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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. Februar 2014, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gasteig, Rosenheimer Straße 5, Besprechungsraum 4.156
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kinderkrippe Kinderhaus Lönneberga e.V.
Beschaffung von Spielzeug und Aufbewahrungsmöglichkeiten
Kurzinfo:
Antrag der Kinderkrippe Kinderhaus Lönneberga e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 1.652,90 € für die Beschaffung von Spielzeug und von Aufbewahrungsmöglichkeiten.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Radweg an der Zeppelinstraße (1):
verkehrstechnische Maßnahmen zur Verringerung von Konflikten und Unfallgefahren
2.
Radweg an der Zeppelinstraße (2):
Maßnahmen zur Beseitigung der Engstelle
3.
Sicherheit von Radwegverschwenkungen
4.
Signalanlage Seerieder- / Kirchenstraße
5.
Markierung in der Gleisunterführung Orleans- /Friedenstraße
6.
Normgerechte Geh- und Radwege für die Eisenbahnunterführung Rosenheimer Straße
7.
Unterlagen und Ergebnisse der Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen für Tierhaltung im Bauvorhaben TranslaTUM (Klinikum Rechts der Isar) zur Verfügung stellen
8.
Wörthstraße – Sicherung des Baumbestandes
9.
Abfallbehälter am Pariser Platz mit Deckel versehen
10.
Segways in Grünanlagen
11.
Dezentrale Briefwahl-Briefkästen
12.
zu "Verbesserung der Radverbindung an der nördlichen innerstädtischen Isar" (Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2012);
Fußwegbeschilderung
13.
Fahrradstellplätze am Orleansplatz 13
14.
Lärmbelästigungen durch die neuen Fahrzeuge der Straßenbahnlinie 19
15.
Ärger mit der Party-Tram
16.
Fehler bei Bücherbuchungen verhindern
17.
Genug Schließfächer vor der Stadtbibliothek im Gasteig bereitstellen
18.
Bank für den Max-Weber-Platz
19.
Plastikmüll in der Kinder- und Jugendbibliothek reduzieren
20.
Verbesserung der Barrierefreiheit Bushaltestelle Ostbahnhof
21.
Poller am Preysingplatz
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine