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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 2. Dezember 2014, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Geplante Unterkunft für Flüchtlinge auf dem Areal Zschokke- / Westendstraße; Teilnahme von Vertretern des Sozialreferates
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Lebensmittelgeschäft Joergstr. 88
2.
Fernsehempfang Thomas-Wimmer-Haus
3.
Raumnot im Schuljahr 2014 / 2015 an Grundschule und Mittelschule Fürstenrieder Str. 30
4.
Haltverbot Josef-Schick-Straße
2
Anträge
1.
Bündnis 90 / Die Grünen: BA-Sitzungsunterlagen in digitaler Form
2.
Bündnis 90 / Die Grünen: Glasfaserausbau auf Laim ausweiten?
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Aufstellung von neuen Zeitungsverkaufseinrichtungen, Lautensackstr. 4, Fürstenrieder Str. 10, Agricolastr. 16
2.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 2.831,25 Euro für Faschingstreiben am 14.02.15; Antragsteller: Faschingsclub Laim e.V.

14-20 / V 01835 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Faschingsclubs Laim e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 in Höhe von 2.831,25 € für das Faschingstreiben am 14.02.2015.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 3.715 Euro für die Beschaffung eines Schranks; Antragsteller: Laimerspielmäuse e.V. (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) > dazu Schreiben der Antragsteller vom 15.10.14

14-20 / V 01101 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für die Beschaffung eines Schranks vom Verein Laimerspielmäuse e.V. in Höhe von 3.715,00 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Beschlussvorlage Direktorium (Änderungsvorlage): Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 1.041,20 Euro für Marionetten Theater am 15.10.2014; Antragsteller: deutsch-sizilianischer Verein „Le Zagare. Sicilliani e non solo“ (Vertagung aus der BA-Sitzung am 07.10.14)

14-20 / V 01445 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des deutsch-sizilianischen Vereins „Le Zagare. Sicilliani e non solo“ auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 in Höhe von 2.188,00 € für ein Marionetten Theater am 15.10.2014.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Gaishoferstr. 1: Antrag auf Fällung von 1 Fichte
2.
Neuburgerstr. 5: Antrag auf Fällung von 1 Lärche
3.
Schreiben Direktorium vom 28.10.14: Änderung der Bezirksausschusssatzung; hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung
4.
Endelhauserstr. 22-32: Antrag auf Fällung von 1 Pappel
5.
Gotthardstr. 52-56: Antrag auf Fällung von 1 Wildkirsche
6.
Riegerhofstr. 17: Antrag auf Fällung von 1 Birke und 1 Weide
7.
Schreiben Direktorium vom 10.11.14: Antrag zur Änderung der BA-Satzung; Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen und Ausgleichsgebieten (Antrag des BA 24 Milbertshofen-Am Hart vom 03.07.13)
5
Bauvorhaben
6
Sonstiges
1.
Terminplanung 2015 (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
2.
Schreiben Kulturreferat vom 16.10.14: Entwurf Nutzerbedarfsprogramm Stadtteilkulturzentrum (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
7
Protokolle
1.
BA-Sitzung vom 04.11.14
8
Umlauf
1.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.09.14: Änderung des Zeitzusatzes an der Schulbushaltestelle Schrobenhausener Straße für den Schülerverkehr zu den neuen Münchner Regionalhäusern
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.09.14: Änderung des Zeitzusatzes an der Schulbushaltestelle Camerloherstraße für den Schülerverkehr zu den neuen Münchner Regionalhäusern
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.09.14: Aufhebung des allgemeinen Behindertenparkplatzes im Bereich Camerloherstr. 85a
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.10.14: Gaststätte "Casa Ischia", Zschokkestr. 55; unveränderte Fortführung
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 28.10.14: Gaststätte "Metzgerei Franz", Fürstenrieder Str. 55; Antrag auf Neuerrichtung
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 29.10.14: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Behamstr. 21
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.10.14: Gotthard- / Willibaldstraße; Änderung der Vorfahrtsregelung
8.
Schreiben Baureferat vom 03.11.14: Beklebung mit Flyern in Laim und im ganzen Stadtgebiet (Schreiben BA vom 15.10.14)
9.
Schreiben Baureferat vom 07.11.14: Lebenswertes Laim (Antrag Nr. 14-20 / B 00381 vom 16.09.14)

14-20 / B 00381 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.14: Machbarkeitsstudie Lärmschutzmaßnahmen an der A 96 vom Mittleren Ring bis zur Stadtgrenze (Antrag Nr. 14-20 / B 00280 vom 05.08.14)

14-20 / B 00280 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.10.14: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung in der Rushaimerstraße (Schreiben BA vom 26.08.14)
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.11.14: Liste der beantragten Abgeschlossenheitsbescheinigungen vom 16.10.-01.11.14
13.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.14: Vortrag bei den Regionalgesprächen
14.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.14: Agnes-Bernauer-Str. 53; DG-Ausbau, Aufstockung, Seitengebäude, Anbau Balkone
15.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.11.14: Liste der beantragten Abgeschlossenheitsbescheinigungen vom 01.11.-15.11.14
16.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.1.14: Agricolastr. 58; Fällungsantrag vom 24.09.14
17.
Schreiben Kommunalreferat vom 03.11.14: Zusammenarbeit mit den Bezirksausschüssen; Jahresbericht 2013
18.
Schreiben Sozialreferat vom 10.11.14: Unterbringung von Flüchtlingen in München
19.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 17.10.14: Baumaßnahmen der SWM, Stromprojekt Landsberger Straße
20.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 17.11.14: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 17.11.14
21.
Bautenliste vom 03.11.-09.11.14 1. Erstantragsverfahren a) Willibaldstr. 37
22.
Bautenliste vom 10.11.-16.11.14 1. Änderungsverfahren a) Rilkestr. 17
23.
Beschluss der Vollversammlung vom 01.10.14: Mieterbeirat; Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 1. und 7. Stadtbezirkes (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00915)
24.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.14: Verkehrsplanung Pasing-Nord; 1. Sachstandsbericht, 2. Weiteres Vorgehen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01694)
25.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.14: Internationale Fachkonferenz "Walk21" in München 2013; Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01713)
26.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.14: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014-2018; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014-2018, Infrastrukturversorgungskonzept 2014-2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01656)
27.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.14: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018; diverse Gliederungsziffern (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01361)
28.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.14: Verkehrsplanung Pasing-Nord; 1. Sachstandsbericht, 2. Weiteres Vorgehen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01694)
29.
Beschluss der Vollversammlung vom 20.11.14: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau; Zustimmung zur Durchführung 2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01223)
30.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.14: Haushaltsplan 215; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01362)
31.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.14: Haushaltsplan 215; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01349)
32.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.14: Haushaltsplan 215; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01336)
33.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 02.12.14: Haushaltsplan 215; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01334)
34.
Schreiben Pfarrjugend Fronleichnam vom 08.09.14: Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss
35.
Schreiben Mieterbeirat vom 25.10.14: Protokoll der öffentlichen Sitzung am 13.10.14
36.
Schreiben Regierung von Oberbayern vom 30.10.14: Luftverkehrsrecht; Lärmbelästigung durch Hubschrauberflüge für den Stadtbezirk Laim (Schreiben BA vom 27.08.14)
37.
Schreiben Spielen in der Stadt vom 30.10.14: Kurzbericht über die bezuschussten Spielmobilieinsätze 2014 des BA 25
38.
Schreiben Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik vom Oktober 2014: Standards gewaltpräventiver Angebote an Schulen
39.
Schreiben Kinder- und Jugendbeauftragte des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 07.11.14: 18.jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner am 11.10.14 im Rathaus
40.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 11.11.14: Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage