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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 27. März 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Ergebnisse der Studie zur Arbeits- und Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in der Landeshauptstadt München

08-14 / V 14074 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Ergebnisse der Studie zur Arbeits- und Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen - Wohnstudie, Fachtag Arbeit für alle Inhalt - Ergebnisse der Studie zur Lebens- und Arbeitssituation von Menschen mit Behinderungen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum weiteren Vorgehen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Menschen mit Behinderungen - Inklusion - Teilhabeplanung - Aktionsplan UN-BRK

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Gewährung eines Zuschusses an Miteinander Trudering e.V. aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“

08-14 / V 14079 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag des Vereins Miteinander Trudering e.V. vom 09.12.2013 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 13.638,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchner Altenhilfe“ an Miteinander Trudering e.V. für den Aufbau einer Tagesgruppe für Demenzkranke Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Tagesbetreuung - Demenzkranke

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Nichtrechtsfähige Marie-Mattfeld-Hänsel- und Gretlheim-Stiftung Bauvorhaben Sanierung Mitteltrakt Haupthaus mit energetischen Maßnahmen im Kinder- und Jugendheim Marie-Mattfeld-Haus Oberammergau Projektkosten (Ausführungskosten) 1.080.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 143.000 Euro Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 14102 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Großer Sanierungsbedarf im Haupthaus des stiftungseigenen Marie-Mattfeld-Hauses in Oberammergau - Auflagen zur Mängelbeseitigung des Gewerbeaufsichtsamtsamtes Garmisch-Partenkirchen Inhalt - Erteilung des Projektauftrags mit Beschluss des Sozialausschusses vom 04.07.2013 - Ermittlung der Ausführungskosten durch das Baureferat Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Realisierung des Projekts mit Ausführungskosten in Höhe von 1.080.000 € Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sanierung Haupthaus Marie-Mattfeld-Haus, Oberammergau

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Änderung, Erlass und Aufhebungen von Satzungen der Landeshauptstadt München zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte und unbegleiteter Flüchtlinge Änderung der Satzung - über die Benutzung der Notquartiere der Landeshauptstadt München (Notquartiere-Benutzungssatzung) - über die Gebühren für die Benutzung der Notquartiere der Landeshauptstadt München (Notquartiere-Gebührensatzung) Erlass einer Satzung - über die Benutzung der Clearinghäuser der Landeshauptstadt München (Clearinghäuser-Benutzungssatzung) - über die Gebühren für die Benutzung der Clearinghäuser der Landeshauptstadt München (Clearinghäuser-Gebührensatzung) - über die Benutzung von angemieteten und überlassenen Wohnungen der Landeshauptstadt München (Angemietete und überlassene Wohnungen Benutzungssatzung) - über die Gebühren für die Benutzung der angemieteten und überlassenen Wohnungen der Landeshauptstadt München (Angemietete und überlassene Wohnungen Gebührensatzung) - über die Benutzung der Wohnprojekte und Wohngemeinschaften zur Unterbringung von unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen (UF) der Landeshauptstadt München (UF-Quartiere-Benutzungssatzung) - über die Gebühren für die Benutzung der Wohnprojekte und Wohngemeinschaften für unbegleitete heranwachsende Flüchtlinge (UF) der Landeshauptstadt München (UF-Quartiere-Gebührensatzung) .....................................................

08-14 / V 13882 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Eigentumsübergang und Munich Facility Management - Rechtskonforme Ausgestaltung der Heizkostenberechnung - Gebührenanpassung Inhalt - Änderung der Satzung über die Benutzung der Notquartiere der Landeshauptstadt München - Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Notquartiere der Landeshauptstadt München - Satzung über die Benutzung der Clearinghäuser der Landeshauptstadt München - Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Clearinghäuser der Landeshauptstadt München - Satzung über die Benutzung von angemieteten und überlassenen Wohnungen der Landeshauptstadt München - Satzung über die Gebühren für die Benutzung der angemieteten und überlassenen Wohnungen der Landeshauptstadt München - Satzung über die Benutzung der Wohnprojekte und Wohngemeinschaften zur Unterbringung von unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen (UF) der Landeshauptstadt München - Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Wohnprojekte und Wohngemeinschaften für unbegleitete heranwachsende Flüchtlinge (UF) der Landeshauptstadt München - Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Unterkünfte der Landeshauptstadt München - Aufhebung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Änderungssatzung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung Antrag Nr. 08-14 / A 04643 ......................... Produkt 60 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung

08-14 / A 04643 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13844 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 04643 von DIE GRÜNEN/RL und SPD vom 24.09.2013 - Ermittlung des notwendigen Bedarfs im Bereich Migrationsberatung und Jugendmigrationsdienste Inhalt - Darstellung der Fördersysteme in der Migrationsberatung: bundgeförderte Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderinnen und Zuwanderer (MBE), landgeförderte Migrationsberatung (MB) und bundgeförderter Jugendmigrationsdienst (JMD) - Darstellung der Entwicklung der Fördersysteme seit den 60er Jahren - Darstellung der aktuellen Bedarfe in der Migrationsberatung Gesamtkosten - 2014: 298.967 € Transferauszahlungen und Personal- bzw. Sachauszahlungen - 2015: 323.620 € Transferauszahlungen und Personal- bzw. Sachauszahlungen - ab 2016: jährlich 76.180 € Personalkosten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem vorgeschlagenen Finanzierungsmodell - Zustimmung zur Aufnahme von Gesprächen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Migrationsberatung für Erwachsene - Jugendmigrationsdienst - Eigenmittelanteil

Beschluss.pdf (nach Antrag )

In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Einbeziehung der Verbände in die Betreuung der Wohnungslosen Zusätzlicher Stellenbedarf für die Betreuung akut Wohnungsloser in der Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe im Fachbereich Wohnen und bei den Freien Trägern der Wohnungslosenhilfe in München Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

08-14 / V 14141 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Einbeziehung der Verbände in die Betreuung der Wohnungslosen - Grundlagen des Projekts „Neuausrichtung der Betreuung und Unterbringung von Wohnungslosen“ - Sozialpädagogische Arbeitsweise im Amt für Wohnen und Migration Inhalt - Schwerpunkt Wohnen und Kernelemente der sozialpädagogischen Arbeit mit Schwerpunktsetzung „Wohnen“ - Nachsorge - Pilotprojekte als weitere Schritte im Projekt „Neuausrichtung der Betreuung und Unterbringung von Wohnungslosen“ - Personelle Ausstattung - Finanzbedarf für den Ausbau der Betreuung und Einbeziehung der Verbände in die sozialpädagogische Betreuung - Evaluation - Stellenbedarfe für die Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe, Fachbereich Wohnen Abteilung Soziale Wohnraumförderung/Wohnungslosenhilfe, Fachsteuerung Akute Wohnungslosigkeit Gesamtkosten - 2014: 454.950,00 € - 2015 ff: 3.342.231,00 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Neugestaltung der Zentralen Wohnungslosenhilfe und Einbeziehung der Verbände - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Stellenzuschaltungen - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Antragspunkten Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Akute Wohnungslosigkeit - Zentrale Wohnungslosenhilfe - Betreuung Wohnungsloser

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Quartierbezogene Bewohnerarbeit Sachstand I. Quartal 2014 Aufstockung Verwaltungsstelle Neue Projekte "Die Hochäcker" Vorlaufprojekt und Nachbarschaftstreff im 16. Stadtbezirk/Ramersdorf-Perlach Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013-2017 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit

08-14 / V 14095 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Wirkungsanalyse Quartierbezogene Bewohnerarbeit 05.12.2013 Sozialausschuss (Erster Zwischenbericht) - Stellenanpassung Produktteam 4.1.7 - Nachbarschaftstreff für Neubaugebiet an der Hochäckerstraße in Ramersdorf - Anfrage GEWOFAG: Vorlaufprojekt Dachgärten Inhalt - Sachstand Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Hochschule München zu den Wirkungen der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit - Stellenerweiterung Produktteam 4.1.7 um 0,5 VZÄ - Vorlaufprojekt „Die Hochäcker“in 2015 - Nachbarschaftstreff „Die Hochäcker“ in 2016 - Konzept und Trägerausschreibung in 2014 Gesamtkosten 93.335 € ab 2015 146.835 € ab 2017 Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme Sachstand Umsetzung Handlungsempfehlungen der Hochschule München - Finanzierung 0,5 Stelle VZÄ Produktteam 4.1.7 - Finanzierung des Vorlaufprojekts und Erstausstattung „Die Hochäcker“ mit einer ca. zweijährigen Befristung und anschließender Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs mit ergänzender Erstausstattung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wirkungsanalyse - Hochäckerstraße - MIP 2013 - 2017

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Personalbedarf für die Erfüllung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde Personal- und Sachkostenaufwand zur Realisierung der Maßnahmen 1 und 4 aus dem Handlungsfeld 6 Recht, Freiheit, soziale und finanzielle Sicherheit, Diskriminierungsverbot des 1. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit

08-14 / V 13881 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde vom 28.08.2013 - In Kraft treten des Gesetzes zum 01.07.2014 - Aufgabenmehrungen für die Betreuungsbehörde/Betreuungsstelle - Umsetzung des 1. Aktionsplanes der UN-Behindertenrechtskonvention – Handlungsfeld 6 Recht, Freiheit, soziale und finanzielle Sicherheit, Diskriminierungsverbot Inhalt - Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde - Qualitative und quantitative Erweiterungen der Aufgaben Betreuungsbehörde - Zusätzlicher Personal- und Raumbedarf - Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention – befristete Maßnahmen zu Handlungsfeld 6 (Betreuungsvermeidung durch Aufklärung und Freiheitsrecht wahren durch Reduzierung der Freiheitsentziehenden Maßnahmen/FeM) Gesamtkosten - ab 2014 jährlich 940.600 € (Ausbau Betreuungsstelle) - von 2015 – 2017 zusätzlich insgesamt 221.580 € (Maßnahmen zum Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum vorgeschlagenen Ausbau und den Maßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Betreungsstelle - Betreuungsbehörde - Maßnahmenplan UN-Behindertenrechtskonvention

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den Verein Ledigenheim München e.V. in der Bergmannstraße 35, 80339 München Zuschuss für das Ledigenheim München e.V. Antrag Nr. 08-14 / A 04366 .......................... Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums

08-14 / A 04366 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 14379 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Dringende Instandsetzungsmaßnahmen zum Erhalt des kostengünstigen Wohnraums sind notwendig, die der Verein aus eigenen finanziellen Mitteln nicht leisten kann - Antrag Nr. 08-14 / A 04366 von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Ömer-Yasar Fincan, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Gülseren Demirel vom 25.06.2013 Inhalt - Darstellung der Situation, Begründung der Notwendigkeit der Gewährung und Berechnung des Belegungsbindungszuschlages durch die Landeshauptstadt München Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.212.000 € im Jahr 2014. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Auszahlung eines Belegungsbindungszuschlages in Höhe von 2.212.000 €. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ledigenheim - Belegungsbindungszuschlag

Beschluss.pdf (nach Antrag)