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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 26. März 2014, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Schützengemeinschaft 12 Apostel
Verlängerung des Mietvertrages über Räumlichkeiten im Betriebsgebäude der Bezirkssportanlage
Ludwig-Hunger-Straße 11
08-14 / V 14060
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Stadtratsbeschluss vom 29.04.2009:
Anpassung der Vertragsbedingungen an die aktuellen
Sportförderrichtlinien
Inhalt
- Darstellung der Mitgliederstruktur
- Darstellung der Vertragskonditionen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Anpassung und Verlängerung des
Mietvertrages
2.
Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V.
1. Erweiterung und Umbau des Betriebsgebäudes
an der Weltenburger Str. 53;
Förderung der Baumaßnahme nach den
Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt
München
2. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
08-14 / V 14373
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. auf Bewilligung von Zuwendungen für die Erweiterung und den Umbau des Betriebsgebäudes an der Weltenburger Str. 53 sowie Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
Inhalt
- Darstellung der Baumaßnahmen mit Finanzierung
- Darstellung der Konditionen des Erbbaurechtsvertrages
Gesamtkosten /Gesamterlöse
- Investitionszuschuss 242.963,00 €
- Zinsloses Darlehen 61.995,00 €, Laufzeit 10 Jahre
Entscheidungsvorschlag
- Bewilligung der Zuwendungen
- Befürwortung der Vertragskonditionen
II.
Bildung
1.
Mensa-Erweiterungsbau mit Küche
sowie zwei Aufenthaltsräumen für die
Grundschule an der Turnerstraße 46
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.460.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 164.000 €
Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag
3. Genehmigung von vorgezogenen Maßnahmen
zur Baufeldfreimachung (Baumfällungen)
08-14 / V 14182
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung eines Mensa-Neubaus mit Küche sowie
Aufenthaltsräumen für die Grundschule an der
Turnerstraße 46
Inhalt
Maßnahmebeschreibung, Darstellung der Kosten
und der Finanzierung
Gesamtkosten 4.460.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm,
Projektauftrag
2.
Grundschule am Mariahilfplatz 18
Größerer Pausenhof ...
Grundschule ...
-
08-14 / E 01716
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05075
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14058
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des BA 05 Au – Haidhausen und gleichlautende Empfehlung der BV, dass die Pausenhoffläche der Grundschule am Mariahilfplatz 18 dadurch vergrößert werden soll, dass die Lehrkräfte nicht mehr im Schulhof parken dürfen.
Inhalt
Grundschule am Mariahilfplatz 18
Größere Pausenhoffläche; Schulhof kein Parkplatz;
Verlegung der Parkplätze für Lehrkräfte auf den Mariahilfplatz
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Regelung zur Nutzung der Stellplätze als zusätzliche Pausenhoffläche in Eigenverantwortung der Schulleitung
Umsetzung der bereits 2003 angeregten Planung eines „Grünen Klassenzimmers“ zur Erweiterung der Pausenhoffläche
3.
Erwerb eines Grundstücks im
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
an der Engelbertstr. 13 - 15 (Flst. 63/4 Pasing)
für die Errichtung eines Hauses für Kinder
08-14 / V 14295
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Für die Errichtung einer Kinderbetreuungseinrichtung soll das
Grundstück Flst. 63/4 Gemarkung Pasing durch das
Kommunalreferat erworben werden.
Inhalt
Darstellung der Bedarfssituation
Erwerbsauftrag an das Kommunalreferat
Entscheidungsvorschlag
Der Erwerb des Grundstücks wird befürwortet.
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die
Planungen einzuleiten.
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Vesaliusstraße 25
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 14294
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Lila Lupi GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die
Antragstellerin beabsichtigt, durch Umbau ein Haus für Kinder
mit 9 Krippen- und 23 Kindergartenplätzen an der
Vesaliusstraße 25 zu schaffen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
378.800 € Gesamtkosten des Projekts
249.314 € Baukostenzuschuss LHM
118.850 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte
an der Vesaliusstraße 25 wird ein Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 249.314 € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
5.
Kindertagesstätten sonstigr Träger;
Haus für Kinder Kreuzhofstraße 10
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 14296
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SMAGUE Executive Search AG auf einen
Investitionskostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an
der Kreuzhofstraße 10 in 81476 München durch Ankauf, Umbau,
Erweiterung und Ausstattung ein Haus für Kinder zu schaffen und
dabei 36 neue Krippen- und 30 neue Kindergartenplätze
bereitzustellen sowie die bestehenden 12 Krippen- und 50
Kindergartenplätze zu erhalten.
Inhalt
Begründung für den Ankauf, den Umbau, die Erweiterung und die
Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
2.778.015 € Gesamtkosten des Projekts
1.779.298 € Baukostenzuschuss LHM
857.200 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung
an der Kreuzhofstraße 10 wird ein Investitionskostenzuschuss in
Höhe von 1.779.298 € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Bernaysstraße 27
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen
Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 14279
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Griechischen Erziehungsgesellschaft König Otto von
Griechenland e.V. auf einen Baukostenzuschuss. Der
Antragsteller beabsichtigt, durch Umbau ein Haus für Kinder mit
24 Krippen- und 40 Kindergartenplätzen an der Bernaysstraße
27 zu schaffen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
2.385.583 € Gesamtkosten des Projekts
480.913 € Investitionskostenzuschuss LHM
260.700 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte
an der Bernaysstraße 27 wird ein Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 480.913 € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind
7.
Israelitische Kultusgemeinde München
Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben
für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen
für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2014
08-14 / V 14157
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die
pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde
in München
Inhalt
Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Es fallen im Jahr 2014 Kosten in Höhe von bis zu 340.000,-
EUR an.
Entscheidungsvorschlag
Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen
Kultusgemeinde
Der Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium.
Für den Abfluss der für das Kalenderjahr 2014 benötigten
Mittel während der haushaltslosen Zeit gilt eine Ausnahme
nach Art. 69 Abs. 1 Nr. 1 BayGO.
8.
Projekt "Sprachlos"
-
08-14 / A 03636
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14145
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A03636 von Frau Stadträtin Jutta Koller, Herrn
Stradtrat Dr. Florian Roth und Frau Stadträtin Gülseren Demirel
vom 14.09.2012
Inhalt
Vorstellung des Berliner Projekts „Sprachlos“
Darstellung der Etablierung des aktuellen Projekts „Mit
ERZÄHLEN Schule machen“ in München
Darstellung weiterer laufender Projekte
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme von den Ausführungen
9.
Bessere schulpsychologische Versorgung
an beruflichen Schulen
Aktueller Sachstand und Handlungsbedarf
08-14 / V 14309
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00944 der Stadtratsfraktion DIE
GRÜNEN/RL vom 23.07.2009
Inhalt
Schulpsychologische Versorgung an beruflichen Schulen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Bis zu 45.060 € dauerhaft ab 2014
3.870 € einmalig in 2014
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung der Darstellung zur schulpsychologischen
Versorgung an den städtischen beruflichen Schulen in München
und Einrichtung einer halben Stelle „Koordination
Schulpsychologie Berufliche Schulen“ am PI - ZSPD
10.
Schließung des Kindergartens St. Lukas
Antrag Nr. 08-14 / A 05276 von Herrn StR
Josef Schmid, Frau StRin Beatrix Burkhardt
vom 20.03.2014
-
08-14 / A 05279
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05276
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14460
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Stadtrat Josef Schmid sowie Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt haben den beiliegenden Antrag Nr. 08-14 / A 5276 am 20.03.2014 gestellt.
Inhalt
Darstellung der Sachlage zur vom Träger (Innere Mission) angekündigten Schließung des Kindergartens St. Lukas
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Es fallen keine Kosten und keine Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, der o.g. Stadtratsantrag ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
11.
Keine Verringerung der Servicezeiten in Kindertageseinrichtungen aufgrund von Personalmangel
-
08-14 / A 05287
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 14490
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Serviceleistungen
Kindertageseinrichtungen