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Anlass: Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe, die Sitzungsniederschriften zu genehmigen. Inhalt: Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate Juni 2013 bis September 2013 Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Sitzungsniederschriften Gesucht werden kann im RIS auch unter Protokolle, Niederschriften

Anlass - Errichtung eines Alten- und Service-Zentrums (ASZ) für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl im Neubaugebiet Stanigplatz - Dringender und stetig steigender Beratungs- und Versorgungsbedarf älterer Menschen im 24. Stadtbezirk Inhalt - Darstellung der Bedarfssituation und der konzeptionellen Anforderungen - Standortdiskussion - Vorlage des vorläufigen Nutzerbedarfsprogrammes - Beauftragung des Kommunalreferates - Übergangslösung bis zur Fertigstellung des ASZ Hasenbergl durch das ASZ-Vorlaufprojekt „Altenhilfe Hasenbergl“ Gesamtkosten - 2014 Zuschussmehrbedarf in Höhe von 46.959,50 € - ab 2015 Zuschuss jährlich in Höhe von 200.000 € Entscheidungsvorschlag - Der Bedarf für ein ASZ-Vorlaufprojekt „Altenhilfe Hasenbergl“ als Weiterentwicklung des Seniorenpavillons wird befürwortet. - Die Realisierung des ASZ Hasenbergl am Stanigplatz wird in Abstimmung mit dem Kommunalreferat nachdrücklich vorangetrieben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alten- und Service-Zentren (ASZ) - offene Altenhilfe - Seniorinnen und Senioren - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017

Anlass „Umwandlung der KITA-Servicestelle U3“ in die „KITA-Elternberatungsstelle“, Erfahrungsbericht und Darstellung der Tätigkeit Inhalt • Beschreibung der Aufgaben und Tätigkeiten der Elternberatungsstelle • Darstellung des Beschwerdemanagements im Zusammenhang mit dem Rechtsanspruch • Weiterentwicklung der Platzvermittlung nach Absagen und Ausweitung der Platzvermittlung für Kinder im Alter von 0-6 Jahren • Weiterentwicklung der Platzvermittlung nach Absagen für Kinder von 6-12 Jahren • Weiterentwicklung des Verfahrens der Anmeldung • Rahmenbedingungen und Ausstattung • Einrichtung einer „Temporären Übergangsgruppe“ • Einrichtung einer Übergangseinrichtung in städtischer Trägerschaft als Modellprojekt • Schaffung der Voraussetzungen für die Einrichtung von bis zu fünf Regionalhäusern Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Gesamtkosten betragen einmalig 174.444 Euro im Jahr 2014 sowie dauerhaft 616.720 Euro im Jahr 2014, 623.720 Euro im Jahr 2015 und bis zu 757.765 Euro ab 2016. Zusätzlich ist mit Einzahlungen in Höhe von 45.000 Euro jährlich ab 2014 zu rechnen. Bei Besetzung der Stellen mit Beamten entstehen Rückstellungen in Höhe von 50 Prozent des Jahresmittelbetrags (nicht zahlungswirksam). Entscheidungsvorschlag • Vom Vortrag zu den Aufgaben und Tätigkeiten der Elternberatungsstelle wird Kenntnis genommen. • Einrichtung einer „Temporären Übergangsgruppe“ • Einrichtung einer Übergangseinrichtung in städtischer Trägerschaft als Modellprojekt • Schaffung der Voraussetzungen für die Einrichtung von bis zu fünf Regionalhäusern • Entscheidung über erforderliche Personalausstattung • Die im Betreff genannten Stadtrats- bzw. Bezirksausschussanträge sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Anlass: Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08102 Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Antrag des Bezirksausschusses 13 – Bogenhausen 08-14 / B 04822 vom 14.05.2013 Inhalt: - Beispielhafte Darstellung erfolgreicher Bürgerbeteiligungsverfahren, - Hinweis auf die Anwendung der Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren, - ausgearbeitete Checkliste als Anlage Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen und die anhängende Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren werden zur Kenntnis genommen und der Verwaltung zur Anwendung empfohlen. Das Direktorium wird beauftragt die Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren den Referaten in geeigneter Weise zur Kenntnis zu geben und in das städtische Intranet einzustellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Bürgerbeteiligung, Partizipation, Bürgerbegehren, Bürgerinitiative, Bürgerumfrage, Checkliste

Anlass: Im Jahr 2012 wurden in Bayern offiziell 63 Gewalttaten aus rassistischen und fremdenfeindlichen Motiven begangen. Von den 2012 in ganz Bayern registrierten 63 Fällen entfallen 25 auf die Landeshauptstadt und weitere sechs auf das Münchner Umland. Es ist zu vermuten, dass es zudem ein hohes Dunkelfeld an rechtsextremen und rassistischen Gewalttaten gibt. Inhalt: 1. Bedarf einer Opferberatungsstelle für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt (Bedarf aus Münchner Sicht, Bedarf aus Bundessicht, Bedarf aufgrund von Maßnahmen im europäischen Ausland) 1.2. Aufgaben einer zukünftigen Opferberatungsstelle 1.3. Struktur / Aufhängung einer zukünftigen Opferberatungsstelle 1.4. Beratung bei der Einrichtung der Opferberatungsstelle 1.5. Kooperation mit bereits bestehenden Beratungsstellen, mit den im städtischen Netzwerk gegen Rechtsextremismus vorhandenen Stellen und mit dem Polizeipräsidium München Gesamtkosten: Es wird ein Kostenrahmen in Höhe von 240.875 Euro / Jahr festgelegt. Für Sonderposten im ersten Jahr werden zusätzlich maximal 27.000 Euro bereitgestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Beschlussvorlage wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Opferberatung, Rechtsextremismus

Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 28.11.2013 verschiedene Anträge auf Änderungen der Satzung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Das Ergebnis der durch die Vorberatung in der BASatzungskommission erforderlich gewordenen, weiteren Abstimmung mit den Fachreferaten ist in der Beschlussvorlage dargelegt. Gesamtkosten: Finanzielle Auswirkungen ergeben sich nicht. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 4 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission

Verstärkte Anstrengungen zur Gewinnung von Menschen mit Behinderungen und Schaffung von Praktikumsplätzen der regulären und verzahnten Ausbildung für Menschen mit Behinderungen sowie Betreuung dieser Praktikantinnen und Praktikanten. Fortbildungen für städt. Mitarbeiter-/Innen mit und ohne Behinderungen. Grobkonzept für Handicap-Day. Integration der Arbeitsplätze für blinde und sehbehinderte Beschäftigte in die IT-Struktur der LHSt . Barrierefreie Wissensvermittlung im Intranet zur Behinderung im Kontext mit Arbeit, mit der Planung und Darstellung der zusätzlichen Personal- und Sachkosten im POR Gesamtkosten: Personalauszahlungen: bis zu 238.530 € dauerhaft wie bis zu weiteren 68.500 € ab 2015 dauerhaft bis zu 120.666€ für die Dauer von 12 Monaten, bis zu 39.970 € für die Dauer von 7 Monaten Sachauszahlungen: 7.110 € in 2014 (Erstausstattung), 16.650 € für die Dauer von 12 Monaten sowie 26.080 € ab 2014 dauerhaft Umsetzung von 6 Maßnahmen zur Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen; Schaffung von zusätzlichen Stellen (teilweise befristet) zzgl. Sachkosten; Entfristung einer Stelle in der Ausbildungsabteilung Gesucht werden kann auch im RIS nach Un-Behindertenrechtskonvention, UN-BRK, Maßnahmen POR, Aktionsplan, Handlungsfeld Arbeit und Beschäftigung

Anlass: Auftrag aus dem Beschluss der Vollver­sammlung zu „Wohnen in Mün­chen V – Wohnungsbauoffensive 2012-2016“ vom 01.12.2012 (Sit­zungsvorlagen Nr. 08-14/V 08187) bezüglich der Einrichtung einer zen­tralen Ansprechstelle für Baugenossenschaften und Baugemeinschaften sowie Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung „Umsetzung von Woh­nen in München V“ vom 19.12.2012 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10656) zum Aufbau einer unabhängigen Beratungsstelle für Baugemein­schaften und Baugenossenschaften zur Sicherung der städtischen Ziele aus „Wohnen in München V“ unter Darlegung der erforderlichen Finanz­mittelausstattung Inhalte: Darstellung der Ausgangslage, der Aufgaben der zukünftigen externen Beratungsstelle und deren Organisation sowie Erläuterung des Vergabe­verfahrens; die Angaben über Kosten, den geschätzten Auftragswert und die Kalkulationsgrundlagen erfolgen in nichtöffentlicher Vorlage. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Vergabe eines freien Dienstvertrages und Ver­gabeermächtigung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Externe Beratungsstelle für Baugemeinschaften und Baugenossenschaf­ten

Anlass Öffentlichkeitskampagne „Rein. Und Sauber.“, Weiterentwicklung Inhalt Darstellung der weiteren Verbesserung der Sauberkeit Gesamtkosten: dauerhaft ab 2014: 230.280 € Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Dem Vorgehen wird zugestimmt. 2. Das Baureferat (BR) wird beauftragt, zwei spezielle Kontroll- und Reinigungstrupps bei der städtischen Straßenreinigung einzuführen. 3. u. 4.: Stellenbesetzungen, Haushaltsmittel, Kfz-Beschaffung 5. Das BR wird beauftragt, an Brennpunkten im Straßenbegleitgrün 400 zusätzliche Hundekottütenspender aufzustellen. Die Maßnahmen sind im Jahr 2014 in Abstimmung mit den Bezirksausschüssen durchzuführen. 6.-8.: Hh.mittel u. Produktkostenbudgets 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da ansonsten die in 2014 vorgesehene Umsetzung aufgrund der Vorlaufzeiten für die Fahrzeugbeschaffung, Personalgewinnung und -schulung, Umstellung der Einsatzpläne und notwendigen Vertragsanpassungen nicht gewährleistet werden kann. Suchbegr.: - Papierkörbe - Müll - Hundetütenspender

Inhalt Förderung von Street Art in München Gesamtkosten/Gesamterlöse Summe der zahlungswirksamen dauerhaften Kosten: 118.090 € ab 2015 jährlich. Davon: Personalauszahlungen für eine 0,5 VZÄ in E11 in Höhe von 38.090 € sowie Sachauszah­lungen in Höhe von 80.000 € jährlich. Da die 0,5 VZÄ zum 01.08.2014 beantragt wird, werden für den Zeitraum vom 01.08.2014 bis 31.12.2014 zusätzlich 15.900 € benötigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Kulturreferats zur Förderung von Street Art in München werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 3.1 des Vortrags aufgezeigte dauerhafte Aufstockung der Mittel für künstlerische Projekte sowie für weitere Maßnahmen (Website, etc.) in Höhe von 80.000 € bei Produkt 5611000, Förderung von Kunst und Kultur (neuer Innen­auftrag) zum 01.01.2015 zum Schlussabgleich 2015 aus dem Finanzmittelbestand anzumelden. 3. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Kulturreferat die erforderlichen 0,5 VZÄ einzurichten und die Stellenbesetzung zum 01.08.2014 in die Wege zu leiten. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 2.3 und 3.2 des Vortrags auf­gezeigten dauerhaft erforderlichen Mittel im Benehmen mit dem Personal- und Organisationsreferat im Bereich der Personalausgaben des Kernreferats auf Finanzpositi­on 3000.414.0000.1 bei Produkt 5611000 „Förderung von Kunst und Kultur“ im Rahmen der Haushaltsplanauf­stellung 2015 bis zu einer Höhe von 38.090 € aus dem Finanzmittelbestand zusätzlich anzumelden. Die Mittel werden entsprechend der Besetzung der Stelle für das Jahr 2014 auf dem Büroweg bereitgestellt. Im Ergebnis­haushalt entsteht durch die Einbeziehung der erforderli­chen Pensions- und Beihilferückstellungen ggf. ein zu­sätzlicher Personalaufwand. ...

Inhalt Förderung der Volkskulturen Gesamtkosten/Gesamterlöse Summe der zahlungswirksamen dauerhaften Kosten: 91.200 € ab 2015 jährlich. Davon: Personalauszahlungen für eine 0,5 VZÄ voraussichtlich in E 13 in Höhe von 41.200 € so­wie Sachzahlungen in Höhe von 50.000 € jährlich. Da die 0,5 VZÄ zum 01.08.2014 beantragt wird, werden für den Zeitraum vom 01.08.2014 bis 31.12.2014 17.360 € benötigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Kulturreferats zur gezielten Förde­rung und Vernetzung der Volkskultur werden zur Kennt­nis genommen. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 3 des Vortrags aufgezeigte Aufstockung der Mittel für verbin­dende kulturelle Projekte in Höhe von 50.000 € bei Pro­dukt 561 1000, Förderung von Kunst und Kultur, IA 561012052 Volkskulturpflege für das Haushaltsjahr 2015 ff. dauerhaft zur Detailplanung 2015 aus dem Finanzmit­telbestand anzumelden. 3. Das Personal-und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Kulturreferat die erforderlichen 0,5 VZÄ einzurichten und die Stellenbesetzung zum 01.08.2014 in die Wege zu leiten. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 3.2 des Vortrags aufgezeigten dauerhaft erforderlichen Mittel im Benehmen mit dem Personal-und Organisaitionsreferat im Bereich der Per­sonalausgaben des Kernreferats auf Finanzposition 3000.414.0000.1 bei Produkt 5611000 „Förderung von Kunst und Kultur“ im Rahmen der Haushaltsplanaufstel­lung 2015 bis zu einer Höhe von 41.200 € aus dem Fi­nanzmittelbestand zusätzlich anzumelden. Die Mittel werden entsprechend der Besetzung der Stelle 2014 auf dem Büroweg bereitgestellt. .... Stichworte zur Vorlage Volkskultur; Förderung der Volkskultur; Volkskulturvernetzung; Heimatpflege; Volksmusik; Volkstanz; Volksmusik; Brauchtum; Hoagartn

Stichwort Neubau Feuerwache 4, Heßstr. 120 Anlass Neue technische Entwicklungen im Projekt Inhalt Genehmigung zur Realisierung Entscheidungsvorschlag Der Umsetzung der neuen technischen Entwicklungen wird zugestimmt. Die Zustimmung zur Planung und Realisierung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feuerwache 4, Heßstr. 120, Neubau, Neue Entwicklungen

Anlass Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 31.01.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08069) sowie o. g. Stadtratsanträge und Bürgerversammlungsempfehlungen. Darstellung des aktuellen Standes der Umsetzung des Augsburger Modells zur Kontrolle der Stadttaubenpopulation. Notwendigkeit der Finanzierung der Betreuung der bisher eingerichteten sowie der Einrichtung und Betreuung weiterer Taubenhäuser. Inhalt Es wird die Tätigkeit des RGU sowie weiterer städtischer Referate und Dienststellen zur Einrichtung von Taubenhäusern geschildert. Im Weiteren wird ein Vorschlag zur Finanzierung des Projektes (Erstellung weiterer Taubenhäuser sowie Sicherstellung der Betreuung der Taubenhäuser) unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und genehmigt die Ausweitung des Produktkostenbudgets für die Einrichtung und den Betrieb von Taubenhäusern. Der Stadtrat genehmigt für 2013 und 2014 die Ausreichung des Zuschusses an den Tierschutzverein München e.V. in Höhe von jeweils 9.000 €. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 9.000,€ im Jahr 2013, 30.000 € im Jahr 2014, 36.000 € im Jahr 2015, 42.000 € im Jahr 2016 und 48.000 € im Jahr 2017. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadttauben, Taubenschläge, Taubenhäuser, Augsburger Modell

Anlass O. g. Antrag Nr. 08-14 / A 04713 vom 18.10.2013 Inhalt Darstellung von Inhalten und Chancen der Gender-Medizin und der Geschlechterdifferenzierung in Medizin, Public Health und Gesundheitsförderung Bisherige Aktivitäten der Fachstelle Frau & Gesundheit zur Implementierung der Geschlechterperspektive in der Gesundheitsvorsorge und -versorgung Ziele und Aufgaben des zusätzlichen Fachbereichs „Gender-Medizin“ einschließlich der hierfür erforderliche Qualifikationen Entscheidungsvorschlag Einrichtung einer zusätzlichen 0,5 Stelle in - vorbehaltlich der Überprüfung des Stellenwerts - Entgeltgruppe 15 TvöD, zunächst befristet auf zwei Jahre ab Besetzung, zur systematischen Implementierung der Geschlechterperspektive in Planung und Praxis des Referats für Gesundheit und Umwelt und zur Beförderung einer geschlechtergerechten Gesundheitsversorgung in München. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 28.694 € im Jahr 2014 und 59.025 € ab dem Jahr 2015, befristet bis September 2016. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 0,00 € im Jahr 2014 und 0,00 € ab dem Jahr 2015. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gendermedizin, gesundheitliche Chancengleichheit, Frauengesundheit

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04528 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Frau StRin Eva Maria Caim Inhalt Vorstellung eines Konzepts zur Energieversorgung des Klinikums Schwabing durch ein BHKW . Entscheidungsvorschlag Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt die Überlegungen zum Energiekonzept für das Klinikum Schwabing nach vorliegen des Medizinkonzeptes bzw. im Rahmen der Machbarkeitsstudie für die Kliniken aufzugreifen und zu aktualisieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH; BHKWs; Klinikum Schwabing,

Anlass Bearbeitung der oben dargestellten Stadtratsanträge; Lösungsvorschläge für aktuell bestehende Herausforderungen im Trendsport; Zukünftige Trendsportförderung der Landeshauptstadt München Inhalt 1. Bisherige Trendsportförderung der Landeshauptstadt München 2. Trendsport aus kommunaler Sicht (Definition und Eingrenzung) 3. Situationsanalyse (allgemein, konkret) 4. Lösungsvorschläge Gesamtkosten /Gesamterlöse Personalkosten jährlich bis zu 86.730,00 € dauerhaft (inklusive Arbeitsplatz und DV-Leistungen) Personalkosten einmalig 3.870 € in 2014 Entscheidungsvorschlag 1. Umsetzung der dargestellten Lösungsvorschläge 2. Weiterentwicklung und Aktualisierung Trendsportkonzept 3. Schaffung einer Planstelle Trendsport (1,0 VZÄ) 4. Vorplanungen für eine Hallentrendsportzentrum im Planungsgebiet Paul-Gerhard-Allee (Areal Eggenfabrik) 5. Vergabe des Werkvertrags „Konzeption eines Hallentrendsportzentrums im Planungsgebiet Paul-Gerhard-Allee (Areal Eggenfabrik)“. 6. Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium 7. Erledigung der Anträge

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04788 vom 14.11.2013 Inhalt Darstellung des gestiegenen Bedarfs an Beratung und Fortbildung für pädagogisches Personal bei Eltern-Kind-Initiativen und geschäftsführenden Tätigkeiten, Empfehlung zum Antrag Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 225.630 € für das Jahr 2014 und 199.020 € ab 2015. Entscheidungsvorschlag Die zusätzlichen Ressourcen werden in der vorgeschlagenen Höhe bewilligt.

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01597 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/die Grünen – rosa Liste vom 04.06.2010 „Geschlechtergerechte Pädagogik und Jugendhilfe“ Inhalt Geschlechtergerechte Pädagogik - Darstellung zum IST-Stand - Empfehlung geeigneter Maßnahmen zur Weiterentwicklung Gesamtkosten Bis zu 29.087 € im Jahr 2014 bis zu 75.650 € ab dem Jahr 2015 dauerhaft Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung zum IST-Stand geschlechtergerechter Pädagogik sowie die Empfehlung geeigneter Maßnahmen zur Weiterentwicklung geschlechtergerechter Pädagogik zustimmend zur Kenntnis. Dem dargestellten zusätzlichen Ressourcenbdarf stimmt der Ausschuss für Bildung und Sport zu.

Anlass - Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.02.2008 einen Integrationsbericht zu erstellen und ihn alle 3 Jahre dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt - Interkultureller Integrationsbericht 2013 Entscheidungsvorschlag - Die Umsetzung des Interkulturellen Integrationskonzeptes erfolgt auch in den nächsten drei Jahren schwerpunktmäßig in den sechs Handlungsfeldern Interkulturelle Orientierung und Öffnung, Förderung gesellschaftlicher Teilhabe, Bildung (und Weiterbildung), Ausbildung und Arbeitsmarkt, Sprachförderung und Abbau von Diskriminierung. - Die Referate werden beauftragt, den Prozess der interkulturellen Öffnung systematisch fortzusetzen. - Die Referate werden beauftragt, die im Bericht genannten Forderungen und Handlungsbedarfe in ihre Planungen einzubeziehen, entsprechende Maßnahmen durchzuführen und ggf. die notwendigen Stadtratsbeschlüsse herbeizuführen. - Die Referate werden beauftragt, in Abstimmung mit der Stelle für interkulturelle Arbeit bis Ende 2014 für den nächsten Integrationsbericht je einen Indikator „Inanspruchnahme städtischer Dienstleistungen“ zu benennen - Die Stelle für interkulturelle Arbeit und die Referate werden beauftragt, weiterhin jährlich gemeinsame Planungsgespräche zu führen, in denen Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung vereinbart werden. Die für die Jahre 2014 und 2015 vereinbarten Ziele werden dem Stadtrat bekanntgegeben. - Die Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, die Weiterbildung zur interkulturellen Öffnung erneut durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Indikatoren Integration - Interkulturelle Orientierung und Öffnung - Grunddaten Bevölkerung mit Migrationshintergrund

Anlass - Zielsetzung der Frühen Förderung - Unterstützung von Familien und Kindern in prekären Lebenssituationen Inhalt - Darstellung der sozialräumlichen Handlungsstrategie in Form der Präventionskette Frühe Förderung - Darstellung des Konzeptes und Verstetigung der Kontaktstelle/Familienlotsen - Darstellung des Konzeptes und Ausbau HIPPY Gesamtkosten - Tarifbeschäftigte: 144.247 € in 2014 335.560 € ab 2015 Entscheidungsvorschlag - Der Referentinnenvortrag zum Konzept der Kontaktstellen Frühe Förderung/Familienlotsen und HIPPY wird zur Kenntnis genommen und dem dargestellten Finanzierungsbedarf zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Frühe Förderung - Kontaktstellen Frühe Förderung/Familienlotsen - HIPPY

Anlass - Diskussion in der Stadtratssitzung vom 05.12.2013 zur Beschlussvorlage Finanzierung neuer Standards in der Pflege, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13261, hinsichtlich erforderlicher Erhöhung der Förderung der Pflegeergänzenden Leistungen (PEL) Inhalt - Entwicklung der Finanzierung der Pflegeergänzenden Leistungen (PEL) - Förderungsfähige Bereiche: Beratung und psychosoziale Begleitung von pflegebedürftigen Menschen in ihrem häuslichen Umfeld sowie Aktivierung und Aufbau sozialer Netze für pflegebedürftige Menschen - Möglicher Abgrenzungsbedarf bei neuen Vereinbarungen gemäß Pflegeversicherungsgesetz - Umsetzung der Erhöhung der Bezuschussung entsprechend der Bearbeitung der Anträge Gesamtkosten - 2014: 372.501,00 € - ab 2015: 476.181,00 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Änderung der Förderrichtlinien, in Kraft tretend ab dem 01.01.2014 - Zustimmung zur Erhöhung der Fördermaßnahme „PEL“ für ambulante Pflegedienste in München ab dem Jahr 2014 - Erhöhung des Stundensatzes auf 32,40 € - Erhöhung der abrechenbaren Stunden von 160 auf 200 pro Halbjahr und ambulantem Pflegedienst Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pflegeergänzende Leistungen - Förderung ambulante Pflegedienste - Pflege-Neuausrichtungsgesetz

Anlass - Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Mieterbeirat durch den BA 6 - Herr Philip Fickel Inhalt - Vorschlag eines neuen Mitgliedes durch den Bezirksausschuss 6 Entscheidungsvorschlag - Berufung des vorgeschlagenen neuen Mitgliedes, Herr Philip Fickel Gesucht werden kann auch nach: - Mieterbeiratssatzung

Anlass - Verlängerung der Stellen in der Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen und bedarfsgerechte Ausstattung Inhalt - Darstellung der Ausgangslage - Beratungsergebnisse - Vernetzung mit den beteiligten Akteuren - Fachkräftesicherung durch Schaffung von Anpassungsmaßnahmen - Bedarf und Finanzen Gesamtkosten 448.595 € ab 2015 befristet Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Verlängerung der Stellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beratungsstelle zur Anerkennung von ausländischen Qualifikationen, Anpassungsqualifizierungen

Inhalt Schilderung der Pilotphase der Kunstvermittlung und einzelner Maßnahmen in den städtischen Kunsträumen (ab 2012); Skiz­zierung der Perspektive; Notwendigkeit von Koordination und Verstetigung der Maßnahmen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Mittel von insgesamt 45.000 Euro sind vorhanden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bericht über die Pilotphase „Kunstvermittlung in den städtischen Kunsträumen“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Die bislang zur Verfügung gestellten Projekt- und Honorarmittel/Kunstvermittlung in Höhe von 45.000 Euro werden künftig vor allem für Personalkosten verwendet. Damit soll dau­erhaft eine Halbtagsstelle zur Konzeption und Koordination von Kunstvermittlungsmaßnahmen in den Kunsträumen fi­nanziert werden. Stichworte zur Vorlage Kunstvermittlung; städtische Kunsträume; Artothek; Kunstarka­den; Rathausgalerie; MaximiliansForum; Lothringer13/Laden; Lothringer13/Halle

Mittagsbetreuung Grundschule Markgrafenstraße

Städtisches Klinikum München Sanierungsgutachten