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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 26. März 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Abgesetzt
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089 Pappenheimstraße (westlich), zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1466) - Aufstellungsbeschluss -
2.
2. Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 1. Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs mit Realisierungsteil für das Verwaltungsgebäude sowie Ergebnis der Überarbeitung 2. Darstellung der bislang durchgeführten Öffentlichkeits-, Behörden- sowie Bezirksausschussbeteiligung 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995) - Einleitung eines Verfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2076 vom 24.10.2012 - Aufhebung des Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2076 vom 24.10.2012 im Bereich des zukünftigen Verwaltungsgebäudes der Paulaner Brauerei an der Ohlmüllerstraße 4. Empfehlungen der außerordentlichen Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen - am 04.06.2013 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01798 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01799 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01800 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01801 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01802 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01803 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01804 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01805 5. Empfehlung Nr. 08-14 / E 02153 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen – Bezirksteil Haidhausen am 16.01.2014 6..... Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
  • 08-14 / A 05293 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02165 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02153 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01802 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01803 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01804 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01805 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01798 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01800 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01799 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01801 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 14358 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: • Umstrukturierung der bisherigen Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen nach Verlagerung des innerstädtischen Produktionsstandortes nach Landwied • Entwicklung eines bedeutenden innerstädtischen Wohnquartiers Inhalte: • Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs sowie Ergebnis der Überarbeitung und anschließenden Weiterentwicklung für die drei Teilbereiche sowie Ergebnis des Realisierungswettbewerbs für das zukünftige Verwaltungsgebäude der Paulaner Brauerei an der Ohlmüllerstraße • Bislang durchgeführte Öffentlichkeits-, Behörden- sowie Bezirksausschussbeteiligung • Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Nr. 2076 • Aufhebung von Teilbereichen des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2076 vom 24.10.2012 • Empfehlungen aus der außerordentlichen Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 04.06.2013 sowie der Bürgerversammlungen des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 16.01.2014 sowie Bezirksteil Au am 23.01.2014 Entscheidungsvorschlag: • Kenntnisnahme des Ergebnisses des Wettbewerbs einschließlich Überarbeitung und anschließender Weiterentwicklung • Kenntnisnahme des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbs für das zukünftige Verwaltungsgebäudes der Paulaner Brauerei • Beschlussfassung über die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Nr. 2076 und die Änderung und Aufhebung von Teilbereichen des Aufstellungsbeschlusses nach Maßgabe des Antrages der Referentin in dieser Sitzungsvorlage • Behandlung der Empfehlungen der Bürgerversammlungen des Stadtbezirkes 5 gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Paulaner Brauerei Am Nockherberg Hochstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Beabsichtigte Überplanung des Gebiets Lilly-Reich-Straße und Anni-Albers-Straße (südlich), Tramlinie 23 (östlich), Lyonel-Feininger-Straße (östlich) und Anni-Albers-Straße (nördlich) - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss -
08-14 / V 14299 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Änderung der baulichen Nutzung für den im Betreff genannten Bereich von Kerngebietsnutzung und Wohnnutzung. Inhalte: – Darstellung der Ausgangssituation und der Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 1781 – Parkstadt Schwabing. – Planungsziele und Vorgaben, weiteres Vorgehen (Eckdaten) mit anschließendem Wettbewerb und durchzuführende Bauleitplanung. Entscheidungsvorschlag: – Zustimmung zum Vortrag der Referentin und zu den formulierten Zielen und Eckdaten. – Sicherstellung einer angemessenen Beteiligung der Landeshauptstadt München, der Stadtratsfraktionen, des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 – Schwabing-Freimann. – Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbs zu gegebener Zeit zu berichten. – Erstellung eines Konzepts für die Ertüchtigung der vorhandenen öffentlichen Grünflächen für eine bessere Spiel- und Erholungsnutzung durch das Baureferat unter Beteiligung der Anwohner. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lilly-Reich-Straße und Anni-Albers-Straße (südlich), Tramlinie 23 (östlich), Lyonel-Feininger-Straße (östlich) und Anni-Albers-Straße (nördlich) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2080 Baubergerstraße (südöstlich) (Teiländerung des Beb. Pl. Nr. 1941) - Satzungsbeschluss -
08-14 / V 14273 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2080 im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) für den o. g. Bereich zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung von Wohnbebauung mit integrierter Kindertagesstätte. Inhalte: Darstellung der während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und der Stellungnahme des Bundes Naturschutz in Bayern e.V.. Entwurf des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Wohnbauvorhaben mit integrierter Kindertagesstätte, Straßenverkehrsfläche und öffentliche Grünfläche. Angebot zum Abschluss eines Durchführungsvertrages und Annahme eines Angebots auf Abschluss eines Durchführungsvertrages. Entscheidungsvorschlag: Entscheidung über die o. g. eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahme und Satzungsbeschluss. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2080 Baubergerstraße (südöstlich)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Lipperheidestraße (östlich) zwischen Greinzstraße und Bassermannstraße Bekanntgabe des Plangutachtens und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a)
  • 08-14 / A 05292 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00096 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 14307 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens, um eine fundierte Basis für das weitere Bebauungsplanverfahren zu erhalten Inhalt: Bekanntgabe der Ergebnisse des Plangutachtens und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a) Entscheidungsvorschlag: – Kenntnisnahme vom Ergebnis des Plangutachtens – zeitnahe Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 1507a entsprechend der Empfehlung des Preisgerichtes vom 05.11.2013 und den Ergänzungen zum Erschließungskonzept auf der Grundlage des Konzeptes von Köstelbacher Miczka Architektur Urbanistik mit Wamsler Rohloff Wirzmüller Freiraumarchitekten – keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bassermannstraße, Bebauungsplan, Greinzstraße, Lipperheidestraße, Plangutachten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ in den Stadtbezirksteilen Neuaubing und Westkreuz A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuaubing / Westkreuz und wesentliche Ergebnisse des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet „Neuaubing-Westkreuz“ D) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 67 a E) Sanierungsziele und Maßnahmen für das Sanierungsgebiet F) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung
  • 08-14 / A 05311 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13733 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschl. der VV des Stadtr. vom 27.07.2011 wurde u.a. der Aufn. der Stadtbezirksteile Neuaubing u. Westkreuz in das Städtebauförderungsprogramm „Aktive Zentren“ zugest. sowie der Beginn der vorber. Untersuch. gem. § 141 Abs. 3 BauGB in diesem Ber. eingeleitet. Diese Untersuchungen sind nunmehr abgeschlossen. Inhalte: Die vorber. Untersuch. als Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) mit Energieleitplan sowie die Erg. der Betroffenenbet. werden zur Kenntn. gegeben. Daraus abgeleitet wird ein Sanierungsgeb. mit Sanierungszielen und Maßn. incl. einer Kosten- u. Finanzierungsübers. vorgeschl. Gesamtkosten: Die Maßn. löst befrist. von 2014 mit 2015 folgende Personal- und Sachkosten aus: Befristete Personalk. i.H.v. 104.190 € Pensions- und Beihilferückst. i.H.v. 52.095 € DV- und Arbeitsplatzk. i.H.v. 14.520 € Entscheidungsvorschlag: Kenntnisn. der vorber. Untersuchungen sowie des Energieleitplanes. Kenntnisn. der Erg. der Bet. der Betroffenen u. der öffentl. Aufgabenträger. Beschluss über die förml. Festleg. als Sanierungsgebiet „Neuaubing-Westkreuz“, die Sanierungssatzung, das vereinfachte Sanierungsverfahren u. die Anwendung der Genehmigungspfl. nach § 144 Abs. 1 BauGB. Beauftragung des Ref. für Stadtpl. und Bauord., das Sanierungsgebiet im Programm „Aktive Zentren“ zu entwickeln. Beauftr. des Ref. für Stadtpl. und Bauord. mit der Evaluation nach 3 J. als Grundl. für eine Verlängerung der Laufzeit. Bitte an das POR zur Einrichtung der aufgef. Stellen u. Einleitung der Stellenbesetzungen im Benehmen mit dem Ref. für Stadtpl. und Bauord. sowie mit der Berücksicht. der erforderl. Haushaltsmittel ab dem HHjahr 2014 im Benehmen mit der Stadtk. Gesucht werden kann im RIS auch nach: „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Aktive Zentren“, Sanierungsgebiet „Neuaubing-Westkreuz“
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Verlängerung der Stäblistraße zwischen Forstenrieder Allee und Anschlussstelle BAB A 95/München-Fürstenried a) Einstellung der Bauleitplanung b) Empfehlungen
  • 08-14 / E 01311 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01783 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13085 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bauleitplanverf. für BPlan mit Grünord. Nr. 1739: - Entscheid. des Bay. VGH über das Normenkontrollverf. gg. den erneuten Erlass der Veränderungssperre Nr. 641. - Urteil des Bay. VGH, dass die Veränderungssp. im Zeitr. 11.03.2008-13.01.2010 unwirksam gewesen war. - Bzgl. der Verpflichtungsklage beim VG München gg. die LHM wg. der Ablehnung des Vorbescheidsantr. hat die Beklagte der Erledigungserklärung der Klägerin zugest. Planfeststellungsverf.: Nach ablehnendem Bescheid der Reg. v. Oberbayern fasste die VV des Stadtrats den Beschluss zum Verzicht auf Einlegung v. Rechtsmitteln gg. ablehnenden Bescheid mangels Aussicht auf Erfolg. Mit Bestandskraft des neg. Planfeststellungsbescheids ist das lfd. Planfeststellungsverf. beendet; es liegt keine Veränderungssperre nach BayStrWG mehr vor. Dadurch und gem. den Ausführungen im Beschluss ist dem BPlanverfahren die Grundl. entzogen. BV-Empf.: - Empf. Nr. 08-14/E 01311 der Bürgervers. des Stadtbez. 19-Thalkirchen - Obersendling - F... am 19.04.2012 - Empf. Nr. 08-14/E 01783 der Bürgervers. des Stadtbez. 19-Thalkirchen - Obersendling - F... am 11.04.2013 Inhalte: Darst. der Folgen der o.g. gerichtl. und verfahrensmäßigen Vorgänge für das Bauleitplanverf. Beh. der Empf. Nr. 1311 und 1783. Entscheidungsvorschlag: - Aufgabe des Planungsziels einer Verläng. Stäblistr. (beiderseits) zw. BAB-Anschlussstelle M-Fürstenried und Forstenrieder Allee. - Aufhebung des Aufstellungsbeschl. der VV des Stadtrats vom 03.06.1992. - Aufhebung des Billigungsbeschl. zum Entw. des BPlanes mit Grünord. Nr. 1739. - Einstellung des BPlanverfahrens. - Auftrag an das PLAN, zu gegeb. Zeit den FNP entspr. zu ändern. - Behandlung der BV-E Nr. 1311 und 1783 gem. Art. 18 Abs. 4 GO. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stäblistraße, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739
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8.
Sachstandsbericht Verkehrskonzept Stäblistraße
08-14 / V 14369 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss des Bauausschusses vom 19.03.2013 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zusammen mit dem Baureferat und dem Kreisverwaltungsreferat beauftragt ein verkehrspolitisches Gesamtkonzept im 19. Stadtbezirk zu erstellen. Inhalte: Mögliche Alternativen in Form von verkehrslenkenden, verkehrsberuhigenden oder baulichen Maßnahmen zur Entlastung des 19. Stadtbezirkes vom Durchgangs-/ Transitverkehr werden nach Verkehrserhebungen ermittelt und abgewogen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird Flussverfolgungen und Verkehrsbefragung durchführen lassen und anschließend werden die Ergebnisse und die weiteren Schritte hinsichtlich eines Bürgerdialogs mit dem Bezirksausschuss festgelegt. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den Sachstand für das Verkehrskonzept für den 19. Stadtbezirk, die geplanten Verkehrserhebungen, die geplante Besprechung mit dem Bezirksausschuss 19 zu den Ergebnissen der Verkehrserhebung und zum Bürgerdialog zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sachstandsbericht Stäblistraße, Verkehrskonzept Stäblistraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Siemens-Studie „German Green City Index“ darstellen; Antrag Nr. 08-14 / A 02963 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, vom 06.12.2011
  • 08-14 / A 02963 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 14348 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Information des Stadtrats über die von der Siemens AG beauftragte Studie „German Green City Index”. Antrag Nr. 08-14 / A 02963 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen vom 06.12.2011 Inhalte: Vorgehensweise, Methodik und wichtige Ergebnisse der Studie werden zusammenfassend dargestellt. Eine Kurzfassung, die von der Landeshauptstadt Stuttgart erarbeitet wurde, ist als Anlage beigefügt. Die Studie zum „German Green City Index” vergleicht europäische Städte hinsichtlich ihrer Qualitäten im Bereich der nachhaltigen Entwicklung. Die Landeshauptstadt München ist eine der Vergleichs -Städte. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Studie zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Green City Index, Nachhaltigkeit, Städtevergleich, Städteranking
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
"Traumtrasse für Radler in den Münchner Süden" durchgehend realisieren - München und Pullach sorgen für den Lückenschluss beim Isartalbahn-Radweg Antrag Nr. 08-14 / A 04107 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Otto Seidl vom 15.03.2013
  • 08-14 / A 04107 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 14349 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 04107 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Otto Seidl vom 15.03.2013 Inhalte: Entsprechend dem Antrag werden Trassenvarianten für den Lückenschluss beim Isartalbahn-Radweg unter Umgehung eines in Privathand befindlichen Sperrgrundstücks zwischen Pullach und München untersucht. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Sachverhaltes, Vertiefte Untersuchung der dargestellten Planungsvariante durch Baureferat (federführend), Kreisverwaltungsreferat, Kommunalreferat und Referat für Stadtplanung und Bauordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Isartalbahn, Radweg, Pullach
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. BauGB für den Bereich Nordosten; Integriertes Strukturkonzept mit externer Steuerungsunterstützung Vergabeverfahren
08-14 / V 14310 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.11.2013 zur Vergabe von Gutachten und weiterer externen Leistungen Inhalte: Projektstruktur, Prüfungsergebnis zur externen Steuerungsunterstützung, Festlegung des Vergabeverfahrens Entscheidungsvorschlag: Vergabe der Gutachten und der externen Steuerungsunterstützung im dargestellten Verfahren Gesucht werden kann im RIS auch nach: -Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme -Bereich Nordosten -Externe Steuerungsunterstützung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
„Wenn München wüsste, was die Tochter GEWOFAG weiß...“ Spektakuläres und energiesparendes Wärmetauscher-Konzept dem Stadtrat vorstellen Antrag Nr. 08-14 / A 02489 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 26.05.2011
08-14 / V 14225 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08 – 14 / A 02489 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 26.05.2011 Inhalte: Vorstellung und Erläuterung des „Drei-Leiter-Systems“ bei Fernwärmeversorgung Entscheidungsvorschlag: Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt den Vortrag zur Kenntnis, wonach die Umsetzung des vorgestellten „Drei-Leiter-Systems“ aufgrund der Ausführungen im Vortrag nur in speziellen Fällen möglich ist. Der Antrag Nr. A 02489 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 26.05.2011 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: „Drei-Leiter-System“, Fernwärmerücklauf, Fernwärmevorlauf, GEWOFAG.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigem Wohnraum Empfehlung Nr. 08-14 / E 02081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 14.11.2013
  • 08-14 / E 02081 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 14244 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 08-14 / E 02081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 14.11.2013 Inhalte: Darstellung der Unterstützung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus durch die Landeshauptstadt München Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 02081 Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Vortrages, wonach eine Änderung der Anteile der Flächen, die für den genossenschaftlichen Wohnungsbau verwendet werden, derzeit nicht vorgesehen ist Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 02081 gem. Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München Wohnungsbaugenossenschaften
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2013 - 31.12.2013 - Bekanntgabe -
08-14 / V 14350 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)