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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Juni 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 28.04.2014
Baumpflanzungen in der Augustenstraße
2.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 05.05.2014
Ein Brunnen für den Georg-Elser-Platz
Versorgung der Pflanzen auf dem Georg-Elser-Platz
Überschneidung der Begriffe Schwabing und Maxvorstadt
3.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 15.05.2014
Einrichten eines Zebrastreifens in der Heßstraße, Höhe Arcisstraße
4.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 15.05.2014
Verkehrsstau in der Theresienstraße und Maßmannstraße
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Unterrichtung der LBK über Bauvorhaben: 17., 18., 20. KW
2.
Unterrichtung der LBK über Abgeschlossenheitsbescheinigungen:
3.
Baureferat
Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahnhalt
Donnersbergerbrücke
Anhörung zu BV-Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-
Nymphenburg
4.
Adalbertstraße 23, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und Läden im EG (Adalbert-
straße 23 und 25/Türkenstraße 96)
5.
Luisenstraße 43, Aufstockung eines Rückgebäudes um zwei Geschosse (2 WE)
Vorbescheid
6.
Blutenburgstraße 34-42, Aufstockung eines Wohngebäudes um ein Staffelgeschoss
(10 WE) - Vorgescheid
7.
Deroystraße 4-22, Neubau Steuerzentrum München, Bauabschnitt 1
8.
Luisenstraße 1, Neubau eines Büro- und Gechäftsgebäudes, Vorbescheid
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Arcisstraße 12, eine Linde
2.
Arcisstraße 17, ein Spitzahorn
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Ruth Gehling, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2014
Trinkwasserbrunnen bzw. Trinkbrunnen in der Maxvorstadt aufstellen – ablehnende Ant-
wort des Baureferates vom 16.04.2014 wird so nicht akzeptiert!
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
(E) Verlängerung der Grünphase für Fußgänger an der Ampelanlage Dachauer- / Lothstraße bzw. Installation einer Ampel für Linksabbieger von der Lothstraße in die Dachauer Straße stadteinwärts
14-20 / V 00308
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 2010
2.2
Öffentlicher Raum
1.
(E) Aufstellen von öffentlichen Behältern für leere und gefüllte
Hundekottüten sowie begleitende Aufklärungskampagne
Empfehlung Nr. 08-14 / E 2004
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
-
08-14 / E 02004
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00319
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02004:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt hat am
17.10.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach im
Stadtbezirk Behälter für leere und gefüllte Hundekottüten aufgestellt
werden sollen und dies mit einer begleitenden Aufklärungskampagne
unterstützt werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt werden an Brennpunkten im öffentlichen
Straßenraum in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss Hundekottüten-
spender aufgestellt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hundekottütenspender
- Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Gewerbe, Freischankflächen
a) Schellingstraße 16, Genehmigung einer Freischankfläche
b) Adalbertstraße 25, Erweiterung einer bestehenden c) FreischankflächeTürkenstraße 52, Genehmigung einer Freischankfläche
d) Maximiliansplatz 9, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Unterlagen
liegen bereits vor (s. TOP C 2.3.1/0514)
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
Straßenfest Steinickeweg am 14.06.2014 (Ersatztermin: 21.06.2014)
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Skateboard- und Scooterkurse des Referates für Bildung und Sport in den Münchner
Grünanlagen
Stadtbezirk 3: Skateanlage Maßmannpark ab 03.08.2014
3.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Konzert Black Sabbath am 13.06.2014 auf dem Königsplatz (Aufbau ab 10.06.2014)
4.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Große Fronleichnamsprozession ab Marienplatz am 19.06.2014
einschließlich Änderung zur Anhörung vom 16.05.2014
5.
36. Münchner Stadtlauf 2014 am 29.06.2014
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
Die neue Siemens Konzernzentrale Kolloquium „Tradition trifft Zukunft“
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Referat für Bildung und Sport, Anhörung
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und
offener Ganztagesangebote
Schaffung einer Verpflegungsküche mit Verpflegungsraum für die Grund- und Förder-
schule an der Dachauer Straße 98 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 04.06.2014
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kinderkrippe Die Weltentdecker
Beschaffung eines Spielhäuschens
14-20 / V 00411
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Kinderkrippe Die Weltentdecker auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 489,95 € für die Beschaffung eines Spielhäuschens.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98
MFM-Projekt am 28.07.2014
14-20 / V 00467
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats der Grundschule an der Dachauer Straße 98 auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 760,00 € für das MFM-Projekt am 28.07.2014.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
1.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 19.05.2014
„Anbringung einer ergänzenden Zusatztafel im Umgriff des Obelisken auf dem Karolinen-
platz“
2.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 19.05.2014
„Erhalt des Ensembles 'Paul-Heyse-Villa' (Paul-Heyse-Villa – keinerlei Veränderungen der
derzeitigen Bebauung)“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
84 GHz - Raum für Gestaltung
Programmpunkt Neue Musik im Rahmen von Kunst im Karrée 2014
14-20 / V 00412
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Initiative 84 GHz - Raum für Gestaltung auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 1.500,00 €für den Programmpunkt Neue Musik im Rahmen von Kunst im Karrée 2014.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Maßnahmen in der Maxvorstadt um die Folgen des Klimawandels zu dämpfen
08-14 / B 05634
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Verkürzung der Öffnungszeiten für Spielhallen um drei Stunden d.h. Verlängerung der Sperrzeiten von bisher 03.00 Uhr bis 06.00 Uhr auf 03.00 Uhr bis 09.00 Uhr
08-14 / B 05346
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration
Leerstand in der Steinheilstraße, Antwortschreiben des Sozialreferates
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte und Ma-
schinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2
der 32. BImSchV
Einbindung einer neuen Fernwärmeleitung, Nymphenburger-/Adam-/Lothstraße
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Infostand am Geschwister-Scholl-Platz ab 05.05.2014
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 24.04.2014: Zustimmung durch Fristablauf
2.
Baureferat
Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID), Richtlinienaktualisierung
Antrag Nr. 02-08 / A 02368 mehrerer Mitglieder des Stadtrates vom 15.03.2005
Antrag Nr. 02-08 / B 02578 des BA 3 vom 13.11.2007
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2014
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13917
3.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV/Nachtarbeit
Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Straßenbau, Verlängerung
4.
Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Prof.-Huber-Platz und dem Geschwister-Scholl-Platz
08-14 / B 05730
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Absolutes Haltverbot in einem Teil der Enhuberstraße 3 aufgehoben
6.
Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsmanagement
Verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 StVO
Einrichtung von 62 Fahrradstellplätzen (Fahrradanlehnen) auf Fahrbahnniveau an der
Nordwestseite der Arcisstraße durch Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
7.
Kreisverwaltungsreferat, Direktorium
Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 16.04.2014
Sperrzeitveränderung für ein Gastgewerbe in der Dachauer Straße 17
8.
Antrag auf Auskunft:
Wann wird mit der Umgestaltung der Kreuzung Friedrich-/Georgen-/Türkenstraße begonnen und warum dauert die Planung so lange?
08-14 / B 04903
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
entfällt
10.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Münchner Blade Night 2014 vom 12.05.bis 08.09.2014, Erlaubnisbescheid
11.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Grundsatzangelegenheiten
Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Schraudolphstraße zwischen der
Georgenstraße und der Heßstraße für den gegenläufigen Radverkehr
12.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Münchner Radlnacht am 07.06.2014, Start-Ziel auf dem sog. Odeonsplatz
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 14.05.2014: Zustimmung
13.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Streetlife Festival/Corso Leopold am 31.05. und 01.06.2014, 3. Nachtrag
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 14.05.2014: Zustimmung
14.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Karlstraße 103
15.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Hamburger Fischmarkt auf dem Wittelsbacherplatz vom 22.05.bis 01.06.2014,
Erlaubnisbescheid
16.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
Barer Straße 27, Fernwärme
Linprunstraße 52, Fernwärme
17.
Baureferat, Antwortschreiben
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05728 des BA 3 vom 11.03.2014
„Neupflanzung von drei Bäumen im Bereich des Marsplatzes
18.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Bildungscamp auf dem Geschwister-Scholl-Platz und dem Prof.-Huber-Platz vom
03.06.2014 bis 07.06.2014
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 20.05.2014: Zustimmung
19.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
5. Münchner Radlnacht am 7.06.2014, 1. Nachtrag
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 20.05.2014, Zustimmung durch Fristablauf
3.
Soziales und Bildung
1.
Stadtwerke München, Bäder
Information der Bezirksausschüsse über die neuen Bädereintrittspreise
2.
Direktorium, Budget
Rückforderung von Zuschussmitteln
3.
Gleichstellungsstelle für Frauen
Schreiben vom 15.05.2014, Einladung zu einem Austausch mit den BAs am 28.05.2014
4.
Kultur
1.
Direktorium, Budget
Film- und Zeitzeugengespräch am 18.03.2014, Antragsteller: Weiße Rose Stiftung e.V.
Rücknahme des Bewilligungsbescheides
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Wahl eines Kinder- bzw. Jugendbeauftragte/r
2.
Beschluss über die Berufung weiterer BA-Beauftragter und deren Zuständigkeit
3.
Berufung der nach TOP 4.2 beschlossenen weiteren Beauftragten
4.
Termine für die weiteren Vorstandsitzungen des BA 3 im Jahr 2014
5.
Bürgersprechstunden des BA 3 im Jahr 2014
6.
Versammlungsort für die Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes am 16.10.2014
7.
Ferienausschuss 2014
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung