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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Januar 2014, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Energiekonzepte für neue Baugebiete
a) Grundsätze zur Entwicklung von Energiekonzepten auf der Ebene von Stadtquartieren
b) Behandlung des Antrages „Entwicklung von Energiekonzepten für Baugebiete“
Antrag Nr. 08-14 / A 03196 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 22.03.2013
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08-14 / A 03196
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 05016
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 05007
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13147
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Dynamische Weiterentwicklung der Energiekonzepte für Stadtquartiere bzw. Baugebiete in der Forschung und in der Planungspraxis, zunehmende Bedeutung für die Quartiersebene aufgrund von Klimaschutz, Energieeffizienz und Wohnkomfort
Inhalte:
Skizzieren von spezifischen Rahmenbedingungen für quartiersbezogene Energiekonzepte in Neubaugebieten, Vorschläge für eine referatsübergreifende Zusammenarbeit, Kriterien zur Erstellung von Energiekonzepten und Indikatoren zu deren Beurteilung für die Anwendung im Rahmen der städtebaulichen Entwurfsplanung
Kosten:
Für die Erstellung von Energiekonzepten in 8 ausgewählten Gebieten entstehen mittelbar Kosten durch höheren Aufwand für die Verfahren bzw. die Fachbegleitung. Etwaige Mittel hierfür werden im Rahmen der jeweiligen Verfahrensbeschlüsse ggf. gesondert mitbeantragt.
Für die Vergabe von 3 begleitenden Berechnungen zur Energie- und CO2-Bilanz sowie ggf. zur Wirtschaftlichkeit in einer Testphase durch das Referat für Gesundheit und Umwelt fallen einmalig Sachmittel in Höhe von 100.000 € an. Die Kosten dieser Maßnahme betragen 60.000.- € in 2014, 30.000 € in 2015 und 10.000 € in 2016. Das Produktkostenbudget beim Produkt Nr. 5350010 Umweltvorsorge erhöht sich entsprechend.
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über
• die Zustimmung zu den Ausführungen
• die Erstellung von integrierten Energiekonzepten in 8 prioritären Gebieten
• die testhafte Erstellung von Fachberechnungen als Grundlage und zur Qualifizierung der Energiekonzepte für 3 Planungsgebiete
• erneute Berichterstattung in 3 Jahren
• Einzelfallprüfungen für erhöhte energetische Gebäudestandards
• die hierfür erforderliche Finanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Quartiersbezogene Energiekonzepte, energetische Fachberechnungen
2.
Mehr Transparenz und Gründlichkeit: Moratorium bei der Vergabe von weiteren Gutachten im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramms Klimaschutz in München (IHKM)
Antrag Nr. 08-14 / A 03797 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 15.11.2012
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08-14 / A 03797
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 05017
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13468
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 03797 vom 15.11.2012 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter wird gefordert, dass bis auf weiteres im Rahmen des IHKM-Projektes der LH München keine weiteren Gutachten vergeben werden und das Moratorium dafür genutzt wird, dem Stadtrat eine Übersicht über alle thematisch verwertbaren Gutachten und Studien vorzulegen, der zu entnehmen ist, wo noch Gutachtenbedarf besteht.
Inhalt
Es wird ein mögliches Vorgehen für die Beantragung von weiteren Gutachten im IHKM vorgestellt, das der Intention des Antrags entspricht.
Entscheidungsvorschlag
Vorgehen für die Beantragung von zukünftigen Gutachten im Rahmen des IHKM, Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird gebeten, in Abstimmung mit dem Direktorium eine konkrete Vergabeermächtigung zu im IHKM beantragten und umfassend begründeten Gutachten in den Antrag der zukünftigen IHKM-Beschlüsse aufzunehmen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03797 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München, Gutachten, IHKM, Gutachten-Moratorium, Klimaschutz
3.
Energienutzungsplan - nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München
Antrag Nr. 08-14 / A 03331 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.05.2012
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08-14 / A 03331
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 05015
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 05005
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13415
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Antrag Nr. 08-14 / A 03331 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL werden das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Referat für Gesundheit und Umwelt gebeten, unter Einbeziehung der Stadtwerke München einen Energienutzungsplan (ENP) für München zu entwickeln.
Inhalt
Es werden Grundlagen und Rahmenbedingungen, relevante städtische Ziele und Strategien und kommunale Beispiele aufgeführt; weiterhin werden Inhalt, Aufbau und Ziel des ENP definiert. Die Schnittstellen zum Flächennutzungsplan werden beschrieben. Inhaltlich werden Bestandsaufnahme und Potenzialerfassung unterschieden.
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag der Referentin und des Referenten wird zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Energienutzungsplan im Einvernehmen mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt auf der Basis der jetzt vorliegenden Informationen zu entwickeln.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 03331 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energienutzungsplan, Energiekonzept, Energieversorgung, Energiebedarf, Flächennutzungplan