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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. August 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Lärmbelästigung durch Veranstaltungen im Alten- und Servicezentrum
2
Anträge
1.
SPD: Machbarkeitsstudie Lärmschutzmaßnahmen an der A 96 vom Mittleren Ring bis zur Stadtgrenze
2.
SPD: Sanierung der Radwege
3.
SPD: Radweg an der Westendstraße / Brücke über die A 96
4.
CSU (Anfrage): Ameisen in Laim
5.
CSU: Generelles Haltverbot für Wohnmobile während des Oktoberfestes
6.
CSU: Erwerb / Anmietung des Pavillons Fürstenrieder Str. 42 a durch die Stadt zur kulturellen Nutzung
7.
Bündnis 90 / Die Grünen: Änderung Flächennutzungsplan Rushaimer Straße
8.
Bündnis 90 / Die Grünen: Fahrradwege / Reinigung / Glasscherben
9.
Bündnis 90 / Die Grünen: Trambahn Westtangente
10.
Bündnis 90 / Die Grünen: Gartenstädte; Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 Laim in Höhe von 750 € für Spielaktion am Hogenbergplatz vom 17.09.-26.09.14; Antragsteller:
Familienzentrum Laim, DkSB München e.V.
14-20 / V 00922
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Familienzentrums Laim auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 in Höhe von 750,00 € für eine Spielaktion am Hogenbergplatz vom 17. bis 26.09.2014.
2.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 Laim in Höhe von 551, 90 € für die Beschaffung einer Doppelschaukel; Antragsteller: Förderverein Kindergarten Fronleichnam e.V.
14-20 / V 00988
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Fördervereins Kindergarten Fronleichnam e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 in Höhe von 551,90 € für die Beschaffung einer Doppelschaukel.
3.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Integriertes Nahverkehrskonzept zur Stärkung des Fußgänger- und Radfahrerverkehrs im Stadtbezirk 25 Laim (Empfehlung Nr. 08-14 / E 02112 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 - Laim am 26.11.2013)
-
08-14 / E 02112
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 00408
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung fordert ein integriertes Nahverkehrskonzept für den Fußgänger- und Radverkehr in Auftrag zu geben
Inhalte
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung im Bezug auf "Nahmobilität in München - Konzeption und weiteres Vorgehen" zunächst mit weiteren Untersuchungen beauftragt. Diese sollen abgearbeitet werden.
Entscheidungsvorschlag
Es wird Kenntnis genommen, dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung empfiehlt, zunächst die mit Beschluss "Nahmobilität in München - Konzeption und weiteres Vorgehen" vom 24.07.2013 beauftragten Untersuchungen durchzuführen, um unter Bezug auf die Ergebnisse stadtweit über das Vorgehen hinsichtlich der Erarbeitung stadtteilbezogener integrierter Nahverkehrskonzepte zu entscheiden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nahverkehrskonzepte, Nahmobilität, Förderung von Fuß- und Radverkehr
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Gotthardstr. 146: Fällung von 1 Fichte und 1 Eiche
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 01.07.14:
Herbstflohmarkt am 20.09.14 auf dem Laimer Platz
3.
Ludwig-Richter-Str. 34-42: Fällung von 1 Birke
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.07.14:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Inderstorferstraße
5.
Dichtlstr. 8: Fällung von 1 Kirsche
6.
Burgkmairstr. 15: Fällung von 1 Birke
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.07.14:
Flohmarkt auf dem Weißenfelderplatz am 13.09.14
8.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 16.07.14:
Ökumenischer Gottesdienst mit Totengedenken am 15.11.14, Grünanlage Rushaimerstraße sowie Gehweg zwischen Camerloher- und Gotthardstraße
9.
Schreiben Direktorium vom 21.07.14:
Antrag zur Änderung der BA-Satzung; a) Änderung von § 23 a der BA-Satzung, b) Änderung von § 23 a Abs. 2 Buchst. f der BA-Satzung, c) Änderung von § 23 a Abs. 2 Buchst. a, c und e der BA-Satzung (Antrag Nr. 08-14 / B 05514 des BA 3 Maxvorstadt vom 14.01.14)
10.
Schreiben Direktorium vom 21.07.14:
Organisation und Durchführung von Projekten von "Kunst im öffentlichen Raum" (Antrag Nr. 08-14 / B 05731 des BA 3 Maxvorstadt vom 11.03.14)
11.
Schreiben Direktorium vom 21.07.14:
Niederlegung von Vorstandsämtern, § 19 Abs. 3 BA-Satzung
12.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 23.07.14:
Vermietung Freifläche Zschokkestraße / Westendstraße an Sonntagen
13.
Schreiben Baureferat vom 12.06.14:
Projekt Aindorferstraße zwischen Fürstenrieder Straße und Guido-Schneble-Straße (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 01.07.14)
5
Bauvorhaben
1.
Neuburgerstr. 8: Neubau eines Zweifamilienhauses, Erweiterung und Umbau eines Einfamilienhauses in ein Mehrfamilienhaus (4 WE), Neubau einer Tiefgarage; hier: Bau-, Freiflächengestaltungs- und Baumbestandspläne
2.
Rushaimerstr. 6: Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) sowie Anbau an eine Wohngebäude mit Garagen / Vorbescheid; hier: Bau-und Baumbestandspläne
3.
Flotowstr. 68: Neubau eines Doppelhauses mit Garage; hier: Baupläne
4.
Gotthardstr. 77: Aufstockung des Bestandsgebäudes mit einem Voll- und einem Staffelgeschoss (7 WE), energetische Sanierung und Erweiterung der Balkone und Anbau von Liften; hier: Bau-, Freiflächengestaltungs- und Baumbestandspläne
5.
Riegerhofstr. 20: Erweiterung Gymnasium Lukas Schule: BT 1 - Aufstockung im Bereich der Turnhalle, BT 2 - Neubau eines 3-geschossigen Fachklassengebäudes an der Brandwand des Nachbargebäudes (Haus-Nr. 22), Verschieben der Fahrradständer / Vorbescheid; hier: Bau- und Baumbestandspläne
6
Sonstiges
1.
Schreiben Lukas-Schule vom 01.07.14:
Durchführung öffentlicher Wahlen an der Lukas-Schule; Stellungnahme
2.
Schreiben Direktorium vom 09.07.14:
18. jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 11.10.14
3.
Schreiben Ausländerbeirat München vom 11.07.14:
Einladung zu einem Austauschtreffen am 18.09.14
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.07.14:
Vorschlagsliste zur Auswahl für das Ehrenamt als Verwaltungsrichterin bzw. als Verwaltungsrichter für die Gerichtsperiode 2015 - 2020
7
Protokolle
1.
Sitzung UA Kultur vom 17.06.14
2.
Ortstermin und Sitzung des UA Bildung und Sozialplanung vom 23.06.14
3.
BA-Sitzung vom 01.07.14
4.
Sitzung UA Bildung und Sozialplanung vom 15.07.14
8
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 15.05.14:
Zuwendung aus dem Budget des BA 25; Verwendungsnachweis musikalische Veranstaltungen und Brunches; Antragsteller: Binario 11
2.
Schreiben Direktorium vom 30.06.14:
Budget des BA 25; Verwendungsnachweis über Vernissage "Heldinnen der Welt"
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 05.06.14:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Behamstraße
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.06.14:
Camerloherstr. 95; Haltverbotsaufhebung
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.06.14:
Behindertenparkplätze in Laim (Antrag Nr. 14-20 / B 00072 vom 03.06.14)
14-20 / B 00072
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.07.14:
Auskunft über allgemeine Behindertenparkplätze; Allgemeine Informationen
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 10.07.14:
S-Bahnhof Laim; Bodenmarkierungen (Schreiben BA vom 30.06.14)
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.05.14:
Fürstenrieder Str. 70; Neubau Wohn- und Geschäftsgebäude (3 Varianten) / Vorbescheid (Fürstenrieder Str. 70 / Gotthardstr. 53)
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.14:
Vergabe der Flächen auf dem ehemaligen Trambahndepot und dem Busdepot an der Westendstraße / Zschokkestraße / Hans-Thonauer-Straße vorrangig im Erbbaurecht an Wohnungsgenossenschaften und Wohnbaugesellschaften mit gemeinnützigen Zielsetzungen (Antrag Nr. 08-14 / B 05769 vom 11.03.14)
08-14 / B 05769
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.14:
Saherrstr. 6; Neubau "Wohnen im Viertel Saherrstr. 6" (14 WE) mit Nachbarschaftstreff, hausärztlichem Betreuungszentrum HBZ und Tiefgarage
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.07.14:
Fällungsantrag Inderstorferstr. 19
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.07.14:
Fällungsantrag Burgkmairstr. 15-25
13.
Schreiben Baureferat vom 02.07.14:
Spielgeräte auf dem Spielplatz Weißenfelder Platz (Schreiben BA vom 10.06.14)
14.
Schreiben Sozialreferat vom 03.07.14:
Zweckentfremdung von Wohnraum; Flotowstraße
15.
Schreiben Sozialreferat vom 11.07.14:
Entscheidung ist gefallen: BA 16 wird 2014 / 2015 Einsatzort für den Kinder-Aktions-Koffer
16.
Schreiben Sozialreferat vom 15.07.14:
Protokoll der Infoveranstaltung vom 23.06.14
17.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 16.07.14:
Präsentation Veranstaltung Jahresgespräch mit den BA-Vorsitzenden am 14.07.14
18.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 16.07.14:
Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Gotthardstraße Netztrafostation, 2. Bauabschnitt
19.
Bautenliste vom 06.06.-22.06.14
1. Erstantragsverfahren
a) Flotowstr. 68
20.
Bautenliste vom 23.06.-29.06.14
1. Erstantragsverfahren
a) Camerloherstr. 189
b) Josef-Schick-Str. 47
2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc.
a) Rushaimerstr. 6
21.
Bautenliste vom 30.06.-06.07.14
1. Erstantragsverfahren
a) Senftenauerstr. 134b
2. Änderungsverfahren
a) Eckermannstr. 22
b) Landsberger Str. 338
3. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide
a) Riegerhofstr. 20
22.
Bautenliste vom 07.07.-13.07.14
1. Erstantragsverfahren
a) Brosamerstr. 19
b) Agricolastr. 79
2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc.
a) Agricolastraße
23.
Bautenliste vom 14.07.-20.07.14
1. Änderungsverfahren
a) Inderstorferstr. 55
24.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 21.07.14:
Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 21.07.14
25.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.14:
Flächensparende Gewerbeansiedlungen und Ziele des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept für das Quartierzentrum Trudering (ISEK) (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00078)
26.
Beschluss des Bauausschusses vom 01.07.14:
Straßenreinigung; Ausweitung des Vollanschlussgebietes auf den ganzen Stadtbezirk 25 Laim (Empfehlung Nr. 08-14 / E 02119 der Bürgerversammlung vom 26.11.13) (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00103)
27.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.14:
Gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung, Stand und Ausblick; a) Historische Entwicklung, b) Geltende Rechtslage, c) Lösungsansätze, d) Anträge und Empfehlungen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909)
28.
Bürgerschreiben vom 18.06.14:
Sachstandsbericht zur Vernissage "Heldinnen der Welt"
29.
Antrag BA 20 Hadern vom 14.07.14:
Machbarkeitsstudie "Lärmschutzmaßnahmen an der A 96 vom Mittleren Ring bis zur Stadtgrenze"
30.
Schreiben MVV vom Juli 2014:
Verbundbericht 2013 - MVV weiter auf Erfolgskurs