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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 30. Januar 2014, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Förderung freier Träger im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements; Förderung von Stiftung Gute-Tat.de; Befristete Stellenzuschaltung für eine Verwaltungsstelle mit 20 Stunden wöchentlich Produkt 7.3.1 Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements, Selbsthilfe und Firmenengagement

08-14 / V 13577 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Schaffung einer Verwaltungsstelle bei der Stiftung Gute-Tat.de zum Erhalt der Standards und Bewältigung des steigenden Bedarfs - Ausweitung der Regelförderung Inhalt - Darstellung des Bedarfs Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Finanzierung der befristeten Stellenzuschaltung aus Restmitteln Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bürgerschaftliches Engagement - BE - Zuschussnehmer

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Gewährung eines Zuschusses an die Tabaluga Kinder- und Jugendhilfe aus der rechtsfähigen "Oscar Thomann'sche Stiftung" sowie der rechtsfähigen Stiftung "Oskar Walther-Kinderunterstützungsfonds"

08-14 / V 13685 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag der Tabaluga Kinder- und Jugendhilfe Inhalt - Kurzbeschreibung der Antragstellerin - Beschreibung der Umbaumaßnahme - Oscar Thomann'sche-Stiftung - Oskar Walther-Kinderunterstützungsfonds Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 110.000,- € für die Umbaumaßnahme - in Höhe von 8.800,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Oscar Thomann'sche-Stiftung“ - in Höhe von 101.200,- € aus Mitteln der rechtsfähigen Stiftung „Oskar Walther-Kinderunterstützungsfonds“ Gesucht werden kann auch nach: - Tabaluga Kinder- und Jugendhilfe - Tabalugahaus Tutzing - Gabrielenheim

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Gewährung eines Zuschusses an Ökomobil aus der nichtrechtsfähigen "Alfred Ludwig-Stiftung"

08-14 / V 13711 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag von Ökomobil Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Beschreibung des Ausbildungsprojektes - Alfred Ludwig-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 15.390,- € für das Ausbildungsprojekt Gesucht werden kann auch nach: - Garten- und Landschaftsbau - Verein Spectrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Nichtrechtsfähige Stiftung "Wohlfahrtsfonds" Sanierung und Modernisierung des Stiftungsanwesens Pilotystr. 8 Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.868.000 € 1. Genehmigung des Bedarfs des Sanierungskonzeptes 2. Projektauftrag Leerstehendes Stiftungsgebäude Pilotystr. 8 umgehend sanieren und für Familien bereitstellen Antrag Nr. 08-14 / A 04728 ...........................

  • 08-14 / A 05065 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04728 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13841 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sanierung des Anwesens Pilotystr. 8 - Antrag Nr. 08-14 / A 04728 vom 23.10.2013 Inhalt - Grunddaten - Stifter und Stiftung - Finanzsituation der Stiftung - Anwesen Pilotystr. 8 - Sanierungsbedarf - Sanierungskonzepte und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - Kriterien für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit - Sanierungskonzept des Kommunalreferats - Sanierungskonzept der MGS - Sanierungskonzept der GEWOFAG - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung - Bindung an den Mietspiegel - Vorschlag - Maßnahmenfinanzierung Entscheidungsvorschlag - Der Bedarf des Sanierungskonzepts wird genehmigt. - Das Sanierungskonzept der GEWOFAG mit Baukosten von 2.868.000 € wird genehmigt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die GEWOFAG Projekt GmbH mittels eines Projektsteuerungsvertrages zu beauftragen, die weiteren Planungsschritte einzuleiten und bis Ausführungsreife vorzubereiten und Firmenangebote einzuholen. - Das Sozialreferat wird beauftragt die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. - Der Antrag Nr. 08-14 / A 04728 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 23.10.2013 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pilotystr. 8 - Stiftung „Wohlfahrtsfonds“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
5.
"Akademie der Nationen"- Zuschuss an den Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. aus zentraler Finanzierung Haushaltsjahr 2014 ff Antrag des Caritasverbandes der Erzdiözese München und Freising e.v. vom 23.07.2013 Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen

08-14 / V 13712 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung des Integrationsprozesses von Migrantinnen und Migranten und des interkulturellen Zusammenlebens in München - Antrag des Caritasverbandes der Erzdiözese München und Freising e.V. vom 23.07.2013 auf Übernahme der Personalkosten für Koordinations- und Verwaltungsaufgaben Inhalt - Beschreibung der Einrichtung - Darlegung der Notwendigkeit einer Bezuschussung für die „Akademie der Nationen“ in München Gesamtkosten - Ab 2014: dauerhafter Zuschuss 43.900 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines dauerhaften jährlichen Zuschusses ab 2014 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Akademie der Nationen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Leerstände im Bereich privater Immobilien - Handlungsmöglichkeiten aufzeigen und Informationen dazu bürgerfreundlich gestalten! Antrag Nr. 08-14 / A 04727 ....................

  • 08-14 / A 04727 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13555 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Leerstände im Bereich privater Immobilien – Handlungsmöglichkeiten aufzeigen und Informationen dazu bürgerfreundlicher gestalten! - Antrag Nr. 08-14 / A 04727 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.10.2013 Inhalt - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Entscheidungsvorschlag - Die Ausführungen des Sozialreferates zu rechtlichem Rahmen, möglichen Maßnahmen, vorhandenen Strukturen, Zusammenarbeit mit den Bezirksausschüssen und Öffentlichkeitsarbeit werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Umgang mit Zweckentfremdungen von Wohnraum als Ferienwohnungen Antrag Nr. 08-14 / A 04213 ..................................

  • 08-14 / A 05199 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13483 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 04213 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Herrn Stadtrat Klaus-Peter Rupp und Frau Stadträtin Beatrix Zurek vom 02.05.2013 Inhalt - Darstellung der rechtlichen Situation, des Verwaltungsvollzuges und der konzeptionellen Möglichkeiten im Hinblick auf Ferienwohnungen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Vortrages der Referentin Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch des Anwesens Waldschulstraße 44 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung mit Kinderkrippe und Kindergarten

08-14 / V 13686 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neubau einer Kindertageseinrichtung mit Kinderkrippe und Kindergarten auf dem Grundstück Waldschulstr. 44 - Antrag der Grundstücksverwaltungsgesellschaft Zim- mermann GbR vom 11.07.2013 auf Abbruch des oben genannten Wohnraumes Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Waldschulstraße 44 - Stadtbezirk: 15 Riem Antragsteller: Grundstücksverwaltungsgesell- schaft Zimmermann GbR - Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 11.07.2013 - Öffentliches Interesse am Abbruch des Wohnraumes Waldschulstraße 44 für den Neubau einer Kindertagesstätte mit Kinderkrippe und Kindergarten - Im 15. Stadtbezirk Trudering besteht derzeit eine Unterversorgung an Kindertageseinrichtungen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruches des Wohnraumes Waldschulstraße 44 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung mit Kinderkrippe und Kindergarten Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Mietspiegel für München Stadtratsbefassung zum Mietspiegel vor Drucklegung und Veröffentlichung Antrag Nr. 08-14 / A 04098 ...................

  • 08-14 / A 04098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12591 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 04098 von Herrn Stadtrat Marian Offman, Herrn Stadtrat Johann Stadtler, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 12.03.2013 Inhalt - Stellungnahme des Sozialreferates zu den Antragspunkten - Keine Übermittlung des Mietspiegels für München und der Dokumentation an die Mitglieder des Sozialausschusses zwei Wochen vor Beschlussfassung - Vorstellung der Inhalte des neuen Mietspiegels für München in den Fraktionen durch die beauftragten Institute - Drucklegung und Freischaltung des Online-Berechnungsprogramms nach Beschlussfassung Entscheidungsvorschlag - Von den Ausführungen der Referentin zu den Forderungen des Stadtratsantrags „Stadtratsbefassung vor Drucklegung und Veröffentlichung“ wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietspiegel für München - Ortsübliche Vergleichsmiete - Regressionsanalyse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Abgesetzt
Umgang mit besonders Schutzbedürftigen im Kälteschutz Umsetzung des Kälteschutzprogramms Antrag Nr. 08-14 / A 05030 ..................