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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Januar 2014, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 10.12.2013 mit E-Mail vom 11.12.2013
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.12.2013 Modernisierungs- bzw. Entmietungsmaßnahmen in der Maxvorstadt (s. TOP B 2.1.8)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Hipp und Herrn Etscheit, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 19.12.2013 Projekt zur Reduzierung oder Verzicht auf Plastiktüten auf dem Bauernmarkt Josephsplatz
2.
Antrag von Frau Gehling, Frau Hipp und Frau Thiele, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 22.12.2014 Wie will der BA 3 künftig mit Informationen über Leerstands- und Entmietungsmeldungen umgehen und wie wird mit Anfragen von Bürgern verfahren?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben: 48., 49., 51. KW
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen:
3.
Steinickeweg 7, Erweiterung des Studentenwohnheimes durch Errichtung eines Wohnge- bäudes incl. Verbindungsgang, Leseräume und Freifläche
4.
Schwindstraße 7, Neubau eines Wohngebäudes (vier WE)
5.
Schellingstraße 38, Rückbau eingeschossiges RGB, Neubau fünfgeschossiges Hofge- bäude mit eingeschossigem Verbindungsgebäude zum Vorderhaus (Nachverdichtung) Vorbescheid (2 Varianten)
6.
Linprunstraße 54, Neubau eines Gartenhauses, Vorbescheid
7.
Linprunstraße 5, Neubau zweier Wohngebäude, Vorbescheid (Linprunstraße 5/Sandstraße)
8.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.12.2013 Modernisierungs- bzw. Entmietungsmaßnahmen in der Maxvorstadt (s. TOP A 5.2.1)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Katharina-von-Bora-Straße 13, fünf Spitzahorn
2.
Barer Straße 27, eine Kastanie
3.
Barer Straße 29, ein Spitzahorn
4.
Leopoldstraße 3, ein Spitzahorn
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Gehling, Herrn Etscheit und Dr. Schuler, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 27.06.2011 Grünanlage im Kunstareal barrierefrei zugänglich machen
2.
Antrag von Frau Hipp vom 19.12.2013 Auskunft über Einrichtung einer Fahrradstraße in der Adalbertstraße – warum dauert die Umsetzung so lange?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat Temp-30-Zone in der Heß- und Schraudolphstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung Mehr Aufenthaltsqualität – weniger Autos – Die Anwohnergarage Josephsplatz als Chance Antrag Nr. 08-14 / A 04171 (Ziffer 1 und 2) der Stadtrtsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 15.04.2013
2.
(E) Der Abfallbehälter Ecke Erzgießereistraße 27 / Ecke Kreittmayrstraße soll durch einen Abfallbehälter mit Deckel ersetzt werden. Empfehlung Nr. 08-14 / E 02002 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013

  • 08-14 / E 02002 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13691 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 02002: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt hat am 17.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach der Abfallbehälter Erzgießereistraße 27 / Ecke Kreittmayrstraße durch einen Abfallbehälter mit Deckel ersetzt werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Der Hängebehälter an der Erzgießereistraße / Ecke Kreittmayrstraße wird gegen einen Standbehälter mit doppeltem Fassungsvermögen ausgetauscht. Gesucht werden kann auch nach: - Abfallbehälter
3.
(E) Toiletten für die Spielplätze am Maßmannpark und am Alten Nordfriedhof Empfehlung Nr. 08-14 / E 01990 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxorstadt am 17.10.2013

  • 08-14 / E 01990 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13697 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01990: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt hat am 17.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach Toiletten für die Spielplätze am Maßmannpark und am Alten Nordfriedhof errichtet werden sollen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Am Spielplatz am Maßmannpark wird eine mobile Toilette aufgestellt und fest verankert, am Spielplatz am Alten Nordfriedhof wird auf eine Aufstellung verzichtet. Gesucht werden kann auch nach: - Toilettenanlagen - Bedürfnisanstalten
4.
(E) Anzahl der öffentlichen Mülleimer in der Maxvorstadt verdoppeln Empfehlung Nr. 08-14 / E 02003 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013

  • 08-14 / E 02003 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13696 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 02003: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt hat am 17.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die Anzahl der Abfallbehälter in der Maxvorstadt - speziell im Universitätsviertel und im Museumsviertel - verdoppelt werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Im Sommer 2013 erfolgte eine Überprüfung der Abfallbehälter- situation und eine Aufstellung von neun zusätzlichen Abfallbehältern. Anzahl und Größe der Abfallbehälter in der Maxvorstadt sowie die Häufigkeit der Entleerung sind ausreichend. Gesucht werden kann auch nach: - Abfallbehälter
5.
(E) Die in der Maxvorstadt auf öffentlichem Grund stehenden Schrottfahrräder sollen entfernt werden, insbesondere aus Hecken und Baumgräben Empfehlung Nr. 08-14 / E 01995 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013

  • 08-14 / E 01995 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13699 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01995: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt hat am 17.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die in der Maxvorstadt auf öffentlichem Grund stehenden Schrottfahrräder, insbesondere aus Hecken und Baumgräben, entfernt werden sollen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat hat die genannten Bereiche in der Maxvorstadt überprüft und die vor- handenen rund 70 Schrottfahrräder beseitigt. Gesucht werden kann auch nach: - Schrottradbeseitigung - Baumgräben
6.
(E) Die Fahrräder auf dem Gehweg vor der TU und dem Giselagymnasium sollen entfernt werden, da sie den Gehweg für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen versperren Empfehlung Nr. 08-14 / E 02018 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013

  • 08-14 / E 02018 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13727 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 02018: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt hat am 17.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die Fahrräder auf dem Gehweg vor der TU und dem Giselagymnasium entfernt werden sollen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat kann aus rechtlichen Gründen die fahrbereiten Fahrräder auf den Gehwegen vor der TU und dem Giselagymnasium nicht entfernen. Die Schrotträder wurden zuletzt bei der Großaktion im Oktober 2013 entfernt. Gesucht werden kann auch nach: - Schrottradbeseitigung
7.
Baureferat, Anhörung Gestaltung des Josephsplatzes und Bau der Anwohnertiefgarage Stadtratsantrag Nr. 08-14 7 A 04171 der Fraktion die Grünen/RL vom 15.04.2013 Empfehlungen Nrn. 08-14 / E 01989, 08-14 / E 01994, 08-14 / E 01997 und 08-14 / E01999 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 17.10.2013 Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13797
8.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Schreiben eines Bürgers vom 29.11.2013 Errichtung einer Spielstätte incl. Bandensystem für Bikepolo in Schwabing (s. auch TOP A 5.2.2)
2.
Schreiben der Münchner Aids-Hilfe e.V. vom 16.12.2013 Verlegung eines Präventionsautomaten
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit Ausstellung im März/April 2015 und Anbringung einer Gedenktafel

08-14 / V 13717 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Ausstellung im März/April 2015 und Anbringung einer Gedenktafel von der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit in Höhe von 2.800,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Baureferat Wiedererrichtung des Denkmals für König Ludwig II. auf der der Corneliusbrücke Antrag Nr. 08-14 / A 04110 der Stadträte Josef Schmid, Richard Quaas, Georg Schlag- bauer und Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des BA 2 Ludwigsvorstadtd-Isarvorstadt Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13579
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau (div. Anträge aus dem Münchner Stadtrat) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13593
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken! Antrag Nr. 8-14 / A 04569 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 13.08.2013 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13318
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigungen für Reini- gungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München 1.6 Kommunalreferat, Antwortschreiben
5.
entfällt
6.
Kommunalreferat, Antwortschreiben Wertstoffmobil, das turnusmäßig, ähnlich dem Giftmobil, an bestimmten Punkten, zu bestimmten Tagen, Metalle, Elektrokleingeräte und Kunststoffe entgegennimmt BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05344 des BA 3 vom 12.11.2013
7.
Baureferat, Gartenbau, Unterhalt Mitte Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen a) Meisterbezirk 2 b) Meisterbezirk 3
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbe- zirken 3 Maxvorstadt, 4 Schwabing-West und 12 Schwabing-Freimann Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 12718
9.
entfällt
10.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage München Modell-Miete, Elisabeth-Kohn-Straße diverse Anträge aus dem Stadtrat Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13775
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Baureferat Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Ver- kehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.06.2013 Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Karlstraße 49, Fernwärme
3.
Baureferat, Beschlussvorlage Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Stadtreparatur um den Oskar-von-Miller-Ring im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Antrag des BA 3 Nr. 08-14 / B 02807 vom 15.03.2011 Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / v 13410
4.
Baureferat Die Rechtsabbiegespur in der Augustenstraße/Ecke Görresstraße wird zurückgebaut und durch Fahrradabstellbügel und Begrünung ersetzt Antwortschreiben vom 06.12.2013 zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05167 des BA 3 vom 10.09.2013
5.
Baureferat, Tiefbau, Beschlussvorlage Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung
6.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Verkürzung der Polizeianfahrtszone Türkenstraße
7.
Referat für Gesundheit und Umwelt Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Augustenstraße 55, Krandemontage
3.
Soziales und Bildung
1.
Sozialreferat, Schreiben vom 16.10.2013 und Beschlussvorlage Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen Verbesserung der Betreuungssituation in den Ferien für bedürftige bzw. einkommensbe- nachteiligte Familien Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12336
2.
Schreiben der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. vom 09.12.2013 Unterstützung von kostenfreien Plätzen im Johanniter LILALU-Ferienprogramm 2013
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische MitarbeiterInnen und Mit- arbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern. Antrag Nr. 08-14 / A 04209 vom 30.04.2013 von div. Mitgliedern des Staddtrates Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13430
4.
Kultur
1.
Referat für Arbeit und Wirtschaft Kulturelle Zwischennutzung für das Heizwerk ermöglichen! Antrag Nr. 08-14 / A 04028 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 19.02.2013 Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 19.11.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13006
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Schreiben von Frau Bürgermeisterin Strobl vom 25.11.2013 Finanzierung von Einwohnerversammlungen
2.
Direktorium, Schreiben vom 02.12.2013 Abrechnung der Aufwandsentschädigungen nach § 18 BA-Satzung steuerliche Behandlung des Abrechnungsjahres 2013 und Abrechnung der Aufwandsent- schädigungen im Jahr 2014
3.
Stadtdkämmerei, Beschlussvorlage Haushaltsplan 2014 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich Beschluss des Finanzausschusses vom 17.12.2013 und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13516
4.
Anträge von Herrn Stephan Stadler vom 18.12.2013 a) Antrag zur Änderung von § 23 a der BA-Satzung b) Antrag zur Änderung von § 23 a Abs. 2 f der BA-Satzung c) Antrag zur Änderung von § 23 a Abs. 2 a der BA-Satzung
5.
Budgetantrag des B A 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 19.12.2013, Unterrichtung Filmaufführung „Der Dachdecker von Birkenau“
1.
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H
Nicht öffentliche Sitzung