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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 30. Januar 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Förderung freier Träger im Bereich des
Bürgerschaftlichen Engagements;
Förderung von Stiftung Gute-Tat.de;
Befristete Stellenzuschaltung
für eine Verwaltungsstelle mit
20 Stunden wöchentlich
Produkt 7.3.1 Förderung des Bürgerschaftlichen
Engagements, Selbsthilfe und Firmenengagement
08-14 / V 13577
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Schaffung einer Verwaltungsstelle bei der Stiftung Gute-Tat.de zum Erhalt der Standards und Bewältigung des steigenden Bedarfs
- Ausweitung der Regelförderung
Inhalt
- Darstellung des Bedarfs
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Finanzierung der befristeten Stellenzuschaltung aus Restmitteln
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bürgerschaftliches Engagement
- BE
- Zuschussnehmer
2.
Gewährung eines Zuschusses an
die Tabaluga Kinder- und Jugendhilfe
aus der rechtsfähigen "Oscar Thomann'sche Stiftung"
sowie der rechtsfähigen Stiftung
"Oskar Walther-Kinderunterstützungsfonds"
08-14 / V 13685
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag der Tabaluga Kinder- und Jugendhilfe
Inhalt
- Kurzbeschreibung der Antragstellerin
- Beschreibung der Umbaumaßnahme
- Oscar Thomann'sche-Stiftung
- Oskar Walther-Kinderunterstützungsfonds
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 110.000,- € für die Umbaumaßnahme
- in Höhe von 8.800,- € aus Mitteln der rechtsfähigen
„Oscar Thomann'sche-Stiftung“
- in Höhe von 101.200,- € aus Mitteln der rechtsfähigen Stiftung „Oskar Walther-Kinderunterstützungsfonds“
Gesucht werden kann auch nach:
- Tabaluga Kinder- und Jugendhilfe
- Tabalugahaus Tutzing
- Gabrielenheim
3.
Gewährung eines Zuschusses an
Ökomobil
aus der nichtrechtsfähigen "Alfred Ludwig-Stiftung"
08-14 / V 13711
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag von Ökomobil
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung des Ausbildungsprojektes
- Alfred Ludwig-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 15.390,- € für das Ausbildungsprojekt
Gesucht werden kann auch nach:
- Garten- und Landschaftsbau
- Verein Spectrum
4.
Nichtrechtsfähige Stiftung "Wohlfahrtsfonds"
Sanierung und Modernisierung
des Stiftungsanwesens Pilotystr. 8
Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.868.000 €
1. Genehmigung des Bedarfs des Sanierungskonzeptes
2. Projektauftrag
Leerstehendes Stiftungsgebäude Pilotystr. 8
umgehend sanieren und für Familien bereitstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 04728 ...........................
-
08-14 / A 05065
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04728
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13841
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Sanierung des Anwesens Pilotystr. 8
- Antrag Nr. 08-14 / A 04728 vom 23.10.2013
Inhalt
- Grunddaten
- Stifter und Stiftung
- Finanzsituation der Stiftung
- Anwesen Pilotystr. 8
- Sanierungsbedarf
- Sanierungskonzepte und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
- Kriterien für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit
- Sanierungskonzept des Kommunalreferats
- Sanierungskonzept der MGS
- Sanierungskonzept der GEWOFAG
- Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
- Bindung an den Mietspiegel
- Vorschlag
- Maßnahmenfinanzierung
Entscheidungsvorschlag
- Der Bedarf des Sanierungskonzepts wird genehmigt.
- Das Sanierungskonzept der GEWOFAG mit Baukosten von 2.868.000 € wird genehmigt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die GEWOFAG Projekt GmbH mittels eines Projektsteuerungsvertrages zu beauftragen, die weiteren Planungsschritte einzuleiten und bis Ausführungsreife vorzubereiten und Firmenangebote einzuholen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
- Der Antrag Nr. 08-14 / A 04728 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 23.10.2013 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Pilotystr. 8
- Stiftung „Wohlfahrtsfonds“
5.
"Akademie der Nationen"-
Zuschuss an den Caritasverband
der Erzdiözese München und Freising e.V.
aus zentraler Finanzierung
Haushaltsjahr 2014 ff
Antrag des Caritasverbandes der Erzdiözese
München und Freising e.v.
vom 23.07.2013
Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung
Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht
bewältigen und Teilhabe ermöglichen
08-14 / V 13712
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung des Integrationsprozesses von Migrantinnen und Migranten und des interkulturellen Zusammenlebens in München
- Antrag des Caritasverbandes der Erzdiözese München und Freising e.V. vom 23.07.2013 auf Übernahme der Personalkosten für Koordinations- und Verwaltungsaufgaben
Inhalt
- Beschreibung der Einrichtung
- Darlegung der Notwendigkeit einer Bezuschussung für die „Akademie der Nationen“ in München
Gesamtkosten
- Ab 2014: dauerhafter Zuschuss 43.900 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines dauerhaften jährlichen Zuschusses ab 2014
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Akademie der Nationen
6.
Leerstände im Bereich privater Immobilien -
Handlungsmöglichkeiten aufzeigen und
Informationen dazu bürgerfreundlich gestalten!
Antrag Nr. 08-14 / A 04727 ....................
-
08-14 / A 04727
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13555
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Leerstände im Bereich privater Immobilien – Handlungsmöglichkeiten aufzeigen und Informationen dazu bürgerfreundlicher gestalten!
- Antrag Nr. 08-14 / A 04727 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 22.10.2013
Inhalt
- Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen des Sozialreferates zu rechtlichem Rahmen, möglichen Maßnahmen, vorhandenen Strukturen, Zusammenarbeit mit den Bezirksausschüssen und Öffentlichkeitsarbeit werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
7.
Umgang mit Zweckentfremdungen von Wohnraum
als Ferienwohnungen
Antrag Nr. 08-14 / A 04213 ..................................
-
08-14 / A 05199
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04213
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13483
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04213 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Herrn Stadtrat Klaus-Peter Rupp und Frau Stadträtin Beatrix Zurek vom 02.05.2013
Inhalt
- Darstellung der rechtlichen Situation, des Verwaltungsvollzuges und der konzeptionellen Möglichkeiten im Hinblick auf Ferienwohnungen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Vortrages der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZwEWG
- ZeS
8.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung
von Wohnraum durch Abbruch des
Anwesens Waldschulstraße 44
für den Neubau einer Kindertageseinrichtung mit
Kinderkrippe und Kindergarten
08-14 / V 13686
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neubau einer Kindertageseinrichtung mit Kinderkrippe und Kindergarten auf dem Grundstück Waldschulstr. 44
- Antrag der Grundstücksverwaltungsgesellschaft Zim-
mermann GbR vom 11.07.2013 auf Abbruch des oben genannten Wohnraumes
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Waldschulstraße 44
- Stadtbezirk: 15 Riem
Antragsteller: Grundstücksverwaltungsgesell-
schaft Zimmermann GbR
- Betroffene Mietparteien: keine
Antragseingang: 11.07.2013
- Öffentliches Interesse am Abbruch des Wohnraumes Waldschulstraße 44 für den Neubau einer Kindertagesstätte mit Kinderkrippe und Kindergarten
- Im 15. Stadtbezirk Trudering besteht derzeit eine Unterversorgung an Kindertageseinrichtungen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des
Abbruches des Wohnraumes Waldschulstraße 44 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung mit Kinderkrippe und Kindergarten
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
9.
Mietspiegel für München
Stadtratsbefassung zum Mietspiegel vor
Drucklegung und Veröffentlichung
Antrag Nr. 08-14 / A 04098 ...................
-
08-14 / A 04098
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12591
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04098 von Herrn Stadtrat Marian Offman, Herrn Stadtrat Johann Stadtler, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 12.03.2013
Inhalt
- Stellungnahme des Sozialreferates zu den Antragspunkten
- Keine Übermittlung des Mietspiegels für München und der Dokumentation an die Mitglieder des Sozialausschusses zwei Wochen vor Beschlussfassung
- Vorstellung der Inhalte des neuen Mietspiegels für München in den Fraktionen durch die beauftragten Institute
- Drucklegung und Freischaltung des Online-Berechnungsprogramms nach Beschlussfassung
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen der Referentin zu den Forderungen des Stadtratsantrags „Stadtratsbefassung vor Drucklegung und Veröffentlichung“ wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mietspiegel für München
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Regressionsanalyse
10.
AbgesetztUmgang mit besonders Schutzbedürftigen
im Kälteschutz
Umsetzung des Kälteschutzprogramms
Antrag Nr. 08-14 / A 05030 ..................