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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Dezember 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Anfrage vom 10.10.2014, Maßnahmen zur Verkehrslärmreduzierung
an der Pinakothek der Moderne
2.
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 11.1.2014
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Bürgerin vom 29.10.2014
Gefährdung von Fußgängern an der Kreuzung Ludwigstraße/Von-der-Tann-Straße
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 11.11.2014
Verwendung alter p-Straßenbahnwagons auf den Linien 27/28
3.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.10.2014
Umbau der Kreuzung Görres-/Augustenstraße
vertagt aus der Sitzung vom 11.11.2014
Unterlagen liegen bereits vor
4.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 28.10.2014
Verbesserung der Verkehrssituation in der Görresstraße
vertagt aus der Sitzung vom 11.11.2014
Unterlagen liegen bereits vor
5.
Schreiben der Geschäftsleitung eines Hotels in der Maxvorstadt vom 14.11.2014
Genehmigung einer Hotelanfahrtszone
6.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 25.11.2014
Verschmutzte Straßen- und Hinweisschilder und Radwege, Baumbepflanzung in der
Dachauer Straße und Verbreiterung des dortigen Radweges zwischen Loth- und Sand-
straße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00450 des BA 3 vom 07.10.2014
Fahrradfahren entgegen der Einbahnrichtung in der Erzgießereistraße
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 05.11.2014
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp und Frau Dr.
Svenja Jarchow, vom 22.11.2014
Genehmigung Rückgebäude und Hinterhof Augustenstraße 57
2.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Ruth Gehling, Frau Martha Hipp und
Frau Sabine Thiele, vom 22.11.2014
Auskunft über Zweckentfremdung durch Leerstehen von Wohnraum im Anwesen
Steinheilstraße 11
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
LBK-Listen der Bauvorhaben: 45., 46.,47. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 45., 46. KW
3.
Adalbertstraße 15, Nutzungsänderung eines Büros in zwei Wohnungen
4.
Kaulbachstraße 48, DG-Aufstockung und -Ausbau zu zwei Wohneinheiten, Änderung der
Lage des Außenaufzugs und Vergrößerung der Balkone, Nutzungsänderung im EG von
Gaststätte zu Wohnen; Tektur zu 1.22-2007-68633-22 (hier: Vergrößerung der Dach-
terrasse in der 1. DG-Ebene und Balkone im 1. bis 3. OG sowie Neubau eines französi-
schen Balkons an der Nordfassade)
5.
Augustenstraße 83, Umbau eines Wohnheims in eine moderne Wohnanlage incl. Dach-
aufstockung, Anbau eines Aufzugs und Errichtung neuer Balkone sowie teilweise Gast-
stättenverlagrung ins Untereschoss; Tektur zu 1.2-2011-24776-22
6.
Adelheidstraße 10, Anbau von Balkonen an ein Mehrfamilienhaus
7.
Elisenstraße 3 – 3 a, Umbau einer Gastronomiefläche mit Nutzungsänderung im EG und
1. OG (Elisenstraße 3 u. 3 a/Prielmayerstraße 1.3)
8.
Augustenstraße 87, Aufstockung zweier Wohngebäude (Augustenstraße 87- 89) bzw. Er-
weiterung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage (Augustenstraße 87-89) und Aufstockung
eines Wohngebäudes (Heßstraße 43) - Vorbescheid
9.
Rambergstraße 2, Abbruch der Dachstühle und Errichtung von neuen Dachgeschossen
mit Aufbringen eines WDVS – Vorbescheid (2 Var.), Rambergstraße 2/Türkenstraße 97
10.
Sandstraße 35, Abbruch des Werkstattgebäudes und Neubau eines Wohngebäudes
(RGB) mit Tiefgarage – Vorbescheid (2 Var.)
11.
Türkenstraße 9, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Türkenstraße 9/Prinz-Lud-
wig-Straße)
12.
Oberflächengestaltung Josephsplatz
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Veterinärstraße 13, ein Spitzahorn
2.
Nymphenburger Straße 2, eine Kastanie
3.
Schellingstraße 147, eine Weide
4.
Isabellastraße 6, eine Kiefer
5.
Schönfeldstraße 3, ein Ahorn
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
1.
Baureferat, Gartenbau, Anhörung
Darstellung und Überarbeitungder Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Ver-
kehrsbegleitgrün undSchaffung von Stellplätzen für Bienen
Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.06.2013
vertagt aus der Sitzung vom 11.11.2014
Unterlagen liegen bereits vor
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Baureferat, Tiefbau
Begrünung der Karlstraße, Anliegerinformation
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, LBK, Untere Naturschutzbehörde
Ottostraße 19, eine Fichte, Fällgenehmigung
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 – 2018
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014 – 2018
Infrastrukturversorgungskonzept 2014 - 2018
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Zustimmung zur Durchführung 2015
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.11.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 01223
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093 Deroystraße (westlich), Arnulfstraße (nörd-
lich), Marsstraße (östlich und südlich),
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 945 – Steuerzentrum – Aufstellbeschluss
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01821
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Koordinationsstelle Kunstareal München, Kunst, Kultur, Wissen
a) Sachstandsbericht
b) Weiteres Vorgehen
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01761
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD-Fraktion, Initiative, Herr Hans-Stefan Selikovsky, vom 22.11.2014
Verkürzung der Parkbucht Ecke Görres-/Zentnerstraße um einen Parkplatz um dort eine
Gehwegfläche zu schaffen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Wiedereinsetzen der Steinpoller
Blutenburg- Ecke Maillingerstraße
Wiedereinbau der Metallpoller an der Grundstücksgrenze
Blutenburgstraße 42 und 44
Verbreiterung der Radwege in der Nymphenburger Straße
stadtein- und -auswärts
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00167
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 16.10.2014
-
14-20 / E 00167
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 01950
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00167:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
hat am 16.10.2014 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach in der Blutenburgstraße - Ecke Maillingerstraße Steinpoller
und an der Grundstücksgrenze Blutenburgstraße 42 und 44 Metallpoller
wieder eingebaut werden sollen. Außerdem sollen die Radwege in der
Nymphenburger Straße verbreitert werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Dem Antrag die Steinpoller an der Blutenburg- Ecke Maillingerstraße
wieder zu setzen wird entsprochen. Den Anträgen die Poller in der
Blutenburgstraße 42 und 44 wieder aufzustellen sowie den Radweg
in der Nymphenburger Straße zu verbreitern kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Poller
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Baureferat, Anhörung
Konzept für eine hohe Aufenthalts- und Lebensqualität im Bahnhofsviertel
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.10.2014
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis, Freischankflächen
a) Schellingstraße 16, Verlängerung einer Freischankfläche
b) Nordendstraße 17, Genehmigung einer Freischankfläche
c) Adalbertstraße 28, Verlängerung einer Freischankfläche
d) Marsstraße 14, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung
Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeit von Freischankflächen in den Monaten Juni
bis August bis 24.00 Uhr an Freitagen und Samstagen sowie an Tagen vor gesetzlichen
Feiertagen
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen
Einrichtung eines Taxistandplatzes Arnulfstraße 16
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Antrag auf Sperrzeitaufhebung für die Veranstaltung „BASSart 2014“ am 07.11. und
08.11.2014 in den „Postgaragen“ und in der „Säulenhalle“ Deroystraße 3 - 5
3.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Aufhebung einer Krankenanfahrtszone vor dem Anwesen Augustenstraße 115
4.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Arbeiten im Straßenraum, Erika-Mann-Straße 29, Fernwärme, 11.11.2014 bis 20.12.2014
5.
Baumaßnahmen Stadtwerke
a) Brienner Straße 12, Strom
b) Görresstraße 9, 11, Fernwärme
c) Schellingstraße zw. Arcis- und Winzererstraße, Fernwärme
6.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Vollzug des BImSchG) und der 32. BImSchV; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der
32. BImSchV, Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Straßenbau
7.
Kreisverwaltungsreferat
Lichtsignalanlage Nymphenburger-/Adamstraße
Anfrage aus der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 16.10.2014
BA-Anfrage 14-20 / Q 0050
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter
Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Erfahrungsbericht mit der Umsetzung des Beschlusses vom 23.11.2005
Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01715
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Sozialreferat
Haushaltsplan 2015, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung
freier Träger“ der Teilbereiche
a) Zentrale
b) Amt für Soziale Sicherung
c) Stadtjugendamt
d) Amt für Wohnen und Migration
2.
Sachstand Arbeit im Viertel/an den Schulen – Vortrag UA-Vorsitzender, Kinder- und Ju-
gendbeauftragter
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
THETA e.V.
Treffen der Münchner privaten Schauspielschulen vom 17. - 20.12.2014
14-20 / V 01873
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Treffen der Münchner privaten Schauspielschulen vom 17. - 20.12.2014 vom Verein THETA e.V. in Höhe von 2.721,00 Euro.
2.
Direktorium, Budget
Antrag der Friedhelm Schnitzler Musikstiftung vom 11.03.20
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Sachbuch Münchner Bahnhofsviertel"
Produktion und Vermarktung des Buches
14-20 / V 01960
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Produktion und Vermarktung des Buches von der Initiaitve "Sachbuch Münchner Bahnhofsviertel" in Höhe von 1.300,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
Direktorium
Antrag zur Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von
Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete
Antrag des BA 24, Milbertshofen-Am Hart vom 03.07.2013
2.
18.Jetzt – Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner am 11.10.2014 im Rathaus
Unterlagen der Teilnehmer aus der Maxvorstadt
3.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Martha Hipp, Frau Dr. Svenja
Jarchow, Herr Peter Klaus, vom 22.11.2014
Regelung der Entsendung des stimmberechtigten Vertreters sowie des ständig anwesen-
den Stellvertreters ohne Stimme bei Realisierungswettbewerben und städtebaulichen
Ideenwettbewerben
4.
Homepage/Newsletter des BA
5.
Ergebnis Kinder- und Bürgerfest
G
Nicht öffentliche Sitzung