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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Februar 2014, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
Rahmenplanung TeLA - Begrünung der Tegernseer Landstraße
2.
Tempo 30 für den Bereich Deisenhofener Straße, Werinherstraße, Heimgarten- und Herzogstandstraße, Eintracht- und Schlierseestraße
3.
Rahmenplanung TeLA - Untersuchung der Auswirkungen für die Martin-Luther-Straße durch Ausweichverkehr
4.
Brücke über den Giesinger Berg für Fußgänger, Radfahrer und Menschen mit Mobilitätseinschränkung
5.
Ampel in Höhe der Aignerstraße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit
6.
Rahmenplanung TeLa - Realisierung der Variante 1
7.
Rahmenplanung TeLA - Einbau von Schallschutzfenstern
8.
Verkehrsberuhigung der Aignerstraße zwischen Gietlstraße und Ichostraße
9.
Tempo 30 in der Silberhornstraße und Ichostraße
10.
Lärmschutzmaßnahmen für die Martin-Luther-Straße
11.
Giesinger Berg - oberiridische Querung statt unterirdischer
12.
Parkplatznot in der Aignerstraße - Abbau von Haltverbotsschildern
13.
Lieferverkehr für Gewerbetreibende der Tegernseer Landstraße ermöglichen
14.
1.4.15 Mehr Fahrrad-Abstellmöglichkeiten, nicht nur an Tram- und U-Bahnstationen
15.
1.4.16Verbesserung der Querungsmöglichkeiten über die Tegernseer Landstraße
16.
1.4.17 zukünftige Verkehrsführung: weniger Durchgangsverkehr, mehr Zielverkehr für die Tegernseer Landstraße
17.
1.4.18 Koordination von Baustellen - Erhalt des Zugangs zu Geschäften
18.
zu 1.4.4 Wegenetz Giesing: Maßnahmen zeitnah umsetzen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2014
19.
1.4.14 Erhalt von Kurzzeit-Parkmöglichkeiten
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Beschilderung der Flaucherbrücke für Fußgänger und Radfahrer; Bürgerschreiben vom 22.01.2014
2.
Vermüllung rund um den Wettersteinplatz; Reinigung der Wege; Bürgerschreiben vom 18.01.2014
3.
Wohnanlage Hochkalterstraße 2 - 14; Bürgerschreiben vom 28.01.2014
4.
Ampel Theodolindenstraße 97 / Ecke Seybothstraße; Bürgerschreiben vom 28.12.2013
5.
Bauvorhaben Geiselgasteigstr. 114d - Überprüfung der Rechtmäßigkeit; Bürgerschreiben vom 03.02.2014
6.
Rosengarten - Verschmutzung durch Hunde, Verbesserung der Situation; Bürgerschreiben vom 04.02.2014
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgervereinigung Maibaum – Untergiesing e.V.
Maibaumaufstellung am 01.05.2014 am Hans-Mielich-Platz
Kurzinfo:
Antrag der Bürgervereinigung Maibaum – Untergiesing e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 in Höhe von 4.740,00 € für die Maibaumaufstellung am 01.05.2014 am Hans-Mielich-Platz.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
1.
Sachbericht "Münchner Frühling" des Theaters Stückwerk e.V.
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Bahnunterführung Sachsenstraße – Verbreiterung des Fußwegs
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02071
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching
am 14.11.2013
-
08-14 / E 02071 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02071:
Verbreiterung des Fußwegs in der Bahnunterführung Sachsenstraße
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Ange-
legenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 02071 der Bürgerversammlung des Stadt-
bezirkes 18 Untergiesing-Harlaching wird nach Maßgabe des Vortrags
entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
Teutoburger Straße
3.2.3
Anträge
1.
Isarauen schützen - Ausweichroute für Mountainbiker schaffen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Erinnerungsverfahren des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.4.1.1 Lindenstraße 30, 34 und 38; Sanierung Gehbahn und Bauschaden
3.2.4.1.2 Tegelbergstr. zwischen Naupliastr. u. Am Perlacher Forst; Deckensanierung
3.2.4.1.3 Autharistr. zwischen Bruggspergerstr. u. Seybothstraße; Deckensanierung
3.2.4.1.4 Gabriel-Max-Str. zwischen Geiselgasteigstraße u. Defreggerstraße; Deckensanierung
2.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2014; Zuleitung des KVR vom 07.01.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.02.2014
3.
Maßnahmen zur Verringerung des Schienenverkehrslärms im Bereich des Dreimühlenviertels; Beschlussvorlage für den Umweltschutzausschuss; Lärmschutzmaßnahmen für die Braunauer Eisenbahnbrücke; BA-Antrag Nr. 087-14 / B 04938 vom 18.06.13 und Lärmschutz vor Bahnverkehr - Prüfung der Einhausung der Bahnstrecke - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04939 vom 18.06.13; Zuleitung des RGU vom 28.01.14 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Verkehrssicherheit in der Unterführung Sachstenstraße/Teutoburger Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05457 vom 17.12.13; Antwortschreiben des AWM vom 22.01.13 (negative Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Haltverbote im Bereich der Bushaltestellen Autharistraße in der Seybothstraße; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht und Auflassung des Radwegs im Schilcherweg; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
3.
Änderung der Radverkehrsführung in der Tierparkstraße und auf der Thalkirchner Brücke; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
4.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
- Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße
- weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13576; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 29.01.2014 (VB)
5.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Sachstand und weiterer Handlungsbedarf; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10707; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 29.01.2014 (VB)
6.
Beschleunigung beschleunigen; Antrag Nr. 08-14 / A 02663 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und der SPD vom 27.07.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 12959; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 18.12.2013
7.
Grundsatzbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad", Radlhauptstadt 2.0; VI: Alles aus einer Hand - Das Fahrrad ins Mobilitätspaket! Antrag Nr. 4235 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 07.05.2013 (hier nur Ziffer 2); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13949; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 04.02.2014 (SB)
8.
Bozzarisstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbots; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Wettersteinplatz und Unterführung Otkerstraße -
häufigere und bessere Reinigung durch die LHM
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02083
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching
am 14.11.2013
-
08-14 / E 02083 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02083:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching
hat am 14.11.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach
eine häufigere und bessere Reinigung im Bereich des Wettersteinplatzes
und im Unterführungsbereich durchgeführt werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsord-
nung) - wird Kenntnis genommen.
Die kleineren Defizite im Bereich Wettersteinplatz und in der Unterführung
wurden durch die beauftragte Reinigungsfirma beseitigt. Das Baureferat
wird diesen Bereich verstärkt kontrollieren. Die Grünflächen sowie die
Heckenbereiche wurden im Dezember 2013 vom zuständigen Garten-
unterhaltsbezirk gereinigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Tegernseer Landstraße
- Abfallbehälter
- Grünanlagen
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt
a) Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt
b) Behandlung des Antrags "Landwirtschaft auf den Großstadt-Dächern" Antrag Nr. 08-14 / A 03114 von Herrn StR H. Podiuk vom 14.02.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13875K; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 29.01.20147 (VB)
2.
Urbanes Gärtnern in München; Analyse und Grundsatzbeschluss
a) Urbanes Gärtnern
b) Behandlung der Anträge / der Empfehlung
1. Mehr Kleingartenanlagen für die Münchner Bevölkerung; Antrag Nr. 08-14 / A 02709 vom 10.08.11
2. Prinzessinengarten für München; Antrag Nr. 08-14 / A 02753 vom 08.09.11
3. München braucht mehr Kleingartenanlagen; Antrag Nr. 08-14 / A 03423 vom 28.06.12
4. Neue Flächen für Kleingartenanlagen; Antrag Nr. 08-14 / A 03513 vom 17.07.12
5. Kleingartenanlage im Grünzug Grünes Band Ost prüfen; Antrag Nr. 08-14 / A 03706 vom 11.10.12
6. Kleingartenanlage SW 52 an der Wilhelm-Riehl-Str. 50 als Daueranlage widmen; Antrag Nr. 08-14 / A 04245 vom 14.05.13
7. Gemeinschaftsgärten im 6. Stadtbezirk; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01984 vom 15.10.13; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13752; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 29.01.2014 (VB)
3.
Vollzug der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2014 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche; Mitteilung des Baureferats vom 15.01.2014
4.
Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken! Antrag Nr. 08-14 / A 04569 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 13.08.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13906; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 29.01.2014 (VB)
5.
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.5.1 Waldeckstr. 40 - 62; Ablehnungsbescheid vom 07.01.2014
3.3.6.5.2 Gabriel-Max-Str. 4; Bescheid vom 30.01.2014
3.3.6.5.3 Konradinstr. 18; Ablehnungsbescheid vom 31.01.2014
6.
Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen; Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 07.06.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354; Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2014 (SB) - ERGÄNZENDE VORLAGE
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa); Integrationskonzept erweitern für ZuwanderInnen aus neuen EU-Beitrittsländern? Antrag Nr. 08-14 / A 03767 vom 30.10.12
Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa); Antrag Nr. 08-14 / A 04260 vom 16.05.13; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13716; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung u. Sport, des Ausschusses für Arbeit u. Wirtschaft, des Kreisverwaltungsausschusses u. des Gesundheitsausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.01.2014 (VB)
2.
Information zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2014; Schreiben des Sozialreferats vom 28.01.2014
3.
Schüler- u. Klassenzahlen an den städt. Realschulen, den staatlichen Realschulen u. der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2013/2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13813; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 29.01.2014
4.
Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der LHM im Schuljahr 2013/2014; Stand: 20.10.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13754; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 29.01.2014
5.
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2013/2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13763; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 29.01.2014
6.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2013/2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13781; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 29.01.2014
7.
Infrastruktur Sport in München - Rückblick 2013 und Ausblick 2014; Neubau des Kunstrasenplatzes sofort beginnen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04342 vom 18.06.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13230; Beschluss des Ausschusses für Bildung u. Sport des Stadtrats vom 04.12.2013 (SB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
Entwicklung der GFZ in Harlaching in den letzten zehn Jahren
2.
Machbarkeitsprüfung durch die LHM zum Bau einer Mehrzweckturnhalle auf dem Parkplatz Klausener Bad
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick; Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01158 und E 01159 der BÜV des Stadtbezirkes 18 vom 10.11.2011; Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01553, E 01554, E 01555 und E 01557 der BÜV des Stadtbezirkes 18 vom 08.11.2012; Entwurf der Vorlage für den Ausschuss für Stadtplanung u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.02.2014
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Griechenplatz 20, Neubau eines Doppelhauses mit zwei Einzelgaragen; Anhörung vom 28.01.2014
2.
Saleggstraße 21, DG-Ausbau und Neubau eines Außenaufzugs - TEKTUR zu 1.2-2011-12852-33; Anhörung vom 28.01.2014
3.
Gindelalmstraße 5, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 28.01.2014
4.
Maukestraße 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) mit TG; Anhörung vom 23.01.2014
5.
Bozzarisstraße 31, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage und Pkw-Aufzug; Anhörung vom 28.01.2014 (siehe auch TOP 3.5.4.2.1)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
Bozzarisstraße 31; Anhörung vom 24.01.2014 (siehe auch TOP 3.5.4.1.5)
2.
Maukestraße 3; Anhörung vom 28.01.2014 (siehe auch TOP 3.5.4.1.4)
3.
Mangfallstr. 2; Anhörung vom 30.01.2014
4.
Alois-Wohlmuth-Str. 21; Anhörung vom 31.01.2014
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Tischtennisplatten am Hans-Mielich-Platz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05459 vom 17.12.13; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.01.2014 mit Übersichtsplan zu neuem Standortvorschlag (Areal des Fitnessparcours in den Isarauen)
2.
Wiederaufnahme der Planungen und Schaffung eines Festbaus für den Kindergarten St. Franziskus auf dem Grundstück an der Claude-Lorrain-Straße des Baureferats-Gartenbau; Antwortschreiben des RBS vom 17.01.2014 (negative Erledigung)
3.
BV Stilfser-Joch-Straße 3, Fl.Nr. 13025/17, Gemarkung Sektion VII, Anbau eines Außenaufzugs an ein Reiheneckhaus; Anforderung des BA 18 vom 22.01.2014; Übermittlung der Baugenehmigung mit Schreiben der Lbk vom 29.01.2014
4.
Mangfallplatz 6, Fl.Nr. 12887/199, Gemarkung Sektion VII, Umbau u. Teilaufstockung; Anforderung des BA 18 vom 22.01.14; Baugenehmigung der Lbk vom 29.01.2014
5.
Denkmalschutzliste für den 18. Stadtbezirk; Schreiben des BA 18 vom 08.01.2014; Antwortschreiben der Unteren Denkmalschutzbehörde vom 03.02.2014 (negative Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
Soziale Stadt 2013 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt
A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte
B) Lenkungsgruppe Stadtsanierung
C) Städtebauförderung
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12683; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 29.01.2014 (VB)
zu 3.5.6.2
Hinweis/Ergänzung vom 27.01.2014
3.
Darstellung der Skateinfrastruktur in München; Antrag Nr. 08-14 / A 04674 vom 08.10.13; Sanierung von Skateflächen; Antrag Nr. 08-14 / A 04675 vom 08.10.13; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13779; Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2014 (SB)
4.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.4.1 SSW "Limani", Rotdornstraße 2; Mitteilung vom 28.01.14
5.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.5.1 Anwesen Griechenstraße; Mitteilung vom 08.01.2014
3.5.6.5.2 Anwesen Oggersheimer Straße; Mitteilung vom 30.01.2014
6.
Bruckenfischer- / Stettnerstraße; Fußgängerüberführung über die Tegernseer Landstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
1. Genehmigung der Bedarfsanmeldung
2. Untersuchungsauftrag
Zuleitung des Baureferats-Ingenieurbau
7.
Energiekonzepte für neue Baugebiete
a) Grundsätze zur Entwicklung von Energiekonzepten auf der Ebene von Stadtquartieren
b) Behandlung des Antrages "Entwicklung von Energiekonzepten für Baugebiete"; Antrag Nr. 08-14 / A 03196 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 22.03.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13147; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung u. des Umweltschutzausschusses vom 15.01.2014 (VB)
zu TOP 3.5.6.7
Neufassung vom 16.01.2014; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.01.2014
8.
Aufstellung von 170 City-Light-Säulen (beleuchtet) für wechselnde Produktwerbung; Standortliste gemäß Werbenutzungsvertrag vom 28.11.2013; Baugenehmigung nach Art. 59 und Art. 68 BayBO im vereinfachten Genehmigungsverfahren (Werbeanlage) mit aufschiebender Bedingung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.5.7
Sonstiges
1.
Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien; Stellungnahme des BA 8 aus der Sitzung vom 14.01.2014 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010; Abhalten eines Flohmarktes am 30.03.2014 (Ersatztermin: 06.04.2014) auf dem Hans-Mielich-Platz; Beschluss des BA 18 vom 18.02.2014
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Wortmeldezettel für Bürgerversammlungen als ausfüllbare PDF-Datei im Internet zur Verfügung stellen; BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02024 der BÜV des Stadtbezirkes 07 vom 22.10.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13728; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.01.2014 (SB)
2.
Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04578 des BA 16 vom 05.02.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13578; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses in der Sitzung vom 15.01.2014 (VB)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil