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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Dezember 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
1.
Zufahrtsregelung Privatweg Fortsetzung Thuisbrunner Straße nach Osten, Richtung Überlinger Weg
2.
Kronwinkler Straße, Errichtung einer Lärmschutzwand
3.
Nutzung des ehemaligen DSG in der Brunhamstr. 19 a
4.
Verkehrssicherheit im Neuaubing, Brunhamstraße / Kravogelstraße
5.
Information der Anwohner über die unterschiedlichen Vorfahrtsrechte im Neubaugebiet an der Schussenrieder Straße
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen:
- Roggensteiner Weg, Fl.Nr. 376, Schr. Baureferat vom 07.11.13
- Liste des Baureferates vom 28.10.13
2.
Genehmigung der Baumfällung:
- Wiesentfelser Str. 16, Schr. Planungsreferat vom 15.11.13
- Reichenaustr. 18-20, Schr. Planungsreferat vom 12.11.13
- Pretzfelder Str. 12a, Schr. Planungsreferat vom 06.11.13
3.
Baumfällungen auf Anforderung:
- Wiesentfelser Str. 16
- Lisbergstr. 4
- Schönbrunner Str. 5
- Hagenbacher Str. 10
- Freienfelsstr. 6
- Giechstr. 41
- Kurt-Floericke-Str. 23
- Zwingenberger Str. 13
- Hellensteinstr. 8
4.
Unterrichtung über das Fällen von Bäumen durch das Baureferat, Liste des Baureferates vom 28.10.13
5.
Baumfällungen zu einem Bauvorhaben:
- Aubinger Str. 147
- Sulzemooser Str.
3.2
Kinderbeauftragte
3.3
Jugendbeauftragte
3.4
Migrationsbeauftragte
3.5
Regsambeauftragte
3.6
Mieterbeirat
3.7
Seniorenbeirat
4.
Anträge
1.
Baumfällung Altostr. 26
2.
Ehrenbürgstraße
3.
Buscaps in der Bergsonstraße
4.
Parkmarkierung Ubostraße
5.
Errichtung einer Querungshilfe an der Bodenseestraße auf Höhe Aufseßer Platz
6.
Halteverbot am nördlichen Ende der Johannes-Tanner-Straße
7.
Betrieb des Bürgerbüros in Pasing auch bei Umbau aufrecht erhalten
8.
Schulwegsicherung Ubostraße Nord
9.
Wegeverbindung für Fußgänger an der Papinstraße bis zur Kravogelstraße
10.
Was geschieht mit der Brache Ecke Schussenrieder Straße und Schubinweg?
11.
Erneuerung der Gehwegabsperrung an der Schussenrieder Straße zwischen Schubinweg und Kirche
12.
Einrichtung von Parkplätzen für Friedhofsbesucher am Friedhof Lochhausen
13.
Wiederanbringung der Zeichen 283 StVO Absolutes Haltverbot in der Federseestr. 1-9
14.
Dringlichkeitsantrag: Aufwertung Neuaubing-West
5.
Entscheidungen
1.
Errichtung eines Fitnessparcours im Bereich des Spielplatzes
an der Ziegeleistraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01855 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 25.06.2013
-
08-14 / E 01855
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13319
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01855:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22
Aubing-Lochhausen-Langwied hat am 25.06.2013
die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach
in der Grünanlage an der Ziegeleistraße, im Bereich
des Spielplatzes ein Fitnessparcours errichtet werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Der Errichtung einer Fitnessanlage im Bereich des Spielplatzes
an der Ziegeleistraße wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Fitnessanlage
- Fitnessparcours
- Aubinger Lohe
2.
Verfüllung der kleinen Unterführung und Errichtung eines Überganges an der Kreuzung Limes- / Bodenseestraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01402 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 26.06.2012
Kreuzung Brunhamstraße / Bodenseestraße; Einbau einer Rechtsabbiegespur (Antrag 3)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01848 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 25.06.2013
-
08-14 / E 01402
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01848
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11067
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der beiden Bürgerversammlungsempfehlungen mit Nr.
08-14 / E 01402 vom 26.06.2012 und Nr. 08-14 / E 01848 vom 25.06.2013 des
Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied.
Inhalt
Verfüllung der Fußgängerunterführung unter der Bodenseestraße an
der Kreuzung mit der Limesstraße bei gleichzeitiger Einrichtung einer oberirdischen
Querungsmöglichkeit über die Bodenseestraße. Verbesserung der Rechtsabbiege-
beziehung von der Brunhamstraße in die Bodenseestraße.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird die Planungen zur Verfüllung der Unterführung
und parallel dazu die Planungen zum Umbau der Kreuzung Bodensee- / Limesstraße
zur Schaffung einer Querungsmöglichkeit auf der Westseite aufnehmen. Im Rahmen
der Planungen wird auch untersucht, ob eine Verbesserung der Rechtsabbiegesituation
von der Brunhamstraße in die Bodenseestraße möglich ist.
Den Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01402 vom 26.06.2012 und Nr. 08-14 / E 01848 vom
25.06.2013 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
kann damit entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach
- Bahnübergang
- Limesstraße
3.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied:
Widmung der Gesamtstrecke der Englburgstraße
Widmungserweiterung einer Teilstrecke der Gotzmannstraße
08-14 / V 13460
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung der Gesamtstrecke der Englburgstraße
Widmungserweiterung einer Teilstrecke der Gotzmannstraße
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Englburgstraße zwischen der Hellenstein-
straße (= km 0,000) und 60 m östlich davon (= km 0,060) zu
einer Ortsstraße wird zugestimmt.
Der Widmungserweiterung der bisher als „beschränkt-öffent-
licher Weg, für Fußverkehr und Radverkehr“ gewidmeten
Teilstrecke der Gotzmannstraße zwischen der Eichenauer
Straße (= km 0,377) und 49 m nördlich der Eichenauer Straße
(= km 0,426) mit „Zufahrt zu den angrenzenden Grundstücken
gestattet“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hellensteinstraße
- Eichenauer Straße
- Straßenbaubehörde
4.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Widmung der Gesamtstrecke der Bally-Prell-Straße,
der Gesamtstrecke der Erni-Singerl-Straße und
der Gesamtstrecke der Toni-Berger-Straße
08-14 / V 13459
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung der Gesamtstrecken der Bally-Prell-Straße, der
Erni-Singerl-Straße und der Toni-Berger-Straße
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung
der Teilstrecke der Bally-Prell-Straße zwischen der
Schussenrieder Straße (= km 0,000) und dem Ende
der Kehre
(= km 0,180) zu einer Ortsstraße,
der Teilstrecke der Bally-Prell-Straße zwischen dem
Ende der Kehre (= km 0,180) und dem Beginn der
Grünfläche
(= km 0,192) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg,
Fußverkehr, Radverkehr frei“,
der Teilstrecke der Erni-Singerl-Straße zwischen der
Schussenrieder Straße (= km 0,000) und dem Ende
der Kehre (= km 0,190) zu einer Ortsstraße,
der Teilstrecke der Erni-Singerl-Straße zwischen dem
Ende der Kehre (= km 0,190) und dem Beginn der
Grünfläche
(= km 0,205) zu einem „beschränkt-öffentlichen-Weg,
Fußverkehr, Radverkehr frei“ und
der Gesamtstrecke der Toni-Berger-Straße zwischen der
Schussenrieder Straße (= km 0,000) und dem Ende der
Kehre (= km 0,156) zu einer Ortsstraße
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schussenrieder Straße
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703
- Straßenbaubehörde
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerspielAktion 2014, Schr. Spielen in der Stadt e.V. vom 06.11.13
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Mittagsbetreuung der Grundschule Schubinweg; Zuschuss für Ferienbetreuung, Schr. Ref. f. Schule u. Sport am 14.10.13 (vertagt aus 10/13)
2.
Veranstaltungsübersicht November 2013, Schr. Kulturreferat vom 04.11.13
3.
Grundschule am Ravensburger Ring 37 - Erweiterungsbau zur Abdeckung des Raumfehlbedarfes, Umbau im Bestand zur Einrichtung des Leernhauskonzeptes im 22. Stadtbezirk; Grundsatzbeschluss, Genehmigung der Bedarfsanmeldung, Erteilung des Untersuchungsauftrages, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 22.11.13
- Vorabzustimmung durch den Vorstand -
4.
Ergebnisse der ersten Münchner Jugendbefragung, Schr. Sozialreferat vom 22.11.13
6.2
UA Budget
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Denkmalliste Teil A: Baudenkmäler - LH München
Ensemble Freiham; Erweiterung des Ensembles mit Listentextaktualisierung, Anhörung Planungsreferat vom 22.11.13
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Aufstellung eines Bushäuschens am Haltepunkt Freiham Bahnhof, Schr. SWM vom 29.10.13
08-14 / B 05212
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk, Teilumbenennung der Mariabrunner Straße, Anhörung Kommunalreferat vom 05.11.13 und Schr. Kommunalreferat vom 05.12.13
2.
Bauleitplanung der Gemeinde Gräfelfing, Bebauungsplan Nr. 11 A, "Bahnhofsraße - WEST", Anhörung Planungsreferat vom 07.11.13
3.
Gemeinde Olching: Flächennutzungsplan - Neuaufstellung für das gesamte Gemeindegebiet, Anhörung Planungsreferat vom 22.11.13
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 28.10.-03.11.13, v. 04.11.-10.11.13, v. 11.11.-17.11.13, 18.11.-24.11.13), Schr. Planungsreferat vom 07.11.13, 11.11.13, 18.11.13, 26.11.13
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: 04.11.13, 11.11.13, 18.11.13, 25.11.13
3.
Neue Asphaltdecke Ravensburger Ring, Schr. Baureferat vom 14.11.13
4.
Tempo 30 in der Langwieder Hauptstraße, Schr. KVR vom 12.11.13
5.
Verbotsschild für Kfz an der Freihamer Allee, Schr. KVR vom 14.11.13
08-14 / B 05213
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Straßenbeleuchtung in der Papinstraße und Am Bahnsportplatz, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 31.10.13
08-14 / B 05280
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Aufstellung eines Bushäuschens am Haltepunkt Freiham Bahnhof, Schr. SWM vom 29.10.13
08-14 / B 05212
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Anpassung der Infrastruktur des ÖPNV durch Nachverdichtung, Schr. Planungsreferat vom 30.10.13
08-14 / B 05026
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Verkehrsbelastung Graßlfinger Str. - Einführung einer Einbahnregelung, Schr. KVR vom 31.10.13
10.
Grundschule am Ravensburger Ring 37 - Erweiterungsbau zur Abdeckung des Raumfehlbedarfes, Umbau im Bestand zur Einrichtung des Leernhauskonzeptes im 22. Stadtbezirkes; Grundsatzbeschluss, Genehmigung der Bedarfsanmeldung, Erteilung des Untersuchungsauftrages, Schr. Referat für Bildung und Sport vom 22.11.13
- Vorabzustimmung durch den Vorstand -
11.
Lärmemissionen durch den Sirius-Industrieparkt in Neuaubing, Schr. Ref. f. Gesundheit u. Umwelt vom 29.10.13
12.
Errichtung eines eigenen Reitweges auf einen Teil des städtischen Weges zwischen Krähenweg und Federseestraße, Schr. Baureferat vom 07.11.13
08-14 / B 05278
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
13.
Erstellung einer Straßenbeleuchtung von Ecke Wildenrother Str. bis Imkerweg, Schr. Baureferat vom 14.11.13
14.
Buswartehalle an der Haltestelle "Wiesentfelser Straße", Schr. MVG vom 15.11.13
15.
Änderung der Radverkehrsführung in der Aubinger Straße, Schr. KVR vom 19.11.13
16.
Neubau einer Lichtzeichenanlage am Knotenpunkt Mooswiesen-/Mühlangerstraße, Schr. KVR vom 19.11.13
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Eichenauer Str. 35, Gemarkung: Aubing, Fl.Nr. 487/9, BA 1: Neubau eines Milchviehlaufstalls mit Fahrsiloanlage, Güllegrube und Festmistanlage - Tektur, Anhörung Planungsreferat vom 02.12.13
2.
Kronwinkler Str. 30 a-32, Gemarkung: Aubing, Fl.Nr. 2161/1, Erweiterung eines Baustoffhandels mit Lagerhalle und Freilager sowie Abbruch eines Anbaus, Anhörung Planungsreferat vom 02.12.13
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
- Aubinger Str., Schr. Sozialreferat vom 08.11.13
- Noderstr., Schr. Sozialreferat vom 21.11.13
- Kohlmeisenstr., Schr. Sozialreferat vom 18.11.13
2.
Anhörungsfrist für die Bezirksausschüsse, Schr. 2. Bürgermeisterin vom 29.10.13
3.
Unveränderte Fortführung:
- Schank- und Speisewirtschaft "Hokkaido", Friedrichshafener Str. 17, Schr. KVR vom 31.10.13
- Konditorei mit Cafe "Aubinger Herzel", Altostr. 36, Schr. KVR vom 15.11.13
- Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken in einem Bordell, Mädchen WG 5, Bodenseestr. 131, Schr. KVR vom 14.11.13
4.
Wirtschafts-Info 10/2013, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 31.10.13
5.
Europe Direct Information 05/2013, Schr. Ref. f. Arbeit u. Wirtschaft vom 31.10.13
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen, Schr. Direktorium vom 29.10.13
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 17.09.13:
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Industriestraße 28, Erhöhung des Baukostenzuschusses
2.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.13:
- CarSharing in München, Durchführung von Pilotprojekten, Zwischenbericht zur Projekthalbzeit, Anpassung der Rahmenbedingungen
- Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm
3.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 12.12.13:
Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk; Ria-Burkei-Straße und Bertha-Kipfmüller-Straße
4.
Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 04.12.13:
- Energienutzungsplan - nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München
- Energiekonzepte für neue Baugebiete
5.
Beschluss des Bauausschusses vom 19.11.13:
Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen, Standarderhöhung und Finanzierung
6.
Beschluss der Vollversammlung vom 23.10.13:
- Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern
- Münchens Stadtteilkultur stärken
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.11.13:
- Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013-2017
- Trimburgstr. (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstr. (nördlich), Leisaustr. (östlich), Änderung des Flächennutzungsplanes mit integr. Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086
8.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 02.10.13:
Bildungs- und Sportcampus Freiham (ergänzter Beschluss)
9.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.11.13:
Trimburgstr. (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstr. (nördlich), Leisaustr. (östlich), Änderung des Flächennutzungsplanes mit integr. Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086; Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1094
10.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.13:
- Parklizenzen für Besucher in München
- Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2013
- Einkommensgrenzen für Senioren beim München-Modell
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 - Siedlungsschwerpunkt Freiham, Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt
- Freiham all inclusive?!
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integr. Landschaftsplanung für den Bereich IV/31: S-Bahnlinie München - Herrsching (nördlich und südlich), S-Bahnlinie München - Geltendorf (südlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich und westlich), Neuaubing (westlich) - Freiham-Nord
- Keine Straßenbahn durch das Westkreuz und Neuaubing (Empfehlung Nr. 1844 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirks vom 25.06.13)
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Einladung des Sozialreferats zur BA-Infoveranstaltung am 12.12.13 von 18.30- 20.30 Uhr, Orleansplatz 11, Raum 1082, Schr. Sozialreferat vom 21.11.13
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 22.01.2014 in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63.
13.
Nichtöffentliche Sitzung