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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. Januar 2014, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
II.
Bildung
1.
Grundschule Astrid-Lindgren-Straße 11
Errichtung Mobiler Raumeinheiten
(Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem)
Maßnahmekosten 1.346.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 335.000 €
1. Änderung des MIP 2013 - 2017
IL 1, Finanzposition 2110.935.7985.5
"Aufstellung von Mobilen Schulraumeinheiten,
Ersteinrichtung", Rangfolge Nr. Neu
2. Erhöhung des Haushaltsansatzes um 1.011.000 €
im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit
bei der Finanzosition 2000.500.0000.5
"Unterhalt für Gebäude"
Kurzinfo:
Anlass
Raumsituation an der Grundschule Astrid-Lindgren-Straße 5 – 13;
Aufstellung und Umbau Mobiler Raumeinheiten sowie Bereitstel-lung von Ersteinrichtung zur Schaffung weiterer Klassenzimmer.
Inhalt
Maßnahmebeschreibung und Darstellung der Kosten.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
1.346.000,00 €
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung und Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013-2017
2.
Realisierungswettbewerb
Bildungscampus und Sportpark Freiham
Errichtung
einer 5-zügigen Grundschule und
eines 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrums
mit einer Doppelsporthalle,
eines 6-zügigen Gymnasiums,
einer 5-zügigen Realschule sowie
eines Sportparks
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung des Bildungscampus und Sportparks Freiham
Auslobung eines Realisierungswettbewerbes
Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen - rosa Liste vom 02.10.2013
Inhalt
Genehmigung zur Auslobung des Realisierungswettbewerbes
Behandlung des Ergänzungsantrages
Entscheidungsvorschlag
Der Realisierungswettbewerb wird ausgelobt
3.
Generalinstandsetzung und Erweiterung
des Staatl. Wilhelmsgymnasiums in der
Thierschstr. 46 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
1. Ergebnis der überprften Standorte für die
Auslagerung des Wilhelmsgymnasiums während
der Bauzeit
(Teilprojekt 2 "Vorgezogene Baumaßnahmen")
2. Erhalt...
3. Generelles
-
08-14 / A 05058 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 02138 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 02139 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 02150 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 02151 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums in der Thierschstraße 46 im 1. Stadtbezirk Altstadt – Lehel
Auftrag des Stadtrates vom 09.10./23.10.2013 zur Prüfung weitere Alternativ-Standorte für die Auslagerung des Wilhelms-Gymnasiums in eine temporäre Mobile Raumeinheit
Behandlung der Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt – Lehel vom 05.12.2013
- Nr. 08-14 / E 02138 (Erhalt der Tennisanlage Tivoli) und
- Nr. 8-14 / E 02139 (Generelles Bebauungsverbot für das Grundstück der Tennisanlage Tivoli)
Inhalt
Vorstellung und Bewertung des Ergebnisses der überprüften Standorte für die Auslagerung des Wilhelmsgymnasiums während der Bauzeit (Teilprojekt 2 „Vorgezogene Baumaßnahme“)
Stellungnahme zu den Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt – Lehel vom 05.12.2013
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Keine Änderungen zum Projektauftrag vom 09.10.2013
Nr. 08-14 / V 12347
Entscheidungsvorschlag
Das Grundstück an der Oettingenstraße 74 / Tivoli wird als Auslagerungsstandort für die Interimsanlage festgelegt.
Den beiden Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt – Lehel vom 05.12.2013 kann nicht gefolgt werden.
4.
Reinigungsstandards in Münchener Schulen;
Erhöhung der Unterhaltsreinigung in Schulen
von 2,5 auf 3 mal wöchentlich,
zusätzlich jährliche Grundreinigung der Schulhaustoiletten
zusätzliche Reinigung der Sporthallen an Samstegen
aufgrund intensiver Vereinsnutzung
Jährliche Zusatzkosten für Reinigungsmaßnahmen
in Höhe von 4,5 Mio. € brutto
-
08-14 / A 04442 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05144 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Dem Stadtrat werden die Untersuchungsergebnisse und Handlungsempfehlungen
zu den im Betreff genannten Stadtratsanträgen aufgezeigt.
Inhalt
Dem Stadtrat wird das Ergebnis eines interkommunalen Vergleichs
zu Reinigungsstandards in der Schulhausreinigung dargestellt. Zudem
soll nach Untersuchung die Unterhaltsreinigung in Schulen von
2,5 auf 3 mal wöchentlich erhöht werden.
Es wird zudem die jährliche Intensivreinigung der Sanitäranlagen
eingeführt und eine zusätzliche Reinigung der Sporthallen mit Punktspielbetrieb
an den Wochenenden durchgeführt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen jährlich ca. 4,5 Mio Euro
brutto.
5.
Kindertagessstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der Johann-Clanze-Str. 34-36
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Dr. Dirtheuer auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt an der Johann-Clanze-Straße 34-36 in 81369 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
1.510.420 € Gesamtkosten des Projekts
876.722 € Baukostenzuschuss LHM
354.500 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau des Gebäudes zu einer Kindertagesstätte an der Johann-Clanze-Straße 34-36 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 876.722 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Situlistraße 80
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Spastiker-Zentrum e.V. auf einen Baukostenzuschuss für den Neubau einer integrativen Kinderkrippe mit 42 neuen Plätzen an der Situlistraße 80.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten/Gesamterlöse
3.041.619 € Gesamtkosten des Projekts
1.981.815 € Baukostenzuschuss LHM
1.010.500 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kinderkrippe an der Situlistraße 80 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.981.815 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Forstenrieder Allee 59-65
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersindling-
Forstenried-Fürstenried-Soll
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Kinder heute GmbH auf einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudes in eine Kinderkrippe mit 60 Plätzen an der Forstenrieder Allee
59-65 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse
789.792,- € Gesamtkosten des Projekts
646.278,- € Baukostenzuschuss LHM
523.400,- € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau in eine Kinderkrippe an der Forstenrieder Allee 59-65 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 646.278,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
8.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030)
Räumliche Bedarfsplanung für die Münchner
öffentlichen Realschulen und Gymnasien -
Werkauftrag für Aktualisierung der Schulraumdatei
Kurzinfo:
Anlass
Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030
Räumliche Bedarfsplanung für die Münchner öffentlichen Realschulen und Gymnasien
- Werkauftrag zur Aktualisierung der Schulraumdatei
Inhalt
Darstellung des Sachstandes bezüglich des Werkauftrages
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Beschlussvorlage zu.
9.
Raumbedarfsplanung für die beruflichen Schulen in München
Schulentwicklungsplanung berufliche Schulen
Grundsatzbeschluss
Akuelle ....
Technikerschule ....
-
08-14 / A 03846 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04697 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Bedarfsplanung zur Raumversorgung der
beruflichen Schulen soll der zu erwartende Raumbedarf
prognostiziert werden.
Inhalt
Darstellung der Leistungsbilanz im Schulraumbau der Beruflichen
Schulen und Beschreibung der derzeitigen Raumsituation an den
Beruflichen Schulen. Unter Zuhilfenahme der Prognosen zur
Entwicklung der Bevölkerungszahlen der LH München zusammen
mit der Schulentwicklung der beruflichen Schulen werden der zu
erwartende Raumbedarf und die sich hieraus ergebenden
Konsequenzen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt dem
Grundsatzbeschluss zu. Insbesondere stimmt er der Realisierung
eines neuen Standorts für die Beruflichen Schulen des Bereichs
Farbe und Gestaltung und der Realisierung von zwei neuen
großen beruflichen Schulzentren zur Entlastung des Standorts
Deroy-/Pranckstraße und als Option für Berufliche Schulen des
Bereichs Umweltschutztechnik und Erneuerbare Energien zu. Er
stimmt auch der Errichtung eines Erweiterungsbaus für die
Berufsschule zur Berufsvorbereitung am Bogenhauser Kirchplatz
zu.
10.
Einrichtung einer Fachschule....
-
08-14 / A 04696 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/ A04696 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin
Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Anja Berger, Frau
StRin Jutta Koller und Frau StRin Sabine Krieger vom 15.10.2013 zur
Einrichtung einer Fachschule für Umweltschutztechnik und erneuerbare
Energien
Inhalt
Darstellung der Gründe zur Einrichtung einer Städtischen Fachschule
für Umweltschutztechnik und erneuerbaren Energien am Standort
Bergsonstraße 109.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Personalauszahlungen für Lehrpersonal in Höhe von
• 43.380 € im Kalenderjahr 2014
• 177.376 € im Kalenderjahr 2015
• 271.848 € ab Kalenderjahr 2016
Pensions- und Beihilferückstellungen für Lehrpersonal in Höhe von
• 15.405 € im Kalenderjahr 2014
• 62.989 € im Kalenderjahr 2015
• 96.538 € ab Kalenderjahr 2016
Lehrpersonalzuschüsse für Lehrpersonal in Höhe von
• 32.535 € im Kalenderjahr 2014 (anteilig)
• 78.084 € im Kalenderjahr 2015
• 163.109 € im Kalenderjahr 2016
Ausgleichsbeträge in Höhe von
• 0 € im Kalenderjahr 2014
• 7.808 € im Kalenderjahr 2015
• 18.740 € im Kalenderjahr 2016
Sachkosten investiv einmalig in 2014:
• 80.000 € (wird aus dem Budget des RBS finanziert)
Saldo
Ein-/Auszahlungen
10.845 € in 2014
91.484 € in 2015
89.999 € in 2016
Entscheidungsvorschlag
Der Satzung über die Errichtung der und die Zulassung zur
Städtischen Fachschule für Umweltschutztechnik und erneuerbare
Energien wird zugestimmt.
Der Finanzierung und den einzurichtenden Stellen wird zugestimmt.
Der Antrag Nr. 08-14/ A04696 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin
Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Anja Berger, Frau
StRin Jutta Koller und Frau StRin Sabine Krieger vom 15.10.2013 ist
damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
11.
Einrichtung der Fachrichtung Fotografie an der
"Städtischen Fachschule für Buchbinder/Buchbinderinnen
(Meisterschule)" und Änderung der Schulbezeichnung in
"Städtische Fachschule für Buchbindetechnik und
Fotografie (Meisterschule) München" ab dem
Schuljahr 2014/2015
Änderung der Schulbezeichnung der "Städtischen
Fachschule für Industriemeister/Industriemeisterinnen/
Buchbinderei (Meisterschule)" in "Städtische Fachschule für industrielle Buchbindetechnik
(Meisterschule) München" ab dem Schuljahr 2014/2015
Kurzinfo:
Anlass
In Bayern gibt es keine Vorbereitungskurse mehr auf die Meisterprüfung
f. Fotografie. Den Absolventinnen u. Absolventen d. Städt.
BS f. Buchbindetechnik u. Fotografie fehlt damit ein
wichtiges Weiterbildungsangebot, das bspw. über den nachhaltigen
wirtschaftl. Erfolg bei Betriebsübernahmen entscheiden kann.
Deshalb soll m. einem entsprechenden Vorbereitungskurs das Konzept
des lebenslangen Lernens auch f. diesen Berufsstand verwirklicht u.
dem drohenden Fachkräftemangel in d.Fotobranche entgegengewirkt
werden. Darüber hinaus sichert die LHM m. d. Qualifizierung zukünftiger Ausbilderinnen u. Ausbilder auch die Qualität d. betriebl. Erstausbildung zur Fotografin/zum Fotografen in München u. d. Metropolregion.
Inhalt
Einrichtung d. Fachrichtung Fotografie an d. „Städt. Fachschule
für Buchbinder/Buchbinderinnen (Meisterschule) München“ u.
Änd. der Schulbezeichnung in „Städt. Fachschule für
Buchbindetechnik und Fotografie (Meisterschule) München“.
Änd. der Schulbezeichnung d. „Städt. Fachschule für
Industriemeister/ Industriemeisterinnen/Buchbinderei (Meisterschule)“ in
„Städt. Fachschule für industrielle Buchbindetechnik (Meisterschule)
München“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Personalauszahlungen für Lehrpersonal in Höhe v.
• 29.884,00 € in 2014
• 59.768,00 € in 2015
• 29.884,00 € in 2016
• 59.768,00 € in 2017 usw.
Pensions- und Beihilferückstellungen für Lehrpersonal in Höhe v.
• 10.600,00 € in 2014
• 21.200,00 € in 2015
• 10.600,00 € in 2016
• 21.200,00 € in 2017 usw.
Einnahmen aus Lehrpersonalzuschuss abwechselnd in Höhe v.
• 43.380,00 € in 2015
• 43.380,00 € in 2017 usw.
Entscheidungsvorschlag
D. Einführung d. neuen Fachrichtung Fotografie an d. „Städt.
Fachschule für Buchbinder/Buchbinderinnen (Meisterschule)“ u. d.
Änderung d. Schulbezeichnung d. beiden o.g. Schulen wird
zugestimmt
12.
Erweiterung der städtischen Eingangsklassen
ab dem Schuljahr 2014/2015
-
08-14 / A 04965 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Schulplatzversorgung für die städtischen Eingangsklassen an
den Gymnasien und Realschulen ab Schuljahr 2014/2015
Inhalt
Darstellung der Situation der städtischen Eingangsklassen an
den Gymnasien und Realschulen ab Schuljahr 2014/2015
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Personalauszahlungen:
• Gymnasien (mit Folgewirkung für acht Jahre):
125.000 € je zusätzlicher Eingangsklasse pro Schuljahr
• Realschulen (mit Folgewirkung für sechs Jahre):
108.100 € je zusätzlicher Eingangsklasse pro Schuljahr
personalwirtschaftliche Rückstellungen:
• Gymnasien (mit Folgewirkung für acht Jahre):
51.200 € je zusätzlicher Eingangsklasse pro Schuljahr
• Realschulen (mit Folgewirkung für sechs Jahre):
41.850 € je zusätzlicher Eingangsklasse pro Schuljahr
abhängig vom Einschreibeergebnis
(abzüglich ca. 40% Lehrpersonalzuschüsse)
Entscheidungsvorschlag
Bildung weiterer Eingangsklassen an städtischen Gymnasien und
Realschulen ab dem Schuljahr 2014/15 bei Bedarf
13.
Sprengeländerung der Anni-Braun-Schule
(Jahrgangsstufe 5 und 6);
Vertragliche Vereinbarung mit dem Bezirk
Oberbayern und dem Landkreis München
Kurzinfo:
Anlass
Die Regierung von Oberbayern sieht vor, den Schulsprengel der Anni-Braun-Schule für die 5. und 6. Jahrgangsstufe ab dem 2. Halbjahr des Schuljahres 2013/14 auf die Landeshauptstadt München und den Landkreis München zu begrenzen.
Bisher umfasst der Sprengel den Regierungsbezirk Oberbayern.
Inhalt
Ohne Festlegung des Sprengels der Anni-Braun-Schule für die Jahrgangsstufen 5 und 6 auf die Landeshauptstadt München und den Landkreis München ist keine Weiterführung dieser Klassen an der Anni-Braun-Schule möglich.
Da die Münchner Förderzentren zwar grundsätzlich die Klassen 5 und 6 für Kinder mit Sprachbeeinträchtigung anbieten, dort aber keine Beschulung nach dem Mittelschullehrplan geleistet wird, war der Landeshauptstadt München stets an der Möglichkeit der Beschulung der Münchner Schülerinnen und Schüler in den Jahrgangsstufen 5 und 6 an der Anni-Braun-Schule gelegen.
Hinsichtlich der Kosten ist eine vertragliche Regelung zwischen dem Bezirk Oberbayern, dem Landkreis München und der Landeshauptstadt München beabsichtigt.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Sprengeländerung für die 5. und 6. Klasse der Anni-Braun-Schule zur Sprachförderung zu und erklärt sich damit einverstanden, dass dieser Schulsprengel ab dem 2. Halbjahr des Schuljahres 2013/14 für das Gebiet der Landeshauptstadt München und des Landkreises München gebildet wird.
Hinsichtlich der Übernahme des Schulaufwandes und des Kostenersatzes wird mit dem Bezirk Oberbayern und dem Landkreis München eine vertragliche Vereinbarung geschlossen.
Kosten
Keine Mehrkosten zur bisherigen Verwaltungspraxis.
Pro Schüler fallen jährlich ca. 2.500 € an, pro Jahr besuchen durchschnittlich 58 Münchner Schülerinnen und Schüler die Schule.
14.
Naturerlebnistage
-
08-14 / A 04533 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen - rosa liste hat am 31.07.2013 den beiliegenden Antrag 08-14 / A 4533 gestellt.
Das Projekt „Naturerlebnistage“ in den städtischen Kindertageseinrichtungen soll weitergeführt und bedarfsgerecht ausgeweitet werden.
Inhalt
Das Projekt ist ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der Qualität der Pädagogik in den städtischen Kindertageseinrichtungen. Es unterstützt die Einrichtungen in der Umsetzung der Umweltbildung und -erziehung vor Ort. Bedeutung, Ziele und Inhalte der Naturerlebnistage werden dargestellt. Die Notwendigkeit der Sicherung bzw. Erweiterung des Projekts wird begründet.
Entscheidungsvorschlag
Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel zur bedarfsgerechten Ausweitung des Projekts.
15.
Schüler/innen und Klassenstand
Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München
im Schuljahr 2013/14
Stand: 20.10.2013
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und Klassenzahlen
Inhalt
Darstellung der Schüler- u. Klassenzahlen der Berufsschulen
und der weiterführenden beruflichen Schulen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
16.
Schüler- und Klassenzahlen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien
sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
und den Schulen besonderer Art im Schuljahr
2012/2013
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und
Klassenzahlen
Inhalt
Darstellung der Schüler- und
Klassenzahlen an den städtischen und
staatlichen Gymnasien, Schulen des
Zweiten Bildungsweges und Schulen
besonderer Art im Schuljahr 2013/2014
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
17.
Schüler- und Klassenzahlen an den
städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen
und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule;
Schuljahr 2013/2014
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und Klassenzahlen
Inhalt
Darstellung der Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
18.
Schüer- und Klassenzahlen der öffentlichen
Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt.
Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten
für das Schuljahr 2013/2014
Kurzinfo:
Anlass
Bekanntgabe der SchülerInnen- und Klassenzahlen für das Schuljahr 2013/2014
Inhalt
Aufstellung der SchülerInnen- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2013/2014
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben