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Anlass Im Zusammenhang mit der Entwicklung des Siedlungsschwerpunktes Freiham ist die Bereitstellung von Finanzmitteln für Vergaben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bis 2016 erforderlich. Inhalte Inhalt der Vorlage sind Ausführungen zu Anlass, aktuellem Planungsstand, den bisherigen Planungsleistungen sowie den notwendigen Leistungen bis 2016 und den Kostenschätzungen, sowie Vergaben von Moderationen, Beratungen und Gutachten für die gemäß § 22 Nr. 3a der Geschäftsordnung des Stadtrats ab einer Wertgrenze von 50.000,- € jeweils Vergabeermächtigungen durch den Stadtrat erforderlich sind. Gesamtkosten Die Maßnahme löst ab 2014 bis 2016 folgende Kosten aus: einmalig: Sachmittelbedarf in Höhe von • 1.580.000 € im Jahr 2014 • 1.440.000 € im Jahr 2015 • 1.180.000 € im Jahr 2016 Entscheidungsvorschlag • Genehmigung des Gesamtbedarfs in Höhe von 4.200.000 € zur Durchführung der entsprechenden Planungsschritte und Konzepte, verteilt auf die Jahre 2014 bis 2016. • Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Anmeldung der erforderlichen Mittel für 2014 in Höhe von 1.580.000 € zum Nachtragshaushalt, für 2015 i.H.v. 1.440.000 € und für 2016 i.H.v. 1.180.000 € als vorbestimmte Sachverhalte zur jeweiligen Modellrechnung der Haushalte bei der Stadtkämmerei. • Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird ermächtigt in Zusammenarbeit mit dem Direktorium HAII / Vergabestelle 1 die genannten Projekte an externe Auftragnehmer zu vergeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Siedlungsschwerpunkt Freiham, Finanzbedarf, Finanzmittel, Moderationen, Gutachten

Anlass Mit den o.g. Anträgen und Empfehlung werden Fragen und Vorstellungen zum Urbanen Gärtnern in München formuliert. Inhalte Analyse der vielfältigen Formen Urbanen Gärtnerns in München und ihrer bisherigen Entwicklung. Einen besonderen Stellenwert nehmen die Kleingartenanlagen der Landeshauptstadt München und der Bahn-Landwirtschaft ein. Es wird die Versorgung Münchens mit Kleingärten in einem Länder- und Städtevergleich ebenso dargestellt wie deren bisherige und künftige Entwicklung in München. Die Wohlfahrtswirkungen des Urbanen Gärtnerns für die Bürgerinnen und Bürger - neue Trends zum Urbanen Gärtnern durch neues Bewusstsein zu regionalen Bioprodukten / Demographischer und sozialer Wandel - werden ebenso beschrieben wie Ziele und Leitlinien zur weiteren Etablierung und Förderung des Gärtnerns in der Stadt. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Ausführungen zum Urbanen Gärtnern, weitere Förderung von Mietergärten, Gemeinschaftsgärten und Kleingärten und Einfügung in die Konzepte im Rahmen der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung, dies insbesondere bei neuen Stadtentwicklungsprojekten. Fortführung und weiterer Ausbau des Projekts der Münchner Krautgärten. Flächenerwerb und zügiger Ausbau der im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung dargestellten Kleingartenstandorte. Gesucht werden kann im RIS auch nach Urbanes Gärtnern, Kleingärten, Gemeinschaftsgärten, Münchner Krautgärten, Prinzessinnengärten, pädagogische Gärten, therapeutische Gärten, Agropolis

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013 zur Einführung des "Konzeptionellen Mietwohnungsbaus (KMB)" mit Pilotprojekten Inhalte • Dialog mit der Immobilienwirtschaft zum KMB am 09.10.2013 • Darstellung Vergabefläche Bauquartier WA 6 "Parkstadt Schwabing" • Ausschreibung für Baugenossenschaften und Bauträger • Darstellung der Bindungen im KMB • Darstellung der Programme München-Modell Miete bzw. München-Modell Genossenschaften • Voraussetzungen zur Bauträgerauswahl (Zwingende Vergabekriterien) • Auswahlkriterien (Konzeptbezogene Vergabekriterien) • Weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme von den Ausführungen zum Dialog mit der Immobilienwirtschaft • Zustimmung zu den Bindungen im KMB einschließlich der Anpassung der Bindungsfristen für das erste Pilotprojekt "Parkstadt Schwabing" Bauquartier WA 6 mit einer Bindungsdauer in einer Spanne zwischen 40 Jahren als Mindestbindungsdauer und einer freiwilligen, abgestuften zusätzlichen Bindung bis zu einer Dauer von maximal 60 Jahren. • Zustimmung zu den zwingenden Vergabekriterien und zu den konzeptbezogenen Auswahlkriterien • Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung das Bauquartier WA 6 im Gebiet der "Parkstadt Schwabing" als Pilotprojekt zum KMB zu den unter Ziffer 4, 5 und 6 des Vortrages der Referentin genannten Bindungen und Kriterien auszuschreiben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Konzeptioneller Mietwohnungsbau, KMB, München-Modell Miete, München- Modell Genossenschaften, Parkstadt Schwabing, Ausschreibungsbeschluss, Konzeptausschreibung

Anlass Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 hat die Beschlussfassung in die Sitzung vom 12.12.2012 und dann auf den 16.01.2013 vertagt. Die Stadtratsfraktion Die Grünen/rosa liste hat den beiliegenden Änderungsantrag eingebracht. Aufgrund der durch den Änderungsantrag zu erfolgenden verwaltungsinternen Abstimmungen wurde eine entsprechende Terminverlängerung gewährt. Auf die bereits zum Ausschuss vom 05.12.2012 übermittelte Beschlussvorlage wird verwiesen. Inhalte Temporäre Straßenumwidmungen (Straßensperren) sind aus rechtlichen Gründen nur im Zusammenhang mit konkreten Anlässen (Straßenfeste, Veranstaltungen usw.) möglich. Auf die im Änderungsantrag vorgebrachten Antragspunkte wird detailliert eingegangen. Bericht über die Voraussetzungen für Widmungsbeschränkungen für bestimmte Verkehrsarten. Entscheidungsvorschlag Der Antrag Nr. 02-08 / A 04225 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02004 ist damit gemäß Art. 60 Abs 4 Gemeindeordnung behandelt. Der Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 05.12.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach temporäre Straßenumwidmungen, Königsplatz