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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Oktober 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Neugestaltung des Josephsplatzes – Vorstellung der geänderten Planungen unter
Einbeziehung der Vorschläge aus der Einwohnerversammlung vom 25.06.2014
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Vermieters aus der Maxvorstadt vom 14.09.2014
Reduzierung des Verkehrslärms in der Gabelsbergerstraße zwischen Barer- und Türken-
straße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Dauerhafte Anbringung einer ergänzenden Zusatztafel im Umgriff des Obelisken auf dem Karolinenplatz
2.
Kommunalreferat, Unterrichtung
Verlegung des BA-Schaukastens am U-Bahnhof Theresiensstraße (s. TOP F 1.7/0914)
Antwortschreibendes Kommunalreferates
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Frau Mathies, vom 27.06.2014
Der Bezirk 3 Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, Investoren in der
Maxvorstadt darauf hinzuweisen, dass diese bei ihren Investitionen in den Wohnungsbau
die „Münchner Mischung“ im Blick haben sollen.
Vertagt aus der Sitzung vom 08.07.2014 (TOP B 1.4 Tischvorlage), vertagt aus der
Sitzung des Ferienausschusses vom 05.08.2014 (TOP B 1.1), vertagt aus der Sitzung vom 09.09.2014 (TOP B 1.1)
Unterlagen liegen bereits vor.
2.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN im BA 3, Initiative Frau Hipp
Anfrage „Abriss und Neubauvorhaben Linprunstraße 50-52 / Erhaltungssatzungsgebiet
St. Bennoviertel“
Neufassung des Antrags vom 21.09.2014
3.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Mittag, vom 22.09.2014
Unterflurcontainer für die Maxvorstadt (vgl. dazu TOP B 2.1.3)
4.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN im BA 3, Initiative Frau Hipp und Frau Thiele, vom 21.09.2014
Neuerlass einer Erhaltungssatzung im Bereich der Maxvorstadt im Umgriff südlich der Görresstraße zwischen Karlstraße, Dachauer Straße und Arcisstraße
5.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Auer, vom 23.09.2014
Kunstgießerei München in die Denkmalliste der Stadt München eintragen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
LBK-Listen der Bauvorhaben: 35., 36., 37. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 34., 35., 36., 37. KW
3.
Errichtung von Unterflur-Wertstoffcontainerinseln an den Standorten
a) Karlstraße / Luisenstraße
b) Katharina-von-Bora-Straße / Sophienstraße
c) Denisstraße
d) Blutenburgstraße gegenüber 46
4.
Augustenstraße 73, Aufstockung des Rückgebäudes mit einer Wohnung – Vorbescheid
5.
Ottostraße 3, Umbau und Nutzungsänderung von Ladeneinheiten („Kunstblock“)
6.
Blutenburgstraße 36, DG-Ausbau (mit je 1 WE) in zwei Rückgebäuden
(Blutenburgstraße 36 + 40)
7.
Lenbachplatz 1, Änderung zweier DG-Wohnungen zu Büroflächen
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung
Bebauungsplan mit Grünordnung Deroystraße (westlich), Arnulfstraße (nördlich), Mars-
straße (östlich und südlich), Änderung des Bebauungsplanes Nr. 945 – Steuerzentrum
Entwurf Aufstellungsbeschluss
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Max-Joseph-Straße 9, Errichtung einer Tiefgarage und Neugestaltung des Innenhofes
mit Empfangsgebäude (Barer Straße 14/Karolinenplatz 2/Max-Joseph-Straße 9) -
Tektur zu Az: 1.2-2010-29445-22 (hier: Änderung der Freiflächengestaltung)
3.2
Baumfällungen
1.
Rottmannstraße 18, eine Traubenkirsche
2.
Dachauer Straße 34, zwei Eiben
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf (Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00794 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-
Lehel am 30.11.2010
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01097
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) ; Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadt-
rates im Zeitraum vom 01.01.2014 bis 30.06.2014
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
24.09.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01317
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082 a, Katharina-von-Bora-
Straße (östlich), Karlstraße (nördlich)
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014 einschließ-
lich Hinweis/Ergänzung zum Beschluss
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01074
4.
Bezirksausschuss 20 Hadern
Vollzug des Bundesjagdgesetzes (BjagdG) und des Bayerischen Jagdgesetzes (BayJG),
Eindämmung des Fuchsbandwurmes durch Auslegen von Ködern im Stadtgebiet
Schreiben des BA 30 Hadern an das KVR vom 16.09.2014
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Mittag, vom 29.08.2014
Angleichung der Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Schellingstraße zwischen
Schleißheimer Straße und Augustenstraße
Vertagt aus der Sitzung vom 09.09.2014 (TOP C 1.2, Tischvorlage)
2.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Selikovsky, vom 22.09.2014
Versetzen der City-Light-Werbesäule vor dem Gebäude Türkenstraße 16
3.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Selikovsky, vom 22.09.2014
Umwandlung eines weiteren Pkw-Parkplatzes vor dem VdK-Büro in der Türkenstraße 27
in einen Fahrradabstellplatz
4.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Selikovsky, vom 22.09.2014
In der Ottostraße Fahrradfahren entgegen der Einbahnstraßenregelung erlauben
5.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Selikovsky, vom 22.09.2014
In der Erzgießereistraße Fahrradfahren entgegen der Einbahnstraßenregelung erlauben
6.
Verkehrsschilder „Tempo 30“ und „Parkraumbewirtschaftete Zone“ an der Kreuzung Karlstraße / Barer Straße (vor Karlstr. 10) besser positionieren
7.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN im BA 3, Initiative Herr Sauer, vom 23.09.2014
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zur Erhöhung der Schulwegsicherheit in der
Schellingstraße zwischen Ludwigstraße und Schleißheimer Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
(E) Erhalt dreier Ampelanlagen: Georgen-/ Tengstraße, Georgen-/ Isabellastraße und Görres-/ Tengstraße
Die Ampelanlage Augusten-/ Görresstraße und die dazugehörige Rechtsabbiegespur sollen beibehalten werden
Die bereits abgebauten Ampeln Ecke Görres-/ Schwindstraße sowie Görres-/ Zentnerstraße sollen wieder installiert werden
Im Interesse der Schulwegsicherheit sollen die Ampelanlagen an der Kreuzung Augusten-/ Görresstraße sowie Teng-/ Görresstraße wieder vollständig errichtet und in Betrieb genommen werden
-
08-14 / E 01992 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01991 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01993 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 1991, 1992, 1993 und 2009
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Errichtung eines Brunnens am Georg-Elser-Platz
in der Sitzung vom 09.09.2014 zur Klärung der Details in den UA verwiesen
2.
Baureferat, Gartenbau
Zusätzliche Hundekottütenspender sollen in der Maxvorstadt aufgestellt werden
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Freischankflächen, Entscheidung
Augustenstraße 5, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt auf dem Wittelsbacherplatz vom 27.11. bis 23.12.2014
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte
Table-Dance-Bar „boobs“, Dachauer Straße 17 - Antrag auf Aufhebung der Sperrzeit für die Zeit des Oktoberfestes 2014
Bitte um Entscheidung des Oberbürgermeisters nach Ablehnung des Antrags durch den
Ferienausschuss des BA 3
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer!
Antrag Nr. 08-14 / A 03187 der FW vom 19.03.2012
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01275
3.
Direktorium
Table-Dance-Bar „boobs“, Dachauer Straße 17 - Antrag auf Aufhebung der Sperrzeit für die Zeit des Oktoberfestes 2014
Positive Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 19.09.2014 (vgl. TOP C 3.1)
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Sozialreferat, Sozialplanung
REGSAM – ein starkes soziales Netzwerk für München
REGSAM-Ressourcen anpassen und verstetigen
Anhörung zum Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfe- und den Sozialausschuss am 04.11.2014
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Gleichstellungsstelle für Frauen
Protokoll des 20. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 31.07.2014
E
Kultur
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Mittag, vom 22.09.2014
Öffentlichen Bücherschrank am Georg-Elser-Platz einrichten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit
Ausstellung „...unaufhörlich für einen gerechten Frieden“ im März/April 2015
Kurzinfo:
Antrag der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 2.325,00 € für die Ausstellung „...unaufhörlich für einen gerechten Frieden“ im März/April 2015.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Direktorium, BA-Angelegenheiten, Anhörung
Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in
Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund
Antrag Nr. 08-14 / B 05467 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 17.12.2013
2.
Renovierung des Bürgerbüros
3.
Bürgerversammlung 2015: Versammlungsort
4.
Antrag der FDP-Fraktion im BA 3 vom 12.09.2014
Antrag zum Sitzungsablauf:
Blockabstimmung bei einstimmig beschlossenen UA-Empfehlungen
Unterrichtungen werden nur auf Antrag aufgerufen
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung