlabor/ eine Schülerküche in München realisiert werden könnte. Inhalt Im Beschluß wird das Schülerlabor Hamburg und dessen Finanzierung dargestellt. Das Schülerlabor/ die Schülerküche könnte als Bestandteil eines Ernährungsbildungskonzeptes realisiert werden, auf die sowohl städtische Kindereinrichtungen, freie Bildungsträger und andere ernährungspädagogische Gruppen Zugriff haben könnten. Die Angebote und Nachfragen könnten durch eine Koordinierungsstelle vermittelt werden. Je nach Konzept, Trägerschaft, Beteiligte und Standort fallen unterschiedliche Kosten an. Eine solide Abschätzung der Finanzierung ist erst nach der Erarbeitung eines Konzeptes möglich. Entscheidungsvorschlag Das RGU läßt in Zusammenarbeit mit dem RBS ein Konzept zur Einrichtung eines Schülerlabors/ einer Schülerküche erarbeiten, bezieht externe Bildungsträger in das Konzept mit ein und prüft die Einrichtung einer Koordinierungsstelle Bioerlebnisse. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 30.000,- € im Jahr 2014 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schülerlabor, Schülerküche, Ernährungsbildung, Bioerlebnisse

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C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Wahlbenachrichtigung für die OB-Stichwahl

  • 08-14 / A 05272 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14435 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wahlbenachrichtigung OB-Stichwahl

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2.
Eigene Räume für die Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Markgrafenstraße

  • 08-14 / A 05270 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14440 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mittagsbetreuung Grundschule Markgrafenstraße

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3.
Schulzentrum Fürstenried West Aktueller Sachstand beim Gymnasium Fürstenried

  • 08-14 / A 05269 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14441 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schulzentrum Fürstenried West Gymnasium Fürstenried

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4.
Den Stadtrat werden unverzüglich alle vorhandenen Unterlagen sowie Gutachten und Papiere, die in Zusammenhang mit dem Sanierungsgutachten für die Städtischen Kliniken München stehen, zur Verfügung gestellt.

  • 08-14 / A 05268 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14442 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Städtisches Klinikum München Sanierungsgutachten

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D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen