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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 2. Dezember 2014, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Geplante Unterkunft für Flüchtlinge auf dem Areal Zschokke- / Westendstraße; Teilnahme von Vertretern des Sozialreferates
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Lebensmittelgeschäft Joergstr. 88
2.
Fernsehempfang Thomas-Wimmer-Haus
3.
Raumnot im Schuljahr 2014 / 2015 an Grundschule und Mittelschule Fürstenrieder Str. 30
4.
Haltverbot Josef-Schick-Straße
2
Anträge
1.
Bündnis 90 / Die Grünen: BA-Sitzungsunterlagen in digitaler Form
2.
Bündnis 90 / Die Grünen: Glasfaserausbau auf Laim ausweiten?
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat:
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Aufstellung von neuen Zeitungsverkaufseinrichtungen, Lautensackstr. 4, Fürstenrieder Str. 10, Agricolastr. 16
2.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 2.831,25 Euro für Faschingstreiben am 14.02.15; Antragsteller: Faschingsclub Laim e.V.
14-20 / V 01835
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Faschingsclubs Laim e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 in Höhe von 2.831,25 € für das Faschingstreiben am 14.02.2015.
3.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 3.715 Euro für die Beschaffung eines Schranks; Antragsteller: Laimerspielmäuse e.V.
(Vertagung aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
> dazu Schreiben der Antragsteller vom 15.10.14
14-20 / V 01101
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für die Beschaffung eines Schranks vom Verein Laimerspielmäuse e.V. in Höhe von 3.715,00 Euro.
4.
Beschlussvorlage Direktorium (Änderungsvorlage):
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 1.041,20 Euro für Marionetten Theater am 15.10.2014; Antragsteller: deutsch-sizilianischer Verein „Le Zagare. Sicilliani e non solo“ (Vertagung aus der BA-Sitzung am 07.10.14)
14-20 / V 01445
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des deutsch-sizilianischen Vereins „Le Zagare. Sicilliani e non solo“ auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 in Höhe von 2.188,00 € für ein Marionetten Theater am 15.10.2014.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Gaishoferstr. 1: Antrag auf Fällung von 1 Fichte
2.
Neuburgerstr. 5: Antrag auf Fällung von 1 Lärche
3.
Schreiben Direktorium vom 28.10.14:
Änderung der Bezirksausschusssatzung; hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung
4.
Endelhauserstr. 22-32: Antrag auf Fällung von 1 Pappel
5.
Gotthardstr. 52-56: Antrag auf Fällung von 1 Wildkirsche
6.
Riegerhofstr. 17: Antrag auf Fällung von 1 Birke und 1 Weide
7.
Schreiben Direktorium vom 10.11.14:
Antrag zur Änderung der BA-Satzung; Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen und Ausgleichsgebieten (Antrag des BA 24 Milbertshofen-Am Hart vom 03.07.13)
5
Bauvorhaben
6
Sonstiges
1.
Terminplanung 2015 (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
2.
Schreiben Kulturreferat vom 16.10.14:
Entwurf Nutzerbedarfsprogramm Stadtteilkulturzentrum (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
7
Protokolle
1.
BA-Sitzung vom 04.11.14
8
Umlauf
1.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.09.14:
Änderung des Zeitzusatzes an der Schulbushaltestelle Schrobenhausener Straße für den Schülerverkehr zu den neuen Münchner Regionalhäusern
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.09.14:
Änderung des Zeitzusatzes an der Schulbushaltestelle Camerloherstraße für den Schülerverkehr zu den neuen Münchner Regionalhäusern
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.09.14:
Aufhebung des allgemeinen Behindertenparkplatzes im Bereich Camerloherstr. 85a
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.10.14:
Gaststätte "Casa Ischia", Zschokkestr. 55; unveränderte Fortführung
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 28.10.14:
Gaststätte "Metzgerei Franz", Fürstenrieder Str. 55; Antrag auf Neuerrichtung
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 29.10.14:
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Behamstr. 21
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.10.14:
Gotthard- / Willibaldstraße; Änderung der Vorfahrtsregelung
8.
Schreiben Baureferat vom 03.11.14:
Beklebung mit Flyern in Laim und im ganzen Stadtgebiet (Schreiben BA vom 15.10.14)
9.
Schreiben Baureferat vom 07.11.14:
Lebenswertes Laim (Antrag Nr. 14-20 / B 00381 vom 16.09.14)
14-20 / B 00381
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.14:
Machbarkeitsstudie Lärmschutzmaßnahmen an der A 96 vom Mittleren Ring bis zur Stadtgrenze (Antrag Nr. 14-20 / B 00280 vom 05.08.14)
14-20 / B 00280
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.10.14:
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung in der Rushaimerstraße (Schreiben BA vom 26.08.14)
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.11.14:
Liste der beantragten Abgeschlossenheitsbescheinigungen vom 16.10.-01.11.14
13.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.14:
Vortrag bei den Regionalgesprächen
14.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.14:
Agnes-Bernauer-Str. 53; DG-Ausbau, Aufstockung, Seitengebäude, Anbau Balkone
15.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.11.14: Liste der beantragten Abgeschlossenheitsbescheinigungen vom 01.11.-15.11.14
16.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.1.14:
Agricolastr. 58; Fällungsantrag vom 24.09.14
17.
Schreiben Kommunalreferat vom 03.11.14:
Zusammenarbeit mit den Bezirksausschüssen; Jahresbericht 2013
18.
Schreiben Sozialreferat vom 10.11.14:
Unterbringung von Flüchtlingen in München
19.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 17.10.14:
Baumaßnahmen der SWM, Stromprojekt Landsberger Straße
20.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 17.11.14:
Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 17.11.14
21.
Bautenliste vom 03.11.-09.11.14
1. Erstantragsverfahren
a) Willibaldstr. 37
22.
Bautenliste vom 10.11.-16.11.14
1. Änderungsverfahren
a) Rilkestr. 17
23.
Beschluss der Vollversammlung vom 01.10.14:
Mieterbeirat; Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 1. und 7. Stadtbezirkes (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00915)
24.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.14:
Verkehrsplanung Pasing-Nord; 1. Sachstandsbericht, 2. Weiteres Vorgehen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01694)
25.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.14:
Internationale Fachkonferenz "Walk21" in München 2013; Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01713)
26.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.14:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014-2018; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014-2018, Infrastrukturversorgungskonzept 2014-2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01656)
27.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.14:
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018; diverse Gliederungsziffern (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01361)
28.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.14:
Verkehrsplanung Pasing-Nord; 1. Sachstandsbericht, 2. Weiteres Vorgehen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01694)
29.
Beschluss der Vollversammlung vom 20.11.14:
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau; Zustimmung zur Durchführung 2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01223)
30.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.14:
Haushaltsplan 215; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01362)
31.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.14:
Haushaltsplan 215; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01349)
32.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.14:
Haushaltsplan 215; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01336)
33.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 02.12.14:
Haushaltsplan 215; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01334)
34.
Schreiben Pfarrjugend Fronleichnam vom 08.09.14:
Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss
35.
Schreiben Mieterbeirat vom 25.10.14:
Protokoll der öffentlichen Sitzung am 13.10.14
36.
Schreiben Regierung von Oberbayern vom 30.10.14:
Luftverkehrsrecht; Lärmbelästigung durch Hubschrauberflüge für den Stadtbezirk Laim (Schreiben BA vom 27.08.14)
37.
Schreiben Spielen in der Stadt vom 30.10.14:
Kurzbericht über die bezuschussten Spielmobilieinsätze 2014 des BA 25
38.
Schreiben Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik vom Oktober 2014:
Standards gewaltpräventiver Angebote an Schulen
39.
Schreiben Kinder- und Jugendbeauftragte des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 07.11.14:
18.jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner am 11.10.14 im Rathaus
40.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 11.11.14:
Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage