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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 26. März 2014, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Schützengemeinschaft 12 Apostel Verlängerung des Mietvertrages über Räumlichkeiten im Betriebsgebäude der Bezirkssportanlage Ludwig-Hunger-Straße 11

08-14 / V 14060 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Stadtratsbeschluss vom 29.04.2009: Anpassung der Vertragsbedingungen an die aktuellen Sportförderrichtlinien Inhalt - Darstellung der Mitgliederstruktur - Darstellung der Vertragskonditionen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Anpassung und Verlängerung des Mietvertrages

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. 1. Erweiterung und Umbau des Betriebsgebäudes an der Weltenburger Str. 53; Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München 2. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages

08-14 / V 14373 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. auf Bewilligung von Zuwendungen für die Erweiterung und den Umbau des Betriebsgebäudes an der Weltenburger Str. 53 sowie Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages Inhalt - Darstellung der Baumaßnahmen mit Finanzierung - Darstellung der Konditionen des Erbbaurechtsvertrages Gesamtkosten /Gesamterlöse - Investitionszuschuss 242.963,00 € - Zinsloses Darlehen 61.995,00 €, Laufzeit 10 Jahre Entscheidungsvorschlag - Bewilligung der Zuwendungen - Befürwortung der Vertragskonditionen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Bildung
1.
Mensa-Erweiterungsbau mit Küche sowie zwei Aufenthaltsräumen für die Grundschule an der Turnerstraße 46 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.460.000 € davon Ersteinrichtungskosten 164.000 € Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Genehmigung von vorgezogenen Maßnahmen zur Baufeldfreimachung (Baumfällungen)

08-14 / V 14182 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung eines Mensa-Neubaus mit Küche sowie Aufenthaltsräumen für die Grundschule an der Turnerstraße 46 Inhalt Maßnahmebeschreibung, Darstellung der Kosten und der Finanzierung Gesamtkosten 4.460.000 Euro Entscheidungsvorschlag Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm, Projektauftrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Grundschule am Mariahilfplatz 18 Größerer Pausenhof ... Grundschule ...

  • 08-14 / E 01716 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05075 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14058 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des BA 05 Au – Haidhausen und gleichlautende Empfehlung der BV, dass die Pausenhoffläche der Grundschule am Mariahilfplatz 18 dadurch vergrößert werden soll, dass die Lehrkräfte nicht mehr im Schulhof parken dürfen. Inhalt Grundschule am Mariahilfplatz 18 Größere Pausenhoffläche; Schulhof kein Parkplatz; Verlegung der Parkplätze für Lehrkräfte auf den Mariahilfplatz Gesamtkosten / Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Regelung zur Nutzung der Stellplätze als zusätzliche Pausenhoffläche in Eigenverantwortung der Schulleitung Umsetzung der bereits 2003 angeregten Planung eines „Grünen Klassenzimmers“ zur Erweiterung der Pausenhoffläche

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Erwerb eines Grundstücks im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing an der Engelbertstr. 13 - 15 (Flst. 63/4 Pasing) für die Errichtung eines Hauses für Kinder

08-14 / V 14295 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für die Errichtung einer Kinderbetreuungseinrichtung soll das Grundstück Flst. 63/4 Gemarkung Pasing durch das Kommunalreferat erworben werden. Inhalt Darstellung der Bedarfssituation Erwerbsauftrag an das Kommunalreferat Entscheidungsvorschlag Der Erwerb des Grundstücks wird befürwortet. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Planungen einzuleiten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Vesaliusstraße 25 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 14294 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Lila Lupi GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, durch Umbau ein Haus für Kinder mit 9 Krippen- und 23 Kindergartenplätzen an der Vesaliusstraße 25 zu schaffen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 378.800 € Gesamtkosten des Projekts 249.314 € Baukostenzuschuss LHM 118.850 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte an der Vesaliusstraße 25 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 249.314 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätten sonstigr Träger; Haus für Kinder Kreuzhofstraße 10 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 14296 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der SMAGUE Executive Search AG auf einen Investitionskostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Kreuzhofstraße 10 in 81476 München durch Ankauf, Umbau, Erweiterung und Ausstattung ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 36 neue Krippen- und 30 neue Kindergartenplätze bereitzustellen sowie die bestehenden 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätze zu erhalten. Inhalt Begründung für den Ankauf, den Umbau, die Erweiterung und die Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.778.015 € Gesamtkosten des Projekts 1.779.298 € Baukostenzuschuss LHM 857.200 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Kreuzhofstraße 10 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.779.298 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Bernaysstraße 27 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 14279 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Griechischen Erziehungsgesellschaft König Otto von Griechenland e.V. auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, durch Umbau ein Haus für Kinder mit 24 Krippen- und 40 Kindergartenplätzen an der Bernaysstraße 27 zu schaffen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.385.583 € Gesamtkosten des Projekts 480.913 € Investitionskostenzuschuss LHM 260.700 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte an der Bernaysstraße 27 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 480.913 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2014

08-14 / V 14157 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde in München Inhalt Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse Es fallen im Jahr 2014 Kosten in Höhe von bis zu 340.000,- EUR an. Entscheidungsvorschlag Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde Der Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium. Für den Abfluss der für das Kalenderjahr 2014 benötigten Mittel während der haushaltslosen Zeit gilt eine Ausnahme nach Art. 69 Abs. 1 Nr. 1 BayGO.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Projekt "Sprachlos"

  • 08-14 / A 03636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14145 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/A03636 von Frau Stadträtin Jutta Koller, Herrn Stradtrat Dr. Florian Roth und Frau Stadträtin Gülseren Demirel vom 14.09.2012 Inhalt Vorstellung des Berliner Projekts „Sprachlos“ Darstellung der Etablierung des aktuellen Projekts „Mit ERZÄHLEN Schule machen“ in München Darstellung weiterer laufender Projekte Gesamtkosten / Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme von den Ausführungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Bessere schulpsychologische Versorgung an beruflichen Schulen Aktueller Sachstand und Handlungsbedarf

08-14 / V 14309 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00944 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.07.2009 Inhalt Schulpsychologische Versorgung an beruflichen Schulen Gesamtkosten/ Gesamterlöse Bis zu 45.060 € dauerhaft ab 2014 3.870 € einmalig in 2014 Entscheidungsvorschlag Zustimmung der Darstellung zur schulpsychologischen Versorgung an den städtischen beruflichen Schulen in München und Einrichtung einer halben Stelle „Koordination Schulpsychologie Berufliche Schulen“ am PI - ZSPD

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Schließung des Kindergartens St. Lukas Antrag Nr. 08-14 / A 05276 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 20.03.2014

  • 08-14 / A 05279 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05276 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14460 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herr Stadtrat Josef Schmid sowie Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt haben den beiliegenden Antrag Nr. 08-14 / A 5276 am 20.03.2014 gestellt. Inhalt Darstellung der Sachlage zur vom Träger (Innere Mission) angekündigten Schließung des Kindergartens St. Lukas Gesamtkosten /Gesamterlöse Es fallen keine Kosten und keine Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen, der o.g. Stadtratsantrag ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Keine Verringerung der Servicezeiten in Kindertageseinrichtungen aufgrund von Personalmangel

  • 08-14 / A 05287 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14490 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Serviceleistungen Kindertageseinrichtungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )