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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Januar 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 10.12.2013 mit E-Mail vom 11.12.2013
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.12.2013
Modernisierungs- bzw. Entmietungsmaßnahmen in der Maxvorstadt (s. TOP B 2.1.8)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Hipp und Herrn Etscheit, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 19.12.2013
Projekt zur Reduzierung oder Verzicht auf Plastiktüten auf dem Bauernmarkt Josephsplatz
2.
Antrag von Frau Gehling, Frau Hipp und Frau Thiele, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3
vom 22.12.2014
Wie will der BA 3 künftig mit Informationen über Leerstands- und Entmietungsmeldungen
umgehen und wie wird mit Anfragen von Bürgern verfahren?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben: 48., 49., 51. KW
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen:
3.
Steinickeweg 7, Erweiterung des Studentenwohnheimes durch Errichtung eines Wohnge-
bäudes incl. Verbindungsgang, Leseräume und Freifläche
4.
Schwindstraße 7, Neubau eines Wohngebäudes (vier WE)
5.
Schellingstraße 38, Rückbau eingeschossiges RGB, Neubau fünfgeschossiges Hofge-
bäude mit eingeschossigem Verbindungsgebäude zum Vorderhaus (Nachverdichtung)
Vorbescheid (2 Varianten)
6.
Linprunstraße 54, Neubau eines Gartenhauses, Vorbescheid
7.
Linprunstraße 5, Neubau zweier Wohngebäude, Vorbescheid (Linprunstraße 5/Sandstraße)
8.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.12.2013
Modernisierungs- bzw. Entmietungsmaßnahmen in der Maxvorstadt (s. TOP A 5.2.1)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Katharina-von-Bora-Straße 13, fünf Spitzahorn
2.
Barer Straße 27, eine Kastanie
3.
Barer Straße 29, ein Spitzahorn
4.
Leopoldstraße 3, ein Spitzahorn
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Gehling, Herrn Etscheit und Dr. Schuler, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3
vom 27.06.2011
Grünanlage im Kunstareal barrierefrei zugänglich machen
2.
Antrag von Frau Hipp vom 19.12.2013
Auskunft über Einrichtung einer Fahrradstraße in der Adalbertstraße – warum dauert die
Umsetzung so lange?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat
Temp-30-Zone in der Heß- und Schraudolphstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung
Mehr Aufenthaltsqualität – weniger Autos – Die Anwohnergarage Josephsplatz als Chance
Antrag Nr. 08-14 / A 04171 (Ziffer 1 und 2) der Stadtrtsfraktion Die Grünen/Rosa Liste
vom 15.04.2013
2.
(E) Der Abfallbehälter Ecke Erzgießereistraße 27 / Ecke
Kreittmayrstraße soll durch einen Abfallbehälter mit
Deckel ersetzt werden.
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02002
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 17.10.2013
-
08-14 / E 02002
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13691
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02002:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
hat am 17.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach der Abfallbehälter Erzgießereistraße 27 / Ecke
Kreittmayrstraße durch einen Abfallbehälter mit Deckel
ersetzt werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Der Hängebehälter an der Erzgießereistraße / Ecke
Kreittmayrstraße wird gegen einen Standbehälter mit doppeltem
Fassungsvermögen ausgetauscht.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abfallbehälter
3.
(E) Toiletten für die Spielplätze am Maßmannpark
und am Alten Nordfriedhof
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01990
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxorstadt
am 17.10.2013
-
08-14 / E 01990
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13697
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01990:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
hat am 17.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach Toiletten für die Spielplätze am Maßmannpark und
am Alten Nordfriedhof errichtet werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Am Spielplatz am Maßmannpark wird eine mobile Toilette aufgestellt
und fest verankert, am Spielplatz am Alten Nordfriedhof wird auf eine
Aufstellung verzichtet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Toilettenanlagen
- Bedürfnisanstalten
4.
(E) Anzahl der öffentlichen Mülleimer in der Maxvorstadt verdoppeln
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02003
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 17.10.2013
-
08-14 / E 02003
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13696
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02003:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
hat am 17.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach die Anzahl der Abfallbehälter in der Maxvorstadt -
speziell im Universitätsviertel und im Museumsviertel -
verdoppelt werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Im Sommer 2013 erfolgte eine Überprüfung der Abfallbehälter-
situation und eine Aufstellung von neun zusätzlichen Abfallbehältern.
Anzahl und Größe der Abfallbehälter in der Maxvorstadt
sowie die Häufigkeit der Entleerung sind ausreichend.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abfallbehälter
5.
(E) Die in der Maxvorstadt auf öffentlichem Grund stehenden
Schrottfahrräder sollen entfernt werden, insbesondere
aus Hecken und Baumgräben
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01995
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 17.10.2013
-
08-14 / E 01995
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13699
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01995:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
hat am 17.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach die in der Maxvorstadt auf öffentlichem Grund stehenden
Schrottfahrräder, insbesondere aus Hecken und Baumgräben,
entfernt werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat
hat die genannten Bereiche in der Maxvorstadt überprüft und die vor-
handenen rund 70 Schrottfahrräder beseitigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schrottradbeseitigung
- Baumgräben
6.
(E) Die Fahrräder auf dem Gehweg vor der TU und dem
Giselagymnasium sollen entfernt werden, da sie den
Gehweg für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen versperren
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02018
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 17.10.2013
-
08-14 / E 02018
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13727
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02018:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
hat am 17.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach die Fahrräder auf dem Gehweg vor der TU und dem
Giselagymnasium entfernt werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat kann aus rechtlichen Gründen die
fahrbereiten Fahrräder auf den Gehwegen vor der TU
und dem Giselagymnasium nicht entfernen. Die Schrotträder
wurden zuletzt bei der Großaktion im Oktober 2013 entfernt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schrottradbeseitigung
7.
Baureferat, Anhörung
Gestaltung des Josephsplatzes und Bau der Anwohnertiefgarage
Stadtratsantrag Nr. 08-14 7 A 04171 der Fraktion die Grünen/RL vom 15.04.2013
Empfehlungen Nrn. 08-14 / E 01989, 08-14 / E 01994, 08-14 / E 01997 und 08-14 / E01999
der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 17.10.2013
Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2014
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13797
8.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung
Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Schreiben eines Bürgers vom 29.11.2013
Errichtung einer Spielstätte incl. Bandensystem für Bikepolo in Schwabing
(s. auch TOP A 5.2.2)
2.
Schreiben der Münchner Aids-Hilfe e.V. vom 16.12.2013
Verlegung eines Präventionsautomaten
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit
Ausstellung im März/April 2015 und Anbringung einer Gedenktafel
08-14 / V 13717
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Ausstellung im März/April 2015 und Anbringung einer Gedenktafel von der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit in Höhe von 2.800,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Baureferat
Wiedererrichtung des Denkmals für König Ludwig II. auf der der Corneliusbrücke
Antrag Nr. 08-14 / A 04110 der Stadträte Josef Schmid, Richard Quaas, Georg Schlag-
bauer und Mario Schmidbauer vom 18.03.2013
Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des BA 2 Ludwigsvorstadtd-Isarvorstadt
Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13579
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau (div. Anträge aus dem Münchner Stadtrat)
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13593
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken!
Antrag Nr. 8-14 / A 04569 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 13.08.2013
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13318
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigungen für Reini- gungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München 1.6 Kommunalreferat, Antwortschreiben
5.
entfällt
6.
Kommunalreferat, Antwortschreiben
Wertstoffmobil, das turnusmäßig, ähnlich dem Giftmobil, an bestimmten Punkten, zu
bestimmten Tagen, Metalle, Elektrokleingeräte und Kunststoffe entgegennimmt
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05344 des BA 3 vom 12.11.2013
7.
Baureferat, Gartenbau, Unterhalt Mitte
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
a) Meisterbezirk 2
b) Meisterbezirk 3
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbe-
zirken 3 Maxvorstadt, 4 Schwabing-West und 12 Schwabing-Freimann
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 12718
9.
entfällt
10.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
München Modell-Miete, Elisabeth-Kohn-Straße
diverse Anträge aus dem Stadtrat
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13775
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Baureferat
Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Ver-
kehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen
Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.06.2013
Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Karlstraße 49, Fernwärme
3.
Baureferat, Beschlussvorlage
Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Stadtreparatur um den
Oskar-von-Miller-Ring im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Antrag des BA 3 Nr. 08-14 / B 02807 vom 15.03.2011
Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / v 13410
4.
Baureferat
Die Rechtsabbiegespur in der Augustenstraße/Ecke Görresstraße wird zurückgebaut
und durch Fahrradabstellbügel und Begrünung ersetzt
Antwortschreiben vom 06.12.2013 zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05167 des BA 3 vom
10.09.2013
5.
Baureferat, Tiefbau, Beschlussvorlage
Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen
Standarderhöhung und Finanzierung
6.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Verkürzung der Polizeianfahrtszone Türkenstraße
7.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Augustenstraße 55,
Krandemontage
3.
Soziales und Bildung
1.
Sozialreferat, Schreiben vom 16.10.2013 und Beschlussvorlage
Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen
Verbesserung der Betreuungssituation in den Ferien für bedürftige bzw. einkommensbe-
nachteiligte Familien
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12336
2.
Schreiben der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. vom 09.12.2013
Unterstützung von kostenfreien Plätzen im Johanniter LILALU-Ferienprogramm 2013
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische MitarbeiterInnen und Mit-
arbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern.
Antrag Nr. 08-14 / A 04209 vom 30.04.2013 von div. Mitgliedern des Staddtrates
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13430
4.
Kultur
1.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
Kulturelle Zwischennutzung für das Heizwerk ermöglichen!
Antrag Nr. 08-14 / A 04028 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 19.02.2013
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 19.11.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13006
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Schreiben von Frau Bürgermeisterin Strobl vom 25.11.2013
Finanzierung von Einwohnerversammlungen
2.
Direktorium, Schreiben vom 02.12.2013
Abrechnung der Aufwandsentschädigungen nach § 18 BA-Satzung
steuerliche Behandlung des Abrechnungsjahres 2013 und Abrechnung der Aufwandsent-
schädigungen im Jahr 2014
3.
Stadtdkämmerei, Beschlussvorlage
Haushaltsplan 2014
- Ansätze der zentralen Bereiche
- Schlussabgleich
Beschluss des Finanzausschusses vom 17.12.2013 und
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13516
4.
Anträge von Herrn Stephan Stadler vom 18.12.2013
a) Antrag zur Änderung von § 23 a der BA-Satzung
b) Antrag zur Änderung von § 23 a Abs. 2 f der BA-Satzung
c) Antrag zur Änderung von § 23 a Abs. 2 a der BA-Satzung
5.
Budgetantrag des B A 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 19.12.2013, Unterrichtung
Filmaufführung „Der Dachdecker von Birkenau“
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung