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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. März 2014, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 24.02.2014 Der Bezirksausschuss Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, im Bereich des Marsplatzes drei Bäume neu zu pflanzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
a) Listen der Bauvorhaben: 5., 6., 7., 8., KW 2014 b) WEB Listen der LBK: 6., 7., KW
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2056 Deroystraße (östlich) zwischen Tillystraße und Arnulfstraße
3.
Augustenstraße 73, Aufstockung des Rückgebäudes mit drei Wohnungen - Vorbescheid
4.
Schwindstraße 7, Abbruch eines Werkstattgebäudes, Neubau eines Wohngebäudes (vier WE), temporäre Aufstellung zweier Container für die Bauzeit als Lager sowie Nutzungsänderung im VGB: Wohnung zu Büro
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
1.
Erzgießereistraße 7-9 Schließen einer Baulücke und DG.-Ausbau, Vorlage eines Freiflächengestaltungsplanes
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Hipp, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 24.02.2014 Zebrastreifen in der Brienner Straße/Zufahrt zum Karolinenplatz
2.
Antrag von Frau Hiersemenzel, FDP-Fraktion im BA 3 vom 25.02.2014 Prof.-Huber-Platz und Geschwister-Scholl-Platz sollen in die Pläne zur Neugestaltung der Ludwigstraße rund um das Siegestor mit einbezogen werden.
3.
Antrag von Frau Hiersemenzel, FDP-Fraktion im BA 3 vom 25.02.2014 Das Kreisverwaltungsreferat wird aufgefordert, an der Kreuzung Akademie-/Ludwigstraße die „Einfahrt verboten“-Schilder unverzüglich zu entfernen.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
(E) Lückenlose Überprüfung aller beantragten und ausgestellten Parklizenzen auf Rechtmäßigkeit der Angaben zu privaten Abstellmöglichkeiten (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 02015 der Bürgerver- sammlung des 3. Stadtbezirkes -Maxvorstadt- am 17.10.2013
  • 08-14 / E 02015 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13986 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 2015
2.
(E) Tempo 30 in der Schellingstraße von der Ludwigstraße bis mindestens zur Arcisstraße Empf. Nr. 08-14 / E 02014 der Bürgerver- sammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt am 17.10.2013
  • 08-14 / E 02014 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 13975 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 2014
3.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung Einrichtung von Fahrradstraßen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02527 vom 15.11.2010 und BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04373 vom 13.11.2012 Schreiben des KVR vom 11.02.2014 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung Freigabe der Schraudolphstraße und des Steinickeweges für den gegenläufigen Rad- verkehr; verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 StVO
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kommunalreferat, Anhörung Stellungnahme zur Thematik „Benennung von Straßen und Wegen in Grünanlagen“
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße Theaterprojekt ab 01.05.2014
08-14 / V 14267 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats der Grundschule an der Dachauer Straße auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 540,00 € für ein Theaterprojekt ab 01.05.2014.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Glückliche Tage“ Theaterprojekt „Glückliche Tage“ im September 2014
08-14 / V 14189 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Initiative „Glückliche Tage“ auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 1.500,00 € für das Theaterprojekt „Glückliche Tage“ im September 2014.
2.
Kulturreferat, Anhörung zur geplanten Beschlussvorlage Kunst im öffentlichen Raum Realisation der Intervention „Ballenernte“ von Michael Beutler Ankauf und Installation des Kunstwerks „Waterfall“ von Tatiana Trouvé
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Weiße Rose Stiftung e.V. Film und Zeitzeugengespräch am 18.03.2014
08-14 / V 14229 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Weiße Rose Stiftung e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 500,00 € für einen Film sowie ein Zeitzeugengespräch am 18.03.2014.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Die Tiefgarage des Gesundheitsamtes in der Dachauer Straße soll so ge- plant werden, dass Anwohnerparkplätze ausgewiesen werden können.
08-14 / B 05170 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Beantwortung der Fragen aus dem BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04985 durch das Sozialreferat hinsichtlich der Genehmigung von Großwohnungen im Anwesen Georgenstraße 83 im Erhaltungssatzungsgebiet.
08-14 / B 05347 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Immissionsschutz Antwort vom 24.01.2014 auf das Schreiben des BA 3 vom 17.01.2014 Modernisierungs- und Entmietungsmaßnahmen in der Augustenstraße 4
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Denkmalschutzbehörde Antwort vom 03.02.2014 auf die Schreiben des BA 3 vom 14.11.2013 an die Stadtbaurätin und an das Referat für Bildung und Sport Fassadenprojekt Luisenstraße 9-11 des Vereins Positive-Propaganda e.V.
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt Antrag Nr. 08-14 / A 03114 von Herrn StR Hans Podiuk vom 14.02.2012 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13975
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Urbanes Gärtnern in München, Analyse und Grundsatzbeschluss Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Untersuchungen zum Wirtschaftsverkehr in München Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 14117
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05343 des BA 3 vom 12.11.2013 Antwortschreiben
9.
Kommunalreferat, Beschlussvorlage Realisierungswettbewerb Dachauer Straße 90, Neubau Verwaltungsgebäude für das Re- ferat für Gesundheit und Umwelt im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt; Bekanntgabe des Ergeb- nisses des Realisierungswettbewerbs Beauftragung eines Preisträgers Beschluss des Kommunalausschusses vom 13.03.2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14170
10.
Sozialreferat Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Leerstände in der Maxvorstadt Linprunstraße und Karlstraße
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Baureferat Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Ver- kehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen – ergänzende Vorlage - Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.06.2013 Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354
2.
Referat für Arbeit und Wirtschaft Grundsatzbeschluss zum Fahrradvermietsystem“MVG Rad“ Antrag Nr. 4235 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.05.2013 Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 04.02.2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13949
3.
Baureferat Tiefbau, Erinnerungsverfahren a) Fahrbahnsanierung der Amalienstraße zwischen Theresienstraße und Oskar-von-Miller-Ring b) Fahrbahnsanierung der Arcisstraße zwischen Theresienstraße und Gabelsbergerstraße
4.
Baureferat Bürgerbeteiligung bei Platzgestaltungen – Fünf Plätze attraktiv neu gestalten Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13916
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Karlstraße 18, Fernwärme b) Schellingstraße, Gas
6.
Baureferat, Beschlussvorlage Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Stadtdreparatur um den Oskar-von-Miller-Ring im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Beschluss der Vollversammlung des Stadtdrates vom 22.01.2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13410
7.
Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für nächtlichen Aus- und Einhub von Rolltreppen a) Rotkreuzplatz und Maillingerstraße b) Ludwigstraße 23
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mehr Aufenthaltsqualität – weniger Autos Die Anwohnergarage Josephsplatz als Chance Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.2014 Sitzungsvorlage Nr. 8-14 / V 14118
9.
Kreisverwaltungsreferat Cycling Days Radrennveranstaltung am 18.05.2014 Absage der Veranstaltung
10.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Vorfahrtregelung Adalbert-/Schraudolphstraße Auftrag ausgeführt am 12.02.2014
11.
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 20.02.2014 Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2014, TOP C 2.1.1/0214 Antwortschreiben des KVR zur Anfrage des BA 3 vom 14.02.2014: Lichtzeichenanlagen- Bauprogramm 2014
12.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen LZA Dachauer Straße/Lazarettstraße (s. TOP C 1.2/112013) Schreiben des KVR vom 21.02.2014
13.
Schreiben der MVG vom 24.02.2014 Baumaßnahme Tram Karolinenplatz/Barer Straße, Bauzeiten
14.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung Umzug des Narrhalla Prinzenwagens in der Innenstadt am 04.03.2014 Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf
3.
Soziales und Bildung
1.
Schreiben des Sozialreferates, Amt für Wohnen und Migration vom 05.02.2014 Modernisierungs- bzw. Entmietungsmaßnahmen in der Augustenstraße
2.
Referat für Bildung und Sport Kindertagesstätten sonstiger Träger, Kinderkrippe Richard-Wagner-Straße 5 im BA 3; Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Inves- titionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2014 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 12.11.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13180
4.
Kultur
1.
Schreiben der Katholischen Kirchenstiftung St. Benno vom 31.01.2014 Sachbericht zum Kirchenkonzert am 15.12.2013
2.
Kulturreferat, Beschlussvorlage Aufstellen einer größeren Gedenktafel vor dem ehemaligen Wittelsbacher Palais Empfehlung Nr. 08-14 / E 02144 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1, Altstadt- Lehel am 05.12.2013 Beschluss des Kulturausschusses vom 13.03.2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14227
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Direktorium, Unterrichtung Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04578 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 05.02.2013 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses in der Sitzung vom 15.01.2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13587
2.
Stadtkämmerei, Anhörung Mittelfristige Finanzplanung 2013 – 2017 Mehrjahresinvestitionsprogramm – Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2014 bis 2018
3.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2014 vertagt aus der Sitzung vom 11.02.2014 Die SPD im BA wird um Klärung über die Pressemitteilung „Radweg Sophienstraße, ein SPD-Antrag vom 04.02.2014, gebeten.
4.
Antrag der Franktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 24.02.2014 Der Bezirksausschuss Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, im Bereich des Arnulfparks, und zwar in der Nähe des Nachbarschaftstreffs, einen Schauksten auf- zustellen.
5.
Kulturreferat, Schreiben vom 24.02.2014 Mehr Unterstützung durch das Kulturreferat bei Veranstaltungen der Bezirksausschüsse
6.
Antrag von Herrn Stadler, FDP-Fraktion im BA 3 Änderung der BA-Satzung, Anlage über Anhörungen im Zusammenhang mit Kunst im öffentlichen Raum (Der Antrag lag der Geschäftsstelle bei Erstellung der Tagesordnung noch nicht vor und konnte deshalb auch nicht mit der Ladungspost versandt werden.)
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung