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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. März 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 24.02.2014
Der Bezirksausschuss Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, im Bereich
des Marsplatzes drei Bäume neu zu pflanzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
a) Listen der Bauvorhaben: 5., 6., 7., 8., KW 2014
b) WEB Listen der LBK: 6., 7., KW
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung
Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2056
Deroystraße (östlich) zwischen Tillystraße und Arnulfstraße
3.
Augustenstraße 73, Aufstockung des Rückgebäudes mit drei Wohnungen - Vorbescheid
4.
Schwindstraße 7, Abbruch eines Werkstattgebäudes, Neubau eines Wohngebäudes
(vier WE), temporäre Aufstellung zweier Container für die Bauzeit als Lager sowie
Nutzungsänderung im VGB: Wohnung zu Büro
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
1.
Erzgießereistraße 7-9
Schließen einer Baulücke und DG.-Ausbau, Vorlage eines Freiflächengestaltungsplanes
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Hipp, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 24.02.2014
Zebrastreifen in der Brienner Straße/Zufahrt zum Karolinenplatz
2.
Antrag von Frau Hiersemenzel, FDP-Fraktion im BA 3 vom 25.02.2014
Prof.-Huber-Platz und Geschwister-Scholl-Platz sollen in die Pläne zur Neugestaltung der
Ludwigstraße rund um das Siegestor mit einbezogen werden.
3.
Antrag von Frau Hiersemenzel, FDP-Fraktion im BA 3 vom 25.02.2014
Das Kreisverwaltungsreferat wird aufgefordert, an der Kreuzung Akademie-/Ludwigstraße
die „Einfahrt verboten“-Schilder unverzüglich zu entfernen.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
(E) Lückenlose Überprüfung aller beantragten und
ausgestellten Parklizenzen auf Rechtmäßigkeit der
Angaben zu privaten Abstellmöglichkeiten
(Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02015 der Bürgerver-
sammlung des 3. Stadtbezirkes -Maxvorstadt-
am 17.10.2013
-
08-14 / E 02015 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 2015
2.
(E) Tempo 30 in der Schellingstraße von der Ludwigstraße
bis mindestens zur Arcisstraße
Empf. Nr. 08-14 / E 02014 der Bürgerver-
sammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt
am 17.10.2013
-
08-14 / E 02014 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 2014
3.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung
Einrichtung von Fahrradstraßen
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02527 vom 15.11.2010 und
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04373 vom 13.11.2012
Schreiben des KVR vom 11.02.2014 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung
Freigabe der Schraudolphstraße und des Steinickeweges für den gegenläufigen Rad-
verkehr; verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 StVO
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kommunalreferat, Anhörung
Stellungnahme zur Thematik „Benennung von Straßen und Wegen in Grünanlagen“
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße
Theaterprojekt ab 01.05.2014
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats der Grundschule an der Dachauer Straße auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 540,00 € für ein Theaterprojekt ab 01.05.2014.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Glückliche Tage“
Theaterprojekt „Glückliche Tage“ im September 2014
Kurzinfo:
Antrag der Initiative „Glückliche Tage“ auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 1.500,00 € für das Theaterprojekt „Glückliche Tage“ im September 2014.
2.
Kulturreferat, Anhörung zur geplanten Beschlussvorlage
Kunst im öffentlichen Raum
Realisation der Intervention „Ballenernte“ von Michael Beutler
Ankauf und Installation des Kunstwerks „Waterfall“ von Tatiana Trouvé
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Weiße Rose Stiftung e.V.
Film und Zeitzeugengespräch am 18.03.2014
Kurzinfo:
Antrag der Weiße Rose Stiftung e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 500,00 € für einen Film sowie ein Zeitzeugengespräch am 18.03.2014.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Die Tiefgarage des Gesundheitsamtes in der Dachauer Straße soll so ge-
plant werden, dass Anwohnerparkplätze ausgewiesen werden können.
2.
Beantwortung der Fragen aus dem BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04985 durch
das Sozialreferat hinsichtlich der Genehmigung von Großwohnungen im
Anwesen Georgenstraße 83 im Erhaltungssatzungsgebiet.
3.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Immissionsschutz
Antwort vom 24.01.2014 auf das Schreiben des BA 3 vom 17.01.2014
Modernisierungs- und Entmietungsmaßnahmen in der Augustenstraße 4
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Denkmalschutzbehörde
Antwort vom 03.02.2014 auf die Schreiben des BA 3 vom 14.11.2013 an die Stadtbaurätin und an das Referat für Bildung und Sport
Fassadenprojekt Luisenstraße 9-11 des Vereins Positive-Propaganda e.V.
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt
Antrag Nr. 08-14 / A 03114 von Herrn StR Hans Podiuk vom 14.02.2012
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2014
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13975
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Urbanes Gärtnern in München, Analyse und Grundsatzbeschluss
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2014
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Untersuchungen zum Wirtschaftsverkehr in München
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
26.02.2014
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 14117
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05343 des BA 3 vom 12.11.2013
Antwortschreiben
9.
Kommunalreferat, Beschlussvorlage
Realisierungswettbewerb Dachauer Straße 90, Neubau Verwaltungsgebäude für das Re-
ferat für Gesundheit und Umwelt im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt; Bekanntgabe des Ergeb-
nisses des Realisierungswettbewerbs
Beauftragung eines Preisträgers
Beschluss des Kommunalausschusses vom 13.03.2014
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14170
10.
Sozialreferat
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Leerstände in der Maxvorstadt
Linprunstraße und Karlstraße
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Baureferat
Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Ver-
kehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen – ergänzende Vorlage -
Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.06.2013
Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2014
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354
2.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
Grundsatzbeschluss zum Fahrradvermietsystem“MVG Rad“
Antrag Nr. 4235 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.05.2013
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 04.02.2014
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13949
3.
Baureferat Tiefbau, Erinnerungsverfahren
a) Fahrbahnsanierung der Amalienstraße zwischen Theresienstraße und Oskar-von-Miller-Ring
b) Fahrbahnsanierung der Arcisstraße zwischen Theresienstraße und Gabelsbergerstraße
4.
Baureferat
Bürgerbeteiligung bei Platzgestaltungen – Fünf Plätze attraktiv neu gestalten
Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2014
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13916
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Karlstraße 18, Fernwärme
b) Schellingstraße, Gas
6.
Baureferat, Beschlussvorlage
Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Stadtdreparatur um den
Oskar-von-Miller-Ring im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Beschluss der Vollversammlung des Stadtdrates vom 22.01.2014
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13410
7.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Vollzug der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV);
Ausnahmezulassung für nächtlichen Aus- und Einhub von Rolltreppen
a) Rotkreuzplatz und Maillingerstraße
b) Ludwigstraße 23
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Mehr Aufenthaltsqualität – weniger Autos
Die Anwohnergarage Josephsplatz als Chance
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.2014
Sitzungsvorlage Nr. 8-14 / V 14118
9.
Kreisverwaltungsreferat
Cycling Days Radrennveranstaltung am 18.05.2014
Absage der Veranstaltung
10.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Vorfahrtregelung Adalbert-/Schraudolphstraße
Auftrag ausgeführt am 12.02.2014
11.
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 20.02.2014
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2014, TOP C 2.1.1/0214
Antwortschreiben des KVR zur Anfrage des BA 3 vom 14.02.2014: Lichtzeichenanlagen- Bauprogramm 2014
12.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
LZA Dachauer Straße/Lazarettstraße (s. TOP C 1.2/112013)
Schreiben des KVR vom 21.02.2014
13.
Schreiben der MVG vom 24.02.2014
Baumaßnahme Tram Karolinenplatz/Barer Straße, Bauzeiten
14.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung
Umzug des Narrhalla Prinzenwagens in der Innenstadt am 04.03.2014
Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf
3.
Soziales und Bildung
1.
Schreiben des Sozialreferates, Amt für Wohnen und Migration vom 05.02.2014
Modernisierungs- bzw. Entmietungsmaßnahmen in der Augustenstraße
2.
Referat für Bildung und Sport
Kindertagesstätten sonstiger Träger, Kinderkrippe Richard-Wagner-Straße 5 im BA 3;
Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Inves-
titionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2014
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 12.11.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13180
4.
Kultur
1.
Schreiben der Katholischen Kirchenstiftung St. Benno vom 31.01.2014
Sachbericht zum Kirchenkonzert am 15.12.2013
2.
Kulturreferat, Beschlussvorlage
Aufstellen einer größeren Gedenktafel vor dem ehemaligen Wittelsbacher Palais
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02144 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1, Altstadt-
Lehel am 05.12.2013
Beschluss des Kulturausschusses vom 13.03.2014
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14227
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Direktorium, Unterrichtung
Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil-
oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04578 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 05.02.2013
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses in der Sitzung vom 15.01.2014
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13587
2.
Stadtkämmerei, Anhörung
Mittelfristige Finanzplanung 2013 – 2017
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2014 bis 2018
3.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2014
vertagt aus der Sitzung vom 11.02.2014
Die SPD im BA wird um Klärung über die Pressemitteilung „Radweg Sophienstraße,
ein SPD-Antrag vom 04.02.2014, gebeten.
4.
Antrag der Franktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 24.02.2014
Der Bezirksausschuss Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, im Bereich
des Arnulfparks, und zwar in der Nähe des Nachbarschaftstreffs, einen Schauksten auf-
zustellen.
5.
Kulturreferat, Schreiben vom 24.02.2014
Mehr Unterstützung durch das Kulturreferat bei Veranstaltungen der Bezirksausschüsse
6.
Antrag von Herrn Stadler, FDP-Fraktion im BA 3
Änderung der BA-Satzung, Anlage über Anhörungen im Zusammenhang mit Kunst im
öffentlichen Raum
(Der Antrag lag der Geschäftsstelle bei Erstellung der Tagesordnung noch nicht vor und
konnte deshalb auch nicht mit der Ladungspost versandt werden.)
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung