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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. März 2014, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
München beteiligt sich an der von England ausgehenden Transition-Town-Initiative
Antrag Nr. 08-14 / A 01023 der ÖDP vom 27.08.2009
-
08-14 / A 01023
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14192
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01023 der ÖDP vom 27.08.2009 „München beteiligt sich an der von England ausgehenden Transition-Town-Initiative“
Inhalt
Kurzdarstellung der Transition-Town-Initiative, Einschätzung ihrer Bedeutung sowie der Möglichkeiten der Beteiligung bzw. der Beförderung von Anliegen
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat hat den Vortrag des Referenten zur Kenntnis genommen. Die Anliegen der Transition-Town-Initiativen werden durch verschiedene, im Vortrag des Referenten dargestellte Aktivitäten innerhalb der Stadtverwaltung bereits umfassend aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Transition Town Initiative, Resilienz, Nachhaltigkeit, Urbanes Gärtnern, share economy
2.
Münchens Energiezukunft wird vielfältig –
klare städtische Leitlinie für eine Stärkung dezentraler Stromerzeugung
Antrag Nr. 08-14 / A 04218 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl vom 03.05.2013
-
14-20 / A 00031
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05288
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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14-20 / A 00113
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04218
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14291
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
O. g. Antrag Nr. 08-14 / A 04218 vom 03.05.2013
Die Antragsteller fordern einen Leitlinienbeschluss zu dezentralen, regenerativ arbeitenden Stromerzeugungsanlagen
Inhalt
Aktuelle energiepolitische und -wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Fachbeiträge zum aktuellen und künftigen Strommarktdesign, Erörterung der Frage dezentraler versus zentraler Stromerzeugung, Stromerzeugung in München (fossil/erneuerbar), Rahmensetzungen im städtischen Bereich, Aktivitäten der Referate und Beteiligungsgesellschaften
Entscheidungsvorschlag
1. Das RGU wird beauftragt, die SWM zu bitten, in der Energie-kommission Sachstand und Planungen zum Bau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet und im Münchner Umland vorzustellen.
2. Das KR und das Planungsreferat werden gebeten, im Zusammenarbeit mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt zu prüfen, ob die Aufnahme einer Verpflichtung zum Bau von PV-Anlagen bzw. zur Freigabe von geeigneten Dachflächen an Dritte zum Zweck der Stromerzeugung in Grundstückkaufverträge und in den Ökologischen Kriterienkatalog möglich und sinnvoll ist und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
3. Das RGU wird beauftragt, über das Bauzentrum weitere Initiativen zur stärkeren Nutzung von BHKW-Technik außerhalb von bestehenden und geplanten Fernwärme-gebieten zu entwickeln.
4. Die städtischen Vertreter in den Gremien des Bayerischen Städtetags und des Deutschen Städtetags werden gebeten, im Rahmen des Diskussionen zum neuen Energiemarkt-design die Möglichkeiten für Kommunen zur Errichtung und zum Betrieb von EE-Anlagen auf kommunalen Gebäuden bzw. Liegenschaften weiterhin sicherzustellen.
3.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen
und Projekten - Haushaltsjahr 2014;
Vollzug des Haushaltsplans 2014;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
08-14 / V 14190
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Vergabe von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2014 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2014 im Umweltschutzbereich gegeben.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2014 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2014 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen (siehe Anlage).
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Haushaltsplan 2014, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss.
4.
Erstellung eines Umweltverträglichkeitsgutachten für die Verkehrsknoten Garmischer Str. / Ammerseestr. und Fürstenrieder Str. / Ammerseestr.
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01550 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 23.10.2012
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08-14 / E 01550
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14191
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01550 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 23.10.2012
Inhalt
Für das o.a. Gebiet liegen Informationen zur Luftschafstoff- und Lärmbelastung vor. Eine zusammenfassende Analyse der Umweltsituation sollte im Rahmen der geforderten Machbarkeitsstudie zur Einhausung der BAB A96 erfolgen. Diesbezüglich wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit Beschluss vom 11.12.2013 beauftragt, ein umfassendes Konzept für vertiefende Studien zu erstellen und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
Entscheidungsvorschlag
Die geforderte Untersuchung kann nach den im Vortrag des Referenten aufgeführten Gründen nicht durchgeführt werden. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01550 kann deshalb nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Einhausung BAB A96
5.
Öffentliches WLAN auf dem Oktoberfest als Alternative zur Mobilfunk-Ausbauoffensive prüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 04444 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
vom 09.07.2013
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08-14 / A 04444
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14198
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04444 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 09.07.2014 „Öffentliches WLAN auf dem Oktoberfest als Alternative zur Mobilfunk-Ausbauoffensive prüfen“
Inhalt
Darstellung, unter welchen Bedingungen statt der beabsichtigten Mobilfunk-Ausbauoffensive auf dem Oktoberfest ein temporäres WLAN technisch und wirtschaftlich dargestellt werden kann.
Entscheidungsvorschlag
Ein flächendeckende Implementierung von WLAN auf dem Oktoberfest wird derzeit im Hinblick auf den damit verbundenen Aufwand sowie der hohen Kosten für eine jährliche Dauer von ca. 16 Tagen nicht empfohlen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilfunk, WLAN, Oktoberfest
6.
Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V.
- Bekanntgabe -
08-14 / V 14199
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Bericht über das Klima-Bündnis e.V.
Inhalt
Darstellung des Klima-Bündnisses e.V.
Münchner Aktivitäten im Bündnis
Ashániká-Projektpartnerschaft
EU-Projekt Kommunen aktiv für die Milleniumsentwicklungsziele
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Asháninkà, Konvent der Bürgermeister, Milleniumsentwicklungsziele
7.
Nachhaltigkeitsbericht München 2013
- Bekanntgabe -
08-14 / V 14214
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 11.07.2006 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006 zur Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08361 „Projekt KOMPASS Nachhaltigkeit: Indikatoren für nachhaltige Entwicklung im Rahmen der Lokalen Agenda 21 München Nachhaltigkeitsindikatoren“, den Nachhaltigkeitsbericht alle drei Jahre fortzuschreiben
Inhalt
Aktualisierung und Fortschschreibung der Nachhaltigkeitsindikatoren
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nachhaltigkeitsbericht, Nachhaltigkeitsindikatoren, Nachhaltige Entwicklung
8.
Fortführung des Erweiterten Klimaschutzprogramms (EKSP)
Damit „Best Practice“-Projekte im Umweltbereich auch
wirklich vorbildlich sind – Offenlegungspflicht mit städtischer
Förderung verbinden
Antrag Nr. 08-14 / A 04030 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter,
Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen,
Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 19.02.2013
Produkt Umweltvorsorge (5350100)
Produktleistung Fördermaßnahmen (535015000)
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08-14 / A 04030
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14220
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bericht über die EKSP-Projektabwicklung 2012/2013
O. g. Antrag Nr. 08-14 / A 04030 der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.02.2013
Inhalt
Der Inhalt und die Wirksamkeit der Projekte werden dargestellt. Aufbauend auf den Erfahrungen soll das „Erweiterte Klimaschutz-programm“ im gleichen Budgetrahmen fortgeschrieben werden.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Fortführung des „Erweiterten Klima-schutzprogramms“ entsprechend den Ausführungen des Referats für Gesundheit und Umwelt (RGU) zu.
Das RGU wird beauftragt, die im Vortrag dargestellte Dokumentation und Öffentlichkeitsarbeit zu den im Rahmen der „Best-Practice-Förderung“ bezuschussten Projekten fortzuführen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt berichtet weiter über die EKSP-Projekte und legt 2014 eine Fortschreibung des „Erweiterten Klimaschutzprogramms“ vor.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erweitertes Klimaschutzprogramm, EKSP, Bauzentrum München, Klimaschutz, Fachforen, Wohnungswirtschaftsgipfel, Münchner Energiespartage, Energiesparen
9.
Beratung zum Holzbau, Einsatz zertifizierter Holzbauprodukte
München fördert Nachhaltige Holzwirtschaft
Antrag Nr. 02-08 / A 00948 von Herrn StR Sven Thanheiser
vom 13.06.2003
München beschafft auch weiterhin keine Produkte aus Tropenhölzern
Antrag Nr. 02-08 / A 00973 von Frau StRin Mechthild von Walter
vom 26.06.2003
FSC zertifiziertes Holz für städtische Gebäude
Antrag Nr. 02-08 / A 02214 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL
vom 13.01.2005
Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (4) –
Qualifizierte Beratung
Antrag Nr. 08-14 / A 04372 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 25.06.2013
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02-08 / A 02214
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04372
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / A 00948
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / A 00973
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14249
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Über die o. g. Stadtratsanträge wird eine bewusste Auswahl von Baustoffen gefordert bzw. der Einsatz von Tropenhölzern – auch in der allgemeinen Beschaffung - hinterfragt.
Inhalt
Die Aspekte zu den einzelnen Kriterien zur Beurteilung des Einsatzes von Tropenholz werden dargestellt. Hinsichtlich der Beratung zu Baustoffen wird ein erweitertes Beratungsangebot unter Berücksichtigung verschiedener Baustoffe und zum mehrgeschossigen Holzbau vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Das derzeit praktizierte Vorgehen der Landeshauptstadt München, bei der Beschaffung von Holz und dem Einsatz von Holz im Baugeschehen differenziert ökologische Kriterien anzuwenden, wird fortgeführt. Dabei wird auf Tropenholz verzichtet und nur Holz mit Zertifikaten zur Nachhaltigkeit eingesetzt bzw. bestellt.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Bauzentrum München das Beratungsangebot hinsichtlich der unterschiedlichen Baustoffe zu erweitern und dabei auch den mehrgeschossigen Holzbau als Thema aufzugreifen.
Die o. g. Anträge sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Förderprogramm Energieeinsparung, Bauzentrum München, Klimaschutz, Zertifizierung von Tropenhölzern, Beratung, Holzbau, Beschaffung
10.
Abfallentsorgungsanlage der Fa. Thyssen Dück Rohstoffhandel GmbH & Co. KG, Rupert-Bodner-Str. 25, 81245 München;
Erweiterung des Anlagenbetriebes durch Errichtung und Betrieb einer Halle für den Betriebsbereich der Fa. Cronimet Alfa Ferrolegierungen Handels-GmbH, „Standortverbesserungskonzept“
- Bekanntgabe -
08-14 / V 14290
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Änderungsgenehmigungsantrag der Fa. Thyssen Dück Rohstoffhandel GmbH & Co. KG, Errichtung einer Aufbereitungs- und Lagerhalle, Änderung der Betriebszeiten, Aktualisierung der Einsatzstoffe, Lärmschutz
Inhalt
In der Bekanntgabe wird Folgendes dargestellt:
Umfang der Änderungen
Auswirkungen auf den Lärmschutz der Umgebung
Ausführungen zu Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung
Aktueller Sachstand / Weiteres Vorgehen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Abfallentsorgungsanlage, Schrottplatz, Thyssen Dück, immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage, Genehmigungsverfahren, BImSchG
11.
Der Restefonds für Sachmittelausgaben im Referat für Gesundheit und Umwelt
- Bekanntgabe -
08-14 / V 14313
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung des Restefonds des RGU. Anfrage aus der Mitte des Stadtrats in der gemeinsamen Sitzung am 12.11.2013.
Inhalt
Darstellung des Restefonds des RGU
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Restefonds RGU