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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. November 2014, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Willibaldstraße
2
Anträge
1.
CSU: Schulweghelfer/in an der Kreuzung Gotthardstraße / Riegerhofstraße
2.
Bündnis 90 / Die Grünen: Hinweis für Gedenktafel "Veteranen- und Kriegerverein Laim 1890 / 2010 e.V."
3.
Unterstützung der Resolution "München heißt Flüchtlinge willkommen" (> dazu Schreiben OB Reiter vom 23.09.14)
4.
Bündnis 90 / Die Grünen: Gartenstädte: Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick (Vertagung aus der BA-Sitzung am 16.09.14)
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 3.715 Euro für die Beschaffung eines Schranks; Antragsteller: Laimerspielmäuse e.V. (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 16.09.14) > dazu Schreiben der Antragsteller vom 15.10.14

14-20 / V 01101 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für die Beschaffung eines Schranks vom Verein Laimerspielmäuse e.V. in Höhe von 3.715,00 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Agricolastr. 58: Antrag auf Fällung von 1 Tanne
2.
Rattenhuberstr. 15: Antrag auf Fällung von 1 Eberesche
3.
Schreiben Direktorium vom 07.10.14: Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung (Antrag des BA 7 Sendling-Westpark vom 08.07.14)
4.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 13.10.14: Lärmminderungsplanung / Lärmaktionsplan München; Lärmschutz an verschiedenen städtischen Straßen, Aufnahme verschiedener Straßen in den Lärmaktionsplan; u.a. Aufnahme der Fürstenrieder Straße in den Lärmaktionsplan MÜnchen als Untersuchungsgebiet (Antrag Nr. 08-14 / B 02383 des BA 25 vom 14.09.10);Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Umweltausschuss am 13.01.15
5.
Agricolastr. 53: Antrag auf Fällung von 1 Lärche und 1 Ahorn
6.
Schreiben Baureferat vom 04.09.14: Erhöhung der Anzahl der Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Laim (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00198 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim am 25.11.08); Fahrradproblematik am Laimer Tunnel: Schaffung von ausreichend und wetterfesten Abstellflächen außerhalb des Tunnels (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00440 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim am 17.11.09); Ausarbeitung alternativer Parkmöglichkeiten für bis zu 1500 Fahrräder an der Laimer Unterführung (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00465 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.09); Laimer Unterführung: Errichtung von doppelstöckigen Fahrradabstellanlagen (Empfehlung Nr. 08-14 / E 02104 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 21.11.13); Anhörung zur Beschlussvorlage des Bauausschusses vom 09.12.14 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01379) (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.14)
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.10.14: Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter - Stand und Ausblick; Anhörung zu Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
5
Bauvorhaben
1.
Camerloherstr. 85a: Nutzungsänderung Physiotherapiepraxis (Laimer Bad) zu Wohnung; hier: Baupläne
2.
Camerloherstr. 87: Nutzungsänderung Physiotherapiepraxis (Laimer Bad) zu Wohnung; hier: Baupläne
3.
Landsberger Str. 183: Anbau eines gläsernen Außenaufzugs am westlichen Treppenhaus; hier: Baupläne
4.
Hans-Thonauer-Straße: Errichtung einer provisorischen Busabstellfläche (befristet bis 2018); hier: Baupläne
6
Sonstiges
1.
Schreiben Sozialreferat vom 30.09.14: Einladung zur Fachveranstaltung "Selbstbestimmt leben in ambulant betreuten Wohngemeinschaften" am 20.11.14
2.
Schreiben Behindertenbeirat der LH München vom 06.10.14: Einladung zum Informations- und Austauschtreffen am 14.01.15
3.
Schreiben Kulturreferat vom 24.09.14: Stadtteilwoche 2015; Vorbereitungstreffen am 03.11.14 und 08.01.15 jeweils um 19.00 Uhr im Interim, Am Laimer Anger 2,
4.
Schreiben Direktorium vom Oktober 2014: Bürgerforum Altenpflege am 28.10.14
5.
Schreiben Kulturreferat vom 14.10.14: Ausschreibung Münchner Bürgerpreis für Demokratie - gegen Vergessen
6.
Terminplanung 2015
7
Protokolle
1.
Ortstermin UA Umwelt und Verkehr vom 01.10.14
2.
BA-Sitzung vom 07.10.14
3.
Sitzung UA Bildung und Sozialplanung vom 17.10.14
4.
Sitzung UA Kultur vom 21.10.14
5.
Sitzung UA Umwelt und Verkehr am 27.10.14
6.
Sitzung UA Bau vom 29.10.14
8
Umlauf
1.
Schreiben OB Reiter vom 01.10.14: Ehrungsvorschläge
2.
Schreiben Direktorium vom 06.10.14: Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichtete Post durch die BA-Geschäftsstelle
3.
Schreiben Baureferat vom 22.09.14: Fahrradwege / Reinigung / Glasscherben (Antrag Nr. 14-20 / B 00284 vom 05.08.14)

14-20 / B 00284 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Schreiben Baureferat vom 08.10.14: Kreuzungsumbau Gotthardstraße / Willibaldstraße
5.
Schreiben Baureferat vom 06.10.14: Westendstraße (Nördlinger Straße bis Droste-Hülshoff-Straße - Fahrspur in Richtung BAB, Sanierung Fahrbahnabschnitt und Radweg
6.
Schreiben Baureferat vom 16.10.14: Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen
7.
Schreiben Kulturreferat vom 30.09.14: Anmietung des Pavillons Fürstenrieder Str. 42 a für kulturelle Zwecke (Antrag Nr. 14-20 / B 00285 vom 05.08.14)

14-20 / B 00285 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Schreiben Kulturreferat vom 16.10.14: Entwurf Nutzerbedarfsprogramm Stadtteilkulturzentrum
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.14: Liste der beantragten Abgeschlossenheitsbescheinigungen vom 15.09.-30.09.14
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.14: Vollzug der Baumschutzverordnung; Rattenhuberstr. 14
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.14: Berchemstr. 34; Erweiterung eines Mehrgenerationenhauses
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.10.14: Bauvorhaben Agricolastraße; Neubau 3er Wohngebäude (90 WE) mit Tiefgarage sowie Verbindungsbauten zur Perhamerstr. 78 d + f / Tektur
13.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.08.14: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Inderstorferstr. 38
14.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 22.10.14: Wahllokale in der Lukas-Schule; Protokoll des Gesprächs vom 14.10.14
15.
Schreiben Stadtkämmerei vom 10.10.14: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018
16.
Schreiben Sozialreferat vom 01.10.14: Außenstelle Navigo des Münchner Waisenhauses, Queristr. 1
17.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 29.09.14: Informationsflyer "Baumaßnahmen der SWM"; 2. Halbjahr 2014 für den BA
18.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 29.09.14: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 20.10.14
19.
Bautenliste vom 29.09.-05.10.14 1. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Helmpertstr. 19 b) Agnes-Bernauer-Str. 104
20.
Bautenliste vom 06.10.-12.10.14 1. Erstantragsverfahren a) Aindorferstr. 77b 2. Änderungsverfahren a) Agnes-Bernauer-Str. 73
21.
Bautenliste vom 13.10.-19.10.14 1. Erstantragsverfahren a) Agnes-Bernauer-Str. 82 b) Fürstenrieder Str. 29
22.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.14: Gartenstädte; Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick; a) Historische Entwicklung, b) Geltende Rechtslage, c) Lösungsansätze, d) Anträge und Empfehlungen (Sitzungvorlage Nr. 14-20 / V 00909)
23.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.09.14: Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01006)
24.
Beschluss der Vollversammlung vom 01.10.14: Auf Gewinnausschüttzung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00959)
25.
Schreiben Pfarrverband Laim vom 22.09.14: Budget des BA 25; Zuschuss für das Pfarrfest der Pfarrei Zu den heiligen Zwölf Aposteln am 13.07.14