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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 1. April 2014, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Stadtentwässerungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
1988 – 1998 – 2013: Erholungsraum „nördliche Isar“ konkret -
endlich Wiedergutmachung für die Obere Isarau leisten
Antrag Nr. 08-14 / A 04272
von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter,
Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Walter Zöller
vom 22.05.2013
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08-14 / A 04272 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04272 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter,
Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Walter Zöller
vom 22.05.2013
Inhalt
Der derzeitige Sachstand zur Umgestaltung / Abdeckung des
Notauslasskanals, die bestehenden Anforderungen und
das geplante weitere Vorgehen werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Von dem im Vortrag der Referentin dargestellten Sachstand und
dem weiteren Vorgehen wird Kenntnis genommen.
2. Die Maßnahme zur Umgestaltung / Abdeckung des Notauslasskanals
vom Klärwerk Gut Großlappen zur Isar wird wegen der fehlenden
technischen und rechtlichen Notwendigkeit nicht weiterverfolgt.
3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04272 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter,
Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Walter Zöller
vom 22.05.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Pflegekonzept
- Infotafel
- Notauslasskanal
- Klärwerk Gut Großlappen
2.
Neuerlass der Betriebssatzung
für die Münchner Stadtentwässerung;
Neuerlass der Dienstanweisung
für die Werkleitung der Münchner Stadtentwässerung
Kurzinfo:
Anlass
Die Betriebssatzung und die Dienstanweisung für die Werkleitung
bedürfen einer grundlegenden Überarbeitung.
Inhalt
Die Betriebssatzung für die Münchner Stadtentwässerung und
die Dienstanweisung für die Werkleitung der Münchner Stadtentwässerung
werden neu erlassen.
Entscheidungsvorschlag
Die Betriebssatzung für die Münchner Stadtentwässerung wird
gemäß Anlage 1 beschlossen.
Die Vollversammlung des Stadtrates zieht die Beschlussfassung
über die Dienstanweisung für die Werkleitung der Münchner Stadt-
entwässerung, die in der Regel dem Stadtentwässerungsausschuss
als beschließendem Ausschuss (Senat) zugewiesen ist, in diesem
Einzelfall an sich.
Die Dienstanweisung für die Werkleitung der Münchner Stadtentwässerung
wird gemäß Anlage 3 beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Werkleiter
- Eigenbetrieb